Im Fokus dieser Ausarbeitung steht die Entstehung des StUG und die damit verbundene öffentliche Debatte. Kritisch sollen vor allem die Argumente innerhalb der Gesetzgebung betrachtet werden, um bestenfalls eine Antwort auf die Frage zu finden, ob das StUG zum Schutz der Opfer der Stasi-Diktatur oder zum Schutz der ehemaligen Stasi-Täter geschaffen wurde?
In dieser Arbeit soll gezeigt werden, dass trotz 30 Jahren Anwendung, das StUG immer noch ein strittiges und diskussionswürdiges Thema ist. Es ist außerdem aufzugreifen, dass im Vordergrund dieser Untersuchung die Debatte um die Nutzung der personenbezogenen Daten steht.
Die Gliederung der Arbeit setzt sich wie folgt zusammen:
Zunächst wird ein Überblick über die gesetzlichen Grundlagen vor dem StUG gegeben. Darauf aufbauend folgt eine Vorstellung des StUG unter besonderer Berücksichtigung der Erörterung der Rechte Betroffener, der Verwendung für Strafverfolgung und Überprüfung auf MfS-Mitarbeit und die Verwendung des Aktenmaterials für Presse und Forschung. Weiterhin soll die Rolle der Gauck- Behörden erörtert werden. Abschließend wird die Frage nach dem Täter- bzw. Oper- Schutz durch die Regelungen im StUG begutachtet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Gesetzliche Grundlage vor dem 29. Dezember 1991
- Das Stasi-Unterlagen-Gesetz
- Erörterung der Rechte Betroffener
- Verwendung für die Strafverfolgung und Überprüfung auf MfS-Mitarbeit
- Zugang für Presse und Forschung
- Stasi-Unterlagen-Behörde unter dem Bundesbeauftragten J. Gauck
- Schutz der Stasi-Opfer oder Schutz der Stasi-Täter?
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Ausarbeitung befasst sich mit der Entstehung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes (StUG) und der öffentlichen Debatte, die diese Gesetzesfindung begleitete. Im Fokus stehen die Argumente innerhalb der Gesetzgebung, um zu untersuchen, ob das StUG dem Schutz der Opfer der Stasi-Diktatur oder dem Schutz ehemaliger Stasi-Täter dient.
- Die rechtlichen Grundlagen vor dem StUG
- Die Rechte Betroffener im StUG
- Die Nutzung der Stasi-Unterlagen für Strafverfolgung und Forschung
- Die Rolle der Gauck-Behörde bei der Bewältigung der Stasi-Vergangenheit
- Die Debatte um den Schutz von Opfern und Tätern im Kontext des StUG
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung beleuchtet die kontroverse Debatte um den Umgang mit den Stasi-Unterlagen und stellt die Frage nach dem Ziel des StUG.
- Das zweite Kapitel bietet einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Stasi-Unterlagen vor dem Inkrafttreten des StUG. Es zeichnet die Entwicklung der Gesetzeslage nach, die zu dem StUG führte.
- Das dritte Kapitel analysiert das Stasi-Unterlagen-Gesetz, indem es die Rechte der Betroffenen, die Verwendung der Unterlagen für Strafverfolgung und Überprüfung auf MfS-Mitarbeit sowie die Nutzung für Presse und Forschung untersucht.
- Das vierte Kapitel erörtert die Rolle der Stasi-Unterlagen-Behörde unter dem Bundesbeauftragten J. Gauck und seine Bedeutung im Prozess der Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit.
- Das fünfte Kapitel widmet sich der zentralen Frage: Schutz der Stasi-Opfer oder Schutz der Stasi-Täter? Es analysiert die Argumente innerhalb der Debatte um den Schutz der Opfer und die mögliche Gefahr der Beihilfe zur Straftat durch die Stasi-Täter.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themenfeldern der Stasi-Unterlagen-Gesetzgebung, darunter das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der DDR, die Stasi-Unterlagen, die Rechte Betroffener, die Strafverfolgung, die Pressefreiheit, Forschung, die Rolle der Gauck-Behörde und die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2021, Schutz der Stasi-Opfer oder Schutz der Stasi-Täter? Die Entstehung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes (StUG) anhand der öffentlichen Debatte, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1040390
