In dieser Arbeit werden die Möglichkeiten, sich gegen eine verfassungsfeindliche Partei zu wehren und den Schutz der Demokratie zu gewährleisten, durchleuchtet. Zudem erfolgt eine Demonstration der sich daraus ergebenden positiven wie auch negativen Effekte.
Mit der Einstufung der Alternative für Deutschland (AfD) vom Verfassungsschutz als „Verdachtsfall auf Rechtsextremismus“ Anfang März 2021 flammten erneut Debatten über die Handhabung eines Parteiverbotes auf. Als Folge wurde auch in den Medien das Werkzeug – welches das Parteiverbot darstellt – einer sogenannten „wehrhaften“ Demokratie wieder thematisiert. Bisher wurde nicht nur die AfD, sondern vor allem auch die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) mit diesem Instrument der Demokratie in Verbindung gebracht. Grundlage für die immer wieder aufkommenden Diskussionen ist die Auffassung einer streitbaren Demokratie. Doch was genau versteht man unter einer „wehrhaften“ oder einer „streitbaren“ Demokratie und kann das Parteiverbot als Werkzeug einer solchen Demokratie angesehen werden?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Von der Parteigründung bis zum Parteiverbot.
- Die Parteigründung und einige wichtige Begriffe.
- Das Parteiverbot - Voraussetzungen und der Prozess
- Vertreter eines Parteiverbotes ..
- Gegner eines Parteiverbotes..
- Fazit.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Funktionsweise des Parteiverbots in Deutschland und diskutiert seine Rolle als Werkzeug einer „wehrhaften“ Demokratie. Sie analysiert die Voraussetzungen für ein Parteiverbot, den Prozess, der zu seiner Verhängung führt, und die Argumente von Befürwortern und Gegnern. Dabei werden auch die rechtlichen Grundlagen und die Auswirkungen des Parteiverbots auf die politische Landschaft beleuchtet.
- Definition und Bedeutung des Parteiverbots
- Voraussetzungen für ein Parteiverbot
- Prozess der Verhängung eines Parteiverbots
- Argumente für und gegen das Parteiverbot
- Rechtliche Grundlagen und Auswirkungen des Parteiverbots
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einstufung der AfD als „Verdachtsfall auf Rechtsextremismus“ durch den Verfassungsschutz im März 2021 hat die Debatte um das Parteiverbot wieder entfacht. Die Arbeit untersucht, was unter einer „wehrhaften“ Demokratie verstanden wird und ob das Parteiverbot als Werkzeug einer solchen Demokratie dienen kann.
Von der Parteigründung bis zum Parteiverbot
Die Parteigründung und einige wichtige Begriffe
Das Kapitel erläutert die Bedeutung von Parteien in einer demokratischen Ordnung und die rechtlichen Grundlagen ihrer Gründung. Es definiert die Begriffe „wehrhafte“ und „streitbare“ Demokratie und zeigt die Voraussetzungen für ein Parteiverbot auf.
Das Parteiverbot - Voraussetzungen und der Prozess
Das Kapitel beschreibt die einzelnen Schritte, die zur Verhängung eines Parteiverbots führen. Es erläutert die Rolle des Verfassungsschutzes, die notwendigen Beweise und den Prozess vor dem Bundesverfassungsgericht.
- Arbeit zitieren
- Yvonne Schröder (Autor:in), 2021, Das Parteiverbot als Werkzeug der wehrhaften Demokratie? Die Freiheit der Demokratie versus ihrer Sicherheit, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1030289
