Im Jahr 2019 sind offiziell 16.340 Deutsche in die Schweiz ausgewandert. Allerdings kehrten bisher 10.523 davon wieder zurück. Im Rahmen der Planung des Wegzuges sollte auch an die steuerlichen Konsequenzen in Deutschland gedacht werden. Hierbei ist vor allem die in § 6 AStG geregelte Wegzugsbesteuerung zu beachten, da diese ggf. zu einem Liquiditätsproblem führen kann.
Ziel dieser Arbeit ist es, den Anwendungsbereich der Wegzugsbesteuerung nach § 6 AStG vorzustellen. Darüber hinaus wird die Wegzugsbesteuerung ins Verhältnis zum FZA mit der Schweiz gesetzt und anhand des EuGH Urteils in der Sache Wächtler vom 26.02.2019 die Konformität mit dem FZA beleuchtet. Anschließend wird die am 24.03.2021 vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzesänderung vorgestellt und hinsichtlich der Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht überprüft.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1. Einführung
2. Wegzugsbesteuerung gem. § 6 AStG
2.1 Einordnung
2.2 Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich
2.3 Rechtsfolge
2.4 Stundung
3. Freizügigkeitsabkommen zwischen der EU und der Schweiz
4. EuGH Wächtler-Urteil und die aktuellen Auswirkungen
4.1 EuGH Wächtler-Urteil
4.1.1 Sachverhalt
4.1.2 Entscheidung und Begründung
4.1.3 Folgen des Urteils
4.2 FG Baden-Württemberg vom 31.08.2020
4.3 Gesetzesänderung
4.3.1 Gegenstand der Änderung
4.3.2 Reaktionen
5. Zukunftsausblick und Vermeidungsmöglichkeiten der Wegzugsbesteuerung
Literaturverzeichnis
Häufig gestellte Fragen
Was ist die Wegzugsbesteuerung nach § 6 AStG?
Sie besteuert die fiktiven Veräußerungsgewinne von Anteilen an Kapitalgesellschaften, wenn eine steuerpflichtige Person ihren Wohnsitz aus Deutschland ins Ausland verlegt.
Welche Besonderheiten gelten beim Umzug in die Schweiz?
Beim Wegzug in die Schweiz muss die Wegzugsbesteuerung im Licht des Freizügigkeitsabkommens (FZA) betrachtet werden, was oft zu rechtlichen Auseinandersetzungen führt.
Was besagt das EuGH Wächtler-Urteil?
Der EuGH entschied am 26.02.2019, dass die sofortige Erhebung der Wegzugsteuer beim Umzug in die Schweiz gegen das Freizügigkeitsabkommen verstoßen kann, wenn keine Stundung gewährt wird.
Welche Gesetzesänderungen gab es 2021?
Das Bundeskabinett beschloss Änderungen, die unter anderem die Stundungsregelungen neu ordnen und die Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht sicherstellen sollen.
Wie kann man ein Liquiditätsproblem durch die Wegzugsteuer vermeiden?
Die Arbeit beleuchtet verschiedene Vermeidungsstrategien und die Voraussetzungen für eine zinslose Stundung der Steuerschuld.
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- Alexander Hector (Author), Philipp Schlich (Author), 2021, Die Wegzugsbesteuerung vor dem Hintergrund des Freizügigkeitsabkommens mit der Schweiz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1027619