Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Nichtigkeit von Willenserklärungen und Resultate im Vertragsrecht.
Sonntags morgens geht ein kleiner Junge, 9 Jahre alt, mit 10€, die er von seinen Erziehungsberechtigten genau dafür bekommen hat, in die Bäckerei, um Brötchen für den familiären Sonntagsbrunch zu kaufen. Rechtlich gesehen laufen hier bereits einige verschiedene Rechtsgeschäfte zwischen mehreren Parteien ab. Im rechtlichen Kontext muss man sich bei solch einer eher alltäglichen Situation bereits viele Fragen stellen.
Welche Parteien sind in dieses Rechtsgeschäft involviert? Ist der Junge hier als Bote unterwegs und wurde beauftragt von den Erziehungsberechtigten? Darf die Bäckereifachverkäuferin ihm die Brötchen überhaupt verkaufen? Kann der Junge einen rechtswirksamen Vertrag eingehen? Ist der Kaufvertrag schwebend unwirksam, unwirksam/nichtig oder erfolgreich/bindend?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Hinführung zum Thema
- Rechts- & Geschäftsfähigkeit
- Rechtsfähigkeit
- Geschäftsfähigkeit
- Willenserklärungen
- Arten von Willenserklärungen
- Ausdrückliche Willenserklärungen
- Stillschweigende Willenserklärung
- Unmittelbare und mittelbare Mitteilung
- Der Vertrag
- Nichtigkeit
- Geschäftsunfähigkeit, nach §104 BGB
- Vorübergehende Störung der Geistestätigkeit, nach §105 Abs. 2 BGB
- Tatbestände der §§ 116-118 BGB
- Geheimer Vorbehalt (§116 BGB)
- Scheingeschäft (§117 BGB)
- Mangel der Ernstlichkeit (§118 BGB)
- Unerkannt fehlendes Erklärungswissen
- Widerruf, nach §130 Abs. 1 S. 2 BGB
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der vorliegende Essay analysiert die rechtliche Validität von Willenserklärungen im deutschen Vertragsrecht. Dabei liegt der Fokus auf der Erörterung der verschiedenen Gründe, die zur Nichtigkeit einer Willenserklärung führen können.
- Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit als Voraussetzungen für gültige Willenserklärungen
- Unterscheidung von Willenserklärungen und deren Arten
- Die rechtlichen Folgen der Nichtigkeit von Willenserklärungen
- Analyse der verschiedenen Tatbestände, die zur Nichtigkeit führen können
- Die Rolle des Widerrufs im Kontext der Nichtigkeit
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt das Thema "Nichtigkeit von Willenserklärungen im Vertragsrecht" ein und präsentiert die Relevanz des Themas anhand eines alltäglichen Beispiels. Es wird der Bezug zum Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) hergestellt und die Hierarchie der Rechtsnormen dargestellt.
Das zweite Kapitel befasst sich mit den Begriffen Rechts- und Geschäftsfähigkeit. Es erklärt die Bedeutung der Rechtsfähigkeit als Voraussetzung, um Träger von Rechten und Pflichten zu sein, und erläutert die verschiedenen Arten der Geschäftsfähigkeit: voll, beschränkt und ungeschäftsfähig.
Im dritten Kapitel werden Willenserklärungen in ihren verschiedenen Formen und Arten erläutert, einschließlich ausdrücklicher und stillschweigender Willenserklärungen sowie der Unterscheidung zwischen unmittelbarer und mittelbarer Mitteilung.
Schlüsselwörter
Die zentralen Schlüsselwörter dieses Essays sind: Nichtigkeit, Willenserklärungen, Rechtsfähigkeit, Geschäftsfähigkeit, Vertrag, BGB, §§ 104-118 BGB, Widerruf.
Häufig gestellte Fragen zur Nichtigkeit von Willenserklärungen
Wann ist eine Willenserklärung nichtig?
Eine Willenserklärung ist nichtig, wenn schwerwiegende Mängel vorliegen, wie z. B. Geschäftsunfähigkeit des Erklärenden (§ 104 BGB), Scheingeschäfte (§ 117 BGB) oder Mangel der Ernstlichkeit (§ 118 BGB).
Können Kinder rechtswirksame Verträge abschließen?
Kinder unter 7 Jahren sind geschäftsunfähig; ihre Erklärungen sind nichtig. Kinder zwischen 7 und 18 Jahren sind beschränkt geschäftsfähig; ihre Verträge sind meist schwebend unwirksam, bis die Eltern zustimmen (Ausnahme: Taschengeldparagraf).
Was ist ein Scheingeschäft nach § 117 BGB?
Ein Scheingeschäft liegt vor, wenn beide Parteien einvernehmlich nur den äußeren Schein eines Rechtsgeschäfts erzeugen wollen, ohne die damit verbundenen Rechtsfolgen tatsächlich herbeiführen zu wollen. Solche Geschäfte sind nichtig.
Was passiert bei einer vorübergehenden Störung der Geistestätigkeit?
Willenserklärungen, die im Zustand der Bewusstlosigkeit oder vorübergehenden Störung der Geistestätigkeit (z. B. durch starken Vollrausch) abgegeben werden, sind gemäß § 105 Abs. 2 BGB nichtig.
Was ist der Unterschied zwischen ausdrücklicher und stillschweigender Willenserklärung?
Eine ausdrückliche Erklärung erfolgt durch Worte oder Schrift. Eine stillschweigende (konkludente) Erklärung erfolgt durch schlüssiges Handeln, z. B. das Legen von Ware auf das Kassenband.
- Citation du texte
- Christopher Schertz (Auteur), 2021, Die Nichtigkeit von Willenserklärungen. Resultate im Vertragsrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1025406
