Eine Region, in der sich Chinas Haltung gegenüber der internationalen Ordnung besonders gut untersuchen lässt, ist das für China besonders wichtige Südchinesische Meer. Durch die Bedeutung dieses Meeres sind die Anreize für China besonders hoch, gegen die internationale Ordnung zu verstoßen und seinen Willen durchzusetzen. Es stellt sich daher die Frage: Inwieweit fordert China mit seinem Verhalten im Südchinesischen Meer die internationale Ordnung heraus?
Für ein besseres Verständnis des chinesischen Verhaltens im Südchinesischen Meer soll im ersten Teil dieser Arbeit in aller Kürze die Bedeutung des Südchinesischen Meeres für die Chinesen skizziert werden. Es wird sich zeigen, dass das Südchinesische Meer vor allem aufgrund seines Ressourcenreichtums und seiner geostrategischen Lage einen besonderen Stellenwert für China besitzt. Im zweiten Teil soll dargelegt werden, welche Mittel und Wege China ergreift, um seine Ansprüche durchzusetzen und inwieweit es damit gegen die internationale Ordnung verstößt. Abschließend werden die gewonnen Erkenntnisse im Fazit resümiert.
In den letzten Jahren hat in Wissenschaft und Politik zunehmend eine Diskussion stattgefunden, inwieweit die Volksrepublik China ein Herausforderer der aktuellen internationalen Ordnung ist. Insbesondere in den USA wird das aufstrebende China hauptsächlich als revisionistischer Akteur wahrgenommen, der die von den USA dominierte Ordnung ablösen will. Die Wahrnehmung Chinas als Gefahr für die aktuelle Ordnung ist allerdings kein auf die USA beschränktes Phänomen. So warnte der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf der Münchener Sicherheitskonferenz im letzten Jahr vor den Gefahren für die internationale Ordnung durch China. Auf der anderen Seite weisen Autoren wiederholt darauf hin, dass China mit der gegenwärtigen internationalen Ordnung zufrieden ist und sie lediglich an einigen wenigen Punkten ändern will.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Bedeutung des Südchinesischen Meeres für die Volksrepublik China
2.1 Ressourcenreichtum in Südchinesischen Meer: Öl, Gas und andere Rohstoffe
2.2 Die geopolitische Lage des Südchinesischen Meeres
3. Chinas Verhalten im Südchinesischen Meer und die internationale Ordnung
3.1 China und die Souveränität seiner Nachbarn: Die Missachtung der ausschließlichen Wirtschaftszonen der Philippinen, Vietnams und Indonesiens durch China
3.2 China und seine Ansprüche im Südchinesischen Meer: Scarborough Shoal, Spratly-Inseln und die Neun-Striche-Linie
3.3 Chinas Landaufschüttungen im Südchinesischen Meer: Peking und die große Sandmauer
3.4 Mare Liberum gegen Mare Clausum: Die USA, China, die Freiheit zur See und das Recht auf friedliche Durchfahrten
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die zentrale Forschungsfrage, inwieweit die Volksrepublik China durch ihr Verhalten im Südchinesischen Meer die etablierte internationale Ordnung herausfordert und dabei bestehende völkerrechtliche Normen missachtet.
- Analyse der ökonomischen und geostrategischen Bedeutung des Südchinesischen Meeres für China
- Untersuchung der territorialen Souveränitätskonflikte mit Anrainerstaaten (Philippinen, Vietnam, Indonesien)
- Bewertung der chinesischen Landaufschüttungen (sog. Große Sandmauer) im Kontext des Völkerrechts
- Diskussion der sino-amerikanischen Rivalität hinsichtlich der Konzepte Mare Liberum versus Mare Clausum
Auszug aus dem Buch
3.1 China und die Souveränität seiner Nachbarn: Die Missachtung der ausschließlichen Wirtschaftszonen der Philippinen, Vietnams und Indonesiens durch China
Souveränität, als das Recht auf freie Selbstverwaltung und -bestimmung eines Staates ohne Einflüsse von außen, ist ein grundlegender Bestandteil der internationalen Ordnung und ein zentraler Eckpfeiler chinesischer Außenpolitik (Johnston 2019: 25–26; Muller 2013: 36; Raine / Le Mière 2013: 58; siehe Ministry of Foreign Affairs of the People's Republic of China 2003; The State Council of the People's Republic of China 2011). Daher wurde in der Vergangenheit von chinesischer Seite wiederholt Kritik mit dem Verweis auf die eigene Souveränität gekontert und als unzulässige Einmischung von außen in die Angelegenheiten des chinesischen Staates abgetan. So verurteilte 2018 die chinesische Botschaft in der Bundesrepublik Deutschland die Kritik der Bundesregierung an der Lage der Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang als „eklatante Einmischung in die inneren Angelegenheiten und eine grobe Verletzung der Souveränität Chinas“ (Botschaft der Volksrepublik China in der Bundesrepublik Deutschland 2018). Außerdem wurden in der Vergangenheit immer wieder Bedenken von chinesischer Seite an Humanitären Interventionen und der internationalen Schutzverantwortung (R2P) geäußert, indem auf die Souveränität aller Staaten verwiesen wurde (Zhang / Buzan 2019: 181–184). Während sich China international als Verfechter der Souveränität präsentiert, wird auf regionaler Ebene im Südchinesischen Meer die Souveränität der kleineren Nachbarländer missachtet.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die aktuelle Debatte über China als Herausforderer der internationalen Ordnung ein und etabliert das Südchinesische Meer als zentralen Untersuchungsraum für dieses Konfliktpotenzial.
2. Die Bedeutung des Südchinesischen Meeres für die Volksrepublik China: Dieses Kapitel erläutert, warum die Region aufgrund von Rohstoffvorkommen wie Öl und Gas sowie ihrer geostrategischen Lage für Chinas Energieversorgung und nationale Sicherheit essenziell ist.
2.1 Ressourcenreichtum in Südchinesischen Meer: Öl, Gas und andere Rohstoffe: Der Abschnitt analysiert die wirtschaftliche Relevanz fossiler Energieträger und Fischbestände, wobei deren Rolle als Konflikttreiber und die Zukunftsbedeutung thematisiert werden.
2.2 Die geopolitische Lage des Südchinesischen Meeres: Hier wird die Bedeutung der Handelsrouten und der Schutz der chinesischen Ostküste sowie die Funktion des Meeres als Puffer gegenüber US-Militärpräsenz dargestellt.
3. Chinas Verhalten im Südchinesischen Meer und die internationale Ordnung: Das Kapitel untersucht, wie Peking seine nationalen Interessen aktiv durchsetzt und dabei die bestehende internationale Ordnung in Frage stellt.
3.1 China und die Souveränität seiner Nachbarn: Die Missachtung der ausschließlichen Wirtschaftszonen der Philippinen, Vietnams und Indonesiens durch China: Es wird dargelegt, wie China die Souveränität kleinerer Nachbarstaaten in deren wirtschaftlichen Ausschließungszonen (AWZ) durch Marineschiffe und Behinderungen verletzt.
3.2 China und seine Ansprüche im Südchinesischen Meer: Scarborough Shoal, Spratly-Inseln und die Neun-Striche-Linie: Dieser Teil analysiert die unzulässige historische Argumentation Pekings zur Legitimation seiner territorialen Ansprüche auf ca. 80 bis 85 Prozent des Meeresgebiets.
3.3 Chinas Landaufschüttungen im Südchinesischen Meer: Peking und die große Sandmauer: Die Militarisierung des Raumes durch künstliche Inseln und Riff-Ausbauten wird als erneuter Verstoß gegen UNCLOS-Bestimmungen und als Instrument der Salamitaktik identifiziert.
3.4 Mare Liberum gegen Mare Clausum: Die USA, China, die Freiheit zur See und das Recht auf friedliche Durchfahrten: Der Abschnitt beleuchtet den Disput über die Freiheit zur See und die Verweigerung internationaler Schifffahrtsrechte durch China gegenüber den USA.
4. Fazit: Das Fazit resümiert, dass China die internationale Ordnung mehrfach verletzt, betont jedoch die Komplexität der Lage, die eine einfache Einschätzung eines totalen System-Ablehnens durch China erschwert.
Schlüsselwörter
Südchinesisches Meer, Volksrepublik China, internationale Ordnung, UNCLOS, Souveränität, Seemacht, Geopolitik, Energieversorgung, Landaufschüttungen, Scarborough Shoal, Spratly-Inseln, Neun-Striche-Linie, USA, Freiheit zur See, Salamitaktik
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das Verhalten der Volksrepublik China im Südchinesischen Meer und untersucht, inwieweit dieses Verhalten als Herausforderung für die etablierte internationale Ordnung gewertet werden kann.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Schwerpunkte liegen auf den territorialen Souveränitätsansprüchen, der wirtschaftlichen und strategischen Bedeutung des Meeres, völkerrechtlichen Fragen zur Seerechtskonvention (UNCLOS) sowie der sicherheitspolitischen Rivalität zwischen China und den USA.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Diskrepanz zwischen Chinas internationaler Rhetorik als Souveränitätswahrer und seinem praktischen Vorgehen im Südchinesischen Meer aufzuzeigen, welches oft im Widerspruch zu geltendem Völkerrecht steht.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf einer Literatur- und Dokumentenauswertung basiert, inklusive offizieller Stellungnahmen, UNCLOS-Bestimmungen und Expertenstudien zum regionalen Sicherheitsgefüge.
Was wird im Hauptteil der Arbeit detailliert behandelt?
Der Hauptteil beleuchtet Chinas Missachtung fremder Wirtschaftszonen, die historischen Begründungen für Gebietsansprüche, die Militarisierung durch Landaufschüttungen sowie den Streit um das Prinzip der freien Seeschifffahrt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Arbeit?
Die wichtigsten Schlagworte sind Südchinesisches Meer, Souveränität, UNCLOS, Geopolitik, Seemacht, Große Sandmauer und internationale Ordnung.
Warum wird die „Neun-Striche-Linie“ als problematisch für die internationale Ordnung angesehen?
Die Linie beansprucht weiträumige Gebiete historisch, ohne auf international anerkannte seerechtliche Definitionen wie die 200-Seemeilen-Zone der Nachbarstaaten Rücksicht zu nehmen, was vom Schiedsgericht in Den Haag als rechtswidrig eingestuft wurde.
Welchen Einfluss hat die sogenannte „Salamitaktik“ auf den Konflikt?
Die Salamitaktik beschreibt das schrittweise Vorgehen Chinas, kleine Fakten durch Landaufschüttungen und Riff-Bebauungen unterhalb der Schwelle eines offenen militärischen Konflikts zu schaffen, um Anrainer und die USA sukzessive aus der Region zu verdrängen.
Inwiefern zeigt China laut dem Autor eine „Doppelmoral“?
Der Autor argumentiert, dass China international zwar energisch auf der Unverletzlichkeit staatlicher Souveränität beharrt, diese Prinzipien jedoch im regionalen Kontext des Südchinesischen Meeres gegenüber kleineren Anrainerstaaten konsequent missachtet.
- Quote paper
- Nils Keukert (Author), 2021, Chinas Verhalten im Südchinesischen Meer. Fordert China die internationale Ordnung heraus?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1037503
