Die Arbeit betrachtet die Auswirkung der EuGH-Entscheidung zum Verfall von Urlaubsansprüchen. Der Urlaub verfällt nicht mehr so wenn er nicht bis zum 31.3. des Folgejahres genommen wird. Mit dem Urteil des EuGHs ist diese Norm aus dem Bundesurlaubsgesetz nicht mehr anwendbar, da EU-Recht über nationalem Recht steht.
In den vergangenen Jahren wurde der deutsche Urlaub von zahlreichen Änderungen beeinflusst. Diese Entwicklung ist jedoch nicht etwa einer nationalen Gesetzgebung, sondern viel mehr der Harmonisierung zentralen Rechtsprechung des EuGHs geschuldet. Im Mittelpunkt der zahlreichen Rechtsprechungen stand dabei immer wieder die Abgeltung, der Übertrag und der Verfall von Urlaubsansprüchen.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Grundlagen
I. Rechtliche Grundlagen
II. Ursprüngliche Rechtslage
1. Verfall des Anspruchs auf Erholungsurlaub
2. Urlaubsabgeltung und die Theorie des Surrogats
C. Einflüsse des Unionsrechts auf das deutsche Urlaubsrecht
I. „Schultz / Hoff“ Entscheidung des EuGH
II. Auslegung des BAG
III. „KHS / Schulte“ Entscheidung des EuGH
IV. Auslegung des BAG
V. „Kreuziger / Land Berlin“ & „Shimizu / Max-Planck“ Entscheidung des EuGH
VI. Auslegung des BAG
D. Rechtsfolgen für den Verfall von Urlaub und Abgeltungsansprüchen
I. Verfall von Urlaubsansprüchen
1. Verfall bei Langzeiterkrankten
2. Verfall bei ausgebliebener Inanspruchnahme
3. Verfall bei Elternzeit
4. Verfall von gesetzlichem Zusatzurlaub
5. Verfall von tariflichem Urlaub
E. Rechtsfolgen für den Verfall des Ausgleichsanspruchs
I. Der Wegfall der Surrogationstheorie
II. Ausschlussfristen
1. Abweichung durch einzelvertragliche Vereinbarung
2. Abweichung durch tarifliche Vereinbarung
III. Verzicht auf Urlaubs- / Abgeltungsanspruchs
IV. Vererblichkeit des Abgeltungsanspruchs
F. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus dem vierten Quartal 2018 zum Verfall von Urlaubsansprüchen und analysiert die daraus resultierende Anpassung der Rechtsprechung durch das Bundesarbeitsgericht (BAG). Ziel ist es, die Auswirkungen auf den Verfall von Urlaubsansprüchen sowie die vertragsrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten für Arbeitgeber aufzuzeigen.
- Rechtliche Grundlagen des Urlaubsanspruchs und dessen Abgeltung
- Einfluss des Unionsrechts auf die deutsche Rechtsprechung
- Verfall von Urlaubsansprüchen bei Langzeiterkrankung und fehlender Inanspruchnahme
- Transparenzpflichten und Informationspflichten des Arbeitgebers
- Vererblichkeit von Urlaubsabgeltungsansprüchen
Auszug aus dem Buch
Verfall bei Langzeiterkrankten
Die Veränderte Rechtsprechung des BAG lässt den Verfall von Urlaubsansprüchen bei langzeiterkrankten Arbeitnehmern spätestens 15 Monate nach Beendigung des entsprechenden Urlaubsjahres zum 31.03. des zweiten Folgejahres zu. Voraussetzung ist, dass dem Arbeitnehmer aufgrund von krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit die Inanspruchnahme des Urlaubs unmöglich gewesen ist. Allerdings ist es nach dem Urteil des EuGH nicht ausschlaggebend, ob die Verhinderung der Inanspruchnahme des Urlaub auf gesundheitliche, rechtliche oder andere Gründe zurückzuführen ist. Hier wird lediglich auf den Umstand der dauerhaften Verhinderung während des gesamten Urlaubsjahres abgestellt.
Kehr der Arbeitnehmer nach Gesundung an seinen Arbeitsplatz zurück, so unterliegt auch der übertragene Urlaubsanspruch den Verfallsfristen und dem Aufklärungszwang des Arbeitgebers über den Verfall, sollte dieser Anspruch nicht geltend gemacht werden. Voraussetzung für den Verfall ist allerdings die Möglichkeit diesen auch in dem verbleibenden Urlaubsjahr bzw. dem darauffolgenden Übertragungszeitraum zu nehmen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik des Urlaubsrechts ein, insbesondere im Kontext der europäischen Rechtsprechung.
B. Grundlagen: Hier werden die gesetzlichen Basisvorschriften zum Urlaubsanspruch sowie die historische Sichtweise der Surrogationstheorie dargelegt.
C. Einflüsse des Unionsrechts auf das deutsche Urlaubsrecht: Dieses Kapitel erläutert, wie wegweisende EuGH-Urteile die deutsche Rechtsprechung zur Urlaubsübertragung und zum Verfall maßgeblich verändert haben.
D. Rechtsfolgen für den Verfall von Urlaub und Abgeltungsansprüchen: Der Fokus liegt hier auf den praktischen Konsequenzen für Arbeitgeber bei Langzeiterkrankungen, Elternzeit und der Informationspflicht.
E. Rechtsfolgen für den Verfall des Ausgleichsanspruchs: Dieses Kapitel behandelt die Aufgabe der Surrogationstheorie, die Bedeutung von Ausschlussfristen und die Vererblichkeit von Urlaubsabgeltungen.
F. Fazit: Das Fazit fasst die Auswirkungen der unionsrechtlichen Vorgaben zusammen und plädiert für eine Anpassung des Bundesurlaubsgesetzes.
Schlüsselwörter
Urlaubsanspruch, EuGH, Bundesarbeitsgericht, Urlaubsabgeltung, Verfall, Surrogationstheorie, Unionsrecht, Langzeiterkrankung, Arbeitszeitrichtlinie, Informationspflicht, Arbeitgeberschutz, Elternzeit, Vererblichkeit, Mindesturlaub, Rechtssicherheit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit primär?
Die Arbeit behandelt die Entwicklung und aktuelle Rechtsprechung zum Verfall und zur Abgeltung von Urlaubsansprüchen in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung europarechtlicher Einflüsse.
Welche zentralen Themenfelder werden in der Publikation analysiert?
Zentrale Themen sind der Verfall von Urlaub bei Langzeiterkrankung, die Anforderungen an den Arbeitgeber bei der Urlaubsgewährung sowie die Vererblichkeit von Abgeltungsansprüchen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Auswirkungen der EuGH-Rechtsprechung aus dem Jahr 2018 auf das deutsche Arbeitsrecht zu analysieren und praktische Gestaltungshinweise für Arbeitgeber abzuleiten.
Welche wissenschaftliche Methodik wird verwendet?
Es handelt sich um eine juristische Seminararbeit, die auf einer umfassenden Analyse von Gesetzen, richtungsweisender EuGH- und BAG-Rechtsprechung sowie Fachkommentaren basiert.
Was ist der Kerninhalt des Hauptteils?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der unionsrechtlichen Einflüsse auf die nationale Rechtsprechung sowie die daraus resultierenden rechtlichen Konsequenzen für den Verfall von Urlaub und Abgeltungsansprüchen.
Welche Schlagworte charakterisieren diese Arbeit?
Urlaubsanspruch, EuGH, BAG, Verfall, Urlaubsabgeltung, Surrogationstheorie und Arbeitgeberpflichten.
Was gilt nun für den Verfall bei Langzeiterkrankungen?
Urlaubsansprüche verfallen nach der aktuellen Rechtsprechung spätestens 15 Monate nach Ende des Urlaubsjahres, sofern der Arbeitnehmer während des gesamten Zeitraums arbeitsunfähig war.
Welche Informationspflichten muss der Arbeitgeber erfüllen, um einen Urlaubsverfall zu bewirken?
Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer konkret und rechtzeitig über seinen Urlaubsanspruch informieren und ihn dazu auffordern, diesen innerhalb des Übertragungszeitraums zu nehmen, um einen automatischen Verfall zu vermeiden.
- Quote paper
- Robert Pokorny (Author), 2020, Verfall von Urlaubsansprüchen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1036826
