Diese Bachelorarbeit beschäftigt sich mit der Reformdebatte um das aktuelle Wahlsystem zum Deutschen Bundestag. Ziel der Arbeit ist es, nachzuforschen, ob die bestehenden Schwachstellen des Bundestagswahlrechts durch Anpassung an die Länderwahlsysteme minimiert werden können.
Das personalisierte Verhältniswahlsystem der Bundesrepublik hat sich über Jahrzehnte hinweg bewährt. Auch international gilt das deutsche Modell unter vielen Experten als Vorbild, da es die drei Kernfunktionen der Konzentration, Repräsentation und Partizipation perfekt erfüllt. Seit den 1990er Jahren steht das Wahlsystem zum Deutschen Bundestag jedoch vermehrt in der Kritik.
Auslöser dafür sind sogenannte Überhangmandate, die durch Veränderungen im Parteiensystem und Wählerverhalten die politische Landschaft Deutschlands vor eine massive Bewährungsprobe stellen sollte. Im Jahr 2013 kam es aufgrund dessen zu einer umfangreichen Reform, mit der die Kompensierung auftretender Überhangmandate zukünftig durch Ausgleichsmandate beschlossen wurde. Trotz dieser Maßnahmen kam die Debatte um das deutsche Wahlsystem nicht zur Ruhe.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1 Das Wahlsystem zum Deutschen Bundestag
1.1 Reformen des deutschen Wahlsystems bis 2009
1.2 Die Entstehung von Überhangmandaten
1.3 Die Wahlsystemreform von 2013
2 Die Bewertung von Wahlsystemen
2.1 Funktionsschwächen des neuen Wahlsystems
2.2 Kontextbezogene Kriterien
3 Operationalisierung und Methodik
3.1 Datenbasis und Auswahl
3.2 Die Wahlsysteme der Bundesländer
3.2.1 Baden-Württemberg
3.2.2 Bayern
3.2.3 Nordrhein-Westfalen
4 Simulation der Bundestagswahlen
4.1 Simulation 1: Das Baden-Württembergische Modell
4.2 Simulation 2: Das Bayrische Modell
4.3 Simulation 3: Das Nordrhein-Westfälische Modell
4.4 Auswertung der Ergebnisse
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Bachelorarbeit untersucht die Reformdebatte um das Wahlsystem des Deutschen Bundestages, insbesondere im Hinblick auf die Problematik von Überhang- und Ausgleichsmandaten. Das Ziel der Arbeit ist es zu analysieren, ob die Wahlsysteme der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen als alternative Modelle zur Minimierung der Schwachstellen des Bundestagswahlrechts dienen können, wobei die Grundstruktur der personalisierten Verhältniswahl beibehalten werden soll.
- Analyse der Funktionsschwächen des aktuellen Bundestagswahlrechts.
- Untersuchung der Wahlsysteme von Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen als Fallbeispiele.
- Simulation alternativer Wahlergebnisse für die Bundestagswahlen 2013 und 2017 basierend auf Länderwahlsystemen.
- Evaluation der Auswirkungen auf die Parlamentsgröße und den Parteienproporz.
- Diskussion der Reformoptionen unter Berücksichtigung kontextbezogener Kriterien.
Auszug aus dem Buch
1.2 Die Entstehung von Überhangmandaten
Zweifelsfrei bilden Überhangmandate eine Besonderheit des personalisierten Verhältniswahlsystems, wie es in der Bundesrepublik angewandt wird. Obwohl diese seit der Wahlrechtsreform 2013 vollständig ausgeglichen werden, können sie nach wie vor auftreten. Überhangmandate entstehen immer dann, wenn eine Partei mehr Direktmandate durch Erststimmen erhält, als ihr nach Zweitstimmenergebnis zustehen.22 Hierbei spricht man auch von internen Überhangmandaten.
Währenddessen interne Überhangmandate aus der Unterverteilung resultieren, entstehen externe Überhangmandate bereits in der Oberverteilung. Durch das Zustandekommen von Überhangmandaten vergrößert sich der Bundestag über die gesetzlich festgelegte Mandatszahl von 598 hinaus. Infolgedessen kann eine Partei mehr Abgeordnete ins Parlament entsenden, als es der Zweitstimmenanteil vorgibt.
Bereits bei den Bundestagswahlen 2009 gab es Befürchtungen, Überhangmandate könnten das Wahlergebnis massiv beeinflussen und somit verfälschen. Obwohl sich diese Befürchtungen nicht gänzlich bewahrheiten sollten, fielen insgesamt 24 Überhangmandate auf die CDU/CSU. Davon beliefen sich 21 auf die CDU und drei auf die CSU, was eine immense Verzerrung des Zweitstimmenergebnisses zur Folge hatte. Die drei Überhangmandate der CSU entstanden bereits in der Oberverteilung, währenddessen die Überhangmandate der CDU erst in der Unterverteilung auftraten.23
In der Folge entstanden zahlreiche Ansätze, die sich mit der Kompensierung von Überhangmandaten beschäftigten. Mit der Bundestagswahl 2013 wurden schließlich Ausgleichsmandate eingeführt, um diese Streitfrage zu lösen. Bis 2009 wurden Überhangmandate nicht kompensiert, wodurch das Ergebnis nach Zweitstimmen verzerrt wurde. In der Vergangenheit hat sich folgende Entwicklung abgezeichnet: Je mehr Überhangmandate anfielen, desto stärker wurde das Ergebnis verzerrt.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Reformdebatte des Bundestagswahlrechts, insbesondere die Problematik der Überhangmandate und die zunehmende Parlamentsgröße, und definiert das Ziel der Arbeit, alternative Landtagswahlsysteme zu untersuchen.
1 Das Wahlsystem zum Deutschen Bundestag: Dieses Kapitel stellt die theoretischen Grundlagen des personalisierten Verhältniswahlsystems, dessen historische Reformen bis 2009 und die Entstehung von Überhangmandaten sowie die Reform von 2013 dar.
2 Die Bewertung von Wahlsystemen: Hier werden Kriterien zur Bewertung von Wahlsystemen nach Nohlen sowie spezifische Funktionsschwächen des aktuellen Wahlsystems erläutert und durch einen kontextbezogenen Kriterienkatalog ergänzt.
3 Operationalisierung und Methodik: Dieses Kapitel beschreibt das Vorgehen für die Simulation der Bundestagswahlergebnisse anhand der Wahlsysteme von Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen sowie deren Besonderheiten.
4 Simulation der Bundestagswahlen: Hier werden die Ergebnisse der Simulationen unter Anwendung der verschiedenen Ländermodelle auf die Daten der Bundestagswahlen 2013 und 2017 präsentiert und detailliert ausgewertet.
5 Fazit: Das Fazit fasst die wesentlichen Erkenntnisse der Arbeit zusammen und bewertet die Eignung der untersuchten Landtagswahlsysteme als Reformoptionen für den Bundestag.
Schlüsselwörter
Bundestagswahlsystem, Reformdebatte, Überhangmandate, Ausgleichsmandate, personalisierte Verhältniswahl, Landtagswahlsysteme, Simulation, Parteienproporz, Sitzzuteilung, Wahlrecht, Parlamentsgröße, Stimmensplitting, Repräsentation, Konzentration, Wahlsystemforschung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das aktuelle Bundestagswahlsystem und die Problematik der Überhang- sowie Ausgleichsmandate, um Reformoptionen durch einen Vergleich mit Landtagswahlsystemen zu identifizieren.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zu den zentralen Themen gehören die Funktionsweise des personalisierten Verhältniswahlsystems, die Ursachen für die Parlamentsvergrößerung und die Bewertung von Wahlsystemen anhand politikwissenschaftlicher Kriterien.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es zu ergründen, inwiefern die Wahlsysteme der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen als alternative Modelle dienen können, um die Schwachstellen des derzeitigen Bundestagswahlrechts zu minimieren.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Die Arbeit stützt sich auf eine politikwissenschaftliche Analyse der Wahlsysteme und führt empirische Simulationen durch, indem offizielle Ergebnisse der Bundestagswahlen 2013 und 2017 in die ausgewählten Landtagswahlsysteme eingespeist werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil umfasst die theoretische Bewertung der Wahlsysteme, die methodische Einordnung der Länderbeispiele sowie die detaillierte Simulation und Auswertung der Ergebnisse hinsichtlich der Parlamentsgröße und des Proporzes.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Untersuchung?
Wesentliche Begriffe sind das Bundestagswahlsystem, Überhangmandate, Ausgleichsmandate, Wahlsystemreform, personalisierte Verhältniswahl und Proportionalität.
Wie unterscheidet sich die Simulation im "Nordrhein-Westfälischen Modell" von den anderen?
Im Gegensatz zu den anderen Modellen führt die Simulation auf Grundlage des nordrhein-westfälischen Wahlsystems aufgrund des hohen Anteils an Wahlkreismandaten zu einer drastischen, fast explosiven Erhöhung der Gesamtsitzzahlen.
Zu welchem Schluss kommt der Autor hinsichtlich einer "Ideallösung"?
Der Autor stellt fest, dass eine Ideallösung, die sämtliche Defizite behebt und gleichzeitig alle Funktionskriterien optimal erfüllt, angesichts der bestehenden Zielkonflikte und parteipolitischen Interessen unrealistisch bleibt.
- Citation du texte
- Kevin Hermann (Auteur), 2020, Das Wahlsystem zum Deutschen Bundestag. Reformoptionen am Beispiel der Landtagswahlen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1030534
