Bundestagswahlen 1990: Vereinigung, Parteiorientierung und Rolle der Medien

INHALTSVERZEICHNIS

1. EINFÜHRUNG

2. HISTORISCHER HINTERGRUND

3. DEUTSCHE VEREINIGUNG UND WAHLVERHALTEN
3.1 DIE DEUTSCHE VEREINIGUNG ALS POLITISCHES THEMA
3.2 DIE ROLLE DER UNTERSCHIEDLICHEN POSITIONEN DER PARTEIEN
3.3 DER RALLY – EFFEKT

4. NEUE PARTEIORIENTIERUNG DER OSTDEUTSCHEN
4.1 OPTION DES LANGFRISTIGEN INDIREKTEN LERNENS
4.2 OPTION DES LANGFRISTIGEN DIREKTEN LERNENS UND OPTION DES EREIGNIS – LERNENS

5. DIE ROLLE DER MEDIEN
5.1 MEDIEN IN ZEITEN DES UMBRUCHS . ?
5.2 EINFLUSS DER MEDIEN AUF DIE ERGEBNISSEN DER BUNDESTAGSWAHLEN . ?

6. SCHLUßBEMERKUNG

7. LITERATUR

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einführung

Wahlergebnisse der deutschen Bundestagswahlen vom 2. Dezember 1990

(in Prozent der gültigen Stimmen)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Forschungsgruppe Wahlen e.V., in Klingemann/ Kaase, 1994. S. 619

Diese Hausarbeit wird versuchen, einige Faktoren zu analysieren, die 1990 zu diesen Wahlergebnissen führten.

Insbesondere wird sich diese Arbeit a) auf die Rolle der deutschen Vereinigung, b) auf die Bildung einer „neuen“ Parteiorientierung bei den ostdeutschen Bürgern und c) auf den Einfluss der Medien in der Wahlentscheidung vom Dezember 1990 konzentrieren.

Die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl wurde von Hans- Dieter Klingemann und Max Kaase als „kontinuitätsbrechender Schnitt in der deutschen Wahlforschung“ definiert.^[1]

Aus verschiedenen Gründen stellte diese Wahl ein interessantes einzigartiges Objekt dar und in der Tat waren nicht alle Wahlforscher gut vorbereitet, da einige ihrer Hypothesen und Voraussagen nicht bestätigt wurden.

Einige der Gründe dieser Einzigartigkeit werden hierunter aufgelistet:

a) Seit 1933 und nach der Trennung zwischen BRD und DDR stellen diese Bundestagswahlen die ersten gesamtdeutschen Bundeswahlen;
b) Die ostdeutschen Bürger wählten zum ersten Mal nach 58 Jahren in einem liberalen und demokratischen System;
c) Diese Wahlen fanden nur zwei Monate nach der Wiedervereinigung statt;
d) Die ostdeutschen Bürger wählten „neue“ Parteien und hätten eigentlich in kurzer Zeit eine entsprechend „neue“ Parteiorientierung entwickeln müssen;
e) Die „neuen“ Parteien, die die Ostdeutschen wählten, wurden zum großen Teil aus der Bundesrepublik Deutschland importiert;
f) Die Erwartung, die SPD wurde in den neuen Länder wegen ihrer hier besonderer Tradition siegen, wurde enttäuscht;
g) Die Grünen verfehlten die 5% Hürde, obwohl die Wahlforscher dachten, diese Partei wurde die neuen postmaterialistischen Werte, die Werte der Zukunft, vertreten;
h) Trotz der Vergangenheit und der Wende schaffte die PDS den Eintritt in den Bundestag, durch eine relativ hohe Zustimmung in den neuen Ländern;
i) Die Medien spielten eine wichtigere Rolle;
j) Noch nie davor war die Prozentual der Nicht- Wähler bei einer Bundestagswahl so hoch gewesen.

Diese Arbeit wird sich nur mit einigen dieser Punkte ausführlich befassen.

Im Hintergrund diese Analyse wird die Frage stehen, welche Rolle die rationalen Elemente (Basis der Theorie des rationalen Handeln) einerseits und die anderen ‚irrationalen‘ manchmal unbewußten Elemente anderseits in der Gestaltung der individuellen Wahlentscheidung vom 2. Dezember 1990 gespielt haben.

Ein ‚rationaler‘ Wähler würde sich unter mehreren politischen Kandidaten und Programmen verschiedener Parteien für das Beste entscheiden, nachdem er sich ausreichend informiert hätte.

Die Soziologie des Wahlverhaltens zeigt aber, daß ‚irrationale‘ Elemente eine Rolle in der Gestaltung dieser Entscheidung spielen, wie zum Beispiel die traditionellen Bindungen zu den Parteien; die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Kohorte, zu Gruppen und sozialen Kreisen; die selektive Wahrnehmung der Realität der Wähler, usw..

Dazu kommen die Erkenntnisse der Sozialpsychologie der Massen (Studien über die Führung und ihrer Bedeutung für die Massen) und der Medienforschung.

Das Individuum kontrolliert oft nicht alle Faktoren kontrollieren, die seiner Wahlentscheidung beeinflussen (diese Faktoren habe ich deswegen „irrational“ oben definiert).

Ob und wie anderen diese Faktoren kontrollieren, diese ist eine andere Frage, die diese Arbeit beantworten möchte. Es ist nicht zufällig, daß die Parteien immer mehr Gelder auf ihren Wahlkampagnen in den Medien investieren. Oder daß sie sich von Wahlforscher beraten lassen.

Wenn man die Wählerumfragen von 1990 analysiert und die Kurve der Popularitätswerte der Parteien in der deutschen Bevölkerung zeichnet, fällt es auf, daß die Regierungspartei CDU für lange Zeit unter den Werten der Oppositionspartei SPD lag. Aber nur bis 2-3 Monaten vor den Bundestagswahlen. Dann fing ihre Beliebtheit nämlich an, dramatisch nach oben zu steigen, viel höher als die SPD, deren Werte gleichzeitig bergab nach unten fielen. Die Bundestagswahlen fanden statt, als die CDU – und besonders der Kanzler Helmut Kohl – fast an der Spitze ihrer Beliebtheit standen. Die CDU gewann so die Wahlen und Kohl wurde für weitere vier Jahre in seinem Amt bestätigt.

Was passierte aber nun? So plötzlich und schnell wie sie nach oben gestiegen waren, fielen nun die Popularitätswerte der CDU und von Helmut Kohl schräg nach unten.

Kann man ein solches Phänomen nur mit Modellen des rationalen Handeln erklären? Was steckt dahinter?

2. Historischer Hintergrund

Am 7. Oktober 1989, als die Deutsche Demokratische Republik ihr vierzigjähriges Staatsjubiläum feierte, schien ihre Trennung von der Bundesrepublik Deutschland, einen nach wie vor stabiler Dauerzustand zu sein. Die deutschen Bürger lebten in zwei verschiedenen Staaten: die Westdeutschen in einem liberalen demokratischen System und die Ostdeutschen in einem autoritären System.

Nur wenigen Monaten danach sah hingegen alles ganz anders aus. Am 18. März 1990 dürften die ostdeutschen Bürger ihre Volkskammer auf relativer freier Weise wählen, zum ersten Mal nach vielen Jahren Diktatur.

Wenn man die Reichstagswahl vom November 1932 als letzte freie Wahl der Weimarer Republik betrachten würde, dann würde sich ergeben, daß die Bevölkerung der DDR seit 58 Jahren nicht frei wählen durfte und damit mehrheitlich keine eigene Erfahrung mit demokratischen Wahlen hatte.

Einige Historiker betrachten die die Kommunal- und Landtagswahlen von 1946 als letzte freie Wahlen der ostdeutschen Bürger, obwohl die sowjetische Militäradministration ziemlich stark eingegriffen hatte, zum Beispiel indem KPD und SPD gezwungen wurden, sich in die SED zu vereinigen.

Trotz dieser starken Eingriffe gelang es der CDU und den Liberale, bei diesen Wahlen mehr als 40% der Stimmen zu bekommen.

Während man schon zu Beginn der achtziger Jahre eine Zivilgesellschaft als Art Gegengewicht zum monolitischen totalitären Staat und der ihn tragenden Partei in mehreren Ländern Mittel- und Osteuropas erkennen konnte (z. B. Solidarno ® K in Polen), zeigten sich in der DDR solche Entwicklungen erst gegen Ende ihrer selbstständigen politischen Existenz. Nur als Zehntausende DDR Bürger über Polen, Ungarn und die Tschechoslowakei versuchten, in die Bundesrepublik einzuwandern, wurde das DDR System erschüttert, bis zur Absetzung von Erich Honecker als Staatschef der DDR, im Oktober 1989.

Am 9. November 1989 wurden die DDR- Grenzen zum Westen geöffnet. In der Zeit unmittelbar nach dem Fall der Mauer fiel die Ankündigung freier Volkskammerwahlen für das Jahr 1990 durch die Regierung Hans Modrows.

Zu Beginn des Jahres 1990 übte die Bevölkerung einen so starken Druck in Richtung radikaler Veränderungen aus, daß die Volkskammerwahlen vom 16. Mai auf den 18. März vorverlegt wurden. Ein friedlicher und geordneter Transformationsprozeß hätte ansonsten nicht mehr gesichert werden können.

Die Ostdeutschen wählten am 18. März 1990 eigene Parteien, die noch unabhängig und getrennt von denen der Bundesrepublik waren. Bei der Bundestagswahl vom 2. Dezember 1990 bzw. bei der ersten Bundestagswahl des vereinten Deutschlands, wählten sie hingegen Parteien, die größtenteils aus Westdeutschland importiert wurden.

Die zahlreiche Bürgerinitiativgruppen, die im Herbst 1989 durch die Proteste gegen das Regime aus dem Boden wie geschossen gegründet wurden (so Kaase und Klingemann), wollten sich als politische Gruppierungen an der Volkskammerwahl vom 18. März 1990 beteiligen. Die Organisation dieser Wahl wurde dadurch sehr kompliziert, da mehr als 30 Parteiorganisationen teilnahmen.

Die Meisten dieser Bürgerinitiativen erreichten – gegen jede Erwartung - keinen Erfolg, obwohl sie Monate davor die Massen auf die Plätzen gebracht und mobilisiert hatten. Resultat: Sie schmolzen mehr und mehr zusammen, bis zur Bundestagswahl vom Dezember 1990, über die Kommunalwahl vom 6. Mai und die Landtagswahl vom 14. Oktober 1990.

Bei den traditionellen Parteien sahen hingegen die Wahlergebnisse anders aus. Sogar die SED- Nachfolgepartei PDS, sowie die früheren Blockparteien CDU und LDP konnten am stärksten auf Mobilisierungsressourcen aus der „alten Zeit“ zurückgreifen; die CDU und die LDP gleichzeitig auf die Unterstützung durch ihre westdeutschen Schwesterparteien.

Als die Vereinigungsperspektive konkreter wurden, fingen auch die ost- und westdeutschen Parteien, die Notwendigkeit des Zusammenschlusses zu bedenken. So vereinigten sich der Bund der Freien Demokraten und die FDP am 11. und 12. August 1990, die SPD Ost und West am 27. September und die CDU am 1. Oktober. Durch die fast völlige Übernahme der westdeutschen Parteien waren wesentliche Elemente des neuen ostdeutschen Parteisystem bereits festgeschrieben.

Eine gewisse Eigenständigkeit im Osten behielten lediglich die PDS und das Bündnis 90. Die DSU konnte als verlängerter Arm der CSU gesehen werden, während die Grünen nur eine marginale Rolle spielten (auch weil die vereinigungsfeindlichen Position der westdeutschen Grünen den ostdeutschen Grünen nicht zugute kam).

Im Wesentliches kann man behaupten, daß die ostdeutschen Bürger bei den Bundestagswahlen vom 2. Dezember 1990 fast ausschließlich eine Auswahl importierter Parteien bekamen.

Tabelle

Historische und politische Ereignisse vor der Bundestagswahl vom 2. Dezember 1990

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3. Deutsche Vereinigung und Wahlverhalten

Das Ereignis der deutschen (Wieder-) Vereinigung brachte 1990 den Regierungsparteien den Wahlsieg. Genauer gesagt, war der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl, der am Meistens von diesem Ereignis profitieren konnte.

Doch fiel dieses Wahlergebnis für viele Wahlforscher überraschend, da die SPD und ihrer Spitzenkandidat Lafontaine für den größten Teil des Jahres 1990 die Gunst der Wähler genossen hatten.

Die Forscher erwarteten positive Wahlergebnisse für die SPD besonders in Ostdeutschland, da diese Partei eine große Vorkriegstradition hier hatte, an der sie nun anknüpfen könnte. In der Weimarer Zeit war das Gebiet der späteren DDR als „rot“ bekannt. Die folgende Tabelle zeigt, daß die linken Parteien bei den Wahlen von 1924 bis 1933 viel bessere Wahlergebnisse hier bekamen, als im dem Gebiet der späteren BRD.

Tabelle

Parteistärken 1924- 1928: Gebiete der Bundesrepublik und der DDR (jeweils ohne Berlin), in Prozent der gültigen Stimmen

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Karl Schmitt, S. 404.

Die Hypothese der Wahlforscher basierte auf dem Modell der politisierten Sozialstruktur von Pappi:

In dieser Sicht beruht die Stabilität von Parteien und Parteisystemen vornehmlich auf ihrer engen Verbindung zu gesellschaftlichen Großgruppen. Mehr noch: die sozialstrukturelle Verankerung der Parteien ermöglicht auch nach kürzerer oder längerer Unterbrechung demokratischer Verfassungspraxis das Wiedererstehen von Parteien und Parteisystemen hergebrachten Zuschnitts.^[2]

In verschiedenen Länder wie Frankreich, Niederlande, Spanien und Griechenland hatte sich das Modell von Pappi vielfach bestätigt. Nach der nationalsozialistischen und der SED Diktatur erwartete man nun auch in der DDR, daß sich die traditionelle politische Kräfteverhältnisse wiederherstellen würden.

Doch diese Erwartungen wurden schon von den Wahlergebnissen der Volkskammerwahl vom

18. März 1990 enttäuscht. Die Partei des Demokratischen Aufbruches, die man der CDU zurechnen konnte, gewann diese Wahlen deutlich, während die SPD kaum über 20% der gültigen Stimmen kam.

Die Wahlforscher warfen ihren Blick so auf andere theoretische Modelle, die das Wahlverhalten der Bürger besser erklären und voraussagen konnten.

W. Gabriel und Klaus G. Troitzsch (Hrsg.). Wahlen in Zeiten des Umbruchs. Frankfurt am Main: Peter Lang Verlag, 1993. S. 403.

Tabelle

Ergebnisse der Volkskammerwahl vom 18. März 1990

(in Prozent der gültigen Stimmen)

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Quelle: Max Kaase und Hans- Dieter Klingemann, 1994. S. 372

3.1 Die deutsche Vereinigung als politisches Thema (Issue- Voting)

Nachdem die SPD in nach der Tradition „rotem“ Gebiet der DDR die Volkskammerwahlen verlor, vermuteten einige Wahlforscher eine Art Stunde Null, eine Tabula- rasa- Situation, da den Eindruck entstand, die Geschichte und die traditionellen Bindungen zu den Parteien würden keine Rolle mehr spielen und das Wahlverhalten sei dabei sich auf einer neuen Basis zu entwickeln.

Vierzig Jahre real Sozialismus und zwölf Jahre Nationalsozialismus schienen, die sozialstrukturell verankerten Parteibindungen zerstört zu haben.

Statt das Erklärungsmodell von Pappi wurden so Modellen benutzt, die das Wählverhalten als Ergebnis rationaler Entscheidungen (anstatt als Ergebnis von Bindungen) erklärten.

Der Kern des rational- Choice- Ansatzes besteht in der Annahme, daß ein rationaler Akteur in einer Handlungssituation unter den verfügbaren Handlungsalternativen diejenige wählt, durch die er seinen Nutzen maximieren kann. Die subjektive - und nicht die objektive - Bewertung der Situation und der Handlungsalternativen sind Ausgangspunkt der Entscheidung des Akteurs.

Bei der Volkskammerwahl gab es eine sehr wichtige Sachfrage, die viel mehr als die anderen - und vielleicht sogar allein – die Wahlentscheidung der DDR- Bürgern stark beeinflusst hatte: die Entscheidung über Tempo und Modalitäten der deutschen Vereinigung.

Die meisten Wahlforscher interpretierten die Volkskammerwahl deswegen als reine Themenwahl: ^[3]

Nicht langfristige, sozialstrukturell vermittelte Bindungen an Parteien waren demnach bestimmend für die Wahlentscheidung vom März 1990, sondern die Orientierung der Wähler an der Lösung politischer Sachfragen. (Schmitt, 1993. S. 404)

Für die Ostdeutschen bedeutete die Vereinigung nach Artikel 23 des Bonner Grundgesetzes die völlige Preisgabe ihres politischen, sozialen und wirtschaftlichen Systems; die Regelung des Abtreibungsrechts bildet die einzige nennenswerte Ausnahme. Infolgedessen ist im Ostteil Deutschlands jede politische Sachfrage zwangsläufig mit dem Prozeß der Vereinigung verbunden.^[4]

Der Wahlforscher Manfred Küchler analysierte 1991 die wandelnden Aufmerksamkeitswerte bestimmter Sachfragen, im Zeitraum März 1989 – Dezember 1991.^[5] Diese Analyse basiert auf den Daten von zwei Wahlstudien.

In Westdeutschland gewann das Thema deutsche Vereinigung im Herbst 1989 rasch an Aufmerksamkeit und dominierte über alle übrige Themen bis zur Jahresmitte 1991. Im Gegensatz verlor das Thema Arbeitslosigkeit an Bedeutung. Das Thema Vereinigung und das Thema Ausländer- Aussiedler- Asylsuchende schienen komplementär zu sein, da, wenn eines der beiden Themen an Aufmerksamkeit gewinnt, verlor das andere fast automatisch an Bedeutung. Und umgekehrt.

Grafik

Wichtigste Probleme – Westdeutsche Befragte

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Quelle: Manfred Küchler, 1994. S. 426.

Die Grafik zeigt, wie sich die Wichtigkeit der verschiedenen Themen bei den westdeutschen Bürgern verändert hat. Die Befragten durften zwei Themen nennen, die denen am Wichtigste erschienen. Auf der Vertikalachse der Grafik werden die Prozente der Befragten gezeigt, die ein bestimmtes Thema genannt haben.

Die gleiche Befragung wurde auch in Ostdeutschland durchgeführt. Hier war die deutsche Vereinigung als unabhängiges Thema nicht so wichtig und bekam Werte zwischen 5% und 15%. Sie ist aber von große Bedeutung aber im Bezug auf ökonomische Sachfragen wie Arbeitslosigkeit, Währungsunion usw..

[...]

^[1] Hans-Dieter Klingemann und Max Kaase (Hrsg.), Wahlen und Wähler: Analyse aus Anlaß der Bundestagswahl 1987. Opladen: Westdeutscher Verlag GmbH, 1991. S.11.

^[2] Karl Schmitt, Politische Landschaften im Umbruch: Das Gebiet der ehemaligen DDR 1928- 1990. In: Oscar

^[3] Dieter Roth, Die Wahlen zur Volkskammer in der DDR. Der Versuch einer Erklärung. In Politische Vierteljahresschrift 31/1990. S. 371.

^[4] Manfred Küchler, Politische Streitfragen und Wahlentscheidung: Vereinigung als „neue“ Frage?. In: Hans- Dieter Klingemann und Max Kaase (Hrsg.), Wahlen und Wähler: Analyse aus Anlaß der Bundestagswahl 1990. Opladen: Westdeutscher Verlag, 1994.

^[5] Manfred Küchler, Politische Streitfragen und Wahlentscheidung. In: Hans- Dieter Klingemann und Max Kaase (Hrsg.), Wahlen und Wähler: Analysen aus Anlaß der Bundestagswahl 1990. Opladen: Westdeutscher Verlag, 1994.