Leseprobe
Inhaltsverzeichnis:
Abkürzungsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Vorwort
1. Einleitung
2. Theoretischer Rahmen
2.1 Forschungszusammenhang
2.2 Methodologische Überlegungen
2.3 Begriffserklärungen
2.3.1 Außenpolitik
2.3.2 Redemokratisierung
2.3.3 Entwicklungsstrategie
2.3.4 Vergleichende Methode
3. Drei Bedingungsfaktoren chilenischer Außenpolitik: Geographische Lage, Regimetyp und Internationaler Kontext
3.1 Geographische Lage
3.2 Regimetyp und Außenpolitik
3.2.1 Konstanz und Wandel in der Außenpolitik Chiles
3.2.2 Die Außenpolitik der Regierung Allende
3.2.2.1 Die importsubstituierende Industrialisierung
3.2.3 Die Außenpolitik des Militärregimes
3.2.3.1 Der entwicklungsstrategische Paradigmenwechsel
3.2.4 Die Außenpolitik seit der Redemokratisierung
3.2.4.1 Der neostrukturalistische Ansatz der CEPAL
3.2.4.2 Aktive Weltmarktintegration
3.2.4.3 Sozialer Austausch
3.2.4.4 Die Rolle des Staates und der Staatsreform
3.3 Internationaler Kontext
3.3.1 Wandel des Internationalen Kontextes
3.3.2 Regionale Kooperation
3.3.3 Interregionale Kooperation
4. Entwicklungsstrategie als Bedingungsfaktor chilenischer Außenpolitik
4.1 Die marktwirtschaftliche Transformation in Chile – Die chilenische Entwicklungsstrategie
4.2 Zusammenhang zwischen marktwirtschaftlicher Transformation und Außenpolitik
4.2.1 Das Netz bilateraler Abkommen
4.2.2 Die Beziehungen zu den USA
4.2.3 Die Beziehungen zu Europa
4.2.4 Die Beziehungen zum asiatisch-pazifischen Raum
4.2.5 Die Beziehungen zu den lateinamerikanischen Staaten
4.3 Beurteilung der chilenischen Entwicklungsstrategie
5. Vergleich der Bedingungsfaktoren der aktuellen chilenischen Außenpolitik
5.1 Geographische Lage, Regimetyp, Internationaler Kontext und Entwicklungsstrategie
6. Schlussbetrachtung
7. Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: Die geographische Definition des Pazifischen Raumes nach Kolb 1984
Abbildung 2: Die drei großen Einheiten in Nachfolge der ‚bipolaren Welt’ nach Brzezinski 1990
Abbildung 3: Die beiden Großräume und die drei Pole der Zukunft nach Wallerstein 1991
Abbildung 4: Wichtige Straßenverbindungen zwischen Chile und seinen Nachbarländern (1993)
Abbildung 5: Wirtschaftsindikatoren Chiles 1970-1989
Abbildung 6: Idealtypische Merkmale des wirtschaftspolitischen Paradigmenwechels in Lateinamerika
Abbildung 7: Entwicklungsstile und Wirtschaftsordnung
Abbildung 8: Anzahl staatlicher Unternehmen in Chile
Abbildung 9: Chilenischer Außenhandel nach Regionen
Abbildung 10: Bilaterale Investitionsabkommen
Abbildung 11: FDI Authorized and Materialized by Country of Origin. 1974-1999 (in nominal US$ millions)
Abbildung 12: Chilenische Exporte nach Hauptabsatzmärkten (Mio. US$)
Abbildung 13: Chilenische Importe nach Herkunft (Mio. US$)
Abbildung 14: Chilenische Ex- und Importe nach Hauptabsatzmärkten
Abbildung 15: Asiatische Direktinvestitionen in Chile in Mio. US-$
Abbildung 16: Tabelle: Ökonomische Auswirkungen der Asienkrise auf ausgewählte Länder Lateinamerikas
Vorwort
Vorliegende Arbeit beschäftigt sich innerhalb des Bereiches Internationale Politik mit der spezifischen Außenpolitik Chiles, und damit der Außenpolitik eines Landes, dass bis vor kurzem noch der dritten Welt zugeordnet wurde, inzwischen aber den Sprung zum Schwellenland geschafft hat, und in Bezug auf seine politischen Institutionen und seine Entwicklungsstrategie als vorbildlich für Lateinamerika gilt.
Die Möglichkeit der intensiven Beschäftigung mit dem Untersuchungsgegenstand verdanke ich verschiedenen wissenschaftlichen und außerwissenschaftlichen Kontextvariablen und damit verbundener Personen und Institutionen die ich an dieser Stelle danken erwähnen möchte. Beim Deutschen Akademischen Austauschdienst bedanke ich mich für die Möglichkeit aufgrund eines Stipendiums zur Anfertigung einer Abschlussarbeit vor Ort zu recherchieren. In diesem Zusammenhang möchte ich mich bei meinen Gutachtern und Professoren Dieter Nohlen und Werner Mikus bedanken, die mein Interesse an Lateinamerika geweckt haben und mich in die Probleme dieses Raumes eingeführt und dafür sensibilisiert haben. Auch dafür, dass ich von ihrem Wissen und ihrer Erfahrung auf diesem Gebiet profitieren konnte und sie mir mit wissenschaftlichem Rat zur Seite standen, gebührt ihnen mein Dank. Für die Übernahme der Zweitkorrektur danke ich Prof. Dr. Axel Murswieck. Den Teilnehmern der von Dieter Nohlen in Politik und Werner Mikus in Geographie geleiteten Kolloquien danke ich für zahlreiche Anregungen für meine Arbeit und fruchtbare Diskussionen über das Themengebiet. Meinen Kommilitonen Thorsten Reuter, Christian Rainer und Veronika Ivanova danke ich für Verbesserungsvorschläge, Korrektur und Motivation auf dem Weg hin zur Vollendung dieser Arbeit. Allen Freunden, Gesprächspartnern und Institutionen hier und in Chile die mir den Einstieg in die Materie und deren Vertiefung erleichterten, besonders René Ayala Camacho, Thomas Barth, Peter Brosch, Simone Enzensberger, Thomas Kaltenbach, Briscila Vasquez Sobarzo, Claudia Zilla und allen anderen, die durch ihre Offenheit und ihr Interesse für das Thema und damit verbundenen Gesprächen zur Fortentwicklung der Arbeit beitrugen, sage ich hiermit ein herzliches Dankeschön. Und schließlich gebührt mein besonderer Dank meinen Eltern für wertvollen Rat, ihr Vertrauen und ihre Unterstützung während meines gesamten Studiums.
1 Einleitung
Die Außenpolitik Chiles erlebte in denn zurückliegenden Jahrzehnten eine Kombination von Konstanz und Wandel. Diese Kontinuitätsbrüche eines Landes mit langer demokratischer Tradition vor 1973 wurden besonders mit dem sozialistischen Experiment Allendes 1970-73, dem Militärputsch 1973 und dem anschließenden autoritärem Regime Pinochets deutlich, und traten ins Licht des Interesses der außerchilenischen Öffentlichkeit und der politikwissenschaftlichen Forschung[1]. Auch der Prozess der Redemokratisierung 1989 und die Verstimmungen Chiles mit Spanien und Großbritannien durch die Affäre um die Auslieferung Pinochets stieß auf breites öffentliches und politikwissenschaftliches Interesse[2].
Die bemerkenswerte Koexistenz von Konstanz und Wandel wirft die Frage nach den dafür verantwortlichen Variablen auf, also nach den Faktoren, die die chilenische Außenpolitik beeinflussten und bedingten, anders gesagt den Bedingungsfaktoren chilenischer Außenpolitik. Die vorliegende Arbeit stellt eine Untersuchung der Bedingungsfaktoren chilenischer Außenpolitik dar. Dabei lassen sich in der Historie Chiles vier besonders bedeutende Bedingungsfaktoren erkennen, die in ihrem jeweiligen Einfluss stark variierten. Diese sind laut verschiedener wissenschaftlicher Publikationen die Geographische Lage, der Regimetyp, der Internationaler Kontext und der Prozess der marktwirtschaftlichen Transformation und die daraus entstandene Entwicklungsstrategie[3]. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt dabei auf dem letztgenannten Bedingungsfaktor, der chilenischen Entwicklungsstrategie und ihren Einfluss auf die aktuelle chilenische Außenpolitik. Die Untersuchung dieser Variable erscheint vor dem Hintergrund der Diskussionen um Entwicklungsstrategien in Lateinamerika und ihre Auswirkungen auf die Innen- und Außenpolitik und, damit impliziert, auf die ökonomische, ökologische und sozio-politische Dimension von aktueller Bedeutung in der politikwissenschaftlichen Forschung[4].
Nach aufzeigen der für die chilenische Außenpolitik signifikanten Bedingungsfaktoren geht es um die Generierung von Fragestellungen des Typs der Bedeutung der Bedingungsfaktoren, die im chilenischen Fall in ihrer Bedeutung als keineswegs konstant zu deuten sind. Mittels eines diachronen Vergleichs der Bedingungsfaktoren Geographische Lage, Regimetyp, Internationaler Kontext und Entwicklungsstrategie werden Fragestellungen nach der Größe des Einflusses der Geographischen Lage (des Regimetyp, des Internationalen Kontextes, der Entwicklungsstrategie) auf die Außenpolitik Chiles im Vergleich zu anderen Variablen erläutert (wobei zu beachten ist, dass man „hierbei auf das grundsätzliche Problem der Messbarkeit von „Einfluss“ stößt. Der mangelnden Quantifizierbarkeit wegen muss auf qualitative Kriterien und Plausibilitätsergebnisse rekrutiert werden“ (Barrios 1999: 19)) sowie ob es einen zentralen Bedingungsfaktor chilenischer Außenpolitik gibt bzw. gab. Da das zentrale Thema der Arbeit die chilenische Entwicklungsstrategie darstellt, werden anhand einer Beurteilung der Entwicklungsstrategie mögliche Vor- und Nachteile dieser Strategie und, damit impliziert, mögliche Auswirkungen auf das außenpolitische Handeln erläutert.
Um die Bedeutung der Entwicklungsstrategie herauszuarbeiten und in Zusammenhang mit konkretem außenpolitischem Handeln zu bringen, werden anschließend anhand eines synchronen Vergleichs in Kapitel 5 folgende Fragestellungen erläutert: Wenn es einen zentralen Bedingungsfaktor aktueller chilenischer Außenpolitik gibt, welcher ist dies und in welchem Maße lässt sich die Außenpolitik Chiles durch ihn erklären? Gab es durch die Regimewechsel bzw. unter den Präsidenten Allende, Pinochet, Aylwin, Frei und Lagos eine Wandel in der Bedeutung der Bedingungsfaktoren? Führte ein Ereignis wie die Asienkrise Ende der 90er Jahre oder die Argentinienkrise Anfang des 21. Jahrhunderts zu einem Paradigmenwechsel?
Die Fragestellungen des diachronen Vergleichs sollen dabei hinleitend für den Hauptteil der Arbeit fungieren, in dem die chilenischen Entwicklungsstrategie und Außenpolitik seit der Redemokratisierung erläutert werden, da mit den Wahlen 1989 die Demokratisierungsphase abgeschlossen wurde, was die Position Chiles im internationalen System grundlegend veränderte und die chilenische Entwicklungsstrategie anderen Einflüssen (Stichwörter: freier Wettbewerb und Globalisierungsdruck; soziale Umverteilung) aussetzte. Auch das „Ende des Ost-West-Konfliktes 1989 und die Gründung der APEC verlangte den außenpolitischen Entscheidungsträgern (...) eine strategische Antwort auf die Veränderungen des internationalen Systems ab“ (Faust 2001: 21). Diese Veränderungen betrafen alle vier Bedingungsfaktoren, die Geographische Lage (z.B. signifikante Änderungen im Bezug auf die Beziehungen zu den Nachbarländern und damit Zusammenhängende Veränderungen z.B. der Verkehrsverbindungen zu diesen), die Regimevariable (Übergang von der Diktatur zur Demokratie) den Internationalen Kontextes (unter anderem das Ende des Ost-West-Konfliktes mit den angedeuteten Veränderungen des internationalen Umfeldes) sowie die angewandte Entwicklungsstrategie (Modifikation der Entwicklungsstrategie durch die demokratische Regierung). Folglich stellt sich die Frage nach der Größe des jeweilige Einflusses der Bedingungsfaktoren auf die aktuelle Außenpolitik.
2 Theoretischer Rahmen
2.1 Forschungszusammenhang
Vielfach dominieren in der Lateinamerikanischen Politikwissenschaft historisch-deskriptive oder neostrukturalistisch geprägte Ansätze[5]. Die Ursache dafür ist in der lange Zeit vorherrschenden Konzentration (besonders in den 60er und 70er Jahren) auf strukturalistisch geprägte Vorgehensweisen mit sozioökonomischer Ausrichtung[6] zu finden. Dabei wurden im Zusammenhang mit internationaler Politik und Außenpolitik meist entwicklungspolitische Fragestellungen erläutert und, im Zuge des Einbeziehens der Dependenztheorien, die internationalen Beziehungen Lateinamerikas anhand von Fallbeispielen innerhalb eines globalen Zentrum/ Peripherie-Modells betrachtet. Es wurde von der Annahme ausgegangen, dass den lateinamerikanischen Staaten nur ein begrenzter Handlungsspielraum aufgrund der Dominanz des internationalen Systems zur Verfügung stehe. So wurden vor allem externe Einflüsse als Bedingungsfaktoren ihrer Außenpolitiken untersucht und in den Vordergrund gestellt (so van Klaveren 1992: 188 ff.).
Erst gegen Mitte der 80er Jahre wurden Ansätze erläutert, die fallanalytisch länderspezifische Außenpolitiken als Zentrales Problemfeld analysieren und dabei versuchen verschiedene Theoriestränge zu integrieren[7]. Dies ist vor allem auf die Krise der Dependencia -Schule durch die Abkehr vom Modell der importsubstituierenden Industrialisierung[8] sowie eine Neuorientierung der CEPAL in den 80er Jahren zurückzuführen[9]. Diese Studien beinhalten akteurs- und prozessanalytische Ansätze[10]. Die Abkehr vom Modell der reinen externen Faktoren der Außenpolitiken der lateinamerikanischen Staaten ging einher mit Untersuchungen auf der Mikroebene bzw. interner Faktoren.
Die Bedeutung des Regimetyps für die Außenpolitik lateinamerikanischer Staaten wurde jetzt mehr und mehr Gegenstand von Untersuchungen. Dies geschah auch im Zuge des Redemokratisierungsprozesses in Lateinamerika vor allem in den 80er Jahren (unter anderem Argentinien 1983; Brasilien 1985; Chile 1989) die das Interesse an der Bedeutung dieses Bedingungsfaktors weckten. „In systematischer und vergleichender Weise behandelte erst ein von Dieter Nohlen in Heidelberg geleitetes Forschungsprojekt 1989/90 die Thematik. Ziel des Projektes war, die Bedeutung der Regimevariablen für eine Reihe von Ländern, in erster Linie Argentinien, Brasilien und Uruguay, näher zu bestimmen (...). Es interessierte nicht vorrangig der Nachweis des Einflusses der Regimevariable schlechthin, sondern vielmehr deren relatives Gewicht im Vergleich zu anderen Variablengruppen“ (Barrios 1999: 15-16). Der Transformationsprozess in Richtung demokratischer Herrschaft stellt eine den außenpolitischen Handlungsspielraum tangierende Variable dar, könnte der politische Transformationsprozess doch unter anderem zu einer veränderten extraregionalen Perzeption geführt oder die intraregionale Sicherheitspolitik berührt haben[11].
Außenpolitik umfasst heute neben „der Summe aller Maßnahmen der eigenen Regierung gegenüber anderen“ (Woyke 1998: 1) auch Bereiche der Verteidigungs-, Außenwirtschafts- und auswärtigen Kulturpolitik, anders gesagt alle politischen Handlungsbereiche außerhalb des eigenen Souveränitätsbereiches. Diese Ausweitung des Begriffes von Außenpolitik erfordert die von Barrios erwähnte Untersuchung weiterer Variablengruppen, um die chilenische Außenpolitik sinnvoll zu analysieren.
Für die lateinamerikanischen Staaten spielte die Geographische Lage als Variable ihres außenpolitischen Handelns in ihrer Historie eine signifikante Rolle. Besonders im chilenischen Fall, dieses „Landes am Ende der Welt“, lässt sich diese Variable als besonders Bedeutende im Bezug auf die betrieben Außenpolitik feststellen[12]. Auch grenzen zum Beispiel die geostrategische Lage bzw. transnationale Strukturen die Handlungsoptionen außenpolitischer Entscheidungen ein[13]. Veränderungen im Zuge der Globalisierung und neue geopolitische Weltbilder[14] sowie neue Verkehrsinfrastrukturprojekte lassen diese Variable aktuell und nicht nur historisch von Bedeutung erscheinen.
Diese Veränderungen hängen auch mit Wandlungen des Internationalen Kontextes zusammen, (so zum Beispiel das Ende des Ost-West-Konfliktes und die damit Zusammenhängenden Veränderungen in den Beziehungen zu den USA, was sich auf die Beziehungen zu anderen Regionen ausgewirkt haben könnte) eine weiter zu untersuchende Variable.
Die Eingangs erwähnte Abkehr von den Dependenztheorien und dem Modell der importsubstituierenden Industrialisierung hin zu Entwicklungstheorien, die neoliberale Modelle propagieren, lässt die Untersuchung der Entwicklungs- bzw. Wirtschaftsstrategie eines Landes sinnvoll erscheinen[15].
2.2 Methodologische Überlegungen
In dieser Arbeit werden empirisch-analytische Aussagen angestrebt, die Auskunft über die Beziehungen der verschiedenen Variablen der Außenpolitik untereinander geben sollen. Im wesentlichen geht es dabei um „Zusammenhänge zwischen public policies, verschiedenen Einflussfaktoren und policy outcomes“ (Barrios 1999: 22). Dabei sollte beachtet werden, dass eine Verknüpfung makro- und mikropolitischer Methoden und Perspektiven bei der Analyse von Außenpolitik von besonderer Bedeutung ist, will man nicht riskieren, aufgrund von zu einseitig orientierten mikro- bzw. makropolitischen Fragestellungen die Anzahl von Variablen zu stark zu reduzieren und so zu einer einfacheren Hypothesenstruktur als bei Mehrebenenmodellen zu gelangen[16]. Um diese methodologischen Probleme zu vermeiden werden alle relevanten Bedingungsfaktoren chilenischer Außenpolitik einbezogen und als unabhängige Variablen der Außenpolitik als abhängigen Variable gegenübergestellt. Dieser Analyserahmen soll die Ableitung von Hypothesen für die Größe des Einflusses der Bedingungsfaktoren auf die Außenpolitik in der Art eines „ranking“ ermöglichen.
Auch der Zeitpunkt und die Kontinuität bzw. Diskontinuität des Einflusses der Bedingungsfaktoren auf die Außenpolitik muss dabei berücksichtigt werden. Vermieden werden sollte, bei dieser Vielzahl an Variablen, das Entstehen unüberschaubarer Wechselwirkungen zwischen diesen. Daher wird als Ausgangspunkt dieses Mehrebenenmodells zur Untersuchung der chilenischen Entwicklungsstrategie zunächst eine strukturell-systematische Perspektive eingenommen, „dies bedeutet, dass Akteure bestimmten, nur mittel- bis langfristig veränderbaren Strukturen ihres politischen und des internationalen Systems unterworfen sind, die sich in ihrer Gesamtheit als strategischer Handlungsspielraum manifestieren“ (Faust 2001: 24). Dieser Handlungsspielraum muss eine bestimmte Konstellation aufweisen, damit die Entwicklungsstrategie als außenpolitische Strategieoption überhaupt verwirklicht werden kann. So müssen auch die außenpolitisch relevanten Entscheidungsträger, also die Akteursebene, einer differenzierten Betrachtung unterworfen werden. Konkret bedeutet dies die Frage nach dem Ausmaß der Übereinstimmung zwischen Forderung der Exekutive nach Umsetzung der Entwicklungsstrategie mit allen anderen, außenpolitisch bedeutenden Akteuren, d.h. staatlichen wie gesellschaftlichen.
Dies verlangt eine Überprüfung der Außenpolitik auf die strukturanpassende wirtschaftliche Reformpolitik und die Form der marktwirtschaftlichen Transformation. In wieweit entspricht die Außenpolitik dem jeweiligen Stand der marktwirtschaftlichen Reform und lässt sich diese Außenpolitik als „strategische Flankierung der Strukturanpassungsprozesse , die durch eine neue Form der Weltmarktorientierung gekennzeichnet sind, verstehen“ (Barrios, 1999: 27)? Nach Untersuchung und Berücksichtigung der Ergebnisse des diachronen und synchronen Vergleichs der Bedingungsfaktoren sollen Rückschlüsse auf die Wechselbeziehungen zwischen diesen gezogen werden. Unter Einbeziehung dessen soll es Ziel der Untersuchung sein abschließend eine Hypothese in Bezug auf den Einfluss der Entwicklungsstrategie auf die aktuelle Außenpolitik Chiles zu erhalten.
Vorraussetzung für die Bearbeitung dieser Problemstellung ist ein solides empirisches Fundament, das durch eine Bestandsaufnahme der Außenpolitik ohne vorab erfolgte Typpolisierung erfolgen soll. Dabei soll anhand eines geschichtlichen Rückblicks ausreichend taugliches Material gesammelt werden, um die Frage nach dem Zeitpunkt außenpolitische Kontinuitäten mit den Bedingungsfaktoren chilenischer Außenpolitik diachron zu Vergleichen und die Frage nach dem Wechsel der Außenpolitik mit dem Wechsel der Bedeutung der Bedingungsfaktoren in Zusammenhang zu bringen.
Im synchronen Vergleich sollen anschließend die Bedingungsfaktoren hinsichtlich ihrer Bedeutung für die aktuell betriebene Außenpolitik untersucht werden. Dies soll anhand von Veränderungen in Bezug auf die außenpolitische Umsetzung im Verhältnis zu jeweils dominanten Bedingungsfaktoren aufgezeigt werden.
Hinsichtlich der Geographischen Lage soll die möglicherweise vorhandene wandelnde Bedeutung dieser Variable aufgezeigt werden, in Bezug auf die Regimevariable[17] deren Bedeutung für die jeweils verfolgten policies (z.B. Wirtschaft- oder Sozialpolitik) und auf dem Gebiet des Internationalen Kontextes das Einwirken dieser Variable auf die jeweils relevanten außenpolitischen Akteure, um so zu einer Aussage über den Einfluss und die Bedeutung der chilenischen Entwicklungsstrategie auf die Außenpolitik zu kommen.
2.3 Begriffserklärungen
2.3.1 Außenpolitik
In der Politikwissenschaft gibt es eine Vielzahl verschiedener Definitionen und Herangehensweisen an Außenpolitik und, damit impliziert, die internationalen Beziehungen. Die klassische Definition von Außenpolitik lautet: „Außen- bzw. Auswärtige Politik ist die Summe aller Maßnahmen der eigenen Regierung gegenüber anderen“ (Woyke 1998: 1). Das Entstehen neuer multi-, supra- und internationaler gouvermentaler Organisationen sowie NGO’s führte zu einer Ausweitung des Begriffs. Heute umfasst, wie bereits erwähnt, Außenpolitik auch Verteidigungs-, Außenwirtschafts- und auswärtige Kulturpolitik, kurz gesagt alle politischen Handlungsbereiche außerhalb des eigenen Souveränitätsbereiches. Bei dieser Ausweitung ist es pragmatisch sinnvoll, ausschnitthaft zu verfahren, um so im weiten Feld der internationalen Beziehungen vergleichen zu können.
Eine Möglichkeit Außenpolitik sinnvoll zu analysieren ist die Verwendung eines Erklärungsansatzes von Außenpolitik wie des Bedingungsstrukturansatzes[18]. Er sieht Außenpolitik im Sinne strukturanalytischer Denkweise als Ergebnis struktureller Bedingungsfaktoren wie Geographische Lage, Wirtschaftsstruktur und Entwicklungsdynamik, historische Bedingungen, außenpolitisch einsetzbare wirtschaftliche und militärische Kapazitäten usw., die langfristig Richtung, Inhalt und Handlungsspielraum bestimmen. Eine vollständige Erklärung von Außenpolitik liefert der Ansatz trotz seiner Leistungsfähigkeit für generalisierende und typisierende systematische Betrachtung nicht. Die Erklärung wie sich Strukturen in Ziele und Mittel einfügen wird mit dem Ziel-Mittel-Ansatz verfolgt. Er kann auch empirische Zusammenhänge systematisieren und auf ihre historische Reichweite hin befragen und darüber hinaus „die Zweckrationalität, die Kosten-Nutzen-Beziehung und schließlich den Wertbezug des außenpolitischen Ziel-Mittel-Kataloges eines Landes analysieren. Er kann auch Aussagen über Erfolgsmöglichkeiten einer bestimmten Außenpolitik treffen, wenn er Handlungsspielräume, Akteurskonstellationen und Systemtrends ausreichend berücksichtigt. Schließlich eignet sich der Ziel-Mittel-Ansatz auch zur Längsschnittanalyse und zum Vergleich“ (Nohlen/Schultze 2002: 44-45) . Deswegen werden in der Arbeit beide Ansätze kombiniert um so zu einer sinnvollen Analyse zu ermöglichen, d.h. die chilenische Entwicklungsstrategie soll zentraler Untersuchungsgegenstand chilenischer Außenpolitik sein.
Dies berührt zweifelsohne große Bereiche der Außenhandelspolitik. Sie definiert sich als „Summe aller Maßnahmen, die einem Land zur Verfügung stehen, um den Erfolg oder Misserfolg seiner Eingliederung in die internationale Arbeitsteilung zu beeinflussen. Die A. eines Landes wird sowohl durch eigene Maßnahmen der A. als auch durch Maßnahmen der Handelspartner des Landes beeinflusst. Ziel der A. eines Landes ist es, die Handelsströme (Exporte und Importe) in einer bestimmten, gewünschten Weise zu steuern. Die Möglichkeiten der Nutzung verschiedener Instrumente der A. wird von bi- und multilateralen Abkommen (z.B. EU-Binnenmarkt, MERCOSUR, WTO) beeinflusst, in deren Rahmen i.d.R. Kriterien für die Zuverlässigkeit und Anwendung solcher Instrumente festgelegt werden“ (Nohlen 2000: 74). Die Wahl des im Titel verwendeten Begriffs Außenpolitik statt Außenhandelspolitik hängt mit der nicht außer Acht zu lassenden Existenz anderer Variablen auf die Entwicklungsstrategie und damit die Außenpolitik zusammen, d.h. Maßnahmen der Außenpolitik, die zwar häufig die Entwicklungsstrategie unterstützen sollen, aber auch Ursache und Anliegen in allgemeinen außenpolitischen Zielvorstellungen haben. So erscheint eine Eingrenzung auf den Begriff Außenhandelspolitik im Vorfeld der Untersuchung als nicht sinnvoll, da das einer monokausalen und deterministischen Vorgehensweise entsprechen würde, die die Vielfalt möglicher Perspektiven einschränken würde.
Wie bereits angedeutet kann diese Analyse nur ein Ausschnitt sein, will sie einen sinnvollen politikwissenschaftlichen Vergleich ermöglichen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Entwicklungsstrategie seit der Redemokratisierung, einem zentralen Bedingungsfaktor chilenischer Außenpolitik in dieser Zeitspanne. Da man aber Bedingungsfaktoren vor dieser Zeit nicht außer Acht lassen kann, werden diese eingebunden, um die daraus resultierende Situation zu erklären und so empirische Zusammenhänge zu systematisieren.
2.3.2 Redemokratisierung
Die Regimewechsel in Chile 1973 von der Demokratie zum Autoritarismus und 1989 wieder zur Demokratie waren begleitet von einem intensiven außenpolitischen Transformationsprozess (1973 vom sozialistisch orientierten Modell unter Allende hin zum neoliberalen Modell unter Pinochet, 1989 zur „cepalistischen“ Version des Neoliberalismus). Diese Transformationsprozesse haben weitreichende Auswirkungen auf die aktuelle chilenische Außenpolitik und die damit verbundene Entwicklungsstrategie. Unter Berücksichtigung dessen, und dass der Schwerpunkt der Arbeit auf der aktuellen chilenischen Außenpolitik liegt, erscheint es als evident den Begriff der Demokratisierung bzw. Redemokratisierung vorab zu definieren.
Ein weiterer Gesichtspunkt, der die Bedeutung des Redemokratisierungsprozesses verdeutlicht, ist die allgemeine Bedeutung des Regimetyps für die Außenpolitik. Dies zeigt sich an der häufig ideologisch betriebenen Außenpolitik autoritärer Regime im Vergleich zu eher wertfreien Außenpolitiken demokratischer Regime. Die Definition von Demokratisierung/Redemokratisierung lautet: „Im Bereich der Lehre von den politischen Systemen und ihrem Wandel bezeichnet D. den Übergang eines Staates von einer autoritären Herrschaftsform zu einer pluralistischen Demokratie. Bestanden in der vorautoritären Phase des betreffenden Landes bereits demokratische Verhältnisse, spricht man von einer Redemokratisierung“ (Nohlen 2000: 169). Chile sieht sich in seinem Selbstverständnis als Land mit großer demokratischer Tradition. Dieser Befund ist, nimmt man das Dahl’sche Verständnis von Demokratie als Grundlage, so auch zu bestätigen. Dahls Anforderungen an eine Demokratie beinhalten Assoziations- und Koalitionsfreiheit, Recht auf freie Meinungsäußerung, das Recht zu wählen und in öffentliche Ämter gewählt zu werden, das Recht der politischen Eliten, um Wählerstimmen und Unterstützung zu konkurrieren, die Existenz alternativer, pluralistischer Informationsquellen, freie und faire Wahlen sowie Institutionen, die die Regierungspolitik von Wählerstimmen und anderen Ausdrucksformen der Bürgerpräferenzen abhängig machen[19]. Gemäß der Fragestellung der Arbeit soll diese Typisierung von Demokratie und damit Nicht-Demokratie genügen, wobei dies kein genereller Einwand gegen die Ausbildung feinerer Typologien politischer Regime sein soll, dies aber vom jeweiligen Erkenntnisinteresse abhängt. Chile erfüllt 1932-1973 sowie seit 1989 die Dahl’schen Kriterien und verfügt zudem über eine starke und stabile sozio-politische Infrastruktur (Verbände, Parteien etc.)[20]. So kann man gemäß der allgemeinen Definition von Demokratisierung im chilenischen Fall von Redemokratisierung sprechen.
2.3.3 Entwicklungsstrategie
Der Begriff der Entwicklungsstrategie ist nicht gleichzusetzen mit der Begrifflichkeit Entwicklungstheorie. Entwicklungstheorie ist ein „Begriff, dessen Bestimmung einen guten Teil der Entwicklungsproblematik selbst ausmacht: Er ist weder vorgegeben noch allgemeingültig definierbar, noch wertneutral, sondern abhängig von Raum und Zeit sowie insbesondere von individuellen und kollektiven Wertvorstellungen (...). Die Reflexion über das was E. heißen soll, bleibt der entwicklungstheoretischen und –strategischen Diskussion stets aufgegeben“ (Nohlen/Schultze/Schüttmeyer 1998: 149-150). Dies Bedeutet das die Umsetzung einer Entwicklungstheorie von der jeweils betriebenen entwicklungsstrategischen Orientierung abhängt.
Der Begriff der Entwicklungsstrategie ist eher mit dem Begriff des Entwicklungsmodells gleichzusetzen, wobei sich der Begriff Entwicklungsmodell auf Fälle bezieht, bei denen konsistente Maßnahmen zur Anwendung kommen, die für sich in Anspruch nehmen, paradigmatische Bedeutung für andere Fälle bzw. Länder zu haben. Entwicklungsmodell ist „entweder eine theoretische Konstruktion oder eine an der Realität einer historischen Entwicklung eines Landes/einer Ländergruppe orientierte Abstraktion, wobei ein gewisser Vorbildcharakter sowie i.d.R. die Übertragbarkeit in Raum und Zeit unterstellt wird. Im Ggs. zu den Termini Entwicklungsweg bzw. Entwicklungsstil, die eine individualisierende Funktion haben, verbinden sich mit dem Begriff E. generalisierende Vorstellungen. Inhaltlich trifft ein E. Grundentscheidungen hinsichtlich verschiedener Sachverhalte von Entwicklung, etwa hinsichtlich verschiedener Sachverhalte von Entwicklung, etwa hinsichtlich der Produktionsstruktur der Ökonomie, der Kontrolle über die Produktionsmittel, der Art der Beziehungen zum Weltmarkt, der Art und der Umfang der politischen Partizipation der Bev., der Verteilung der Wohlfahrtsgewinne etc.“ (Nohlen/Schultze/Schüttmeyer 1998: 151-52).
Zur Erklärung der Entstehung der chilenischen Entwicklungsstrategie bedarf es einer Reflexion der entwicklungstheoretischen Entwicklung Lateinamerikas. Relevant erscheint in diesem Zusammenhang die Veränderung der Grundorientierung der lateinamerikanischen Staaten von den Dependenz- zu den Neoliberalismustheorien. Die Dependenztheorien sind „begründete, entwicklungsstrategische Modelle, die in ihrer cepalinischen Version der 50er, 60er und 70er Jahre Lateinamerika durch nachholende Industrialisierung von außen nach innen die Integration in die Lebensweise der ‚modernen’ Gesellschaft westeuropäisch-nordamerikanischer Prägung verhießen“ (Mols 1995: 217).
Die grundlegende Orientierung der aktuellen chilenischen Entwicklungsstrategie[21] orientiert sich am Entwicklungsmodell des Neoliberalismus. Er wurde nach dem 2. Weltkrieg als Modifikation des Liberalismus ursprünglich als Wirtschaftslehre entwickelt, reicht aber weit in Politik und Gesellschaft hinein. Marktwettbewerb ist dabei zentraler Begriff und soll wirtschaftliche Effizienz bei gleichzeitiger individueller Freiheit gewährleisten. Der Neoliberalismus wendet sich im Prinzip gegen staatliche Intervention in die Wirtschaft. Der Staat soll lediglich den allgemeinen Ordnungsrahmen und effiziente Verwaltungsstrukturen stellen.
Der Neoliberalismus als solcher stellt keine Entwicklungsstrategie, sondern ein Ordnungskonzept dar, welches in seinem operativen Details erhebliche Varianz aufweist. Kritik an neoliberalen Reformen im Hinblick auf verursachte ökonomische und soziale Kosten müssen vor dem Hintergrund der relativen Schwäche lateinamerikanischer Staaten der früheren und problematischen binnenmarktzentrierten und staatsinterventionistischen Entwicklungsstrategien betrachtet werden. Auch bestehen erhebliche Differenzen zwischen Entwicklungstheorie und tatsächlich umgesetzter Entwicklungsstrategie. Jedoch basieren konkrete Entwicklungsstrategien auf theoretischen Grundannahmen bzw. Entwicklungstheorien.
2.3.4 Vergleichende Methode
Mittels eines Vergleichs der Bedingungsfaktoren chilenischer Außenpolitik soll deren Bedeutung und deren wechselseitige Beziehungen in der Entwicklung und dabei hinführend auf die aktuelle Situation der chilenischen Außenpolitik untersucht werden. Das dabei verwendete Verfahren soll der vergleichenden Methode entsprechen. Dabei ist „unter vergleichender Methode das Verfahren des systematischen Vergleichs einer bestimmten Auswahl von Fällen zu verstehen, das zumeist zum Zweck empirischer Generalisierung und zur Überprüfung von Hypothesen angewandt wird. In der sozialwissenschaftlichen Methodenlehre verfügt die vergleichende Methode über eine lange Tradition. Wiewohl auch in anderen Disziplinen zu Hause, kann von ihr gesagt werden, dass sie im besonderen Maße der Politikwissenschaft zu eigen ist (...). Gelegentlich wird sie noch als Verfahren begriffen, dass in Forschungssituationen angewandt wird, in denen die Bedingungen für die Anwendung anderer Methoden (das Experiment, die Statistik) nicht gegeben sind“ (Nohlen/Schultze 2002a: 1020-1022). Ziel dieser Arbeit ist es, mittels empirischer Generalisierung Hypothesen bezüglich der chilenischen Entwicklungsstrategie und der chilenischen Außenpolitik zu generieren und zu überprüfen. Dazu eignet sich besonders die vergleichende Methode, da im vorliegenden Fall standardisierte Methoden nicht greifen, da hier nicht experimentell untersucht werden kann bzw. die Zahl der Fälle zu gering ist, um statistische Verfahren anwenden zu können. Die Bedingungsfaktoren chilenischer Außenpolitik sollen dabei als unabhängige Variable, die Außenpolitik als abhängige Variable untersucht werden. Der Vergleich bezieht sich folglich auf den Einfluss der jeweiligen Bedingungsfaktoren zum jeweiligen Zeitpunkt auf die Außenpolitik. Die Entwicklungsstrategie und ihr Einfluss auf die Außenpolitik soll dabei durch den relativen Einfluss der anderen Bedingungsfaktoren auf die Außenpolitik erläutert werden.
3 Drei Bedingungsfaktoren chilenischer Außenpolitik: Geographische Lage, Regimetyp und Internationaler Kontext
3.1 Geographische Lage
Im chilenischen Fall hat dessen historische Entwicklung und die dadurch entstandene Geographische Lage besondere Bedeutung für die Außenpolitik des Landes[22]. Die Geographie als solche beinhaltet eine integrative Betrachtung der Landschaft, „d.h. physische, biotische und anthropogene Sachverhalte werden als ein Wirkungsgefüge gesehen, die sich im Laufe der Zeit auf den heutigen Zustand hinentwickelte, dessen künftige Entwicklungstendenzen ebenfalls von der Geographie untersucht werde“ (Leser 1997: 252). Sie beinhaltet unter anderem verkehrsgeographische, geopolitische oder auch wirtschaftsgeographische Aspekte, d.h. „räumliche Verbreitungs- und Verknüpfungsmuster, die sich aus wirtschaftlichen Handlungen des Menschen bzw. sozialer Gruppen ergeben“ (Leser 1997: 1002). Sie untersuchen das Verhältnis zwischen Verkehr, Politik, Wirtschaft und Raum und bemühen sich deshalb um eine Synthese zwischen Wirtschaft- und geographischer Forschung. Hierbei findet die Wirkung natürlicher Raumfaktoren auf wirtschaftliches und politisches Handeln besondere Beachtung, also auch die räumliche Situation von Staaten, die auf Kulturlandschaften einwirkenden und sie prägenden Kräfte und ihre Auswirkungen – insbesondere die raumwirksame Tätigkeit des Staates – sowie allgemein die Wechselbeziehungen zwischen politischem System und politischer Raumgliederung und der Kulturlandschaftsentwicklung[23]. Die verschiedenen verkehrsgeographischen, wirtschaftsgeographischen und politisch-geographischen Aspekte gilt es bei einer Untersuchung des Bedingungsfaktor Geographische Lage zu berücksichtigen.
Die Geographische Lage an sich beschreibt die „großräumige Lage eines Standorts“ (Leser 1997: 680). Die gegenwärtige Geographische Lage Chiles ist dabei Ergebnis dreier wesentlicher Entwicklungsschritte[24]:
1. die Gebietszuteilungen während der Konquista im 16. Jh.
2. die Neugliederung der kolonialspanischen Verwaltungsgebiete im 18. Jh.
3. die Gebietsausweitungen im Norden und Süden im Laufe des 19. Jh.
Der Phase relativ kurzer politischer Instabilität nach der Unabhängigkeit von Spanien 1818 folgte die Etablierung der Verfassung 1833, was Chile zum ‚rangersten Land Lateinamerikas’ hinsichtlich verfassungsgemäßer Regierung werden lies[25]. In der Folgezeit gab es nur eine weitere Verfassung (1925) und entwickelte, fortschrittliche, gesellschaftliche und politische Institutionen, eine funktionierende Demokratie und ein differenziertes, stabiles Parteiensystem. Dies führte zur Herausbildung eines Selbstverständnisses als „Insel konstitutioneller Stabilität“ (Barrios 1999: 124). Dies trug neben militärischen Erfolgen zu einer Art Sendungsbewusstsein bei, das sich in einer selbstbewussten und aktiven Außenpolitik niederschlug.
Dem Gegenüber stand die geographische Abgeschlossenheit und die geographische Form des Landes in einer peripher-exentrischen Lage. So sind die Anden im Osten aus physisch-geographischen Gründen ein nur äußerst schwer überwindbares Kommunikationshindernis und weisen zudem den Charakter eines unwirklichen Trennungsraumes zu den Nachbarländern auf. Sie treten als „Gebirgsmauer auf, die sich aufgrund ihrer physisch-geographischen Bedingungen bis auf den Abschnitt zwischen ca. 38° und 42° (...) nur als permanenter Trennungsraum angesehen werden kann. Im großen Norden gibt es keinen Pass, der unterhalb der Gipfelhöhe der höchsten Erhebungen der Ostalpen (ca. 3900 m) liegt. Im kleinen Norden und in der Zentralzone müssen immer noch mindestens 3200 m Passhöhe überwunden werden, wenn man von der chilenischen auf die argentinische Seite will. Dazu ist die Kordillere selbst aus orographischen und klimatischen Gründen unbesiedelbar“ (Weischet 1970: 8). Im Westen hat der Pazifik als echtes Weltmeer eher trennende Funktion hin zum asiatisch-pazifischen Raum. Ähnliches gilt für das Wüstengebiet des Nordens und die Fjordlandschaft des Südens. Dies hatte zur Folge, dass „gleich wohin man sich also wendet, nach E wie nach W besteht eine splendid isolation, um welche selbst die Engländer die Chilenen hätten beneiden können in Zeiten, als solche Isolation noch einen gewissen Wert gehabt haben mag. Im Zuge wachsender wirtschaftlicher Verflechtungen der Staaten untereinander bringt die periphere Lage nur erhebliche Nachteile mit sich“ (Weischet 1970: 9).
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[1] Politikwissenschaftliche Untersuchungen zu Chile und seiner Politik in den sechziger und siebziger Jahren vgl. Mols/Nohlen/Waldmann 1977; Nohlen 1973; Nohlen/Nuscheler 1976; O`Donnell 1973; Schubert 1981.
[2] Stellvertretend seien einige Publikationen genannt: Aninat Ureta 1993; Barrios 1991; Bodemer u.a. 2000; Bradford 1992; Hofmeister 1995; Junker/Nohlen/Sangmeister 1994; Nohlen/Fernández/Klaveren von 1991; Nolte 1991; Thiery 1993.
[3] So z.B. Barrios 1999; Barrios 2001; Bodemer 2000; Faust 2001; Fazio Vengoa 1995; Hofmeister 1995; Nohlen/Fernández/Klaveren von 1991; Nohlen/Thibaut 1993; Sangmeister 1995; Thiery 2000; Vera Castillo 1999.
[4] Diskussionen um Entwicklungsmodelle bzw. Entwicklungsstrategien in Lateinamerika finden sich unter anderem in Bradford 1992; CEPAL 1991; Esser 1999; Gruber 2001; INEF Report 1998; Junker/Nohlen/Sangmeister 1994; Messner 1998; Mols 1995; Nohlen,/Zilla 2000; Sangmeister 1995; Sangmeister/Fuentes 2002; Siedschlag 1996.
[5] Exempalrisch O`Donnell 1973, Cardoso/ Faletto 1976.
[6] Zur Bedeutung strukturalistischer Ansätze wie der Dependencia in der Historie der deutschen Lateinamerikaforschung siehe Nohlen 1993: 10 ff.
[7] Vgl. Hermann/Kegley/Rosenau 1987, Putnam 1988, Holsti 1991.
[8] In Chile erfolgte dieser Prozess mit dem Übergang zur Militärdiktatur 1973.
[9] Siehe Arbeiten wie Sangmeister, Hartmut (1995): Wirtschaft- und entwicklungspolitischer Paradigmenwechsel: Die Abkehr vom ´ desarrollismo´ und ´ cepalismo ´. In: Mols, Manfred 1995. 216-234; Martfeld, Martin (1995): Wirtschafts- und entwicklungspolitischer Paradigmenwechsel. Die fianzielle Dimension. In: Ebd.; Nohlen, Dieter/Zilla, Claudia (2000): Fernandez Henrique Cardoso. Abhängigkeit und Entwicklung in Lateinamerika. In: Entwicklung und Zusammenarbeit. Nr. 10. Oktober 2000. 288-291.
[10] Zur Untersuchung institioneller Reformen zur demokratischen Konsolidierung und die Rolle der politische Parteien siehe Nohlen/Thibaut 1993: 5.
[11] Vgl. Faust 2001: 58.
[12] Zur Bedeutung der Geographie als Bedingungsfaktor chilenischer Außenpolitik siehe 3.1.
[13] Vgl. Faust 2001: 58.
[14] Siehe Mols 1995: 43-44: Die geographische Definition des Pazifischen Raumes nach Kolb 1984; die drei großen Einheiten in Nachfolge der “bipolaren Welt” nach Brzezinski 1990; die beiden Großräume und die drei Pole der Zukunft nach Wallerstein 1991.
[15] Vgl. Ergebnisse des Heidelberger Forschungsprojekts 1989/90.
[16] Vgl. Beyme 1992: 107
[17] Verwendet man den Bedingungsfaktor de Regimetyps, wird ein hierbei auftsuchendes Problem deutlich, und zwar, dass “ein Zuviel oder Zuwenig an Differenzierung weirreichende Folgen für die Untersuchungsergebnisse haben kann.Eine Unterscheidung zwischen Diktatur und Demokratie ist sicherlich sehr grob, aber eine Ausdifferenzierung hat zu berücksichtigen, daß die Unterschiede zwischen den verschiedenen Regimesubtypen häufig gerade im Ihnalt der von ihnen betriebenen policies liegen” (Nohlen/Fernandez 1991: 38-39). Ein weiteres generelles Problem liegt in der Ungewissheit “über den Grad des Einflusses weiterer, nicht dem Regimetyp zugehöriger Variablen auf die policies” (Ebd. : 39). Dabei ist die Beziehung zwischen Regimewechsel und Orientierung und Ergebniss der policies zu beachten, d.h. dass der Politikwechsel sowohl Folge als auch Anlass des Regimewechsels sein kann und möglicherweise der Wechsel von policies den Regimewechsel erklären kann. Diese wechselseitige Aufeinanderbezogenheit soll mittels eng gefasster Begrifflichkeiten und Differenzorientiertheit mittels des bereits erwähnten diachronen und anschliessenden synchronen Vergleich erläutert werden.
[18] Mögliche Ansätze zur Analyse von Außenpolitik siehe Nohlen/Schultze 2002: 44-45.
[19] Nach Dahl 1971.
[20] Vgl. Ensignia 1991: 19.
[21] Zur konkreten Ausformulierung der chilenischen Entwicklungssrategie siehe Kapitel 4.1
[22] Siehe Barrios 1999: 23-24, 124-128; Faust 2001: 127-130, 288-289; Schindler 1998: 36-37, 46-48, 143-145; Weischet 1970: 1-9.
[23] Vgl. Leser 1997 638 u. 1002.
[24] Nach Weischet 1970: 1.
[25] Nohlen/Nuscheler 1995: 280.