Durch die Lektüre von Alexis de Tocquvilles "Über die Demokratie in Amerika" kam ich zu diesem Thema. Hauptmotiv für Tocquville, als er dieses Buch verfaßte, war die Freiheit. An Hand der in Amerika vorgefundenen Demokratie untersuchte er die Funktionsweisen dieser, für diese Zeit neuen, Regierungsform und ihre Auswirkungen auf die Freiheit des Individuums.
Grundsätzlich geht Tocqueville von einer natürlichen und unabwendbaren Entwicklung ("Vorsehung") zur Gleichheit aus. Das ist für ihn in der Welt der Politik mit einer Demokratisierugsentwicklung verbunden. Demokratie an sich ist für ihn nicht von vornherein etwas positives. Tocqueville hat die Vorstellung, dass sich auch eine Gesellschaft grundsätzlich zwischen Gut und Böse entscheiden muß, wenn sie dem Menschen Glück, d.h. die freie Entwicklung des menschlichen Willens, ermöglichen will. In dieser Dichotomie zwichen Gut und Böse ist die böse Variante die Entwicklung zur Gleichheit ohne Berücksichtigung der Freiheit. Tocquville spricht dann von "demokratischem Despotismus" und meint damit eine weitgehende Zentralisierung des Gemeinwesens unter Abgabe der Verantwortung der Einzelnen an eine Zentralmacht, den Staat. Die gute Variante jedoch, also die Möglichkeit, der Freiheit einen Platz neben der Gleichheit zu sichern, sieht Tocquville in vertikaler Gewaltenteilung. Hier spielt die Gemeinde eine zentrale Rolle. Diese "Schule der Demokratie" lehrt den Bürgern durch Selbstverwaltung und Selbstregierung politische Klugheit und hilft ihnen damit, innerhalb der Demokratie freiere und "bessere" Willensentscheidungen zu treffen. Es gibt also klare Grenzen zwischen Staat und Gemeinde, die Gemeinde handelt weitgehend autonom.
Diese Demokratievertändnis hat mich begeistert. Jedoch sind seit der "Demokratie in Amerika" fast 200 Jahre vergangen und politische Probleme scheinen heute komplexer denn je. Immernoch gibt es aber Anhänger einer auf Autonomie und Selbstverwaltung basierenden Gemeinde, die den fundamentalen Grundstock eines auf verstärkt vertikal gewaltengeteilten Staates darstellt. Woher kommt die Forderung nach einer selbstverwalteten, staatsunabhängigen Gemeinde?1
Inhaltsverzeichnis
1. Selbstverwaltung und Selbstregierung bei Alexis de Tocqueville
2.1 Problemstellung, Thesen
2.2 "Recht der Selbstverwaltung"
2.3 Geschichte der Selbstverwaltung
2.4 Der Liberalismus und der Mythos der Selbstverwaltung
2.5 Liberalistische Prägung
3. Synthese
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und die ideologischen Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung, um zu ergründen, warum das Ideal einer staatsunabhängigen Gemeinde trotz gesellschaftlicher und politischer Wandlungsprozesse bis heute Bestand hat und in der politischen Diskussion fortlebt.
- Historische Herleitung des Selbstverwaltungsgedankens von den Physiokraten bis zur Gegenwart
- Die Rolle des Liberalismus als Trägerideologie des kommunalen Selbstbestimmungsanspruchs
- Analyse der Brüche und Kontinuitäten in der deutschen Verwaltungsgeschichte
- Biografische Prägung als Faktor für den Erhalt von Traditionen (Fallbeispiel Arnold Köttgen)
- Kritische Bewertung der aktuellen Relevanz des Modells im demokratischen Parteienstaat
Auszug aus dem Buch
2.4. Der Liberalismus und der Mythos der Selbstverwaltung
Der Liberalismus ist, als eine der großen politischen Strömungen der letzten drei Jahrhunderte mit Schwerpunkt im 19.Jh., unerlässlich für das Verständnis der Idee der Selbstbestimmung und damit auch Selbstverwaltung. Er ist die "weltanschaulich politische Richtung, die dem Individuum Vorrang vor der Gemeinschaft oder der Gesellschaft gibt".13 Ideengeschichtlich kämpfte der Liberalismus für staatsbürgerliche Freiheiten, wie der Selbstbestimmungsfähigkeit der Individuen durch Vernunft, der Individualfreiheit gegenüber dem Staat (Menschen- und Bürgerrechte) und der Bändigung politischer Herrschaft durch Verfassung und institutionelle Arrangements. Außerdem plädierte er für religiöse Toleranz und Gewissensfreiheit und auf wirtschaftlichem Gebiet für eine Selbstregulierung der Märkte.
Basisannahme des Liberalismus ist ein "optimistisches Bild vom Menschen, sind antropologische Grundannahmen über die prinzipielle Befähigung aller zur fortschreitenden Bildung der Verstandeskräfte und zur vollen Mündigkeit."14 Durch die persönliche Rationalisierung der Welt ist der Mensch zur Wahrnehmung privater und politischer Ziele befähigt. Die Gesellschaft soll getragen werden durch eine Gemeinschaft ökonomisch selbstständiger und allumfassend gebildeter Staatsbürger.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Selbstverwaltung und Selbstregierung bei Alexis de Tocqueville: Einleitung in das Thema durch die Betrachtung von Tocquevilles Demokratieverständnis und die Bedeutung der Gemeinde als "Schule der Demokratie".
2.1 Problemstellung, Thesen: Darlegung der Forschungsfragen zum Spannungsfeld zwischen Staat und Kommune sowie Formulierung zentraler Thesen zur Kontinuität des Freiheitsideals.
2.2 "Recht der Selbstverwaltung": Analyse der rechtlichen Grundlagen im Grundgesetz und der Interpretation durch das Bundesverfassungsgericht.
2.3 Geschichte der Selbstverwaltung: Historischer Abriss über die Ursprünge bei den Physiokraten, die Steinschen Reformen bis hin zur Situation in der Weimarer Republik und nach 1945.
2.4 Der Liberalismus und der Mythos der Selbstverwaltung: Untersuchung der liberalen Ideengeschichte und wie diese als Herrschaftsideologie des Bürgertums den Selbstverwaltungsgedanken prägte.
2.5 Liberalistische Prägung: Aufzeigen der personellen Kontinuität am Beispiel Arnold Köttgens und wie wissenschaftliche Diskurse zur Konservierung des Ideals beitragen.
3. Synthese: Zusammenfassende Bewertung der Selbstverwaltungsideologie als überkommenes Relikt im modernen demokratischen Staat.
Schlüsselwörter
Selbstverwaltung, Kommunalpolitik, Liberalismus, Demokratie, Freiheitsideal, Verwaltungsgeschichte, Bürgertum, Staat, Rechtsstaat, Autonomie, Arnold Köttgen, Weimarer Republik, Politische Theorie, Gemeinde, Macht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Ursprung und die Beharrungskraft des Konzepts der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Ideengeschichte des Liberalismus, der Verwaltungsgeschichte, der Verfassungsinterpretation und der Rolle gesellschaftlicher Milieus bei der Bewahrung politischer Ideale.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu erhellen, warum die Forderung nach einer staatsunabhängigen Gemeinde trotz grundlegender Systemwechsel (1919, 1949) und Demokratisierung des Staates bis heute fortbesteht.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine ideengeschichtliche und politikwissenschaftliche Analyse, die theoretische Grundlagen mit der historischen Entwicklung und biographischen Einflüssen verknüpft.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine juristische Bestandsaufnahme, eine historische Herleitung der Selbstverwaltungsidee und eine kritische Auseinandersetzung mit liberalen Strömungen und deren wissenschaftlichen Vertretern wie Arnold Köttgen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Selbstverwaltung, Liberalismus, Autonomie, Kommunalpolitik und bürgerliche Freiheit geprägt.
Welche Rolle spielt Arnold Köttgen für die Argumentation des Autors?
Der Autor nutzt Köttgen als exemplarisches "Brückenglied", um zu zeigen, wie eine großbürgerliche Sozialisation dazu beitrug, ein spezifisches Selbstverwaltungsideal über historische Zäsuren hinweg in den wissenschaftlichen Diskurs zu retten.
Wie bewertet der Autor das Konzept der "Sozialkommune"?
Die Sozialkommune wird als ein Ideal beschrieben, dessen praktische Verwirklichung lückenhaft blieb und das maßgeblich auf ein exklusives, besitzbürgerliches Menschenbild angewiesen war, was im Widerspruch zu einem modernen Verständnis von allgemeiner politischer Teilhabe steht.
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- Dominik Sommer (Author), 1999, Selbstverwaltung im Wandel der Zeit: Woher kommt die Selbstverwaltungsideologie und warum hat sie sich so lange gehalten?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/10376
