Die Bundesrepublik Deutschland wird in der Literatur immer wieder als Zwitter oder Hybride bezeichnet (vgl. z.B. Holtmann/Voelzkow 2000: 11; Lehmbruch 2002: 176). Gemeint ist damit die einzigartige Kombination aus mehrheits- und konsensusdemokratischen Elementen. Arthur Benz (2000: 216) beispielsweise spricht von der "...eigentümlichen Mischverfassung der Bundesrepublik Deutschland, in der föderative Verhandlungssysteme und Verhandlungen zwischen Koalitionsparteien mit dem Parteienwettbewerb eines parlamentarischen Regierungssystems verbunden sind." Betrachtet man Deutschland anhand der Kriterien, die Arend Lijphart (1999) für die Einordnung von Mehrheitsdemokratie (majoritarian democracy) und Konsensusdemokratie (consensus democracy) aufgestellt hat, wird klar, dass zwischen der oben erwähnten Konstellation und der Positionierung Deutschlands im Lijphartschen Raster ein Zusammenhang besteht.
Im Folgenden soll nun anhand von Lijpharts Typologisierung genauer untersucht werden, was die Einzigartigkeit der deutschen Demokratie ausmacht. Dazu bietet sich zunächst - seiner Arbeitsweise folgend - eine getrennte Betrachtung der Exekutive-Parteien- sowie der Föderalismus-Unitarismus-Dimension an. Auf beiden Ebenen können klare Schwerpunkte gesetzt werden: In Bezug auf die erste Dimension sind dies die Parteien, die die deutliche Wettbewerbskomponente des Systems ausmachen. Im selben Atemzug mit dem Parteiensystem sind dabei jedoch auch die Regierungsbildung und das Wahlsystem zu erwähnen. Alle drei Kriterien, die Lijphart in seinen Patterns of Democracy getrennt voneinander betrachtet, stehen in so engem Zusammenhang, dass eine übergreifende Beurteilung in diesem Fall angemessen scheint. In der zweiten Dimension steht der Bundesrat als Ausdruck eines Zweikammersystems im Mittelpunkt des Interesses, da dessen Rolle in Bezug auf die Relativierung der deutschen Position im Raster Lijpharts von herausragender Wichtigkeit ist. Das letzte Kapitel beschäftigt sich dann mit der Verbindung der beiden Dimensionen und zeigt so, wie Deutschland zu seiner besonderen Stellung kommt. Berücksichtigt wird dabei auch - zumindest in Grundzügen - die Verschiebung hin zu deutlicher mehrheitsdemokratischer Prägung, die die Bundesrepublik Lijphart zufolge bis 1996 erfahren hat.
In dieser Arbeit wird nicht der Sinn der Lijphartschen Unterteilung in Mehrheits- und Konsensusdemokratie in Frage gestellt, auch wenn dies in manchen Werken implizit oder auch [...]
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. DAS LIJPHARTSCHE RASTER
3. DIE STELLUNG DER BUNDESREPUBLIK IN DEN ZWEI DIMENSIONEN AREND LIJPHARTS
3.1 DIE EXEKUTIVE-PARTEIEN-DIMENSION
3.1.1 PARTEIENSYSTEM, WAHLSYSTEM UND REGIERUNGSBILDUNG
3.1.2 DAS KRÄFTEVERHÄLTNIS VON EXEKUTIVE UND LEGISLATIVE
3.1.3 DAS INTERESSENGRUPPENSYSTEM
3.2 DEUTSCHLAND IN DER FÖDERALISMUS-UNITARISMUS-DIMENSION
3.2.1 DER FÖDERALISTISCHE STAATSAUFBAU
3.2.2 UNVERÄNDERBARKEIT DER VERFASSUNG
3.2.3 DIE VERFASSUNGSGERICHTSBARKEIT
3.2.4 DIE ZENTRALBANK
3.2.5 DER BUNDESRAT – DEUTSCHLANDS ZWEITE KAMMER?
4. DIE KONKURRENZ DER DIMENSIONEN
5. FAZIT
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Einzigartigkeit der deutschen Demokratie, indem sie die Bundesrepublik anhand des Lijphartschen Rasters in die zwei Dimensionen – Exekutive-Parteien sowie Föderalismus-Unitarismus – einordnet. Ziel ist es, aufzuzeigen, wie die Kombination aus mehrheits- und konsensdemokratischen Elementen zu einer besonderen Stellung Deutschlands führt.
- Analyse der deutschen Demokratie im internationalen Vergleich nach Lijphart
- Untersuchung der Exekutive-Parteien-Dimension (Parteiensystem, Wahlsystem, Regierungsbildung)
- Bewertung der Föderalismus-Unitarismus-Dimension mit Fokus auf den Bundesrat
- Diskussion der Konkurrenz und Verbindung beider Dimensionen
Auszug aus dem Buch
3.1.1 Parteiensystem, Wahlsystem und Regierungsbildung
Wie eingangs erläutert, sollen diese drei Merkmale der Exekutive-Parteien Dimension nicht voneinander getrennt behandelt werden, da hier ein enger Zusammenhang besteht. Zum einen bedingt das Wahlsystem das Parteiensystem, zum anderen verweist Lijphart selbst auf den Zusammenhang von Parteiensystem und Regierungsbildung (1999: 112).
Das deutsche Wahlsystem ist der Systematik nach den Verhältniswahlsystemen zuzurechnen. Im Grundgesetz ist die Rede von „einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl“ (§1,1). Vielfach wird der Ausdruck „Mischwahlsystem“ verwendet, doch Klaus von Beyme bevorzugt die Bezeichnung als „teilpersonalisierte Verhältniswahl“ (vgl. Beyme 1996: 82). Lijphart nennt es „mixed member proportional“ (1999: 148). Obwohl die Hälfte der Mandate in Einerwahlkreisen nach dem Prinzip der relativen Mehrheit vergeben wird (vgl. Beyme 1996: 82, Andersen/Woyke 1997: 612), gilt das deutsche Wahlsystem in der Tat als System der proportionalen Repräsentation. Der Ausgleich erfolgt durch die andere Hälfte der Mandate, die proportional über Landeslisten verteilt wird. Auf diese Weise werden die durch die Erststimme für den Wahlkreiskandidaten verursachten Ungerechtigkeiten kompensiert.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Einführung in die Problematik der Einordnung der Bundesrepublik als Zwitter zwischen Mehrheits- und Konsensdemokratie sowie Vorstellung der Vorgehensweise.
2. DAS LIJPHARTSCHE RASTER: Erläuterung der von Arend Lijphart aufgestellten zehn Hauptmerkmale zur Unterscheidung von Mehrheits- und Konsensusdemokratie.
3. DIE STELLUNG DER BUNDESREPUBLIK IN DEN ZWEI DIMENSIONEN AREND LIJPHARTS: Detaillierte Analyse Deutschlands in der Exekutive-Parteien-Dimension sowie der Föderalismus-Unitarismus-Dimension.
4. DIE KONKURRENZ DER DIMENSIONEN: Darstellung der unterschiedlichen Ausprägungen beider Dimensionen und deren Zusammenwirken in der deutschen Demokratie.
5. FAZIT: Zusammenfassende Einschätzung der einzigartigen Stellung Deutschlands im Lijphartschen Raster und Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.
Schlüsselwörter
Bundesrepublik Deutschland, Arend Lijphart, Mehrheitsdemokratie, Konsensdemokratie, Exekutive-Parteien-Dimension, Föderalismus-Unitarismus-Dimension, Wahlsystem, Parteiensystem, Regierungsbildung, Bundesrat, Neokorporatismus, Verfassungsgerichtsbarkeit, Zweikammersystem, Machtteilung, Mischstruktur.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die spezifische Ausprägung der deutschen Demokratie im Hinblick auf das von Arend Lijphart entwickelte Raster zur Unterscheidung von Mehrheits- und Konsensdemokratien.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit fokussiert sich auf die zwei Hauptdimensionen nach Lijphart: die Exekutive-Parteien-Dimension sowie die Föderalismus-Unitarismus-Dimension.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu klären, warum Deutschland nicht eindeutig einem der beiden Idealtypen zugeordnet werden kann, sondern eine hybride Mischform darstellt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es erfolgt eine systematische Analyse anhand der Typologisierung von Arend Lijphart unter Einbeziehung relevanter politikwissenschaftlicher Literatur zum deutschen Regierungssystem.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von Parteiensystem, Wahl- und Regierungsbildung sowie der Analyse föderaler Strukturen wie dem Bundesrat und der Verfassungsgerichtsbarkeit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Mehrheitsdemokratie, Konsensdemokratie, Lijphart-Raster, Deutschland, Parteienwettbewerb, Föderalismus und Machtteilung.
Welche Rolle spielt das Wahlsystem bei der Bewertung?
Das Wahlsystem gilt als maßgebliche Variable, da die Kombination aus Verhältniswahlrecht und dem Mehrheitswahlelement der Einerwahlkreise zur besonderen Einstufung Deutschlands beiträgt.
Warum ist der Bundesrat für diese Untersuchung von besonderer Bedeutung?
Der Bundesrat dient als Ausdruck des Zweikammersystems und ist ein zentrales Element der Föderalismus-Unitarismus-Dimension, das Deutschland eine klare konsensdemokratische Prägung verleiht.
- Quote paper
- Sabine Balleier (Author), 2002, Majorität cum Konsensus - Die Bundesrepublik Deutschland am Lijphartschen Raster, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/10684
