Seit ungefähr einer Dekade ist verstärkt eine Rücknahme der öffentlichen Leistungen in den Aufgaben- und Verantwortungsbereich von Kommunen und Öffentlicher Hand zu beobachten. Inzwischen wird die Re-Kommunalisierung auch als Megatrend sowie als Gegenbewegung zur Privatisierungswelle bezeichnet.
Im Fokus dieser Arbeit steht daher die Frage nach den Ursachen der Re-Kommunalisierung und der aktuellen Bedeutung dieses Phänomens in Deutschland. Die Zielstellung liegt daher in der Untersuchung von Ursachen für die Re-Kommunalisierung und der Beantwortung der Frage nach der heutigen Rolle dieses Phänomens in Deutschland.
Um diese Zielstellung erreichen zu können, gliedert sich die Arbeit in vier Kapitel. Das erste Kapitel enthält die Problemstellung, Formulierung der Zielstellung und Beschreibung der Struktur der Arbeit in einem kurzen Abriss. Im zweiten Kapitel werden die theoretischen Grundlagen vorgestellt. Zunächst wird die Re-Kommunalisierung begrifflich hergeleitet und definiert. Anschließend folgen Ausführungen zum Status quo der Re-Kommunalisierung in Deutschland sowie zu Ursachen und Zielen der Re-Kommunalisierung. Im dritten Kapitel werden drei ausgewählte Beispiele vorgestellt, welche aufzeigen, wie Re-Kommunalisierung in der Praxis ablaufen kann. Diese Beispiele fließen außerdem in die anschließende Beurteilung der derzeitigen Gesamtbedeutung der Re-Kommunalisierung für Deutschland ein. Mit einem Fazit im vierten Kapitel endet diese Arbeit.
Gliederung
Einleitung
Theoretische Grundlagen zur Re-Kommunalisierung
Begriffliche Bestimmung der Re-Kommunalisierung
Status quo der Re-Kommunalisierung in Deutschland
Ursachen und Ziele der Re-Kommunalisierung
Ausgewählte Beispiele der Re-Kommunalisierung
Beispiel 1: Rekommunalisierung der Wasserversorgung in Potsdam 2000
Beispiel 2: Bürgerentscheid zum Rückkauf des Stromnetzes in Hamburg 2013
Beispiel 3: Rekommunalisierung der Energieversorgung in Dresden
Gesamtbedeutung der Re-Kommunalisierung in Deutschland
Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Hausarbeit untersucht die Ursachen und die aktuelle Bedeutung der Re-Kommunalisierung in Deutschland, um zu bewerten, ob es sich um einen nachhaltigen Megatrend oder um zyklische Modernisierungsstrategien von Kommunen handelt.
- Historische Entwicklung der kommunalen Daseinsvorsorge
- Differenzierung verschiedener Typen der Rekommunalisierung
- Analyse treibender Ursachen und politischer Zielsetzungen
- Fallstudien zu Wasser- und Energieversorgung (Potsdam, Hamburg, Dresden)
- Einordnung der Re-Kommunalisierung als Modernisierungsstrategie
Auszug aus dem Buch
Beispiel 1: Rekommunalisierung der Wasserversorgung in Potsdam 2000
Bei der Entscheidung für die Teil-Privatisierung des Wasserbetriebes in Potsdam im Jahr 1997 rechneten die Potsdamer Stadtverordneten mit einer Stabilität der Gebühren für 20 Jahre. Somit erfolgte im Jahr 1998 die Bildung einer Public Private Partnership (PPP) mit Eurawasser, ein Tochterunternehmen von Thyssen Krupp und Suez Lyonnaise des Eaux. Eurawasser wurde Mitgesellschafter des Wasserbetriebes mit den Zielen, den Haushalt zu entlasten, Kosten zu reduzieren, die Servicequalität zu verbessern, die Wasserversorgung sicherzustellen und private Investoren anzulocken. Die Mehrheit des Gesellschaftsanteile verblieb bei der Stadt Potsdam.
Die Folgen der Public Private Partnership waren gravierend. Bereits im ersten Jahr der Partnerschaft kam es zu einer Gebührenerhöhung, ebenfalls im Jahr 1999 und noch einmal 2000. Innerhalb von zwei Jahren kam es zu Preiserhöhungen von knapp 50 Prozent. Ergänzend dazu zeigten sich als Konsequenzen ein Abbau von Arbeitsplätzen und ein fehlender bzw. kein bestimmender Einfluss der Stadt Potsdam.
Schließlich kam es im Jahr 2000 zur Rückabwicklung der Teilprivatisierung, indem die Stadt Potsdam per Gutachten belegen konnte, dass das Vertragswerk einseitig die Stadt belastete. Dennoch kam es zu einem gerichtlichen Streit, der in einem Vergleich mündete sowie in hohen Folgekosten für die weitere Bedienung der aufgenommenen Kredite für die PPP und in eine Abfindung an Eurawasser in Höhe von geschätzt 13 Millionen Euro.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Einführung in den Begriff der Daseinsvorsorge und den historischen Wandel von der Erfüllungs- zur Gewährleistungsverantwortung, der zur Privatisierungswelle führte.
Theoretische Grundlagen zur Re-Kommunalisierung: Definition des Begriffs der Re-Kommunalisierung und Differenzierung in vier spezifische Typen wie Vermögens- oder Aufgabenrekommunalisierung.
Ausgewählte Beispiele der Re-Kommunalisierung: Detaillierte Untersuchung der Fallbeispiele Potsdam, Hamburg und Dresden hinsichtlich ihrer Beweggründe und Resultate.
Fazit: Zusammenfassende Bewertung, dass Re-Kommunalisierung eher als zyklischer Prozess im Rahmen strategischer Modernisierung denn als flächendeckender Megatrend zu verstehen ist.
Schlüsselwörter
Re-Kommunalisierung, Daseinsvorsorge, Privatisierung, Kommune, öffentliche Hand, Energieversorgung, Wasserversorgung, Public Private Partnership, Stadtwerke, kommunale Wirtschaft, Modernisierung, Konzessionsverträge, Gemeinwohlorientierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das Phänomen der Re-Kommunalisierung, also die Rückführung ehemals privatisierter öffentlicher Aufgaben in die kommunale Verantwortung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die theoretische Bestimmung der Rekommunalisierung, deren Ursachen, sowie die praktische Umsetzung in den Bereichen Wasser- und Energieversorgung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu untersuchen, warum sich Kommunen für eine Rekommunalisierung entscheiden und welche Bedeutung dieser Prozess für die heutige Verwaltungspraxis in Deutschland hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine theoretisch fundierte Arbeit, die auf der Analyse von Fachpublikationen, empirischen Studien und der Auswertung konkreter Fallbeispiele basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Begriffsbestimmung, die Darstellung des Status quo, die Erörterung von Motiven und Zielen sowie eine detaillierte Betrachtung von drei Praxisbeispielen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Re-Kommunalisierung, Daseinsvorsorge, Privatisierung, kommunale Selbstverwaltung und öffentliche Dienstleistungen.
Warum scheiterte die Rekommunalisierung in Potsdam laut der Arbeit?
Das Scheitern wird auf fehlende klare vertragliche Regelungen und eine mangelhafte Rollenverteilung zurückgeführt, die zu einseitigen Belastungen für die Stadt und zu Gebührenerhöhungen führten.
Handelt es sich bei der Re-Kommunalisierung um einen Megatrend?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass es sich eher um zyklische Prozesse und strategische Umstrukturierungen handelt als um einen unumkehrbaren Megatrend.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2020, Re-Kommunalisierung in Deutschland. Theoretische Grundlagen und ausgewählte Beispiele, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1030290
