Das Völkerrecht. Entwicklung und Zielsetzung

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Definition

3 Entwicklung des Völkerrechts in der Geschichte
3.1 Völkerrecht in derAntike
3.2 Die Neuzeit
3.3 Die Napoleonische Ära - Der Wiener Kongress
3.4 Die Weltkriege

4 Zielsetzung und Rechtskraft des Völkerrechts
4.1 Zielsetzung
4.1.1 Internationale Organisationen
4.1.2 Die Vereinten Nationen
4.2 Rechtskraft
4.2.1 Reziprozität
4.2.2 Rechtsordnung als Grundlage der Rechtskraft
4.2.3 Das Problem der Lehre vom positiven Recht
4.2.4 Vernunft und Staatenwille

5 Fazit

Literatur

Abkürzungsverzeichnis

GATT

VN-Charta

1 Einleitung

Die Welt ist im Wandel und wächst immer mehr zusammen. Durch die zunehmende Globalisierung und die technische Weiterentwicklung in Sachen Infrastruktur und Kommunikation gelangen die Menschen verschiedener Staaten immer häufiger aneinander. Damit dieser Austausch positiv und nutzbar ist, besitzen wir in unserer modernen Gesellschaft Gesetze, Regeln und moralische sowie ethische Grundsätze. Diese Regeln sind in Gesetzestexten festgeschrieben und werden von den meisten Menschen eingehalten. Ähnlich wie bei den zwischenmenschlichen Beziehungen, ist es auch mit Staaten und ganzen Völkern, die in der Welt friedlich koexistieren müssen. Zu nennen ist hier der Begriff der Weltgemeinschaft oder auch Völkergemeinschaft. Damit dieses Zusammenleben der Völker funktioniert existiert das Völkerrecht.

Das Völkerrecht, wie wir es kennen, war allerdings nicht immer auf die Wahrung des Friedens ausgelegt. So kannte es vor dem Verbot der Angriffskriege im frühen 20. Jahrhundert nur Kriegs und Friedensrecht. Es umfasste somit das Recht, welches sich damit befasste, wann ein Staat im Recht ist, einen anderen Staat anzugreifen und wann nicht. Man spricht hier vom sogenannten Casus Belli. Dieser wird im Kapitel “Geschichte des Völkerrechts” noch näher erläutert.

Das Ziel dieser Seminararbeit ist es die Entwicklung des Völkerrechts im Laufe der Geschichte zu erläutern und auf die grundlegenden Aufgaben desselbigen einzugehen. Außerdem soll insbesondere die Zielsetzung und Rechtskraft des modernen Völkerrechts zur Geltung gebracht werden.

Warum ist es wichtig, dass sich möglichst viele Staaten an die Grundsätze des modernen Völkerrechts halten und welche Folgen hat es, wenn sich immer mehr Staaten diesem Völkerrecht entziehen? Welche Staaten beteiligen sich an diesen Regeln und welche nicht? Auch diese Fragen sind grundsätzliche Bestandteile dieserAusarbeitung und sollen genauer erläutert werden.

2 Definition

Der deutschsprachige Begriff des Völkerrechts ist herzuleiten aus der direkten lateinischen Übersetzung ius gentium. Dieser Begriff beschrieb die (insbesondere handelsgeschäftlichen) Beziehungen zwischen römischen Staatsbürgern und „Fremden“. Im 17. und 18. Jahrhundert erscheint der Begriff des ius gentium erstmals in Verbindung mit zwischenstaatlichen Beziehungen.

Heute umfasst das Völkerrecht alle rechtlichen Regeln über die Beziehungen von Staaten und internationalen Organisationen, wie zum Beispiel dem Roten Kreuz, um hier nur eines zu nennen. Außerdem sind die völkerrechtlich relevanten Rechte und Pflichten Einzelner (Individuen) hier unbedingt einzubeziehen.¹ Zu erwähnen ist hier besonders die Anerkennung von Menschenrechten gegenüber staatlicher Gewalt und somit der Schutz des Einzelnen.

Aus diesem Grund ist der Begriff „Völkerrecht“ aus heutiger Sicht eher irreführend, da er sich seinem Wortlaut nach nur auf Staaten oder Völkergemeinschaften bezieht. Heute jedoch ist die wichtigste Errungenschaft des modernen Völkerrechts die Rechtssubjektivität natürlicher Personen, als Träger universeller Menschenrechte, sowie schon oben genannten internationalen Organisationen, welche zu den nicht staatlichen Akteuren zählen.²

3 Entwicklung des Völkerrechts in der Geschichte

3.1 Völkerrecht in der Antike

Das Völkerrecht ist keinesfalls ein Phänomen der Neuzeit. Schon im Altertum bei den alten Ägyptern, Sumerern, Karthagern oder Griechen hat es bereits Ansätze des Völkerrechts gegeben. Insbesondere im antiken Griechenland haben sich grundlegende Merkmale des Völkerrechts herausgebildet, die auch heute noch relevant sind. Dies liegt nicht zuletzt auch an der frühen, sehr ausgeprägten Demokratisierung der Gesellschaft in den griechischen Stadtstaaten, vor allem aber in Athen. So sind zahlreiche Verträge und zwischenstaatliche Abmachung aus dieser alten Zeit überliefert. Aufzuführen ist hier zum Beispiel der „Antalkidas Frieden“ im Jahre 387 v. C., welcher den „korinthischen Krieg“ beendete. Im Selbigen kämpfte ein Bündnis der Mächte Persien, Korinth, Athen, Theben und Argos gegen das hegemonial geführte Sparta. Das Ergebnis dieses Konflikts war eine überregionale Friedensvereinbarung für die griechischen Stadtstaaten, die insbesondere den Frieden mit dem angriffslustigen Sparta sicherte und von der Großmacht Persien garantiert wurde. Persien fungierte sozusagen als Schutzmacht der griechischen Stadtstaaten.³

Ebenso gab es im alten Rom diverse Abmachungen und Verträge zwischen Staatsmännern. Im Jahre 58 v. C. wurde im heutigen Mühlhausen, des französischen Elsass eine Schlacht zwischen dem Heer des Julius Cäsar und dem Germanenfürsten Ariovist ausgetragen, in der es Cäsar gelang einen Sieg davon zu tragen und seine Herrschaft in diesem Teil des damaligen Galliens zu errichten. Vor besagter Schlacht gab es diverse rechtliche Abmachungen zwischen Julius Cäsar und seinem WidersacherAriovist.⁴

Diese Beispiele, um hier nur diese Zwei zu nennen, zeigen ganz deutlich, dass es völkerrechtliche Abmachungen und Verträge schon in den Anfangszeiten menschlicher Zivilisation gegeben hat. Dennoch werden die völkerrechtlichen Verträge der Antike nicht als Beginn des klassischen Völkerrechts angesehen, weswegen wir hierfür auf das Ende des 16. Jahrhunderts schauen müssen.

3.2 Die Neuzeit

Was sich im Mittelalter bis hin zur Neuzeit entwickelt hat, ist ein Völkerrechtsverständnis im Sinne des Kriegs- und Friedensrechts. Wann immer ein Staat einen anderen Staat angreift, muss dies gerechtfertigt sein. Ansonsten riskiert der angreifende Staat einen Konflikt mit anderen Großmächten, welche ein Interesse am Mächtegleichgewicht haben. Diese Situation wird besonders im Europa des 17. und 18. Jahrhunderts deutlich. Der Rechtfertigungsgrund zum Führen eines Krieges wird als Casus Belli⁵ bezeichnet.

Im ausgehenden 16. und am Anfang des 17. Jahrhunderts beginnt die eigentliche Entwicklung des Völkerrechts zu einer eigenständigen Rechtsordnung. Bis zum Westfälischen Frieden im Jahr 1648, der das Ende des verheerenden 30 jährigen Kriegs markierte, herrschte im Völkerrecht die christlich-scholastische Naturrechtslehre vor. Der bedeutende Völkerrechtstheoretiker Hugo Grotius (1683-1645), welcher zu den wichtigsten Prägern des Völkerrechts zählt, vertrat diese Auffassung ebenfalls und baute auch sein Hauptwerk „de iure belli ac pacis“ auf dieser Lehre auf. Hier ist nun anzumerken, dass sich die Schriften von Grotius zwar auf die christlich-scholastische Naturrechtslehre beziehen, im Gegensatz zu dieser aber nicht religiös begründet sind, sondern in eine moderne Richtung tendieren und auf dem Natur- oder Vernunftrecht basieren.⁶

Begründet war Grotius Verständnis des Völkerrechts somit in einer Art Zwangsgestalt, welche zwar da und allgegenwärtig ist, jedoch keine direkte Gewalt ausüben kann. Es gibt somit keine Institution, welche die Regeln des Völkerrechts wahrt, sondern allein den Willen der Menschen und der Völker beziehungsweise der souveränen Staaten und insbesondere die „sittliche Norm des gerechten Zusammenlebens derVölker“.⁷

3.3 Die Napoleonische Ära - Der Wiener Kongress

Einen weiteren wichtigen Punkt in der Geschichte des Völkerrechts markiert der Wiener Kongress als Friedensvertrag des napoleonischen Krieges im Jahr 1815. Dieser bezweckte eine Neuordnung Europas und sollte durch multilaterale Beziehungen ein Gleichgewicht der fünf Großmächte: Frankreich, England, Preußen, Österreich und Russland gewährleisten, welches auch bis zum Ersten Weltkrieg fortwirkte.⁸ An dieser Stelle lassen sich Parallelen zum oben aufgeführten Beispiel des korinthischen Krieges in der Antike erkennen, in dessen Friedensvertrag ebenfalls mit verbindlichen Regeln ein Gleichgewicht zwischen mehreren Staaten geschaffen wurde. Zwar fußte dies auf die Garantie eines einer einzelnen Großmacht, in diesem Falle Persien, und nicht etwa auf eine Verständigung zwischen mehreren Großmächten, wie in diesem Beispiel. Das Prinzip istjedoch ähnlich.

Viel interessanter ist hingegen die erste menschenrechtsverpflichtende Maßnahme des Wiener Kongresses, der die Abschaffung und Ächtung der Sklaverei zur Folge hatte. So geht erstmals in der Geschichte ein Vertrag zwischen mehreren Staaten aufdie Rechtssubjektivität natürlicher Personen ein.⁹

3.4 Die Weltkriege

Von allen positiven Errungenschaften bis zu diesem Zeitpunk abgesehen, existierte bis zum Ende des Ersten Weltkrieges die Freiheit der Staaten den Krieg als legitimes Mittel der Politik anzuwenden. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde diese Freiheit mit dem Verbot des Angriffskrieges angeschafft, was nicht zuletzt wohl auch an der verheerenden Zerstörungskraft dieses Krieges gelegen hat. Durch die Weiterentwicklung von Waffen und deren Zerstörungspotenzial war es an der Zeit der Freiheit des Kriegstreibens ein Ende zu setzen, welche die Verwüstung und Verelendung ganzer Regionen zur Folge hatte. Das Verbot des Angriffskrieges ist, wenn man an die Zerstörungskraft heutiger Waffen denkt, eines der wichtigsten Errungenschaften des modernen Völkerrechts. Deswegen ist Dieses auch unbedingt schützenswert. Die Gefahr der Aufweichung des Völkerrechts ist besonders in unserer heutigen Zeit durch instabile Regierungen, rechtsnationale Tendenzen und bereits bestehender Regime gegeben und äußerst gefährlich.

Dass völkerrechtliche Regeln und Abmachungen nicht immer die gewünschte Wirkung zeigen, beweist nach dem Ersten Weltkrieg direkt der Zweite Weltkrieg, indem das von Adolf Hitler geführte Regime sich von den völkerrechtlichen Regeln abwendet und zahlreiche Brüche desselbigen begeht. Damit kommen wir zum großen Problem des Völkerrechts. Durch das Fehlen einer Institution, die den Staaten übergeordnet ist, besteht kein Zwang sich an völkerrechtliche Abmachungen zu halten.¹⁰

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde mit der Charta der Vereinten Nationen (1945) ein umfassendes Gewaltverbot eingeführt.

4 Zielsetzung und Rechtskraft des Völkerrechts

4.1 Zielsetzung

Zielsetzung des modernen Völkerrechts ist es den Frieden zwischen den Völkern, insbesondere aber das Wohlergehen des Individuums, also des Menschen mit den zur Verfügung stehenden Mitteln so gut es geht zu bewahren. Ebenso schafft das Völkerrecht international verbindliche Regeln, welche die Koexistenz der Staaten sichern sollen. So ist zum Beispiel genau geregelt, wann ein Staat anerkannt wird, der gerade neu entstanden ist.

Das Völkerrecht gibt Regeln über den Umgang mit Kriegsgefangenen, gibt vor, wann ein Krieg gerechtfertigt ist, (beispielsweise der internationale Kampf gegen den Terror) und wann er geächtet werden muss. Das Völkerrecht gibt grundlegende Menschenrechte vor und formuliert Leitsätze zum Schutze der Umwelt. Denn gerade die Umwelt ist es, die uns in heutiger Zeit unter anderem sehr beschäftigt. Die globale Erwärmung zeigt deutlich, wie wichtig internationale Zusammenarbeit bei diesem Thema ist. Hier geht es keineswegs um eine Kleinigkeit, sondern um die Verhinderung einer drohenden Katastrophe.

All diese Dinge sind Ziele des modernen Völkerrechts und dazu bedarf es sogenannter Völkerrechtssubjekte, welche die Durchsetzung der völkerrechtlichen Grundsätze vorantreiben.

4.1.1 Internationale Organisationen

Zu den Völkerrechtssubjekten gehören die internationalen Organisationen, die seit Beginn des 20. Jahrhunderts immer mehr an Bedeutung gewinnen. Sie nehmen bedeutenden Einfluss auf die Entwicklung des materiellen Völkerrechts, da sich die Staaten Ihrer häufig bedienen, um grenzüberschreitende Tätigkeiten wahrzunehmen. So sind die internationalen Organisationen in ihrer Existenz und Bestimmung vom Willen der Staaten abhängig.¹¹

Eine internationale Organisation ist ein Zusammenschluss von zwei oder mehreren Völkerrechtssubjekten, welche eigene Aufgaben wahrnimmt und mit einem eigenen Organ ausgestattet ist.¹²

4.1.2 Die Vereinten Nationen

Aufgrund des weiten Tätigkeitsfelds der Vereinten Nationen nehmen diese innerhalb der Internationalen Organisationen eine hervorgehobene Stellung ein. So genießt sie gemäß Art. 105 Absatz I VN-Charta „im Hoheitsgebiet jedes Mitglieds“ alle jene, „die zur Verwirklichung ihrer Ziele erforderlich sind“. Auch Vertreter der Mitglieder und die Bediensteten genießen die „Vorrechte und Immunitäten, deren sie bedürfen, um ihre mit der Organisation zusammenhängenden Aufgaben in voll Unabhängigkeit wahrnehmen zu können“ (Art. 105 Absatz 2 VN-Charta). Daher kann man von einer funktionellen Immunität der Vereinten Nationen und ihrer Beamten sprechen.¹³

[...]

¹ Herdegen, Völkerrecht 17. Auflage, S.2 Rz.4

² Universität zürich, <http://www.rwi.uzh.ch/elt-lst- mahlmann/einfuehrungrw/voelkerrecht/de/html/0_learningObject1.htmll> besucht am 01.11.2018 um 10:13 h

³ Universität zürich, <http://www.rwi.uzh.ch/elt-lst- mahlmann/einfuehrungrw/voelkerrecht/de/html/0_learningObject2.html> besucht am 01.11.2018 um 10:38 h

⁴ Herdegen, Völkerrecht 17. Auflage, S. 1, Rz.2

⁵ Gizewski, Hugo Grotius und das antike Völkerrecht, Der Staat 1993, S.327, Kap.1

⁶ Gizewski, Hugo Grotius und das antike Völkerrecht, Der Staat 1993, S.327, Kap.1

⁷ Von lateinisch casus belli “Kriegsfall“

⁸ Universität zürich, <http://www.rwi.uzh.ch/elt-lst- mahlmann/einfuehrungrw/voelkerrecht/de/html/0_learningObject2.html> besucht am 01.11.2018 um 09:59 h

⁹ Nußberger, Das Völkerrecht, S. 11

¹⁰ Universität zürich, <http://www.rwi.uzh.ch/elt-lst- mahlmann/einfuehrungrw/voelkerrecht/de/html/0_learningObject2.html> besucht am 01.11.2018 um11:02 h

¹¹ Völkerrecht, Der Staat 1993, S.327, Kap.1

¹² Herdegen, Völkerrecht 17. Auflage, S. 1, Rz.2

¹³ Völkerrecht, Der Staat 1993, S.327, Kap.1