Die Nürnberger Prozesse. Siegerjustiz oder Prozess nach demokratischen Werten?

Inhalt

Einleitung

Die Nürnberger Prozesse
Faktische Darstellung
Historische Einordnung
Kritik an den Prozessen

Fallbeispiele
Hermann Göring
Politischer Aufstieg in der NSDAP
Rolle in der NSDAP zur Zeit des Zweiten Weltkrieges
Die Anklage und der Prozess
Das Urteil
Karl Dönitz
Militärischer Aufstieg
Rolle im Zweiten Weltkrieg
Die Anklage und der Prozess
Das Urteil

Vergleich

Fazit

Literaturverzeichnis

Einleitung

Am 20. November 1945 um 10.03 Uhr begann im Schwurgerichtssaal in Nürnberg¹ der Prozess gegen 24 Angeklagte, welche als Hauptkriegsverbrecher des Zweiten Weltkriegs bezeichnet wurden und den Führungsstab des nationalsozialistischen Deutschlands gebil­det hatten.² Die vier vorgelesenen Anklagepunkte lauteten Verschwörung gegen den Welt­frieden, Planung und Vollstreckung eines Angriffskrieges, Durchfuhren von einer Vielzahl an Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.1 Die französische und sowjetische Anklage sah die Todesstrafe für alle Angeklagten vor, England forderte indi­viduelle Strafen, die amerikanischen Ankläger gaben keine klare Empfehlung ab.^{3 4} Bereits zu diesem Zeitpunkt zeichneten sich die Spannungen zwischen den Siegermächten, die später im Kalten Krieg enden sollten, ab. Schlussendlich wurden zwölf der 24 Angeklagten zum Tode verurteilt, drei zu lebenslanger Haft, vier zu langjährigen Gefängnisstrafen und drei der Beschuldigten kamen frei.3 Während einige die Prozesse begrüßten, standen ihnen andere kritisch gegenüber. Schnell kam die Frage auf, ob die Sieger überhaupt in der Lage seien, neutral über die Angeklagten richten zu können, oder die Prozesse schlichtweg ein Racheakt seien.1 Diese Ansicht teilten vor allem die Angeklagten, so auch Hermann Gö­ring, der sagte:

„Der Sieger wird immer der Richter und der Besiegte stets der Angeklagte sein. “

In der vorliegenden Arbeit soll der Frage nachgegangen werden, ob der Eindruck einer Siegerjustiz gerechtfertigt war, oder ob die Alliierten einen neutralen Prozess nach rechts­staatlichen Werten führten.

Hierzu soll die Arbeit in zwei Teilbereiche gegliedert werden. Zunächst werden die Nürn­berger Prozesse faktisch dargestellt und in den historischen Kontext eingeordnet sowie die vorherrschende Kritik an den Prozessen erläutert. Infolgedessen werden zwei der Ange­klagten vorgestellt, ihre Rolle im NSStaat dargelegt und ihr jeweiliges Urteil genannt. An­schließend werden die Urteile miteinander verglichen, wodurch eine Einordnung, ob es sich bei den Nürnberger Prozessen um ein rechtsstaatliches Verfahren oder um Siegerjustiz handelte, ermöglicht wird.

Ich beschäftige mich mit diesem Thema, da ich die Frage, ob es sich um Siegerjustiz han­delte, in einer Dokumentation über die Nürnberger Prozesse verfolgt habe, und diese Dis­kussion mich seitdem sehr interessiert.

Die Nürnberger Prozesse

Faktische Darstellung

Die Nürnberger Prozesse gegen die Hauptkriegsverbrecher fanden vom 20. November 1945 bis zum 1. Oktober 1946 im Justizpalast in Nürnberg statt.⁵ Zunächst sprachen sich die meisten Siegermächte für eine Massenexekution aus, so z. B. der britische Premiermi­nister Winston Churchill, der die verbleibenden Angehörigen der NSFührungsschicht als „vogelfrei“ erklären wollte, oder Josef Stalin, der ein sofortiges Hinrichten der seiner Schätzung nach 50.000 Befehlshaber forderte. Es gelang den USA jedoch, die übrigen Al­liierten von einem Prozess unter Einhaltung rechtsstaatlicher Normen zu überzeugen.⁶ Dadurch sollte dem deutschen Volk veranschaulicht werden, wie eine Demokratie funkti­oniert. Die Siegermächte wollten außerdem zeigen, dass sie nicht dem gesamten Volk die Schuld am Krieg gaben und das gesamte Ausmaß der Grausamkeiten, die unter der Füh­rung Hitlers geschehen waren, sollte offen und transparent dargelegt werden. Man einigte sich daraufhin auf die Personen, gegen die eine Anklage erhoben werden sollte. Darunter waren hochrangige Mitglieder der Wehrmacht, beispielsweise der Oberbefehlshaber der Kriegsmarine Karl Dönitz, einflussreiche Politiker, darunter unter anderem Rudolf Heß und Joachim von Ribbentrop, Funktionäre des Regimes, z. B. der Herausgeber der Zeitung „Der Stürmer“ Julius Streicher und wichtige Wirtschaftsakteure, beispielsweise Gustav Krupp.5 Insgesamt kamen die Alliierten auf 24 Angeklagte, von denen jedoch nur 21 er­schienen. Robert Ley, Leiter der DAF, beging zuvor Selbstmord, Martin Bormann war be­reits verstorben und Gustav Krupp war zu schwer erkrankt, um am Prozess teilnehmen zu können.5 Es war das erste Mal, dass ein solches Verfahren geführt wurde, dementsprechend wurden die Organisatoren vor mehrere Probleme gestellt. Zunächst mangelte es an Bewei­sen, zwischenzeitlich befürchtete man sogar, dass der Prozess aufgrund der geringen An­zahl an Beweismaterialien nicht stattfinden könne. Alliierte Fahnder suchten in ganz Deutschland nach verwertbarem Material. Als Beweismittel dienten vor allem ver­schiedenste Dokumente wie Reden, Briefe, Tagebucheinträge, Gesetze, Erklärungen, usw.. Es wurden auch Bilder und Zeugenaussagen aufgeführt, wobei diese letztendlich beim Prozess eine eher unbedeutende Rolle spielten. Die deutschen Behörden hatten eine sehr sorgfältige Buchhaltung geführt, was den Alliierten nun zugute kam.⁷ Da sich der Prozess fast ausschließlich auf Dokumente stützte, wurde das Verfahren von den Beteiligten und Beobachtern als äußerst eintönig wahrgenommen. Ein weiteres Problem stellte die unsi­chere Rechtsgrundlage dar. Als Rechtsgrundlage dienten Gesetze, die zuvor von den Sie­germächten selbst geschaffen wurden, sie gingen jedoch über die bereits zuvor bestehenden Gesetze hinaus.⁸ Insgesamt gab es acht Richter, jeweils zwei von ihnen stammten aus einer der vier Siegernationen.⁹ Jedem Beschuldigten wurde es ermöglicht, einen Verteidiger nach ihrer Wahl hinzuzuziehen. Alle Angeklagten plädierten zunächst auf ihre Unschuld. In den folgenden Monaten wurde das Material sorgfältig ausgewertet. Der Holocaust, der Plan der Ermordung und Vertreibung der Menschen aus östlichen Gebieten, die systematische Un­terdrückung jeglichen Widerstandes, die Reichspogromnacht und weitere brutale Verbre­chen wurden im Gericht vorgestellt und diskutiert. Das letzte Wort des Prozesses hatten die Angeklagten, einige von ihnen, z. B. der Generalfeldmarschall Wilhelm Keitel, zeigten Reue.9 Er sagte:

„Ich habe geglaubt, ich habe geirrt und war nicht imstande zu verhindern, was hätte verhindert werden müssen. Das ist meine Schuld...“ 9

Zwölf der 24 Angeklagten wurden zum Tode verurteilt. Am 16. Oktober 1946 wurden die Urteile vollstreckt, nur Göring entzog sich dem Urteil durch Suizid. Anschließend wurden die Leichen der Verstorbenen eingeäschert und die Asche in einem Fluss verstreut.¹⁰ Die Nürnberger Prozesse werden heutzutage als Geburtsstunde des Völkerrechts angesehen und bilden die Grundlage für heutige Prozesse gegen Kriegsverbrecher.¹¹

Historische Einordnung

Die Nürnberger Prozesse fanden nach der Kapitulation Deutschlands und Japans und somit nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges statt. Nach Hitlers Machtergreifung 1933¹² folgte der Zeitraum der Machtsicherung. Bereits in dieser Zeit begann Hitler damit, die Gesell­schaft und die Wirtschaft auf den Krieg vorzubereiten. Kinder lernten beispielsweise schon in jungen Jahren in der Hitlerjugend das Marschieren. Die Ideologie der Nationalsozialisten wurde den Menschen durch gezielte und ständige Propaganda eingetrichtert. Der Bau von Autobahnen begann,¹³ die Ausgaben für die Rüstungsindustrie wurden erheblich gestei gert,¹⁴ die Wehrpflicht wieder eingeführt, usw..14 Daneben legte Hitler den Grundstein für die Verwirklichung seiner ideologischen Ziele, so z. B. die Bekämpfung der „nicht arischen Rasse“ sowie politisch anders Denkender durch die Einführung des ersten Konzentrations­lagers 1933 oder dem Ausschluss dieser Personengruppen von Wirtschaft und Gesell schaft.¹⁵ Während Hitler sich auf den von ihm geplanten Krieg vorbereitete, schloss er ver­schiedene Friedensverträge und Nichtangriffspakte mit der Sowjetunion, dem Vatikan, Po­len, Frankreich und anderen Staaten.¹⁶ Kurz nachdem sich Österreich Deutschland ange­schlossen hatte, erhob Hitler Anspruch auf das Sudetenland. Um einen Krieg zu vermeiden, erzwangen die übrigen Großmächte das Abtreten dieses Gebietes an Deutschland. Am 01. September 1939 begann daraufhin trotzdem der deutsche Überfall auf Polen. Die polnische Armee konnte den deutschen Truppen keinen nennenswerten Widerstand leisten, am 06. Oktober 1939 war die polnische Armee geschlagen. Bereits in dieser Phase wurde die Ge­waltbereitschaft der deutschen Truppen deutlich, sie ermordeten eine Vielzahl an wehrlo­sen, polnischen Zivilisten. Diese Geschehnisse wurden oftmals durch vorgetäuschte An­griffe, Widerstände oder Gewalttaten der polnischen Bevölkerung legitimiert. Zwei Tage, nachdem die Wehrmacht in Polen einmarschiert war, erklärten Frankreich und Großbritan­nien Deutschland den Krieg. Im Verlauf des Krieges hatte die Wehrmacht zunächst weitere Erfolge zu verzeichnen, so z. B. Siege über Norwegen, Belgien, Luxemburg und die Nie­derlande. Besonders stach ein schneller Sieg über Frankreich hervor. Das erste Mal ins Stocken geriet der Vormarsch bei der Luftschlacht um England. 1941 begannen sowohl der Afrika als auch Balkanfeldzug. Außerdem wurde Krieg gegen Griechenland und Jugosla­wien geführt, stets mit dem Hintergedanken eines zukünftigen Überfalls der Sowjetunion, um den „Lebensraum im Osten“ zu erweitern. Anfangs verlief dieses Vorhaben nach Plan, große Teile der Roten Armee, besonders der Luftwaffe, konnten schnell ausgeschaltet wer­den. Als jedoch mit dem Einmarsch in Moskau ein wichtiges strategisches Ziel in deutsche Hand gelangen sollte, kam es zu einem Debakel. Die deutschen Truppen wurden zurück­gedrängt, der Plan des schnellen Sieges scheiterte. In der Schlacht um Stalingrad in den Jahren 1942/1943 fiel ein Großteil der deutschen Truppen den eisigen Temperaturen zum Opfer. Die Versorgung der Soldaten an der Front gelang nicht, die Überlebenden gerieten in Kriegsgefangenschaft. Die Kriegsverluste schlugen sich ebenso wie die widrigen Le­bensumstände in der Heimat auf die Moral des deutschen Volkes nieder. Mangelnde Ver­sorgung und tägliche Luftangriffe versetzten die Bevölkerung in Angst und Schrecken. Schließlich geriet die Wehrmacht an der Ostfront 1943 vollkommen in die Defensive. 1944 verschoben sich die Fronten immer weiter in Richtung des deutschen Reiches, die Soldaten und das Kriegsmaterial wurden auf deutscher Seite immer knapper. Letztendlich kapitu­lierten immer mehr Verbände der Wehrmacht und es kam am 16. April 1945 zu einem letzten Kampf der Kriegsgegner in der Schlacht um Berlin. Die Übermacht der Alliierten war jedoch so erdrückend, dass schließlich auch die letzten Instanzen der Wehrmacht zur Kapitulation gezwungen wurden.17,18,19 Adolf Hitler beging am 30. April 1945 Selbst mord.^{17 18 19 20} Am 04. September 1945 kapitulierten schließlich die letzten deutschen Soldaten.²¹ Auch im Pazifikkrieg musste sich der Verbündete Japan im Jahr 1945 geschlagen gebenn, nachdem zwei Atombomben auf Nagasaki und Hiroshima von den Amerikanern abgewor­fen worden waren. Gegen die enorme Wirtschaftskraft der USA blieb die japanische Armee chancenlos.²² Trauriges Ergebnis der erbitterten Kämpfe waren weltweit mindestens 55 Millionen Todesopfer, über 11 Millionen deutsche Soldaten in Gefangenschaft, erhebliche wirtschaftliche Schäden, enorme Gebietsverluste, usw..²³ Am 20. November 1945 began­nen die Nürnberger Prozesse gegen die Hauptkriegsverbrecher, und der Prozess der Entna­zifizierung wurde eingeleitet, bei dem jedoch viele aktive Nationalsozialisten unentdeckt blieben. Es kam zu Diskrepanzen zwischen den Westmächten und der Sowjetunion. Sie erhob Anspruch auf ganz Berlin, was von den Westmächten jedoch nicht akzeptiert wurde. Infolgedessen kam es zunächst zu einer Blockade Berlins und später zur Teilung Deutsch­lands in die DDR und BRD. Bereits zu diesem Zeitpunkt zeichneten sich Spannungen zwi­schen den noch existierenden Großmächten ab, die später den Kalten Krieg hervorriefen.20

Kritik an den Prozessen

Einige empfanden die Bestrafung der Verantwortlichen des Zweiten Weltkrieges als erfor­derlich und richtig, andere übten Kritik an den Nürnberger Prozessen. Zum einen wurde es als ungerecht empfunden, dass die nötige Rechtsgrundlage für die Prozesse zum Zeitpunkt der Vergehen teilweise nicht existierte. Das Planen und Durchführen eines Angriffskrieges war zu Kriegsbeginn beispielsweise noch nicht offiziell verboten. Nach der Regel „Nulla poene sine lege“ (keine Strafe ohne Gesetz), welche bereits zum Zeitpunkt des Römischen Reiches galt, waren einige der Anklagepunkte ungültig. Des Weiteren wurde kritisiert, dass die Alliierten selber Kriegsverbrechen begangen hatten.²⁴ Nur wenige Monate zuvor hatten die Amerikaner beispielsweise zwei Atombomben über Japan abgeworfen, die zwischen 40.000 und 200.000 Zivilisten das Leben kosten sollten²⁵. Der polnische Geheimdienst er­schoss fast 22.000 polnische wehrlose Politiker, Polizisten und Offiziere.24 Vor allem Deut­sche hatten außerdem den Eindruck, dass die Prozesse eine Form der Siegerjustiz seien, da das Fällen des Urteiles allein in der Hand der Alliierten lag. Viele hätten ein Richten der Verantwortlichen durch die deutsche Justiz bevorzugt.²⁶ Auf Seiten der Befürworter der Prozesse verbreitete sich außerdem der Eindruck, dass der Aufschrei der Opfer des Natio­nalsozialistischen Regimes kaum hörbar war.²⁷

Fallbeispiele

Hermann Göring

Politischer Aufstieg in der NSDAP

Göring wurde von Hitler im Jahr 1922 damit beauftragt, die neu gebildete Sturmabteilung SA zu befehligen, welche offiziell die Veranstaltungen der NSDAP schützte, in Wahrheit jedoch Angst und Terror verbreitete. Vom 08.November 1923 bis zum 09.November 1923 beteiligte er sich mitsamt der SA am Hitlerputsch.²⁸ Bei einem Straßenkampf wurde Göring angeschossen, infolgedessen wurde er in Österreich mit Morphium versorgt. Daraus ent­wickelte sich eine starke Abhängigkeit, Göring erkrankte psychisch schwer und drohte mit seinem Suizid.²⁹ 1925 wurde er zwar einer Entziehungskur unterzogen, von den Drogen kam er jedoch bis an sein Lebensende nicht mehr los.28 Er kehrte zurück nach Deutschland und wurde 1928 für die NSDAP in den Reichstag gewählt. Göring erarbeitet sich in den anschließenden Jahren den Respekt der Parteigenossen sowie den Zuspruch des Volkes. Er sorgte für eine Besserung der Beziehungen zwischen Hitler und der Reichswehr, dem Großbürgertum, der Wirtschaft und dem Finanzwesen.29 Nach Hitlers Machtergreifung wurde Göring von Hitler zum Reichsminister ohne Geschäftsbereich und zum Leiter der Preußischen Polizei erklärt. Anschließend ersetzte er die Führungsposten der Polizei durch Nationalsozialisten, ernannte 50.000 Mitglieder der SA und SS zu Beamten und gründete die Gestapo. Er war maßgeblich an einem Großteil der illegalen Machenschaften der Nati­onalsozialisten, die im Zuge der Machtergreifung und Sicherung begangen wurden, beteiligt, beispielsweise der Errichtung des ersten Konzentrationslagers in Dachau.³⁰ 1935 übernahm er außerdem die Leitung der Luftwaffe. Er sorgte für den Ausschluss jüdischer Bürger aus Wirtschaft und Gesellschaft, zwang sie zu Zahlungen von über 1,2 Milliarden Reichsmark und verstaatlichte ihren Besitz.³¹ Gleichzeitig versicherte er der Bevölkerung stets, dass sie sich in guten Händen befinden würde und Hitler bedingungslos Folge leisten müsse.

[...]

¹ Focus.de 1

² Wdr.de 1

³ Lpbbw.de 1

⁴ Gilbert, Gustave in Nürnberger Tagebuch

⁵ Lpbbw.de 1

⁶ Planetwissen.de 1

⁷ Deutschlandfunkkultur.de 1

⁸ Focus.de 1

⁹ Museen.nuernberg.de 1

¹⁰ Museennuernberg.de 2

¹¹ Tagesschau.de 1

¹² zeitklicks.de1

¹³ Ard.de 1

¹⁴ Bundestag.de

¹⁵ Ard.de 1

¹⁶ Dhm.de 1

¹⁷ Zeitklicks.de 1

¹⁸ Bpb.de 1

¹⁹ Dhm.de 1

²⁰ Planetwissen.de 2

²¹ Mdr.de

²² Meinlernen.de

²³ Zeit.de

²⁴ Focus.de 1

²⁵ Geo.de

²⁶ Lpbbw.de

²⁷ Deutschlandfunkkultur.de 1

²⁸ Dhm.de 3

²⁹ Br.de 1

³⁰ Wasistwas.de

³¹ Wasistwas.de