Die Rechte des Erben am Facebook-Account des Erblassers

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Nutzung von Facebook durch einen privaten Nutzer
I. Begriffserklarung Facebook-Account
1. Aus technischer Perspektive
2. Das Facebook-Angebot fur den Nutzer
3. Aus wirtschaftlicher Sicht
II. Vertragliche Beziehung zwischen Facebook und dem Nutzer
III. Nutzungsbedingungen und Richtlinien
1. Allgemeine Informationen
2. Facebook-Regelungen bei Tod des Nutzers
a) Gedenkzustand
b) Nachlasskontakt
c) Loschung des Facebook-Accounts
d) Zugriff auf die gespeicherten Daten

C. Erbrechtliche Beurteilung des Facebook-Accounts
I. Anspruch des Erben auf Zugriff des Facebook-Accounts
1. Grundsatze der Vererbbarkeit - Ausgangspunkt § 1922 BGB
a) Restriktive Auslegung des Vermogensbegriffs
b) Vererbbarkeit von hochstpersonlichen Daten in der analogen Welt.
2. Vererbbarkeit des schuldrechtlichen Vertragsverhaltnisses
3. Ausschluss der Vererbbarkeit aufgrund der Personenbezogenheit ..
a) Vertraglich vereinbarte Unvererblichkeit
c) Aufgrund der Verschwiegenheitspflicht
II. Moglicher Auskunftsanspruch des Erben aus § 34 BDSG?

D. Rechtsverletzung bei Zugriffsgewahrung durch den Provider
I. Postmortaler Personlichkeitsschutz
1. Achtung der Wurde des Verstorbenen
2. Tragweite - Schutz der freien Entfaltung des Lebenden
3. Wahrnehmungsberechtigte
a) Grundsatzliche Uberlegung
b) Im Fall des minderjahrigen Erblassers
4. Schlussfolgerung
II. Sachlich anwendbares Datenschutzrecht
1. TKG
2. TMG
3. Das Fernmeldegeheimnis
4. Schutzbereich des § 88 TKG
5. Wahrung des Fernmeldegeheimnisses
a) Weitergabe im „fur die geschaftsmaBige Erbringung der
Telekommunikationsdienste [...] erforderlichen MaB“
b) Das kleine Zitierverbot § 88 Abs. 3 S. 3 TKG
c) Einwilligung
aa) Einwilligung bei Hinterlassung des Passwortes durch den Erblasser
bb) Keine Einwilligung durch den Abschluss des Nutzungsvertrags
22 cc) Konkludente Einwilligung des Absenders in die Bekanntgabe der Account-Daten durch den Provider im Erbfall des Empfangers?
d) Vergleich zur analogen Welt
6. Gewichtung der Grundrechte

E. AbschlieBende Bewertung