Das Amt und die Aufgaben des Bundespräsidenten am Beispiel Johannes Rau

Inhaltsverzeichnis:

Bundespräsident Johannes Rau
Wichtige Stationen
Amtsverständnis
Reisen des Bundespräsidenten
Alltag des Bundespräsidenten

Das Amt des Bundespräsidenten
Verfassungsrechtliche Grundlagen
Wirken im Inland
Amtliche Funktionen
Repräsentation und Integration
Reden und Ansprachen
Eingaben und Petitionen
Ehrungen und Ordensangelegenheiten
Wirken im Ausland
Völkerrechtliche Aufgaben
Staatsbesuche
Diplomatisches Corps
Weitere Aufgaben
Stiftungen
Schirmherrschaften
Deutscher Zukunftspreis
ubiläen und Ehrenpatenschaften
Zusammenwirken der Verfassungsorgane

Die Frau des Bundespräsidenten, ihre Biografie
Aufgaben und Funktionen

Die ehemaligen deutschen Bundespräsidenten

Biografie Johannes Rau

"Das Ideal meiner Politik ist es,

das Leben der Menschen im Laufe der Jahre ein Stückchen menschlicher zu machen." Johannes Rau im Dezember 1985

Die frühen Jahre

Johannes Rau wurde am 16. Januar 1951 in Wuppertal-Barmen als drittes von fünf Kindern in eine stark vom evangelischen Glauben geprägte Familie geboren.

Schon während der Schulzeit engagierte sich der heutige Bundespräsident in der Bekennenden Kirche. "Teneo, quia teneor" ("Ich halte, weil ich gehalten werde"), ein Leitwort der Bekennenden Kirche, wurde zu seinem persönlichen Wahlspruch.

Im Anschluss an seinen Schulbesuch begann Johannes Rau 1949 mit der Ausbildung zum Verlagsbuchhändler und wirkte außerdem journalistisch. Bei einem auf Themen des christlichen Glaubens und der Beziehungen zu den Entwicklungsländern ausgerichteten Verlagshaus der evangelischen Jugend wurde er 1954 Geschäftsführer, 1962 Vorstandsmitglied und schließlich 1965 bis 1967 Direktor.

Der politische Weg

- Der Beginn seiner Laufbahn als Politiker

1952 wurde Johannes Rau wegen seines Engagements für die deutsche Einheit, das ihn über all die Jahre weiter begleitete, Mitglied der Gesamtdeutschen Volkspartei (GVP), die 1957 aufgelöst wurde.

Zusammen mit seinem politischen Mentor, dem späteren Bundespräsidenten Gustav Heinemann, trat er im selben Jahr in die SPD ein.

Bereits ein Jahr später wurden Johannes Rau in der SPD wichtige Ämter übertragen. So wurde er 1958 zum Vorsitzenden der Jungsozialisten in Wuppertal gewählt.

Weitere Parteiämter folgten recht schnell: die Berufung in den Vorstand des SPD- Unterbezirkes Wuppertal im Jahre 1959 und 1962 dann eine sechsjährige Amtszeit als stellvertretender Vorsitzender dieses Unterbezirkes.

In seiner Heimatstadt Wuppertal bekleidete Johannes Rau die Funktionen eines Stadtverordneten (1964-1978), des Vorsitzenden der SPD-Fraktion (1964-1967) und des Oberbürgermeisters (1969-1970).

Johannes Rau mit Hüttenarbeitern Im Jahre 1958 zog Johannes Rau erstmalig in den Landtag von Nordrhein-Westfalen ein.

Neun Jahre später übernahm er den Vorsitz der SPD-Fraktion im Landtag und wurde im Jahr 1970 als Minister für Wissenschaft und Forschung in das Kabinett des Ministerpräsidenten Heinz Kühn berufen.

Hier gewann der noch junge Minister Profil als Reformpolitiker, als er die Gründung von Gesamthochschulen an fünf Standorten in Nordrhein-Westfalen vorantrieb und als er die bis heute bundesweit einzige Fernuniversität in Hagen initiierte.

Mit dieser bildungspolitischen Entscheidung war der Weg der Umgestaltung Nordrhein-Westfalens von einem Standort der Kohle- und Stahlindustrien in eine moderne Wirtschafts- und Forschungsregion vorgezeichnet - ein Kurs des strukturellen Wandels, der auch in den folgenden Jahrzehnten zu einem Markenzeichen der Politik Johannes Raus werden sollte.

Der parteiinterne Aufstieg setzte sich für Johannes Rau 1977 fort, als er die Nachfolge des SPD-Landesvorsitzenden von Nordrhein-Westfalen, Werner Figgen, übernahm und 1978 auf einem Sonderparteitag gegen den damaligen Finanzminister Posser als Nachfolgekandidat für den ausscheidenden Ministerpräsidenten Kühn benannt wurde. Am 20. September 1978 wählte der Landtag Johannes Rau zum Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen.

Aus den Landtagswahlen der Jahre 1980, 1985, 1990 und schließlich 1995 ging die SPD unter Führung von Johannes Rau jeweils als stärkste Partei hervor.

1998, nach insgesamt zwanzig Jahren an der Spitze des Bundeslandes, entschloss sich Johannes Rau, sowohl als "Landesvater" als auch als Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD zurückzutreten.

Auch in der Bundespartei hatte Johannes Rau als Ministerpräsident des bevölkerungsreichsten Landes der Bundesrepublik eine gewichtige Stimme. Folgerichtig wurde er 1982 Nachfolger von Helmut Schmidt als stellvertretender Vorsitzender der Bundes-SPD und 1986 auf dem SPD-Parteitag in Nürnberg mit nur wenigen Gegenstimmen zum Kanzlerkandidaten seiner Partei für die Bundestagswahl 1987 gewählt.

Die SPD hatte bei den Wahlen am 25. Januar 1987 allerdings keinen Erfolg und konnte die Regierungskoalition unter Bundeskanzler Helmut Kohl nicht ablösen.

Bereits 1994 war Rau der Kandidat der SPD für das Amt des Bundespräsidenten, unterlag damals jedoch dem Kandidaten der CDU/CSU, Roman Herzog.

Genau fünf Jahre später, am 23. Mai 1999, wurde Johannes Rau von der Bundesversammlung in Berlin zum Nachfolger Roman Herzogs in das Amt des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Am 1. Juli des Jahres wurde er in Bonn vereidigt. Am Folgetag nahm er seine Amtsgeschäfte in Berlin auf.

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Erste Vereidigung als Ministerpräsident in Düsseldorf 1978

- Eine außergewöhnliche Politikerkarriere

Johannes Rau und Ignatz Bubis Johannes Rau konnte bei seinem Amtsantritt als Bundespräsident auf einer außergewöhnlichen, 47 Jahre andauernden politischen Karriere in Partei, Parlament und Regierung aufbauen.

In zwei Jahrzehnten als Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen präsidierte er zweimal dem Bundesrat. Rau war nicht nur über vierzig Jahre lang ununterbrochen Mitglied des Landtages von Nordrhein-Westfalen, er hat auch bei drei der vier von ihm angeführten und gewonnenen Landtagswahlen die absolute Mehrheit errungen.

Wie kaum ein anderer heute aktiver Politiker verfügt Johannes Rau über ungewöhnliche historische Erfahrung:

Die Zeit der Nationalsozialisten hat er ebenso erlebt wie die leidvolle Geschichte der deutschen Teilung; die Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland zu einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat und die deutsche Vereinigung hat er jeweils aus seiner Position heraus aktiv mitgestaltet.

"Versöhnen statt spalten", das bekannte politische Lebensmotto von Johannes Rau, gilt nach innen wie nach außen. Wie kaum ein anderer Politiker war und ist er um die Aussöhnung mit den Juden und dem Staat Israel bemüht. Weit über dreißig Israel- Reisen legen davon ebenso Zeugnis ab wie die Tatsache, dass allein drei der insgesamt neun Ehrendoktorwürden, die ihm im Laufe der Jahre verliehen wurden, von israelischen Universitäten stammen.

Sein praktiziertes Christentum unterstrich Johannes Rau auch durch die Übernahme kirchlicher Ehrenämter.

So war er viele Jahre lang Mitglied der Synode der evangelischen Kirche im Rheinland und stellvertretendes Mitglied der Leitung dieser Kirche.

Johannes Rau als Privatmann

Christina und Johannes Rau auf Spiekeroog Johannes Rau ist seit dem 9. August 1982 mit der Politologin Christina Delius verheiratet.

Das Ehepaar hat drei Kinder: Anna Christina wurde 1983 geboren, Philip Immanuel 1985 und Laura Helene 1986.

Bald nach dem Amtsantritt als Bundespräsident zog Johannes Rau mit seiner Familie in die Bundeshauptstadt. Sein Haus in Wuppertal hat er behalten.

Neben dem Interesse an Kunst und Literatur spielt Johannes Rau gerne Skat und sammelt Briefmarken. Er liebt Witze und Anekdoten ebenso wie die raue Landschaft der deutschen Nordseeküste.

So zieht es ihn, wenn die Verpflichtungen es erlauben, zweimal im Jahr nach Spiekeroog in das Ferienhaus der Familie.

Die besondere Zuneigung Johannes Raus gilt dem Riesenschnauzermischling Scooter, den die Familie vor einigen Jahren vor dem Tierheim bewahrte.

Wichtige Stationen

Johannes Rau konnte bei seinem Amtsantritt als Bundespräsident auf einer außergewöhnlichen, 47 Jahre andauernden politischen Karriere in Partei, Parlament und Regierung - davon zwei Jahrzehnte als Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen - aufbauen.

Themen, die ihn während seiner gesamten politischen Laufbahn bewegt haben, sind die deutsche Einheit, die Bildungspolitik, die Aussöhnung mit Israel und der Dialog der Religionen. Hier nur einige besonders wichtige Kerndaten:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

16. Januar 1931

in Wuppertal-Barmen geboren 1949-1967

Tätigkeit als Verlagsbuchhändler

1952

1957

Eintritt in die Gesamtdeutsche Volkspartei (Auflösung der GVP 1957)

Eintritt in die SPD (Mitgliedschaft ruht seit der Wahl zum Bundespräsidenten)

1964-78

Stadtverordneter in Wuppertal 1964-1967

Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal 1965-1999

Mitglied der Synode der Evangelischen Kirche im Rheinland, Stellvertretendes Mitglied der Leitung der Evangelischen Kirche im Rheinland

1967-1970

Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW 1968-1999

Mitglied des Parteivorstandes der SPD 1969-1970

Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal 1970-1978

Minister für Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen 1973-1998

Mitglied des SPD-Landesvorstandes NRW 1977-1998

Vorsitzender des SPD-Landesverbandes NRW 1978-1999

Mitglied des Parteipräsidiums der SPD 1978-1998

Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen NRW 1982-1983

Präsident des Bundesrates 1982-1999

Stellvertretender Vorsitzender der SPD

1987

Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 1994-1995

Präsident des Bundesrates

23. Mai 1994

Unterliegt als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten Professor Roman Herzog

27. Mai 1998

Rücktritt als Ministerpräsident

2. November 1998

Nominierung als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten durch den SPD-Parteivorstand

23. Mai 1999

Wahl zum Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung in Berlin

1. Juli 1999

Vereidigung als Bundespräsident in Bonn

Johannes Rau ist verheiratet mit Christina Delius und hat 3 Kinder.

Hobbies:

Skat, Briefmarken, Bücher und Literatur, Witze und Anekdoten, Riesenschnauzer "Scooter", Fahren ohne Blaulicht.

Amtsverständnis

„Es ist für mich nicht nur eine selbstverständliche Pflicht, sondern auch eine persönliche Verpflichtung, von dem Tag an, an dem ich das Amt des Bundespräsidenten wahrnehme, über alle Grenzen und über alle Unterschiede hinweg der Bundespräsident aller Deutschen zu sein und der Ansprechpartner für alle Menschen, die ohne einen deutschen Pass bei uns leben und arbeiten. „ (Rede nach der Wahl zum Bundespräsidenten am 23.05.1999)

Ich sehe heute für das Amt des Bundespräsidenten eine doppelte Aufgabe: Er muss für die Deutschen sprechen, und er muss Minderheiten zur Sprache verhelfen.

Ich will das mit meinen Gaben und auf meine Weise tun. Jeder soll wissen, dass ich Zuversicht und Kraft aus dem christlichen Glauben schöpfe und dass ich Respekt vor allen habe, die ihr Leben auf andere Fundamente gründen.

Ich will zuhören, damit niemand ungehört bleibt.

Ich will Gesprächsfäden neu knüpfen, wo sie abgerissen sind, zwischen Ost und West, zwischen Jung und Alt.

Ich will zur Öffentlichkeit verhelfen, was in die gesellschaftliche Debatte gehört. Ich will alle - in Betrieben und Verwaltungen, in Hochschulen und Parteien, in

Akademien und Bürgerinitiativen, in den Medien und Verbänden -, die an der Zukunft unseres Landes arbeiten, ermutigen.

(Antrittsrede am 01.07.1999)

Ich will nie ein Nationalist sein, aber ein Patriot wohl.

Ein Patriot ist jemand, der sein Vaterland liebt, ein Nationalist ist jemand, der die Vaterländer der anderen verachtet. Wir aber wollen ein Volk der guten Nachbarn sein, in Europa und in der Welt.

(Rede nach der Wahl zum Bundespräsidenten am 23.05.1999)

Ich bin als junger Mensch Anfang der 50er Jahre in die Politik gegangen, weil ich mich mit der deutschen Teilung nicht abfinden wollte. Dies Thema hat mich mein ganzes Leben lang nicht losgelassen; es hat mich weit über die politischen Aufgaben hinaus begleitet.

(Antrittsrede am 01.07.1999)

Ich will darüber reden, wie Menschen miteinander leben.

Ich will darüber reden, welche Werte in einer Welt, in der offenbar merkantile, ökonomische Daten überbordende Kraft haben, dem standhalten könnenEs muss auch noch Nachdenklichkeit geben und Nachdenklichkeit angeregt und eingefordert werden.

(Johannes Rau; Stationen und Begegnungen, Gütersloh, 1999)

Dass der Satz "Versöhnen statt Spalten" den ich ja nicht zufällig, aber eher beiläufig gebraucht habe, dass der hiernach zur Lebensmelodie geworden ist, ist ja nicht mein Werk...Trotzdem habe ich wahrgenommen, wo immer etwas über mich geschrieben oder gesagt wurde, war das die Grundmelodie.

Die wird es bleiben, denn wir leben in einer Zeit, in der die zentrifugalen Kräfte zunehmen. Manchmal hat man den Eindruck, die Welt rast auseinander. Die Alten von den Jungen weg, der Osten vom Westen, die Reichen von den Armen. Da muss es Menschen geben, die zusammenhalten, die zusammenführen, die dafür sorgen, dass wir weder erfrieren noch ersticken, und ich glaube, dass der Bundespräsident diese Funktion hat und dass er sie wahrnehmen muss.

...[Dazu gehört] auch moderne Streitkultur! Aber eine Streitkultur, die den Konflikt benennt, um den Konsens möglich zu machen und nicht eine Streitkultur, die den Konflikt heilig spricht.

(Johannes Rau; Stationen und Begegnungen, Gütersloh, 1999)

Reisen des Bundespräsidenten

Bundespräsident Johannes Rau ist es wichtig, Menschen aus dem In- und Ausland nicht nur bei sich im Schloss Bellevue oder in der Villa Hammerschmidt zu empfangen. Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürgern "vor Ort" haben große Bedeutung für die Arbeit des Bundespräsidenten. Neben den Staatsbesuchen, offiziellen Visiten und Arbeitsbesuchen im Ausland nehmen Reisen in alle Teile der Bundesrepublik Deutschland einen großen Teil der Zeit des Bundespräsidenten in Anspruch.

Im ersten Jahr seiner Amtszeit hat Bundespräsident Johannes Rau alle Länder besucht - in vielen Städten ist er mehrfach gewesen, gerade in den östlichen Bundesländern, die er gut kennt, aber noch besser kennenlernen möchte.

Auf seinen Reisen im In- und Ausland begleitet den Bundespräsidenten in der Regel ein kleiner Arbeitsstab. Logistisch unterstützt wird er durch die Fahrbereitschaft des Bundespräsidialamtes, die Bundeswehr und den Bundesgrenzschutz.

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Alltag des Bundespräsidenten

Johannes Rau, dessen wöchentliches Arbeitspensum oft die Hundert-Stunden- Marke erreicht, ist ein ausgesprochener Frühaufsteher. Nach der morgendlichen Zeitungslektüre, die meist schon vor sechs Uhr beginnt, nutzt er gerne das Frühstück, um mit seinen Kindern wenigstens einmal am Tag zusammenzusein. Danach bearbeitet der Bundespräsident Akten und diktiert Briefe, bevor er in seinen Amtssitz fährt, das Schloss Bellevue in Berlin-Tiergarten.

Da sind es vor allem die vielen Treffen mit in- und ausländischen Politikern, Vertretern von Verbänden und Vereinen, Journalisten oder Rücksprachen mit Mitarbeitern, die seinen Tagesablauf prägen.

Auch zur Mittagszeit gönnt sich Johannes Rau kaum eine Pause. Ein kurzes Essen - gerne deftiger Eintopf oder Suppe am Schreibtisch - stärkt ihn für die zweite Hälfte seines Arbeitstages.

Eröffnungen von Ausstellungen, Besuche bei sozialen Einrichtungen, Reden in Universitäten oder bei Kongressen können dann ebenso auf dem Programm stehen wie Reisen in alle Teile der Bundesrepublik, bei denen ihn oft auch seine Frau begleitet.

Dabei legt er großen Wert auf Begegnungen mit Bürgern - sie sind eines seiner wichtigsten Anliegen. Abends ist der Bundespräsident oft selber offizieller Gastgeber oder nimmt als Ehrengast an auswärtigen Terminen teil, etwa an Galas oder an Benefizveranstaltungen.

Wenn einmal ein Abend oder ein Wochenende terminfrei ist, dann widmet sich der Bundespräsident seiner umfangreichen, von ihm persönlich geführten Korrespondenz, der vertieften Lektüre oder genießt - wie viele andere auch - zum Ausklang des Tages gern auch mal ein kühles Bier.

Dabei blickt er dann noch einmal über den Terminplan des nächsten Tages, und der könnte so aussehen:

"Ein Tag im Leben des Bundespräsidenten" 09:30 - 10:30

Bellevue

Hausbesprechung: Besuchsplanung Inland 10:30 - 11:00

Bellevue

Abschiedsbesuch des Botschafters von Angola 11:00 - 11:30

Bellevue

Gespräch mit Stipendiaten der Robert-Bosch-Stiftung 11:30 - 12:30

Bellevue

Empfang des Präsidenten der Republik Ungarn

(mit militärischen Ehren)

13:00 - 14:00

Bellevue

Hintergrundgespräch mit dem leitenden Redakteur einer Regionalzeitung

14:00 - 14:45

Bellevue

Empfang einer Schülergruppe aus Bad Sulza 16:30 - 17:30

Augsburg

Eröffnung der Adrien-de-Vries-Ausstellung 19:30 - 22:30

Leipzig

Festakt: 100 Jahre Deutscher-Fußball-Bund gegen 23:30

Rückkehr nach Berlin