Ziele und Organisation der NATO

Die NATO wurde am 4.4. 1949 gegründet. Der Grund war das Bedürfnis nach einem internationalem Zusammenschluss der einzelnen Staaten Europas. Man versuchte den Frieden zu wahren und den Kommunismus aus Europa weitgehend fernzuhalten. Die Gründungsstaaten waren Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal und die USA. Schon schnell wurde aber klar, dass der NATO eine schwere Aufgabe bevorstand. Die sich ausbreitenden Sowjetunion begann mit der Aufrüstung der Armee.

Bereits 1952 wurde das Bündnis von Griechenland und der Türkei verstärkt. Als dann am 5.5.1955 die Bundesrepublik Deutschland in die NATO eintrat, wurde die Lage noch brisanter. Die damalige UdSSR schloss einen Gegenpakt zur NATO. Diesem Warschauer Pakt gehörten die damaligen, sozialistischen Staaten Albanien, Bulgarien, DDR, Polen, Rumänien, Tschechoslowakei und Ungarn unter der Führung der UdSSR an. Durch diesen Vertrag trat der Kalte Krieg in seine heißeste Phase, denn durch den Pakt konnte die Sowjetunion nun offiziell militärische Stützpunkte in den Ländern aufbauen. Schnell merkte das Kommunistische Regime, dass man sowohl in West- als auch in Ostdeutschland nicht einverstanden war mit der Trennung des Staates. Ca. 2,9 Mio. Menschen verließen in den folgenden Jahren die DDR in den demokratischen „Westen“. Daraufhin wurde 1961 die Teilung durch den Bau der Mauer endgültig besiegelt. Doch dies konnte der Westen nicht tatenlos hinnehmen. Bereits 2 Monate später standen sich nach vorrausgegangenen Wochen der politischen Diskussion mitten in Berlin die Panzer gegenüber. Der wohl heißeste Moment des kalten Krieges dauerte über 16 Stunden an, bis die Russen nach harten Verhandlungen nachgaben. Doch die Mauer blieb. In den folgenden Jahren begann ein Wettrüsten zwischen Ost und West. Schon 1962 kam es zum nächsten, schweren Konflikt. US-Aufklärer entdeckten Mittelstreckenraketen auf Kuba. Diese wurden von den Sowjets installiert um nun ein Druckmittel gegen die USA und die NATO zu haben. 14 Tage lang dauerte die Krise. Der amtierende US-Präsident J.F. Kennedy verhängt eine Seeblockade über Kuba. Seine Generäle forderten eine Invasion oder einen Präventivschlag. Die Welt stand kurz vor dem Krieg. Dann gaben die Sowjets nach und Generalsekretär Chruschtschow erklärte sich bereit, die Raketen samt Zünder wieder zu Demontieren.

Dieser Kampf ging an die Grenze der finanziellen Mittel und der nervlichen Belastbarkeit aller. Frankreich verließ 1966 als starke Atommacht das militärische Bündnis da es nicht gewillt war, das Wettrüsten weiter zu unterstützen. Griechenland folgte 1974 dem Beispiel trat aber 1979 wieder bei. 1982 trat dann Spanien als zusätzliche Verstärkung bei. Aber auch hier nur unter Vorbehalt, denn es wollte nicht in die militärische Integration. Die strategisch sehr gut gelegene Türkei willigte unterdessen ein, Luftabwehrraketenstellungen und Boden-Bodenraketen für die NATO im eigenen Land zu stationieren. Während der ganzen Zeit bestand die Bundesrepublik Deutschland aber darauf, das möglichst alle Mitgliedsstaaten im Deutschen Territorium durch stationierte Truppen vertreten waren. Dies hatte zum einen den Effekt, dass das gegenseitige Vertrauen und die Kontrolle gestärkt wurde, zum anderen wären dann alle Staaten im Angriffsfall direkt betroffen gewesen.

Als Ende der 80er der Zerfall der Sowjetunion abzusehen war, konnte die NATO auf 40 Jahre zurückblicken in denen sich zwei Supermächte gegenüberstanden. Doch damals stellt sich für alle die Frage, wie es weitergehen sollte. Während der ganzen Zeit des kalten Krieges stand die NATO unter der Vorherrschaft der USA. Nun konnten auch andere Staaten zu Wort kommen und ihre Interessen äußern. Die dramatische Veränderung nach Ende des Kalten Krieges zeigte sich vor allem im strategischen Konzept, dass das Bündnisses seit 1991 verfolgt. Durch die Veränderungen ergaben sich vielversprechende, aber vor allem herausforderndere Zukunftsperspektiven für ein Vereintes Europa. Denn erst nach Jahrzehnte langem Sichern des Friedens ist die Möglichkeit entstanden, die einzelnen Staaten zu fördern und eine tiefere, eingehendere Zusammenarbeit zu schaffen. Aus dem Prinzip der kollektiven Verteidigung ist das Prinzip der politischen Integration und der Wahrung des Weltfriedens geworden. Dabei muss die NATO vor allem auf die gemeinsamen Sicherheitsinteressen Rücksicht nehmen. Man konnte endlich anfangen, von den Vorteilen eines starken militärischen Bündnisses auch nicht-militärisch zu profitieren. Durch die NATO war die Sicherheit gegeben, die ein Staat wie z.B. Deutschland brauchte um zum Einen internationale Politik zu betreiben, zum Andern auch die nationale Wirtschaft zu stärken.

Der wesentliche und fortdauernde Zweck der NATO besteht also darin, die Freiheit und Sicherheit aller ihrer Mitglieder mit politischen und militärischen Mitteln zu gewährleisten. Auf der Grundlage der gemeinsamen Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit strebt das Bündnis seit seiner Gründung eine gerechte und dauerhafte Friedensordnung in Europa an. Dies wird es auch weiterhin tun. Das Bündnis gewährleistet daher nicht nur die Verteidigung seiner Mitglieder, sondern trägt auch zu Frieden und Stabilität in der Welt bei. Dies wird vor allem im Gründungsvertrag deutlich. Dort heißt es, dass sich die NATO nur unter Vereinbarung mit den Vereinten Nationen in die internationale Politik einmischt. Dies bedeutet, dass die Wahrung der Menschenrechte oberste Priorität hat und somit Vorraussetzung für Interventionen ist. Um dieses Ziele effizient verfolgen zu können, bedarf es eines starken Bündnisses mit einer klaren Gliederung der Aufgaben und vor allem einer ausgeklügelten Organisation.

Im wesentlich besteht die NATO aus zwei Organisationssträngen. Zum Einem dem Zivilen, zum Anderen dem Militärischen.

An oberster Stelle der Zivilen Organisation steht der Nordatlantikrat als höchstes Konsultations- und Beschlussgremium. Er wird gebildet aus den Staats- und Regierungschefs vertreten durch ihre Außen- bzw. Verteidigungsminister der 16 Mitgliedstaaten welche in der Regel zweimal im Jahr zusammentreten. Die NATO-Botschafter in Brüssel fungieren als Ständiger Rat. In dem im Jahre 1963 geschaffenen Ausschuss für Verteidigungsplanung legen die Verteidigungsminister der militärisch integrierten Mitgliedstaaten die militärpolitische Linie fest. Die 1967 geschaffene Nukleare Planungsgruppe beschließt die Einsatzplanung der von den Nuklearmächten zur Verfügung gestellten Systeme. Diese beiden Gruppen tagen seit 1993 gemeinsam. Der Internationale Stab wird vom Generalsekretär geleitet und hat etwa 1260 Mitglieder. Unter diesem stehen verschiedene zivile Abteilungen. Dazu zählen vor allem Organisationen, welche für die Ausbildung und Entwicklung zuständig sind. Sie sollen einen weitgehende Versorgung an z.B. Diplomaten sichern. Natürlich zählen auch Waffenentwicklungseinrichtungen zu den von der NATO unterhaltenen Institutionen.

Dem Nordatlantikrat stehen ebenfalls verschieden Institutionen zur Verfügung. Es gibt spezialisierte Forschungsabteilungen welche z.B. Kampfflugzeuge entwickeln oder Panzer verbessern. Ebenso gibt es zivile Forschungseinrichtungen die der NATO unterstehen z.B. in der medizinischen Forschung. Außerdem stehen dem Nordatlantikrat mehrere beratende Ausschüsse zur Seite. Diese Fachausschüsse spezialisieren sich auf ganz bestimmte Bereiche, in denen durch Nachforschungen Informationen zusammengetragen werden müssen, um eine richtige Entscheidung zu treffen. Im Groben sind die Ausschüsse für Wirtschaft, Logistik, Sicherheit, Koordination und Militär zuständig.(siehe Schaubild)

Die militärische Organisation besteht ebenfalls aus mehreren Gremien. An der obersten Stelle steht der Verteidigungsausschuss, der das Bindeglied zwischen dem militärischen und dem zivilen Bereich darstellt. Danach kommt der Militärausschuss. Er ist das höchste militärische Beratungsgremium der Stabschefs und zugleich vorgesetzte Behörde der Obersten Alliierten Befehlshaber der Europäischen und Atlantischen Kommandobereiche. Der Militärausschuss tagt mindestens zweimal im Jahr und empfiehlt im Frieden Maßnahmen für die gemeinsame Verteidigung. Wöchentlich treffen sich die von den Stabschefs ernannten ständigen Militärischen Vertreter als Ständiger Militärausschuss. Ausführendes Organ ist der Internationale Militärstab mit 380 Mitarbeitern (davon 280 Militärs).

Außerdem hat der Militärausschuss direkte Befehlsgewalt über die einzelnen Kommandobereiche.

Den beiden Oberkommandos Europa und Atlantik ist der größte Teil zugeordnet. Der Oberbefehlshaber der EU ist seit 11.7.1997 General Wesley K. Clark (auch Oberkommandierender der US-Streitkräfte in Europa). Auch der Oberbefehlshaber über das Atlantik-Kommando ist traditionell von US- Offizieren besetzt.

Für die davon nicht betroffenen Staatsgebiete der USA und Kanadas ist die Kanadisch-amerikanische Regionale Arbeitsgruppe mit Sitz in Arlington (USA) zuständig.

Island, welches über keine eigenen Streitkräfte verfügt, kann einen zivilen Beamten in den Militärausschuss entsenden. Spanien beteiligt sich nicht an der integrierten Befehlsstruktur der NATO, ist aber Vollmitglied des Nordatlantikrates, der Nuklearen Planungsgruppe, des Verteidigungsausschusses und des Militärausschusses.

Unter den Ausschüssen befinden sich die einzelnen Befehlsstrukturen der Heere. Dazu zählen See-, Luft-, und Landeinheiten. Diese werden von den Mitgliedsstaaten gestellt. Es sind deren stehende Heere. Diese können jederzeit unter Zustimmung des jeweiligen Staates abgerufen werden. Dann unterstehen sie der Befehlsstruktur der NATO und nicht mehr der des Landes.

Quellennachweis:

1. Internet: http://www.nato.int
2. Internet: http://www.wissen.de
3. Unser Politikbuch: Internationale Politik (S.76-79)
4. Das Bertelsmann Lexikon Bände 15 und 23