Jean Monnet und die EVG

Inhalt

Einleitung

Ostasien und Europa
2.1 Der Krieg in Korea
2.2 Adenauers Initiativen
2.3 Positionen beziehen
2.4 Französisches Ringen

Der Pleven-Plan
3.1 „Für Europa“ – Die Entstehung des Pleven-Plans
3.2 Die entscheidende Phase
3.3 24. Oktober 1950 – Regierungserklärung René Plevens
3.4 Reaktionen

Entscheidungen
4.1 Zwei Pläne
4.2 „Die Geschichte eines Mittagessens“
4.3 Weiteres Ringen
4.4 Die „Drei Weisen“
4.5 Das Vertragswerk
4.6 Der Weg zur EPG

Das Scheitern
5.1 Ostasien
5.2 Frankreich
5.3 Enttäuschung und Vision

Ausweg

Schlußbetrachtung

Literaturverzeichnis

Einleitung

„Ich hatte niemals daran gedacht, das Problem Europa über die Verteidigung anzugehen“¹ – so Jean Monnet in seiner Autobiographie; aber die weltund im Besonderen die sicherheitspolitische Lage zu Beginn der 50er Jahre bot großen Anlaß zur Besorgnis bei den Staaten der westlichen Welt.

Monnet, der nie ein politisches Amt bekleidet hat, trotzdem aber einen enormen Einfluß auf die französische Europapolitik und die europäische Integration hatte, vertrat eher den ökonomisch-politischen Weg der Integration geprägt durch seine ‚Vertretertätigkeit‘ für die eigene Cognacmarke im angelsächsischen Raum.² Schon sein in Zeiten der ‚Exilregierung‘ in Algier erarbeitetes Konzept trägt klar die Handschrift des Geschäftsmannes. Auch der von ihm konzipierte Schuman-Plan, der die Verschmelzung der Montanindustrie in Europa unter einer gemeinsamen Behörde vorsah, zeichnet sich durch seinen wirtschaftlichen Charakter aus.

Die vorliegende Arbeit legt dar, inwieweit Monnet durch die Entwicklungen im Jahre 1950 von seinem eigentlichen Plan einer schrittweisen europäischen Integration abweichen mußte und welchen Einfluß er im folgenden auf die Genese des sogenannten Pleven-Plans hatte.

Ausgehend von einer kurzen Erläuterung der globalen Lage, soll Monnets Mitarbeit bei der Ausarbeitung der Regierungserklärung René Plevens vom

24. Oktober 1950 sowie sein Einfuß auf den Fortgang der Diskussion beleuchtet werden – die Interessen der anderen Atlantischen Partner³, in erster Linie natürlich die der Blockführungsmacht USA sowie die der zwar noch jungen, sich aber festigenden Bundesrepublik, müssen hierbei natürlich auch Berücksichtigung finden.

Desweiteren soll versucht werden, die Gründe für das Scheitern des ehrgeizigen aber wahrscheinlich verfrühten Projekts einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft und einer mit ihr verbundenen weitreichenden Europäischen Politischen Gemeinschaft herauszuarbeiten.

Ostasien und Europa

2.1 Der Krieg in Korea

Der Überfall nordkoreanischer Verbände auf Südkorea am 25. Juni 1950 ist in der Frage der europäischen Integration ein wichtiger Meilenstein und spielt insbesondere für die sicherheitsund verteidigungspolitische Komponente dieses Prozesses eine wichtige Rolle.

Die durch den Schuman-Plan im Konkreten begonnene Politik des westeuropäischen Zusammenlebens gewann – durch das Schockerlebnis des Angriffs eines kommunistischen Landes und die damit auf Seiten der Westmächte verbundene Angst vor einer sowjetischen Westexpansion, der man sich in Europa hilflos ausgeliefert sah – eine neue Qualität. Für die Westalliierten war es nun entscheidend, so schnell wie möglich zu einer befriedigenden Lösung zu kommen, um die Sicherheit der eigenen Interessenssphäre gewährleisten zu können. Dabei divergierten die nationalen Interessen der USA, Frankreichs und Großbritanniens aber durchaus, und auch die bundesdeutsche Position mußte in den Entscheidungsfindungsprozeß miteinbezogen werden.

2.2 Adenauers Initiativen

Bundeskanzler Konrad Adenauer nahm den Ausbruch des Korea-Krieges zum Anlaß für eine intensivere Forderung nach einer gleichrangigen Stellung der jungen Bonner Republik im europäischen Staatenverbund – über den Weg der militärischen Integration. Wählte er Ende des Jahres 1949 noch Zeitungsinterviews, um seine Position in der Frage der europäischen Sicherheit darzulegen⁴, so ging er im Laufe des Jahres 1950 weiter in die Offensive. Von zentraler Bedeutung sind dabei die zwei dem amerikanischen Hohen Kommissar, John McCloy, am 29. August 1950 übermittelten Denkschriften, besonders jene „über die Sicherung des Bundesgebietes nach innen und außen“⁵.

Ausgehend von der sich durch das sowjetische Militärpotential und die neu formierten Polizeikräfte der DDR darstellenden akuten Gefahr für das Bundesgebiet – und damit für ganz Europa – offerierte Adenauer in einem eher beiläufig formulierten, aber eigentlich entscheidenden Satz „im Falle der Bildung einer internationalen westeuropäischen Armee einen Beitrag in Form eines deutschen Kontingents zu leisten.“⁶ Im Gegenzug forderte Adenauer in seinem zweiten Memorandum⁷ den schrittweisen Abbau des Besatzungsstatuts und den damit verbundenen Zuwachs an Souveränitätsrechten für die Bundesrepublik.⁸

Adenauers hier praktiziertes Politikprinzip des do ut des im Umgang mit den Westmächten beeinflußte in der Folge den Entscheidungsprozeß der Alliierten.

2.3 Positionen beziehen

Auf der vom 12. – 14. September 1950 in New York stattfindende Konferenz der alliierten Außenminister⁹ sowie der sich anschließende Atlantikratstagung vom 15. – 18. September zeigten sich die unterschiedlichen Positionen der Westmächte in der Frage eines westdeutschen Beitrags zur Verteidigung Europas und der westlichen Welt gegen den als expansorisch eingestuften Sowjet-kommunismus.

Der US-amerikanische Außenminister Dean Acheson trat mit der Forderung seiner Delegation nach einer prinzipiellen Zustimmung zur Schaffung einer westdeutschen Streitmacht im Rahmen einer Europäischen Verteidigungsmacht der NATO vor die Konferenzen¹⁰; die Aufstellung von zehn Divisionen westdeutscher Streitkräfte sollte unter Befehl eines amerikanischen NATO-Generals erfolgen.¹¹

Im Gegensatz zur britischen Delegation, die diesen Plan nach anfänglichem Widerstand unterstützte¹², war die französische Haltung diesen Vorhaben gegenüber ablehnend. Außenminister Robert Schuman verwies – nicht zuletzt aus taktischen und dilatorischen Gründen – auf die französischen Vorschläge zur Stärkung der NATO ohne einen westdeutschen Militärbeitrag. Der Bundesrepublik sollte danach die Rolle eines Lieferanten für Rohstoffe zur Rüstungsproduktion im Rahmen der zu gründenden Montanunion zukommen.¹³ Diese Vorschläge wiederum stießen bei den anderen Konferenzteilnehmern auf Widerwillen, so daß die französische Seite nun ihrerseits zur konstruktiven Mitarbeit angehalten wurde, wenn sie ihr Gesicht und den Führungsanspruch in Westeuropa wahren wollte.

2.4 Französisches Ringen

Paris riß im Herbst 1950, in der Not der sich zuspitzenden internationalen sicherheitspolitischen Situation, die Initiative an sich. Vor dem Hintergrund der verheerenden Verluste in der Kolonie Indochina gegen die Vietminh war es für die französische Seite unvermeidlich, in der Frage eines deutschen Verteidigungsbeitrages Konzessionsbereitschaft zu signalisieren, um sich auch in Zukunft die Unterstützung der USA im Kampf gegen den Kommunismus in Ostasien zu sichern.¹⁴

Auf der Basis der von führenden französischen Militärs zum größten Teil positiven Beurteilung einer westdeutschen Aufrüstung in angemessenem Rahmen entwickelte ein Planungsstab um Jean Monnet – zu dieser Zeit eigentlich Planungskommissar und Präsident der Schuman-Plan-Konferenz – ein Konzept, das die militärische Emanzipation der Bundesrepublik nach französischen Vorgaben lenken sollte.

Der Pleven-Plan

3.1 „Für Europa“ – Die Entstehung des Pleven-Plans

Die „Zwangsvorstellung des Kalten Krieges“¹⁵ schürte seit 1945 die Angst und Rivalität der Völker untereinander; im Hinblick auf eine langfristige Friedensordnung zumindest in Europa startete der überzeugte Europäer Jean Monnet im April 1950 eine Initiative, die in dem am 9. Mai 1950 vorgestellten Schuman-Plan zur Gründung einer Montanunion¹⁶ ihre Niederschrift fand.

Bei Ausbruch des Korea-Krieges war diese Integrationsbemühung „auf dem besten Wege, alle Kräfte in Deutschland [...] auf eine friedliche Aufbauarbeit“¹⁷ auszurichten.

Das sich nun abzeichnende Dilemma der französischen Regierung – auf der einen Seite die Angst vor sowjetischer Expansion, auf der anderen die gefürchtete Gefahr einer Wiederaufrüstung der Bundesrepublik¹⁸ – brachte Monnet dazu, sich mit militärischen Angelegenheiten zu befassen, für die er nach eigener Aussage „weder Neigung noch Kompetenz“¹⁹ hatte, obwohl er in beiden Weltkriegen als „Koordinator für Rüstungskooperation“²⁰ tätig gewesen war.

Um den von den USA unterbreiteten Vorschlägen hinsichtlich einer deutschen Wiederbewaffnung begegnen zu können und dabei die eigenen Sicherheitsinteressen sowie die nationalen Ressentiments nicht außer Acht lassen zu müssen, schrieb er seinem Freund und amtierenden Ministerpräsidenten René Pleven am 23. August 1950 aus seinem Sommerurlaub auf der Ilê de Ré einen Brief, den er ihm am 3. September zukommen ließ.²¹

Monnet skizziert hier seine Vorstellung, wie der von den USA geforderte Verteidigungsbeitrag von bundesdeutscher Seite nach französischen Maß- gaben gestaltet werden könnte – ihm war durchaus bewußt, daß Frankreich ohne die Unterstützung der USA weder im ostasiatischen Raum noch auf dem europäischen Kontinent nicht in der Lage sein würde, seinen Führungsanspruch gegen eine mögliche kommunistische Expansion zu sichern. Entscheidend ist dabei vor allem, daß die militärische Integration auf der Basis des Schuman-Plans vonstatten gehen sollte; Monnet ging davon aus, daß die Vereinigten Staaten bereit wären auf Frankreich zu hören, „so long as [it] throws a constructive idea into the ring.“²²

Während sich die französische Regierung auf den Konferenzen in New York „in der Sackgasse der prinzipiellen Ablehnung festrannte“²³, suchte Monnet weiter nach diesem konstruktiven Ansatz um Außenminister Schuman aus dessen Isolation zu befreien.

[...]

¹ Jean Monnet, Erinnerungen eines Europäers, München 1978, S 428.

² vgl. Wolfgang Wessels, Jean Monnet. Mensch und Methode, Vortrag an der Universität Wien, 23. November 2000, unter http://www.renner-institut.at/texte/wessels.pdf, S. 6.

³ Die Mitglieder der im April 1949 gegründeten NATO waren die USA, Großbritannien, die BeNeLux-Staaten, Kanada, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Norwegen und Portugal.

⁴ vgl. Hans-Erich Volkmann, Adenauer, Frankreich und die Europäische Verteidigungsgemeinschaft, in: Andreas Wilkens, Interessen verbinden, Bonn 1999, S. 161 – 186, hier S. 162.

⁵ Memorandum des Bundeskanzlers Konrad Adenauer über die Sicherung des Bundesgebietes nach innen und außen vom 29. 8. 1950, in: Klaus v. Schubert (Hrsg.), Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland. Dokumentation 1945 – 1977, Teil I, Bonn 1977, S. 79–83.

⁶ ebd. S. 83.

⁷ Memorandum des Bundeskanzlers Konrad Adenauer zur Frage der Neuordnung der Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu den Besatzungsmächten vom 29. 8. 1950, in: Klaus von Schubert (Hrsg.), Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland. Dokumentation 1945 – 1977, Teil I, Bonn 1977, S. 84f.

⁸ vgl. Klaus von Schubert (Hrsg.), Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland. Dokumentation 1945 – 1977, Teil I, Bonn 1977, S. 24–25.

⁹ Teilnehmer waren die Außenminister der drei Westalliierten: Dean Acheson (USA), Robert Schuman (Frankreich) und Ernest Bevin (Großbritannien).

¹⁰ vgl. Wilfried Loth, Der Weg nach Europa, 2. Auflage, Göttingen 1991, S. 91.

¹¹ vgl. Hans-Erich Volkmann, a.a.O., S. 167.

¹² vgl. Wilfried Loth, Sozialismus und Internationalismus, Stuttgart 1977, S. 282.

¹³ vgl. ebd. und Hans-Erich Volkmann, a.a.O., S. 167.

¹⁴ ebd. S. 170.

¹⁵ Jean Monnet, a.a.O., S. 426.

¹⁶ Mitglieder sollten Frankreich, die Bundesrepublik, Italien und die BeNeLux-Staaten sein.

¹⁷ Jean Monnet, a.a.O., S. 426.

¹⁸ vgl. Klaus von Schubert, a.a.O., S. 26. 19 Jean Monnet, a.a.O., S. 427.

²⁰ Wolfgang Wessels, a.a.O., S. 5.

²¹ vgl. François Duchêne, Jean Monnet. First Statesman of Interdepence, New York, London, 1994, S. 227–228.

²² Auszüge aus diesem Brief in ebd. S. 228.

²³ Jean Monnet, a.a.O., S. 434.