Die Arbeit konzentriert sich auf die Verantwortungspflicht von Staaten bei der Verübung von Massenverbrechen. So gilt es festzustellen, inwieweit Drittstaaten oder die internationale Staatengemeinschaft dafür verantwortlich sein sollen, Bürger anderer Nationen zu schützen und gegen Völkermordverbrechen vorzugehen.
Hierzu wird zunächst das Konzept der Schutzverantwortung genauer vorgestellt und anschließend konkretisiert, welcher Verantwortungsbegriff dieser Arbeit zugrunde gelegt wird. In einem weiteren Schritt werden die Konzepte der Ergebnisverantwortung und Abhilfeverantwortung nach David Miller auf die Ebene Heimatstaat, Drittstaat und internationale Staatengemeinschaft übertragen. Mithilfe von Millers theoretischen Annahmen soll gezeigt werden, dass sich eine Verpflichtung zum Handeln für Drittstaaten und die internationale Gemeinschaft begründen lässt. In einem abschließenden Fazit werden die wichtigsten Ergebnisse nochmals zusammengetragen und reflektiert.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Konzept der Schutzverantwortung
3. Bedeutung von Verantwortung
3.1 Ergebnisverantwortung nach Miller
3.2 Abhilfeverantwortung nach Miller
4. Analyse der Ergebnisverantwortung
4.1 Ergebnisverantwortung von Heimatstaaten
4. 2 Ergebnisverantwortung von Drittstaaten
4.3 Ergebnisverantwortung der internationalen Staatengemeinschaft
5. Analyse der Abhilfeverantwortung
5.1 Abhilfeverantwortung von Heimatstaaten
5.2 Abhilfeverantwortung von Drittstaaten
5.3 Abhilfeverantwortung der internationalen Staatengemeinschaft
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die moralische und politische Verantwortung von Staaten sowie der internationalen Staatengemeinschaft, Zivilisten vor Völkermord zu schützen. Ausgehend von der theoretischen Fundierung durch David Millers Konzepte der Ergebnis- und Abhilfeverantwortung wird erörtert, wie Handlungspflichten bei Massenverbrechen begründet werden können, wenn Heimatstaaten ihrer Schutzpflicht nicht nachkommen.
- Das Konzept der Schutzverantwortung (R2P)
- Differenzierung von Ergebnis- und Abhilfeverantwortung
- Verantwortungszuweisung an Heimatstaaten, Drittstaaten und die Weltgemeinschaft
- Theoretische Begründung von Handlungspflichten nach David Miller
- Möglichkeiten und Grenzen humanitärer Interventionen
Auszug aus dem Buch
4.2 Ergebnisverantwortung von Drittstaaten
Wie sieht es mit der Ergebnisverantwortung anderer Staaten in Bezug auf Völkermord aus? Ist es möglich eine Verbindung herzustellen, die anderen, externen Akteuren eine Form von Ergebnisverantwortlichkeit zuschreibt? Wichtig ist hier, dass die nach Miller definierte outcome responsibility nur dann vorliegt, wenn ein vorhersehbarer Zusammenhang zwischen einer Handlung X und einem Ergebnis Y vorliegt (Souter 2014: 332). Im Zusammenhang mit dem Völkermord in Srebrenica stellte sich die Frage, ob Serbien durch seine politische, wirtschaftliche und militärische Unterstützung der bosnischen Serben gegen die Völkermordkonvention verstoßen und damit zum Genozid beigetragen hatte. Der Internationale Gerichtshof entschied zwar, dass Serbien nicht zur Verantwortung gezogen werden kann, gleichwohl habe es nicht seine Verpflichtung erfüllt, Völkermord zu verhindern. Ungeachtet der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs ist davon auszugehen, dass das Handeln Serbiens zumindest dazu beigetragen hat, die paramilitärischen Truppen aktiv zu stärken, die wiederum den Völkermord verübt haben. Hinzu kommt, dass Serbien seinen vorhandenen Einfluss auf die bosnischen Serben bewusst nicht ausübte (ebd.: 46). Aus der Perspektive einer vernünftigen Person war davon auszugehen, dass Serbiens Handeln das Blutvergießen weiter unterstützt und zum Völkermord beiträgt. Somit ist der Staat wegen seiner Unterstützung als mittelbar ergebnisverantwortlich für das in Srebrenica verübte Massaker zu bewerten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet das Versagen der internationalen Gemeinschaft bei Völkermorden wie in Ruanda oder Srebrenica und führt in das Konzept der Schutzverantwortung ein, um die Forschungsfrage der Handlungspflicht von Drittstaaten zu stellen.
2. Das Konzept der Schutzverantwortung: Dieses Kapitel erläutert die Entstehung der R2P und die Drei-Säulen-Gliederung, wobei die Verschiebung von Souveränität als absolutem Recht hin zu einem konditionalen Recht verdeutlicht wird.
3. Bedeutung von Verantwortung: Es werden die theoretischen Grundlagen nach David Miller eingeführt, um zwischen Ergebnisverantwortung und Abhilfeverantwortung zu unterscheiden und diese auf kollektive Akteure anzuwenden.
4. Analyse der Ergebnisverantwortung: In diesem Teil wird geprüft, inwieweit Heimatstaaten, Drittstaaten und die internationale Gemeinschaft eine direkte oder mittelbare Verantwortung für das Entstehen von Völkermord tragen.
5. Analyse der Abhilfeverantwortung: Das Kapitel analysiert, welche Akteure nach Eintritt oder drohendem Eintritt eines Völkermordes verpflichtet sind, das Leiden zu beenden oder Wiedergutmachung zu leisten.
6. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und unterstreicht die Notwendigkeit, den Schutz fremder Bürger als verbindliche Pflicht und nicht als bloße Barmherzigkeit zu begreifen.
Schlüsselwörter
Schutzverantwortung, R2P, Völkermord, Ergebnisverantwortung, Abhilfeverantwortung, David Miller, internationale Staatengemeinschaft, Souveränität, Menschenrechte, humanitäre Intervention, Handlungspflicht, Srebrenica, Ruanda, Massenverbrechen, Genozid
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, wer Verantwortung trägt, wenn es darum geht, Menschen vor Völkermord zu schützen, insbesondere wenn der Heimatstaat dazu nicht in der Lage oder nicht willens ist.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind das Völkerrecht, die Schutzverantwortung (R2P), die moralische Philosophie nach David Miller sowie die politische Verantwortung von Drittstaaten und der UNO.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, eine fundierte Argumentation dafür zu liefern, warum nicht nur der Heimatstaat, sondern auch Drittstaaten und die internationale Staatengemeinschaft eine Pflicht haben, bei drohendem Völkermord einzugreifen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die politikwissenschaftliche Theoriebildung, insbesondere die Modelle der Ergebnis- und Abhilfeverantwortung von David Miller, um staatliches Handeln und Unterlassen normativ zu bewerten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil erfolgt eine detaillierte Analyse der Verantwortungszuschreibung auf verschiedenen Ebenen, unterteilt in die Kategorien Ergebnis- und Abhilfeverantwortung für Heimatstaaten, Drittstaaten und die Weltgemeinschaft.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Neben den zentralen Begriffen wie Schutzverantwortung und Völkermord sind es vor allem die Begriffe der Ergebnisverantwortung, Abhilfeverantwortung und die Frage der moralischen Handlungspflicht.
Wie definiert Miller die Ergebnisverantwortung im Kontext von Völkermord?
Miller beschreibt einen Akteur als ergebnisverantwortlich, wenn ein vorhersehbarer Zusammenhang zwischen einer Handlung (oder Unterlassung) und einem negativen Ergebnis besteht, unabhängig davon, ob das Ergebnis beabsichtigt war.
Warum ist die Unterscheidung zwischen Heimatstaat und Drittstaat wichtig?
Die Unterscheidung hilft zu klären, ob und unter welchen Bedingungen externe Akteure für die Taten eines Staates oder für das Unterlassen eines Schutzes rechtlich und moralisch in die Pflicht genommen werden können.
Welche Rolle spielt die "like-minded group" in dieser Untersuchung?
Dieses Modell hilft zu erklären, wie kollektive Akteure wie die internationale Staatengemeinschaft gemeinsam für Ergebnisse verantwortlich gemacht werden können, da ihre Mitgliedschaft in Organisationen wie der UNO eine informelle Verbundenheit bei der Verfolgung von Normen schafft.
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- Anonym (Author), 2021, Schutz fremder Staatsbürger?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1031031
