Die Arbeit betrachtet die Auswirkung der EuGH-Entscheidung zum Verfall von Urlaubsansprüchen. Der Urlaub verfällt nicht mehr so wenn er nicht bis zum 31.3. des Folgejahres genommen wird. Mit dem Urteil des EuGHs ist diese Norm aus dem Bundesurlaubsgesetz nicht mehr anwendbar, da EU-Recht über nationalem Recht steht.
In den vergangenen Jahren wurde der deutsche Urlaub von zahlreichen Änderungen beeinflusst. Diese Entwicklung ist jedoch nicht etwa einer nationalen Gesetzgebung, sondern viel mehr der Harmonisierung zentralen Rechtsprechung des EuGHs geschuldet. Im Mittelpunkt der zahlreichen Rechtsprechungen stand dabei immer wieder die Abgeltung, der Übertrag und der Verfall von Urlaubsansprüchen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Grundlagen
- I. Rechtliche Grundlagen
- II. Ursprüngliche Rechtslage
- 1. Verfall des Anspruchs auf Erholungsurlaub
- 2. Urlaubsabgeltung und die Theorie des Surrogats
- C. Einflüsse des Unionsrechts auf das deutsche Urlaubsrecht
- I. „Schultz / Hoff“ Entscheidung des EuGH
- II. Auslegung des BAG
- III. „KHS / Schulte“ Entscheidung des EuGH
- IV. Auslegung des BAG
- V. „Kreuziger / Land Berlin“ & „Shimizu / Max-Planck“ Entscheidung des EuGH
- VI. Auslegung des BAG
- D. Rechtsfolgen für den Verfall von Urlaub und Abgeltungsansprüchen
- I. Verfall von Urlaubsansprüchen
- 1. Verfall bei Langzeiterkrankten
- 2. Verfall bei ausgebliebener Inanspruchnahme
- 3. Verfall bei Elternzeit
- 4. Verfall von gesetzlichem Zusatzurlaub
- 5. Verfall von tariflichem Urlaub
- E. Rechtsfolgen für den Verfall des Ausgleichsanspruchs
- I. Der Wegfall der Surrogationstheorie
- II. Ausschlussfristen
- 1. Abweichung durch einzelvertragliche Vereinbarung
- 2. Abweichung durch tarifliche Vereinbarung
- III. Verzicht auf Urlaubs- / Abgeltungsanspruchs
- IV. Vererblichkeit des Abgeltungsanspruchs
- I. Verfall von Urlaubsansprüchen
- F. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der aktuellen Rechtsprechung des EuGH aus dem vierten Quartal 2018 zum Verfall von Urlaubsansprüchen und der nachfolgenden Rechtsprechung des BAG zu diesem Thema. Ziel ist es, die Auswirkungen dieser Rechtsprechung auf den Verfall von Urlaubsansprüchen darzustellen. Besonderes Augenmerk liegt hierbei auf den vertragsrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten des Arbeitgebers und den neu entstandenen Problemfeldern.
- Die Auswirkungen der Rechtsprechung des EuGH und des BAG auf den Verfall von Urlaubsansprüchen
- Die Gestaltungsmöglichkeiten des Arbeitgebers im Kontext des Urlaubsanspruchs
- Die neu entstandenen Problemfelder im Bereich des Urlaubsrechts
- Der Verfall von Urlaubsansprüchen bei Langzeiterkrankten, bei ausgebliebener Inanspruchnahme, bei Elternzeit und bei gesetzlichem Zusatzurlaub
- Der Wegfall der Surrogationstheorie und die neuen Regelungen für die Abgeltung von Urlaubsansprüchen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Entwicklung des deutschen Urlaubsrechts in den vergangenen Jahren und die Bedeutung der Harmonisierung des Unionsrechts in diesem Bereich beleuchtet. Anschließend werden die rechtlichen Grundlagen des Urlaubsanspruchs und dessen Abgeltung dargestellt, wobei die ursprüngliche Rechtslage und die Einflüsse des Unionsrechts behandelt werden.
Das Kapitel „Einflüsse des Unionsrechts auf das deutsche Urlaubsrecht“ analysiert die wichtigsten Entscheidungen des EuGH und die daraufhin ergangene Rechtsprechung des BAG. Dabei werden die Entscheidungen „Schultz / Hoff“, „KHS / Schulte“ und „Kreuziger / Land Berlin“ & „Shimizu / Max-Planck“ erläutert, die maßgeblich Einfluss auf die Interpretation und Anwendung des deutschen Urlaubsrechts haben.
Im folgenden Kapitel werden die Rechtsfolgen für den Verfall von Urlaubs- und Abgeltungsansprüchen untersucht. Dabei werden verschiedene Konstellationen wie Langzeiterkrankungen, ausgebliebene Inanspruchnahme von Urlaub, Elternzeit und die Verjährung von gesetzlichem Zusatzurlaub und tariflichem Urlaub analysiert.
Schließlich werden die Rechtsfolgen für den Verfall des Ausgleichsanspruchs betrachtet, wobei der Wegfall der Surrogationstheorie, die neuen Ausschlussfristen, der Verzicht auf Urlaubs- / Abgeltungsansprüche und die Vererblichkeit des Abgeltungsanspruchs im Mittelpunkt stehen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert auf die Themen Urlaubsanspruch, Urlaubsabgeltung, Verfall, EuGH-Rechtsprechung, BAG-Rechtsprechung, Surrogationstheorie, Gestaltungsmöglichkeiten des Arbeitgebers, Problemfelder, Arbeitszeitrichtlinie, Grundrechte-Charta, ILO-Übereinkommen, Arbeitsunfähigkeit, Elternzeit, tariflicher Urlaub, Ausschlussfristen, Verzicht, Vererblichkeit.
- Arbeit zitieren
- Robert Pokorny (Autor:in), 2020, Verfall von Urlaubsansprüchen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1036826
