Folgen der vom IWF geforderten Wirtschaftspolitik auf die Peripherieländer

1.Gliederung

1. Gliederung

2. Einleitung

3. Die historische Abhängigkeit

4. Der Internationale Währungsfond
4.1 Struktur und Programm
4.2 Strukturanpassungsprogramme und Bedingungen

5. Auswirkungen der IWF Wirtschaftspolitik
5.1 Wirtschaftspolitische Auswirkungen
5.2 Soziale Auswirkungen
5.3 Zielgerichtete politische Auswirkungen

6. Fallstudien
6.1 Exportware Kaffee
6.2 Freie Produktionszone „Las Mercedes“
6.3 Destabilisierung einer Reformregierung

7. Staatliche Souveränität

8. Schlussbetrachtung

9. Literaturverzeichnis

10. Anhang

2. Einleitung

Der Klassiker der Freihandelspolitik, Adam Smith, veröffentlichte im Jahre 1776 sein Werk „Der Wohlstand der Nationen“. 168 Jahre später, im Jahre 1944, be- kam die internationale Freihandelspolitik ihr Management, den Internationale Wäh- rungsfond und die Weltbank.

Die sozialen und politischen Auswirkungen der vom Internationalen Währungsfond geforderten Wirtschaftspolitik stehen im Mittelpunkt dieser Arbeit.

Die Beteiligten in dieser internationalen Währungs- und Finanzbeziehung sind die Peripherien, die Entwicklungsländer bezeichnet als Staaten der dritten und vierten Welt und die Metropolen, die Hochindustrialisierten Staaten in Amerika, Europa und Teilen Asiens.

Um den Weg, der die Peripherieländer zum Internationalen Währungsfond ge- bracht hat, nachvollziehen zu können, ist es eine Notwendigkeit die heutige Situa- tion vor dem Hintergrund der historischen Abhängigkeit dieser Länder zu den Met- ropolen zu betrachten. Nach einem Einblick in die Struktur des Internationalen Währungsfond folgt eine Betrachtung der Strukturanpassungsmaßnahmen sowie der zu erfüllenden Bedingungen für die Gewährung immer neuer Kredite. An- schließend werden die Auswirkungen auf die Arbeits- und Lebensbedingungen und damit die veränderte soziale und politische Lage der Menschen an verschie- denen Länderbeispielen untersucht.

Ausgehend von der, durch den Internationalen Währungsfond, ständig veränder- ten wirtschafts- und sozialpolitischen Situation der Peripherieländer wird die Frage nach der staatlichen Souveränität neu zu beurteilen sein. Die Institutionen für Um- schuldungen, wie der Pariser- und Londoner Club, sowie alternative Denkansätze, wie die Situation der Peripherien zu verändern wären, finden hier keine Berück- sichtigung.

Beim Betrachten der Beziehungen zwischen Peripherieländern und Metropolen fällt auf, dass diese Beziehungen seit mehreren Jahrhunderten bestehen. Sie be- gann, als die europäischen Herrscher anfingen die Welt, mittels der Seefahrt, für ihre Zwecke zu erschließen. Die Entdeckung fremder Länder und deren Unterwer- fung zu Kolonien ging einher mit der Ausplünderung der Edelmetallvorräte und anderer Rohstoffvorkommen, zum Beispiel Zucker und Kaffee. Um die riesigen Rohstoffvorkommen ausplündern zu können, brauchten die Europäer unzählige Arbeitskräfte. Um diese zu erhalten, wurden die einheimischen Völker versklavt und unter dem Diktat der Gewalt mussten sie in den Edelmetallminen und auf den Feldern arbeiten. Die erbeuteten Schätze wurden in die europäischen Metropolen transportiert und zur Sicherung der Rohstoffvorkommen kamen mit den Schiffen weitere Besatzungsarmeen in die Peripherien zurück. Die Behandlung der Men- schen in den Kolonien, gleich ob Mann, Frau oder Kind, war gekennzeichnet von Plünderung, Gefangenschaft, Gewalt, Versklavung, Mord und der Hinrichtung de- rer, die sich wiedersetzten. Als die benötigten Arbeitskräfte nicht mehr in ausrei- chender Zahl zur Verfügung standen, weil sie entweder an der Arbeit in den Minen starben, im Wiederstand gegen die überlegenden Armeen ihr Leben verloren oder sich dem Zugriff der Besatzer durch Flucht entzogen, weitete sich der Koloniale Menschenhandel aus. So entstand der Dreieckshandel, in dem Sklaven aus afri-

kanischen Ländern in die Kolonien verschleppt wurden, um den Platz und das Schicksal der einheimischen Bevölkerung einzunehmen.¹

Die europäischen Metropolen bereicherten und entwickelten sich auf Kosten der ausgebeuteten Peripherien. Die neuen Nahrungsmittel wie Gewürze, Zucker, Obst und Kaffee hoben den Lebensstandart der oberen Bevölkerungsschichten. Doch viel entscheidender ist die Verwendung der erbeuteten Reichtümer der Kolonien, denn nur durch dieses angehäufte Vermögen war es überhaupt möglich, den aus- schlaggebenden Impuls für die industrielle Revolution in Europas Metropolen aus- zulösen.

Die „United Nations Monetary and Financial Conference” fand im Juli 1944 in Bret- ton Woods, in den USA statt. Auf dieser Konferenz wurden die Bretton Woods Zwillinge, Internationaler Währungsfond und Weltbank, ins Leben gerufen. Unter der Federführung der USA sollte die damit geschaffene internationale Währungs-

ordnung ein multilaterales, freihändlerisches System mit hoher nationaler wirt- schaftspolitischer Autonomie gewährleisten.²

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

An der Gründung waren 44 Staaten beteiligt, von denen letztlich 29 beitraten. Die Zahl der Mitgliedsländer des Internationalen Währungsfond ist seit der Gründung

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

stetig weiter gestiegen (vergleiche Abb.1) . Im Jahre 2000 hatte der IWF 183 Mitgliedsstaaten.³

Aufgrund des andauernden zweiten Weltkrieges war die europäischen

Wirtschaft stark geschwächt, die Wirtschaft der USA hingegen war gerade mitten im Rüstungsboom und damit die dominante Wirtschaftsmacht bei der Gründung des IWF. Mit dem Internationalen Währungsfond wollte und konnte die USA ihre Stellung in der Weltwirtschaftsordnung ausbauen.

Eines der wesentlichen Ziele der USA bei der Gründung des Internationalen Wäh- rungsfond war es, sich durch die Etablierung des Freihandelsprinzips den Zugang zu den ehemaligen und noch existierenden Kolonien, sowie zu den geschwächten europäischen Binnenmärkten zu sichern.⁴

Der britische Delegationsleiter, John Maynard Keynes, scheiterte bei den Grün- dungsverhandlungen mit seinem Ansatz, den Schuldnerländern nicht die gesamte Verantwortung für ihre Situation aufzuerlegen, sondern den Überschussländern,

den Metropolen, die eine historische Verantwortung für die Situation der Periphe- rien tragen (vgl. Abs. 3), ebenfalls einen Teil der Lasten aufzuerlegen. Durch die- se einseitige Verteilung der Verantwortung ist es den Metropolen möglich gewor- den weiterhin unbeschränkt ihre Überschüsse zu akkumulieren.⁵

4.1 Struktur und Programm

Das Machtgefüge im IWF wird durch Quoten geregelt. Die Mitgliedsländer des In- ternationalen Währungsfond erhalten ihre Quote nach einer Formel, in die das Volkseinkommen, die Geldreserven, Größe und Stabilität des Außenhandels so- wie die Exportabhängigkeit einfließen. Diese Formel ist niemals offiziell akzeptiert wurden und dennoch regelt der IWF damit, seit 1944, die Festsetzung der Quote. Nach dieser Quotierung bemessen sich die Stimmrechte, die Höhe der Beitrags-

zahlungen und Art und Umfang der Kreditmöglichkeiten.⁶

Die Anzahl der Mitgliedsländer hat sich zwar seit der Gründung des Internationa- len Währungsfond mehr als versechsfacht, dennoch ist die USA nach wie vor das Land mit den meisten Stimmanteilen, durch die Quotierung erhält die USA rund 18 Prozent der gesamten Stimmrechte (vergleiche Abb. 2).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb.2 Quelle: IWF Jahresbericht 2000

Für eine Veränderung der Quotie- rung und damit der Stimmrechte ist das oberste Gremium des Internationalen Währungsfond zuständig, der Gouverneursrat. Der Gouverneursrat muss einer Quotenveränderung mit einer Mehrheit von mindestens 85 Prozent zustimmen. Die Stimmrechte der USA reichen damit, seit Gründung des

IWF, aus um jede ungewünschte Veränderung zu blockieren. Die Metropolen sind die alleinigen Lenker des Internationalen Währungsfond, sie bestimmen seine Po- litik und diktieren die Bedingungen gegenüber den Staaten der Peripherien.

Ziel und damit auch Programm des Internationalen Währungsfond ist es, den frei- en Handel zu gewährleisten und Wachstum und Welthandel immer mehr auszu- weiten. Dazu gehört auch der Abbau bzw. die Beseitigung von Devisenverkehrs- beschränkungen, so niedergeschrieben in Artikel 1, Ziele des IWF.⁷

Um diese Ziele zu erreichen, muss der Internationale Währungsfond möglichst viele Mitgliedsstaaten haben, da sich der Handlungsspielraum des IWF auf den selbigen begrenzt.

4.2 Strukturanpassungsprogramme und Bedingungen

Die Anzahl der Mitgliedsstaaten ist seit 1944 nicht nur gestiegen, weil die Staaten sich mit den Zielen und deren Umsetzung identifizieren konnten, sondern weil der Internationale Währungsfond die letzte Möglichkeit für die hochverschuldeten Pe- ripherien ist, überhaupt wieder kreditwürdig zu werden.

Nur den geringsten Teil aller Auslandsschulden haben die Peripherien gegenüber dem Internationalen Währungsfond. Wenn kein privates Kreditinstitut oder kein anderer Staat mehr Kredite für Peripheriestaaten gewährt, ist der Weg zur Mit- gliedschaft im Internationalen Währungsfond unumgänglich.

[...]

¹ K. Marx: Das Kapital, MEW Bd. 23, Berlin, 1972, S.779 ff

² E. Altvater, u.A.: Die Armut der Nationen, Berlin, 1987, S.29 f

³ IWF Jahresbericht 2000

⁴ E. Altvater, u.A.: Die Armut der Nationen, Berlin, 1987, S.29

⁵ P. Körner u.a.: Im Teufelskreis der Verschuldung, 2. Auflage, Hamburg, 1985, S. 74

⁶ Ebenda, S. 65

⁷ P. Körner u.a.: Im Teufelskreis der Verschuldung, 2. Auflage, Hamburg, 1985, S. 63