Seit Gründung der Europäischen Gemeinschaft 1957, und später mit Errichtung der Europäischen Union 1994 werden Regionen und Gemeinden mit der fortschreitenden europäischen Integration in immer größerem Maße von der Politik der Europäischen Union betroffen. Immer neue europäische Rechtsakte werden erlassen, die in den Einflussbereich und in die Kompetenzen der Regionen und Gemeinden eingreifen. Durch neuentstehendes Primärrecht verlagern sich seit den Gründungstagen zunehmend nationale Rechtsgebiete auf die Ebene der EU. So werden neue Zuständigkeiten der EU begründet, die die regionalen und lokalen Aufgaben berühren, z.B. in den Bereichen Umweltschutz, sowie Regional- und Strukturpolitik.
Dies alles, ohne dass die regionalen Akteure an der Entscheidungsfindung beteiligt wurden. Erst in den 80er Jahren, in denen die europäische Integration stagnierte und das "Projekt" Europa, nicht zuletzt an seiner Distanz zum Bürger zu scheitern drohte, wurde dieses Problem erkannt. Die Erkenntnis ein Europa ohne Bürger oder über seine Köpfe hinweg, ist nicht realisierbar, setzte sich durch. Das undurchschaubare Machtgefüge der EU trug zu dem Schlagwort des demokratischen Defizits bei. Zudem wurde die Beteiligung der Regionen im Rahmen der eingeführten Strukturpolitik unumgänglich. Fortan wurde eine größere Beteiligung der Regionen, und damit des europäischen Bürgers als elementar für den weiteren Erfolg eines politisch vereinigten Europas erachtet.
Diesem Gedanken folgend wurde 1988 ein erster Schritt zur Einbeziehung der Regionen mit der Gründung des Beirates der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften bei der Kommission getätigt. Dieses ohne eigene Rechte ausgestattete Organ wurde 1993 im Zuge des Vertrages von Maastricht durch den weit einflussreicheren Ausschuss der Regionen ersetzt.
Es stellt bis heute das einzige und wichtigste offizielle Gremium zur Mitwirkung der regionalen und lokalen Vertreter im Institutionsgefüge der Europäischen Union dar. Im Folgenden soll daher die Funktionsweise, der Aufbau und die Möglichkeiten des Ausschusses der Regionen beleuchtet werden.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 1.1. Begriffsdefinitionen
- 1.2. Vorgeschichte
- 2. Entstehung des Ausschusses der Regionen
- 3. Aufbau des Ausschusses der Regionen
- 3.1. Allgemeines
- 3.2. Plenarversammlung (Plenum)
- 3.3. Präsidium
- 3.4. Fachkommissionen
- 4. Mitwirkung und Aufgabe des AdR im EU-Entscheidungsprozess
- 5. Entwicklung des Ausschusses der Regionen
- 6. Andere Wege der Einflussnahme der Regionen auf europäischer Ebene
- 7. Zusammenfassung und Ausblick
- 8. Quellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit den Einflussmöglichkeiten der Regionen in Europa. Der Fokus liegt dabei auf dem Ausschuss der Regionen (AdR) und dessen Rolle im EU-Entscheidungsprozess. Die Arbeit analysiert die Entstehung, den Aufbau und die Aufgaben des AdR. Außerdem werden verschiedene Wege der Einflussnahme der Regionen auf europäischer Ebene betrachtet.
- Begriffsdefinitionen von „Region“ im Kontext der EU
- Entwicklung und Bedeutung des AdR im europäischen Integrationsprozess
- Aufbau und Funktionsweise des AdR
- Mitwirkungsmöglichkeiten des AdR im EU-Entscheidungsprozess
- Weitere Möglichkeiten der Einflussnahme von Regionen auf europäischer Ebene
Zusammenfassung der Kapitel
Im ersten Kapitel werden zunächst die verschiedenen Definitionen des Begriffs „Region“ im Kontext der EU erläutert. Anschließend wird die Vorgeschichte des AdR beleuchtet, wobei die Herausforderungen der europäischen Integration und die Notwendigkeit einer stärkeren Beteiligung der Regionen in den Vordergrund gerückt werden. Das zweite Kapitel befasst sich mit der Entstehung des AdR und dem Vorläuferorgan, dem Beirat der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften bei der Kommission. Im dritten Kapitel wird der Aufbau des AdR mit seinen verschiedenen Organen, wie der Plenarversammlung, dem Präsidium und den Fachkommissionen, genauer betrachtet. Im vierten Kapitel wird die Mitwirkung des AdR im EU-Entscheidungsprozess dargestellt. Das fünfte Kapitel beleuchtet die Entwicklung des AdR und die Herausforderungen, die sich im Laufe der Zeit ergeben haben. Schließlich werden im sechsten Kapitel verschiedene weitere Möglichkeiten der Einflussnahme der Regionen auf europäischer Ebene betrachtet.
Schlüsselwörter
Diese Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Regionen, Europäische Union, Ausschuss der Regionen, EU-Entscheidungsprozess, Regionalpolitik, Einflussnahme, Mitwirkung, europäische Integration, Föderalismus.
- Arbeit zitieren
- Sönke Bruhn (Autor:in), 2002, Europa der Regionen - Einflussmöglichkeiten der Regionen in Europa, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/11011
