Warum sind die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2017 zwischen Union, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gescheitert?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Analyserahmen
2.1 Theoretische Grundlagen
2.2 Methodik

3. EmpirischeAnalyse
3.1 Qualitative Inhaltsanalyse „Jamaika-Koalitionsverhandlungen BTW 2017“
3.2 Diskussion der Ergebnisse

4. Fazit

5. Literaturverzeichnis

6. Anhang

Abkurzungsverzeichnis:

AfD - Partei „Alternative fur Deutschland“

BK - Bundeskanzler(in)

BP - Bundesprasident

BT - Bundestag

BTW - Bundestagswahl

CDU - Partei ,,Christlich Demokratische Union Deutschlands“

CSU - „Partei „Christlich-Soziale Union in Bayern“

FDP - Partei ,,Freie Demokratische Partei“

GroKo - GroBe Koalition aus Union und SPD

JMK - Jamaika-Koalition

MGK - Minimale Gewinnkoalition

QIA - Qualitative Inhaltsanalyse

SPD - Partei „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“

1. Einleitung

Sechs Landtagswahlen und eine Bundestagswahl fallen auf das Jahr 2021, darum wird es bereits medienwirksam als „Superwahljahr“ (Hofmann 2021) bezeichnet. Insbesondere letz- tere ist hierbei nicht nur hierarchisch am relevantesten, sondem lasst auch aufgrund der sich dem Ende entgegen neigenden 16-jahrigen Kanzlerschaft von Angela Merkel und stark schwankender Umfragewerte - nicht zuletzt durch das Krisenmanagement wahrend der an- dauernden Covid-19-Pandemie - viel Raum fur Spekulationen offen, inwiefern im Herbst diesen Jahres die Weichen neu gestellt werden. Da es derzeit als sehr realistisch erscheint, dass die Machtverhaltnisse noch ausgeglichener ausfallen konnten als nach der BTW 2017, wie aktuelle Umfrageergebnisse wie die haufig in Prognosen rezitierte sogenannte Sonn- tagsfrage zeigen (vgl. Anhang 1), bieten auch die Konstellationsmoglichkeiten einer entspre- chenden Regierungskoalition hohes Diskussionspotenzial, was durch die aktuelle Debatte um die Nachfolge der BK zusatzlich befeuert wird. Die Aufgabe der Wissenschaft ist es nicht, sich an diesen Spekulationen und offentlichen Diskursen unfundiert zu beteiligen, aber umso mehr im Rahmen ihrer Moglichkeiten Elemente der Ausgangslage einer solch rele- vanten Thematik empirisch zu analysieren und in den Gesamtkontext einzuordnen, um so neue demokratietheoretische Erkenntnisse zu gewinnen. Bereits 2017 ergab sich mit dem Einzug der AfD, dem Wiedereinzug der FDP und einer allgemeinen Verschiebung der Machtverhaltnisse im Bundestag sowie weiteren Faktoren eine fur eine schnelle Regierungs- bildung schwierige Ausgangssituation. So dauerte es fast ein halbes Jahr und damit langer alsjemals zuvor in der bundesdeutschen Geschichte, bis final eine Regierungskoalition ge- bildet und das Kabinett entsprechend vereidigt werden konnte, was neben der zunachst for- mulierten Ankundigung der SPD, sich injedem Fall in die Opposition zu begeben, in erster Linie auf das Scheitern der Verhandlungen fur die nach den Kennfarben der beteiligten Par­teien betitelte Jamaika-Koalition zwischen Union, Bundnis90/Die Grunen und FDP zuruck- zufuhren ist. Wahrend in der Offentlichkeit diesbezuglich haufig nur noch der Satz ,,Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“ (Lindner 2017) in Erinnerung blieb, gilt es insbesondere im Hinblick auf die nahende darauffolgende BTW die Frage zu klaren, warum die Koalitionsverhandlungen fur Jamaika im November 2017 gescheitert sind. Dieser Frage wird im Rahmen dieser Hausarbeit nachgegangen. Hierfur wird zunachst ein Analyserahmen geschaffen, welcher wichtige koalitionstheoretische Grundlagen mit einbindet und anschlie- Bend der methodische Ansatz der qualitativen Inhaltsanalyse erlautert und wie er auf die vorliegende Thematik angewandt werden kann, welche in diesem Zusammenhang entspre­chend operationalisiert wird. Im Anschluss daran erfolgt die empirische Analyse, welche sich in die Durchfuhrung der qualitativen Inhaltsanalyse selbst sowie die anschlieBende Dis- kussion der Ergebnisse unterteilt. Ein zusammenfassendes Fazit mit einer entsprechend der gewonnenen Erkenntnisse vorsichtigen Prognose schlieBt die Aufarbeitung ab.

Die bisherige Forschung hat Jamaika sowie das Scheitern der Koalitionsverhandlungen - beziehungsweise der Sondierungsgesprache - bereits unter verschiedenen Gesichtspunkten beleuchtet. Einerseits wurden quantitative Daten erhoben und ausgewertet mit dem Ziel, „den unvorhersehbaren Prozess der Regierungsbildung [...] zu untersuchen“ (Jager 2019: 7) sowie diesen in seinen Einzelphasen chronologisch darzulegen (vgl. Siefken 2018: 407ff). Des weiteren wurde qualitativ unter anderem eine Prozessanalyse uber das Scheitern der Verhandlungen durchgefuhrt (vgl. Ramspeck 2019: 3ff). Auch die an den Verhandlungen beteiligten Parteien selbst wurden bereits individuell untersucht, insbesondere die Transfor­mation der an Bedeutung gewinnenden Partei Bundnis 90/Die Grunen (vgl. Jungjohann 2018: 7). Auch die sich wandelnde Rolle der FDP wurde in diesem Zusammenhang entspre­chend aufgearbeitet (vgl. Hohne 2020: 133ft). Andererseits wurde auch explizit der Frage Beachtung geschenkt, warum Jamaika auf Landerebene in die Regierungspraxis umgesetzt wird, wie seit 2017 in Schleswig-Holstein, aber auf Bundesebene scheiterte (vgl. Knelangen 2018: 203). Im Rahmen der wissenschaftlichen Aufarbeitung dieser Koalitionsverhandlun­gen und ihrer Akteure wurden somit bereits unterschiedlichste quantitative und qualitative Ansatze verfolgt, welche unter Einbezug verschiedener Aspekte zu dem Ergebnis kamen, dass das Scheitern der Verhandlungen in erster Linie auf die schwierige Ausgangsposition aufgrund der gewachsenen Anzahl an im BT vertretenen Parteien - insbesondere durch die Starke Stimmenzunahme der rechtspopulistischen AfD - sowie die inhaltlichen Differenzen zuruckzufuhren sei. Diese Position wird im Folgenden als Hypothese angefuhrt und soil mit Hilfe der Methodik der qualitativen Inhaltsanalyse, welche Elemente qualitativer und quan- titativer Analyseansatze hybrid vereint (vgl. Mayring 2015: 17), entsprechend uberpruftwer- den und daruber hinaus die bisher noch offene Frage klaren, welche der identifizierten Fak- toren fur das Scheitern der Sondierungsgesprache besonders ins Gewicht fielen.

2. Analyserahmen

Um einen fundierten Analyserahmen zu schaffen, ist es wichtig, die Thematik vor der Durch­fuhrung der empirischen Analyse entsprechend zu operationalisieren. Zu diesem Zweck wer- den zunachst relevante koalitionstheoretische Grundlagen angefuhrt, um hieraus Kategorien ableiten zu konnen, welche fur die empirische Analyse entscheidend sind. Dies erfolgt im ersten Unterkapitel. Im zweiten Unterkapitel wird die Methodik der qualitativen Inhaltsanalyse erlautert und in den Kontext der konkreten Durchfuhrung zur Aufarbeitung der zugrundeliegenden Thematik gesetzt.

2.1 Theoretische Grundlagen

Das Feld der Parteien- und Parteiensystemforschung ist theoretisch ausreichend erschlossen, sodass auch in spezifischen Bereichen wie der Koalitionstheorie bereits konkrete Variablen bekannt sind, welche einen Einfluss auf die Regierungsbildung - insbesondere in einem eu- ropaischen demokratischen System - haben. Die Anfuhrung derselben ist notwendig, um daraus theoriebasiert Hauptkategorien formulieren zu konnen, welche im Rahmen einer an- schlieBenden deduktiven Aufarbeitung des Materials Anwendung finden (vgl. Mayring 2015: 87). In der Koalitionstheorie werden Erklarungsfaktoren zur Bildung und Stabilitat von Regierungsbundnissen herausgestellt, welche sich im Regelfall in ihrem Wirkungsbe- reich uberschneiden (vgl. Grotz 2011: 196). Um diese identifizieren zu konnen, wurden in der Literatur neben dem okonomischen und politischen Kontext und institutionellen Rah- menbedingungen insbesondere die koalitionsbezogenen Praferenzen der parlamentarischen Parteien untersucht (vgl. Grotz 2011: 196ff). Die Autoren des diesbezuglich angefuhrten Leitwerks, Grotz und Weber, unterscheiden diese Praferenzen in ,office-seeking‘ als die in- stitutionelle Moglichkeit zur Einflusssteigerung, ,policy-seeking‘ als das inhaltliche Durch- setzungsinteresse sowie ,vote-seeking‘ als Handlungsanleitung zur Steigerung der Wieder- wahlchancen. Basierend auf diesen Logiken stellten sie - insbesondere unter Einbezug zent- raler Eigenschaften auf struktureller Ebene der Koalition sowie des Parteisystems (vgl. An- hang II) - Hypothesen auf, die sie empirisch am Fall osteuropaischer Demokratien uberpruf- ten. Aus ihren Erkenntnissen lassen sich Variablen ableiten, mit deren Hilfe koalitionstheo- retisch untermauerte Kategorien fur die Durchfuhrung der angestrebten Analyse definiert werden konnen. Angefangen mit der numerischen Dimension ist die Fragmentierung auf der Ebene des Parteisystems die erste anzufuhrende Variable. Sie wird durch die Anzahl der im Parlament vertretenen Parteien operationalisiert. Auf Koalitionsebene ist diese Dimension durch das Koalitionsformat, also die Anzahl der Koalitionspartner, sowie dem Koalitionstyp abgebildet (vgl. 2011: 202). Letzterer beschreibt, ob es sich um eine Mehrheits- oder Min- derheitsregierung handelt. Allgemein wurde die Erkenntnis gewonnen, dass Parteien „Mini- male Gewinnkoalitionen“ (2011: 200) anstreben, um eine Mehrheit mit moglichst wenigen Koalitionspartnern erzielen zu konnen, da ansonsten eine hohere Kompromissbereitschaft erforderlich ist, was den zuvor angefuhrten Handlungslogiken von Parteien widersprechen wurde. Allerdings stellten Grotz und Weber fest, dass ubergroBe Koalitionen, also mit mehr Koalitionspartnern als rechnerisch zwingend notwendig, deutlich langer halten als erwartet, sofern sie zustande kommen. Dies wird dadurch erklart, dass solche Koalitionen vor allem dann eingegangen werden, wenn sie „besondere Stabilitat versprechen“ (2011: 209). Die ursprungliche niedrige Erwartungshaltung an solche Koalitionen ist mit Hilfe der ideologi- schen Dimension erklarbar, da Koharenz innerhalb der Koalition ein entscheidender Faktor ist und diese im Regelfall moglichst geringe ideologische Differenzen voraussetzt. Die all- gemeine ideologische Heterogenitat im Parlament wird durch die Polarisierung abgebildet (vgl. 2011: 203f). 1st diese zu hoch, konnen die Moglichkeiten zur Bildung einer stabilen Regierungskoalition als begrenzt betrachtet werden. Beeinflusst wird dies zusatzlich durch die Fluiditat. Diese Variable aus der organisatorischen Dimension beschreibt den Einzug neugegrundeter Parteien in das Parlament. Wie stark dieser Einfluss ausfallt, hangt wiede- rum vom Fragmentierungsgrad des Parteiensystems ab (vgl. 2011: 212). Die zuletzt ange- fuhrte Dimension spiegelt sich innerhalb der Koalition durch Erfahrung wider, da regie- rungserfahrenere Parteien als berechenbarer gelten und dadurch das Vertrauen in eine mog- liche stabile Koalition hoher ist. So wird ersichtlich, dass sich diese Faktoren gegenseitig beeinflussen und daher nur im Verhaltnis zueinander die Moglichkeit bieten, einen Fall im Wirkungsbereich der diesem Themenfeld zuzuordnenden Empirie zu erklaren. Die ange- fuhrten Variablen mit ihren entsprechenden Merkmalen stellen daher die notwendige koali- tionstheoretische Operationalisierung dar, welche nun durch die Methodik aufgegriffen wer­den kann.

2.2 Methodik

Die spezifische Methode der qualitativen Inhaltsanalyse bietet die Moglichkeit, das Schei- tern der Sondierungsverhandlungen 2017 fur eine mogliche JMK-Koalition unter Beruck- sichtigung herkommlicher wissenschaftlicher Gutekriterien mit einer hoheren Nachvollzieh- barkeit, Objektivitat und Reliabilitat aufzuarbeiten als es qualitativen Forschungsansatzen des Ofteren nachgesagt wird (vgl. Mayring 2015: 8). Hierbei kann auf das methodischeLeit- werk von Mayring zuruckgegriffen werden, welcher die soeben erwahnten Vorteile durch eine qualitativ-orientierte Vorgehensweise begrundet, die sich bei vorliegenderNotwendig- keit auch offen fur die Einbindung quantitativer Zwischenschritte zeigt (vgl. 2015: 21). Dar- uber hinaus schafft er konkrete Leitfaden und legt unterschiedliche Vorgehensweisen inner­halb des methodischen Komplexes der QIA dar, mit denen er Alternativen fur ein fallspezi- fischeres Vorgehen schafft. Die dadurch moglichen drei groBen Anwendungsfalle zur Er- schlieBung einer Thematik sind hierbei die Zusammenfassung, welche neben der Abstraktion selbst insbesondere die Option fur eine induktive Kategorienbildung beinhaltet, dann die Explikation, welche Moglichkeiten zur Kontextanalyse darstellt, und zuletzt die Strukturierung, welche ein deduktives theoriegeleitetes Vorgehen ermoglicht (vgl. 2015: 68). Im Rahmen dieser Hausarbeit wurden bereits mit der Einbindung spezifischer koaliti- onstheoretischer Variablen die Grundlage fur die Durchfuhrung der in diesem Fall nahelie- genden dritte Herangehensweise geschaffen. Hierbei ware nun eine formale, inhaltliche, ty- pisierende oder skalierende Strukturierung moglich. Fur die theoriegeleitete Analyse des vorliegenden Materials in Bezug auf das Scheitern der JMK-Verhandlungen ist eine typisie- rende Strukturierung sinnvoll, da hierbei eine Typisierung der zur Verfugung stehenden In­terviews und Presseerklarungen nach zuvor definierten theoretischen Kategorien vorgenom- men wird und hieraus entsprechende Erkenntnisse gewonnen werden, welche die einleitend aufgestellte Hypothese verifizieren oder falsifizieren und mit deren Hilfe die zugrundelie- gende Forschungsfrage angemessen beantwortet werden kann (vgl. 2015: 103). Zur Umset- zung dieses Vorgehens ist es zunachst notwendig, theoriegeleitete Strukturierungsdimensi- onen festzulegen, dann explizit Kategorien zu definieren und bei moglichen Abgrenzungs- problemen Kodierregeln zu formulieren. In Rahmen dessen werden auch Ankerbeispiele in Form von konkreten Textstellen angefuhrt, welche beispielgebend fur diejeweilige Katego- rie stehen (vgl. 2015: 97f). Hieraus ergibt sich ein entsprechender Kodierleitfaden (vgl. An- hang III). Somit wird die theoretische Grundlage wieder aufgegriffen und in ihrem Kontext eine erste Sondierung des Materials vorgenommen. Die Strukturierungsdimensionen werden hierbei, Grotz und Weber weiter folgend, als numerisch, ideologisch und organisatorisch klassifiziert. In dieses Schema werden die Kategorien Fragmentierung, Koalitionsformat, Koalitionstyp, Polarisierung, Koharenz, Fluiditat und Erfahrung eingeteilt, farblich nach ih- rer Dimension gekennzeichnet und mit einer individuellen Kennnummer von KI bis K7 ver- sehen. Bei der Anfuhrung der Ankerbeispiele wurde bereits deutlich, dassjede Kategorie im Material vertreten ist und dementsprechend keine Voranpassung erforderlich ist. Die formu- lierten Kodierregeln dienen der scharferen Abgrenzung zwischen den Kategorien, sodass die erforderlichen Bedingungen fur eine eindeutige Zuordnung entsprechend gegeben sind. Das Material selbst bedarf im Voraus zur Durchfuhrung der Analyse einer Transkription, da es aus in Videoform vorliegenden Interviews und Presseerklarungen von Vertretern der einzel- nen Parteien besteht, und fur die Analyse verschriftlicht werden muss (vgl. 2015: 55). Diese Transkripte wurden mit den Zahlen 1 bis 13 nummeriert, ihre Kennnummer wurde mit der jeweiligen personellen Zuordnung sowie dem Verweis auf die Originalquelle dem Kodier­leitfaden beigefugt. Anders als bei zusammenfassenden Varianten der QIA oder der inhaltlichen Strukturierung sind bei der typisierenden Strukturierung eine Paraphrasierung sowie reduktive Schritte nicht erforderlich beziehungsweise waren sogar kontraproduktiv, da es sonst im Anschluss nicht mehr moglich ware, typische Auspragungen festzustellen. Daher kann mit Vollendung der Transkription damit begonnen werden, das Material zu ana- lysieren und den definierten Kategorien zuzuordnen. Diesbezuglich ist zu erwahnen, dass es im Rahmen des deduktiven Vorgehens zwar notwendigerweise vorgesehen ist, im Voraus zur Materialauswertung theoriegeleitet Kategorien zu erstellen, diese aber nicht in Stein ge- meiBelt sind. Das bedeutet, dass im Rahmen des Auswertungsprozesses Ruckbezuge auf die theoretische Ausgangslage notig sind - ein erster erfolgt bereits nach der Bearbeitung eines Teils des Materials - und im Faile des Gewinns neuer Erkenntnisse, welche durch den bis- herigen Forschungsstand nicht hinreichend dargestellt werden, eine dynamische Anpassung der Kategorien sowie des Kodierleitfadens an sich in Form von Erweiterungen oder Aban- derungen moglich und angebracht ist. Nach Abschluss dieser Arbeitsschritte konnen, dem Modell der typisierenden Strukturierung weiter folgend, typische Auspragungen nach Ext- remen, theoretischem Interesse sowie empirischer Haufigkeit bestimmt werden (vgl. 2015: 105)und sogenanntePrototypen evaluiert. Das stelltden Abschluss des Kapitels .Qualitative Inhaltsanalyse [,.]‘ dar. Im Rahmen der ,Diskussion der Ergebnisse‘ werden diese Erkennt­nisse dann ausgewertet, hierbei wird evaluativ die Brucke zwischen dem angelegten theore- tischen MaBstab und der vorliegenden erschlossenen Empirie geschlagen. Unter Beachtung der formulierten methodischen Handlungsanweisungen sowie des erarbeiteten Kodierleitfa­dens ist es nun moglich, das transkribierte Material mit Hilfe der QIA zu erschlieBen.

3. Empirische Analyse

Die Interviews und Presseerklarungen, welche dieser QIA als Material dienen, wurden in einemZeitraumvom 17.11.2017biszum 15.12.2017 aufgezeichnet undveroffentlicht. Be- rucksichtigt wurden hierbei explizit offentliche Stellungnahmen von Fraktionsvertretem, die Teil der JMK-Verhandlungen waren und anhand einer (typisierenden) Strukturierung als gewahlte Grundform des Interpretierens zu neuen Erkenntnissen fuhren soil.

„Ziel der Analyse ist es, bestimmte Aspekte aus dem Material herauszufiltem, unter vorher festgelegten Ordnungskriterien einen Querschnitt zu legen oder das Material aufgrund bestimmter Kriterien einzu- schatzen.“ (Mayring2015: 67)

Unterteilt ist die empirische Analyse in die Durchfuhrung der QIA selbst nach dem Analy- seschema von Mayring und einer anschlieBenden Diskussion der Ergebnisse. Letztere ist essenziell, um Zusammenhange zu identifizieren und auch uber die Kategorien hinaus reflektieren zu konnen. An dieser Stelle ist es dann auch moglich, Ruckschlusse auf den bisherigen Forschungsstand zu ziehen.

3.1 Qualitative Inhaltsanalyse „Jamaika-Koalitionsverhandlungen BTW 2017“

Die Strukturierungsdimensionen und Kategorien sind aufgrund der theoretischen Grundlage von Grotz und Weber sehr klar definiert und bedurften wenig Voranpassung, um als solche im Rahmen dieser QIA fungieren zu konnen. Da bei der Anfuhrung der Ankerbeispiele (vgl. Anhang III) bereits deutlich wurde, dass jede Kategorie im Material vertreten ist, konnte dieses in diesem Kontext weiterbearbeitet werden. Dabei fiel auf, dass sich ein Aspekt, wel- cher von Vertretern unterschiedlicher Fraktionen angefuhrt wurde, nicht in die vorformu- lierten Kategorien einordnen lieb:

,,Ich habe gerade eben die Erklarung von der Kollegin Nahles der SPD-Bundestagsfraktion gesehen und bin einigermaben uberrascht, zu sagen, Frau Merkel tragt die Verantwortung, eine Regierung zu bilden, und sich selbst dann zu verweigem.“ (4) - Union

„[...] und vor allem die Sozialdemokratie ist gefordert, denn alle haben scheinbar akzeptiert, dass die staatspolitische Verantwortung der Sozialdemokraten darin bestand, bereits am Wahlabend zu sagen, sie stunden fur keine Gesprache zur Verfugung. Wenn es zu Neuwahlen kommen sollte, das sage ich ganz deutlich, dann sind die Sozialdemokraten scliuld.'' (6) - FDP

,,Ich fand es schon auffallig, dass die SPD alle Turen verrammelt hat, den Schlussel weggeworfen hat und weit hoch den Baum geklettert ist und sich an einen biegenden Ast festhalt. [...] Martin Schulz hat ja schon wahrend der Sondierung kritisiert, [Jamaika ware schlecht fur Europa] und ich meine, diese Kritik zeigtjetzt auf ihn selbst zuruck [...].“ (12) -Bundnis 90/Die Grunen

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