Es stellt sich die Frage, wie die Kluft zwischen der politischen Elite und den Bürgern überwunden werden kann. Ob und wie das funktionieren könnte, wird im Laufe der Arbeit anhand der Bürgerdialoge und der geplanten Konferenz zur Zukunft Europas überprüft. Die Thematik stellt die Forschungsfrage, ob deliberative Demokratie und die Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit als Lösung für das Legitimationsdefizit in der EU gelten können. Es erfolgt eine genauere Analyse des Legitimationspotentials der von der Bertelsmann Stiftung und der Europäischen Kommission entwickelten transnationalen
Bürgerdialoge sowie der geplanten Konferenz zur Zukunft Europas. Dabei liegt der Fokus auf Öffentlichkeit durch vorhandene deliberative Formate. Deliberative Demokratie allgemein bezeichnet eine öffentliche argumentative Beratung zu politischen Entscheidungen. In diesem Sinne soll die Teilnahme von Bürgern an öffentlicher Kommunikation durch Dialoge behandelt werden.
Für das Funktionieren eines jeden politischen Systems ist Legitimation unerlässlich. Das gilt auch für die demokratische Legitimierung der Europäischen Union unter ihren Bürgern. Vor allem im Hinblick auf die gegenwärtige Corona-Krise wird europäischer Zusammenhalt umso mehr gefragt, sodass Legitimation bei EU-Bürgern entscheidend ist. Bürger müssen sich mit der EU identifizieren können. Dazu sollen Möglichkeiten für die Beteiligung in einer mit der EU verbundenen Öffentlichkeit geschaffen werden. Allgemein gilt die EU unter einem großen Teil der Bevölkerung als Elitenprojekt. Die Effizienz europäischer Entscheidungen hängt jedoch in bedeutendem Maße von der Zustimmung ihrer Bürger in den Mitgliedsstaaten ab.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Strukturen in der EU
- Die EU als Gebilde sui generis
- Supranationalismus
- Intergouvernementalismus
- Die EU als Gebilde sui generis
- Demokratische Legitimation in der EU
- Input-, Output-, und Throughput-Legitimitation
- Demokratie- und Legitimationsdefizit?
- Grundströmungen und normative Demokratiemodelle
- Verknüpfung von empirischer und normativer Legitimationsforschung
- Deliberative Demokratie und eine europäische Öffentlichkeit
- Deliberatives Öffentlichkeitsverständnis nach Habermas
- Ergänzungen zu Habermas und Voraussetzungen einer deliberativen Bürgerbeteiligung
- Bürgerbeteiligung in der EU
- EU-Kommunikationspolitik
- Partizipative Demokratie im Vertrag von Lissabon
- Bürgerkonsultationen und Bürgerdialoge zur Zukunft Europas
- Bürgerdialoge
- Konferenz zur Zukunft Europas
- Korpus und Methodik
- Herleitung der Kategorien
- Öffentlichkeit und Deliberation in transnationalen Bürgerdialogen
- Beteiligungsmöglichkeiten
- Implementierung von Bürgerdialogen in Entscheidungsprozesse
- Eigenschaften der Dialoge
- Chancen von innovativen transnationalen Bürgerdialogen
- Evaluation
- Ergebnisorientierung
- Legitimationspotential der Konferenz zur Zukunft Europas
- Zusammenfassung der Hauptergebnisse
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Masterarbeit untersucht das Legitimationsdefizit der EU im Kontext der deliberativen Demokratie und der Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit. Die Arbeit analysiert, ob die von der Bertelsmann Stiftung und der Europäischen Kommission initiierten transnationalen Bürgerdialoge sowie die geplante Konferenz zur Zukunft Europas das Potenzial haben, dieses Defizit zu überwinden.
- Die Herausforderungen der demokratischen Legitimation der EU
- Die Rolle der deliberativen Demokratie im europäischen Kontext
- Die Bedeutung einer europäischen Öffentlichkeit für die Legitimation der EU
- Das Potenzial von transnationalen Bürgerdialogen für die Stärkung der europäischen Integration
- Die Analyse der Konferenz zur Zukunft Europas als Instrument zur Legitimation der EU
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Forschungsfrage und den theoretischen Rahmen der Arbeit dar. Kapitel 2 analysiert die Strukturen der EU als ein Gebilde sui generis mit ihren supranationalen und intergouvernementalen Elementen. Kapitel 3 befasst sich mit dem Konzept der demokratischen Legitimation in der EU und den Herausforderungen des Legitimationsdefizits. In Kapitel 4 wird die deliberative Demokratie als theoretisches Konzept und die Rolle der europäischen Öffentlichkeit vorgestellt. Kapitel 5 analysiert die aktuelle Praxis der Bürgerbeteiligung in der EU. Kapitel 6 untersucht die Möglichkeit, eine europäische Öffentlichkeit durch transnationale Bürgerdialoge zu stärken und das Legitimationspotenzial der Konferenz zur Zukunft Europas zu bewerten.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Themenbereiche europäische Integration, demokratische Legitimation, deliberative Demokratie, europäische Öffentlichkeit, transnationale Bürgerdialoge, Konferenz zur Zukunft Europas, Legitimationsdefizit, politische Partizipation, EU-Institutionen, politische Entscheidungsfindung.
- Quote paper
- Julia Reinhard (Author), 2021, Deliberative Demokratie als Lösung für das Legitimationsdefizit der EU? Das Potential einer Neugestaltung von Bürgerdialogen zur Zukunft Europas, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1097036
