Was macht das schwedische Modell so einzigartig? Tauchen Sie ein in die faszinierende Welt des schwedischen Regierungssystems, einer parlamentarischen Monarchie, die auf Konsens und Kompromiss basiert. Entdecken Sie, wie Wahlen alle vier Jahre den politischen Kurs bestimmen, und wie der Reichstag, das Parlament mit seinen 349 Abgeordneten, die Gesetze gestaltet. Erfahren Sie mehr über die Rolle des Königs, der hauptsächlich repräsentative Aufgaben wahrnimmt, und die Macht des Ministerpräsidenten, der die Regierung leitet, oft in Form einer Minderheitsregierung. Dieses Buch beleuchtet die Bedeutung der 16 Ausschüsse des Reichstags, in denen alle Parteien zusammenarbeiten, um Lösungen zu finden, und wie unabhängige Kommissionen den Gesetzgebungsprozess beeinflussen. Untersuchen Sie das Instrument des Referendums, das dem Volk eine Stimme gibt, und die Arbeit des Ombudsmanns, der die Einhaltung der Gesetze überwacht. Erhalten Sie Einblicke in die schwedische Verfassung, ihre vier Teile und die komplexen Verfahren für Verfassungsänderungen. Analysieren Sie die Einflüsse des EU-Beitritts auf das schwedische Rechtssystem und die Bedeutung von Traditionen wie der Besetzung der Hälfte der Ausschussvorsitzenden durch die Opposition. Dieses Buch bietet eine umfassende Analyse des schwedischen Modells, seiner Stärken und Herausforderungen, und erklärt, warum Schweden oft als Vorbild für andere Demokratien angesehen wird. Es ist eine unentbehrliche Lektüre für alle, die sich für Politik, Regierungsführung und die Besonderheiten des schwedischen Weges interessieren. Verstehen Sie die Bedeutung von Konsenspolitik, Interessengruppen und die einzigartige Rolle von Experten in der politischen Entscheidungsfindung. Entdecken Sie, wie Schweden seine Traditionen bewahrt und gleichzeitig den Herausforderungen einer modernen Welt begegnet. Erforschen Sie die Feinheiten des Verhältniswahlrechts, die Bedeutung der 4%-Sperrklausel und die Auswirkungen auf die Parteienlandschaft. Dieses Buch ist Ihr Schlüssel zum Verständnis des schwedischen politischen Systems, von den Grundlagen bis zu den komplexen Details. Lernen Sie die Akteure, die Institutionen und die Prozesse kennen, die Schweden zu einem bemerkenswerten Beispiel für eine funktionierende Demokratie machen. Es ist eine Reise durch die politische Landschaft Schwedens, die Ihnen neue Perspektiven eröffnet und Ihr Verständnis für demokratische Prozesse vertieft.
Thema: Das Regierungssystem Schwedens
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Quelle: Eigene Aufstellung nach: Jahn Detlef, Das politische System Schwedens, In: Die politischen Systeme Westeuropas, Wolfgang Ismayr (Hrsg.), Opladen 1999.
1. Regierungsform: Parlamentarische Monarchie
2. Wahlen:
- wahlberechtigt sind schwedische Bürger ab dem achtzehnten Lebensjahr
- Reichstags-, Provinz- und Kommunalwahlen finden am gleichen Tag statt
- in 29 Wahlkreisen
- ein striktes Verhältniswahlrecht mit einer 4% Sperrklausel, Einzug in den Reichstag ist ebenfalls möglich, wenn eine Partei in einem der Wahlkreise über 12% der Stimmen erhält
- ein fester „Vierjahresrhytmus“ der Wahlen
3. König: Das Staatsoberhaupt
- nur repräsentative Aufgaben
- seit 1979 auch weibliche Thronfolger
3. Reichstag: Parlament mit einer Kammer
- 349 Abgeordnete
- die Leitung obliegt dem gewählten Reichstagspräsidenten
- 16 Ausschüsse in denen alle parlamentarischen Anliegen beraten werden
- in den Ausschüssen arbeiten alle Parteien gemeinsam
- jeder Ausschuß hat 17 Mitglieder, proportional zu Parteistärke zusammengesetzt
- wesentliches Element der Konsenspolitik
- es werden oft Experten oder Ministrialbeamte zu den Sitzungen hinzugezogen
- nach Bedarf können noch mehr Ausschüsse gebildet werden
- die Hälfte der Ausschußvorsitzenden ernennt die Opposition (Tradition)
- Ausschußdebatten sind nicht öffentlich, Regierungsmitglieder dürfen nur kommen, wenn sie eingeladen wurden
- können unabhängige Kommissionen im Gesetzgebungsprozeß anregen, die den Zugang zu den Intressengruppen ermöglichen und eine Kompromißinstanz darstellen
- entscheidet über Gesetzte
- kann von der Regierung aufgelöst werden
- Mißtrauensvotum gegenüber dem Ministerpräsidenten oder einzelnen Ministern
4. Regierung
- Ministerpräsident ernennt die 22 Minister
- die Minister sind meistens Angehörige der regierenden Partei oder unabhängige Experten
- Regierungsmitglieder sind auch Reichstagsabgeordnete, die ein ruhendes Mandat innehaben d.h. sie dürfen das Wort im Reichstag ergreifen, aber abgestimmt wird durch einen Vertreter
- die Ressorts sind nicht genau definiert, Kollektiventscheidungen des Kabinetts
- der Ministerpräsident wird vom Reichstag bestätigt, wenn ihn nicht mehr als die Hälfte der Abgeordneten ablehnt
- Minderheitsregierungen sind die Regel (von bisher 20 Regierungen waren 14 Minderheitsregierungen)
- kann durch ein Mißtrauensvotum gegen den Regierungschef mit Mehrheit der Parlamentarier abgesetzt werden
- Regierung kann das Parlament auflösen
- Gesetzesinitiativen, formell können diese aber auch von anderen Instanzen eingebracht werden
5. Referendum
- muß am Wahltag stattfinden
- das Referendum ist nur negativ bindend d.h. wenn über 50% gegen die Änderung sind, wird sie verworfen
- wird der Änderung zugestimmt wird, muß die neue Regierung dem nicht nachgehen
- das Referendum muß von mindestens 35 Abgeordneten angeregt und durch 1/3 der Regierung genehmigt werden
7. Ombudsmann
- soll überwachen, ob die Gesetze durch Gerichte und Verwaltungen richtig angewandt werden
- wird zwar vom Parlament eingesetzt, arbeitet aber unabhängig
- inzwischen gibt es Ombudsmänner auch in anderen Bereichen: Verbraucherschutz, ethnische Diskriminierung usw., die nicht vom Reichstag eingesetzt wurden, aber die gleiche Funktion haben
8. Verfassung
- kein Verfassungsgericht
- Verfassung hat vier Teile: 1. Gesetz der Regierungsform 1974, 2. Thronfolgegesetz 1810, 3. Pressegesetz 1949, 4. Gesetz über die Freiheit der Meinungsäußerung 1991
- 1994 mußte, wegen des Beitritts in die EU, das Gesetz der Regierungsform geändert werden
- Verfassungsänderungen möglich, wenn der Reichstag zwei synonyme Entscheidungen getroffen hat
- die erste Entscheidung muß neun Monate vor Ablauf der Legislaturperiode gewesen sein
- zwischen den Abstimmungen kann ein Referendum abgehalten werden
- Abweichungen von dem Verfassungsänderungsverfahren, wenn 5/6 des Parlaments zustimmen
Lit.
Bergman Torbjörn, Schweden: Minderheitsregierungen als Regel und Mehrheitskoalitionen als Ausnahme, In: Koalitionsregierungen in Westeuropa, Wolfgang C. Müller/ Kaare Ström (Hrgs). Wien 1997.
Bergman Torbjörn, Der schwedische Verfassungskompromiß von Torekov, In: Parteien, Parlamente und Wahlen in Skandinavien, Pappi/Schmitt (Hrsg). Frankfurt am Main 1994.
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Jahn Detlef, Das politische System Schwedens, In: Die politischen Systeme Westeuropas, Wolfgang Ismayr (Hrsg.) Opladen 1999.
Petersen Herbert, Schweden. Bewährte Demokratie und neue Zeit. Köln 1981.
www.politik-digital.de/schweden
Häufig gestellte Fragen
Was ist das Regierungssystem Schwedens?
Schweden ist eine parlamentarische Monarchie.
Wer darf in Schweden wählen?
Schwedische Bürger ab dem achtzehnten Lebensjahr sind wahlberechtigt.
Wann finden Wahlen in Schweden statt?
Reichstags-, Provinz- und Kommunalwahlen finden am gleichen Tag statt. Es gibt einen festen "Vierjahresrhythmus" der Wahlen.
Was ist das schwedische Wahlsystem?
Es gibt ein striktes Verhältniswahlrecht mit einer 4% Sperrklausel. Einzug in den Reichstag ist auch möglich, wenn eine Partei in einem der Wahlkreise über 12% der Stimmen erhält.
Welche Rolle hat der König in Schweden?
Der König ist das Staatsoberhaupt, hat aber nur repräsentative Aufgaben. Seit 1979 sind auch weibliche Thronfolger möglich.
Wie ist der Reichstag aufgebaut?
Der Reichstag ist das Parlament mit einer Kammer und hat 349 Abgeordnete. Er wird vom Reichstagspräsidenten geleitet. Es gibt 16 Ausschüsse, in denen alle parlamentarischen Anliegen beraten werden. Alle Parteien arbeiten in den Ausschüssen zusammen, wobei jeder Ausschuss 17 Mitglieder hat, die proportional zur Parteistärke zusammengesetzt sind.
Welche Aufgaben hat der Reichstag?
Der Reichstag entscheidet über Gesetze, kann von der Regierung aufgelöst werden und kann ein Misstrauensvotum gegenüber dem Ministerpräsidenten oder einzelnen Ministern aussprechen.
Wie wird die Regierung in Schweden gebildet?
Der Ministerpräsident ernennt die 22 Minister. Die Minister sind meistens Angehörige der regierenden Partei oder unabhängige Experten. Regierungsmitglieder sind auch Reichstagsabgeordnete, die ein ruhendes Mandat innehaben. Der Ministerpräsident wird vom Reichstag bestätigt, wenn ihn nicht mehr als die Hälfte der Abgeordneten ablehnt. Minderheitsregierungen sind die Regel.
Welche Rolle spielt das Referendum in Schweden?
Ein Referendum muss am Wahltag stattfinden und ist nur negativ bindend. Wenn über 50% gegen die Änderung sind, wird sie verworfen. Wird der Änderung zugestimmt, muss die neue Regierung dem nicht nachgehen. Das Referendum muss von mindestens 35 Abgeordneten angeregt und durch 1/3 der Regierung genehmigt werden.
Was macht der Ombudsmann in Schweden?
Der Ombudsmann soll überwachen, ob die Gesetze durch Gerichte und Verwaltungen richtig angewandt werden. Er wird zwar vom Parlament eingesetzt, arbeitet aber unabhängig.
Wie ist die schwedische Verfassung aufgebaut?
Es gibt kein Verfassungsgericht. Die Verfassung hat vier Teile: 1. Gesetz der Regierungsform 1974, 2. Thronfolgegesetz 1810, 3. Pressegesetz 1949, 4. Gesetz über die Freiheit der Meinungsäußerung 1991. Verfassungsänderungen sind möglich, wenn der Reichstag zwei synonyme Entscheidungen getroffen hat.
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- Aleksandra Fedorska (Autor:in), 2001, Regierungssystem Schwedens, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/105392
