Die erste Herausbildung einer eigenen slowenischen Identität begann im Zuge der
Ausbreitung des Protestantismus und dem Erscheinen des ersten Buches in slowenischer
Sprache. Das erste Nationalprogramm des Vereinigten Sloweniens wurde in der
Märzrevolution 1848 entwickelt.
Nach dem Tod Titos 1980 geriet Jugoslawien in eine tiefe Krise. Hauptgrund dafür waren
Bestrebungen zur Errichtung eines zentralistischen Großserbiens. Probleme, die während der
Amtszeit Titos unterdrückt wurden, traten nun offen zum Vorschein. Dazu gehörten die
extrem hohe Inflation, die ausufernde Korruption und die Unvereinbarkeit der verschiedenen
Völker in diesem Vielvölkerstaat.
In Slowenien wurde der Ruf nach Unabhängigkeit nach dem Jahre 1988 immer stärker. Im
September 1989 änderte das slowenische Parlament die Verfassung Sloweniens. Sie enthielt
nun das Recht auf die Abspaltung von Restjugoslawien, als auch die Vorschrift, dass bei
Wahlen mehrere Parteien zur Wahl stehen müssten.
Am 2. Juli 1990 wurde die slowenische Verfassung über die gesamtjugoslawische gestellt.
Slowenien wurde aber noch nicht als unabhängig erklärt.
Unter dem Einfluss neuer gesellschaftlicher Bewegungen und Forderungen nach Einführung
von politischem Pluralismus sowie der reformistischen Strömung in der slowenischen
Staatsführung kam es im Jahr 1990 zu den ersten Parlamentswahlen.
Im April 1990 wurden dann diese demokratischen Mehrparteienwahlen durchgeführt. Als
Sieger daraus ging die antikommunistische DEMOS (Demokratische Opposition Sloweniens;
ein Zusammenschluss aus den bürgerlichen Parteien der Demokraten, Christdemokraten,
Bauernunion, Sozialdemokraten und der grünen Partei Sloweniens) hervor. Milan Kucan
wurde zum Staatspräsidenten bestimmt.
In weiterer Folge führte die slowenische Regierung am 23. Dezember 1990 in ihrer
Teilrepublik eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit Sloweniens durch, an der 92%
der Wahlberechtigten teilnahmen. 88% stimmten dabei für ein unabhängiges Slowenien.
[...]
Inhaltsverzeichnis der Arbeit
1. Historischer Rückblick der Transformation
2. Hintergründe und Charakteristika der Transformation
3. Verfassungsentwicklung und Verfassungsprinzipien
4. Der Staatspräsident
5. Das Parlament
5.1. Die Staatsversammlung
5.2. Der Staatsrat
6. Prüfung der Kriterien zu Demokratie und Marktwirtschaft
6.1. Politische Kriterien
6.1.1. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
6.1.2. Menschenrechte und Minderheitenschutz
6.2. Fähigkeit zur Übernahme der aus der Mitgliedschaft in der EU erwachsenden Verpflichtungen
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht den Transformationsprozess Sloweniens vom sozialistischen System Jugoslawiens hin zu einem eigenständigen, demokratischen Rechtsstaat mit marktwirtschaftlicher Ordnung und analysiert dabei die verfassungsrechtlichen und institutionellen Grundlagen sowie die politische Reife des Landes im Kontext des EU-Beitrittsprozesses.
- Historische Genese und Unabhängigkeit Sloweniens
- Verfassungsrechtliche Entwicklung und Struktur des politischen Systems
- Funktionsweise der parlamentarischen Institutionen (Staatsversammlung und Staatsrat)
- Analyse der politischen Transformation und EU-Beitrittskriterien
- Rolle des Staatspräsidenten im parlamentarischen Gefüge
Auszug aus dem Buch
2. Hintergründe und Charakteristika der Transformation
Der slowenische Systemwechsel erforderte neben der politischen und wirtschaftlichen Transformation auch den Aufbau eines eigenen Nationalstaates.
Die Transformation Sloweniens kann dabei als relativ komfortabel bezeichnet werden. Auch brachte sie keine besonders großen Anstrengungen für die Zivilbevölkerung mit sich. Es können dafür mehrer Gründe angeführt werden:
• Ethnische homogene Bevölkerung
• Hoher ökonomischer Entwicklungsstand
• Lange zivilgesellschaftliche Tradition
• Zeitfaktor, da der gesellschaftliche und politische Wandel bereits in den 80er Jahren seinen Anfang nahm
Die Forderungen nach einem eigenen Staat waren 1991 mit den Begriffen der Demokratisierung, der Menschrechte und einem politischen Pluralismus verbunden. Anders als in anderen Teilrepubliken Jugoslawiens war die Bevölkerung in Slowenien ethnisch sehr homogen, wodurch man nach außen und innen geeint auftreten konnte.
Als weitere positive Ausgangsbedingung kann der traditionell hohe Bildungsstandard und die starke Zivilgesellschaft genannt werden. Relativ früh entwickelten sich Elemente und Mechanismen partizipatorischer Basisdemokratie. Slowenien hatte also bereits demokritisches Wissen und Erfahrung.
Slowenien hatte bereits zu kommunistischen Zeiten offene Grenzen, wodurch es relativ früh demokratische und kapitalistische Funktionsweisen kennen lernte.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Historischer Rückblick der Transformation: Das Kapitel skizziert den Weg Sloweniens von der nationalen Identitätsbildung im 19. Jahrhundert bis zur Unabhängigkeitserklärung 1991 nach dem Zerfall Jugoslawiens.
2. Hintergründe und Charakteristika der Transformation: Hier werden die günstigen Ausgangsbedingungen des slowenischen Systemwechsels, wie die ethnische Homogenität und die zivilgesellschaftliche Tradition, analysiert.
3. Verfassungsentwicklung und Verfassungsprinzipien: Diese Sektion behandelt die verfassungsrechtliche Evolution vom sozialistischen Modell 1947 bis zur demokratischen Verfassung von 1991.
4. Der Staatspräsident: Der Autor erläutert die Rolle, Funktionen und die demokratische Legitimation des slowenischen Staatsoberhauptes innerhalb des parlamentarischen Systems.
5. Das Parlament: Das Kapitel beschreibt den Aufbau des unvollständigen Zweikammersystems, bestehend aus der Staatsversammlung als gesetzgebender Instanz und dem beratenden Staatsrat.
6. Prüfung der Kriterien zu Demokratie und Marktwirtschaft: Dieser Abschnitt bewertet die Fortschritte Sloweniens bei der Erfüllung der Kopenhager Kriterien im Hinblick auf den EU-Beitritt.
Schlüsselwörter
Slowenien, Transformation, Demokratisierung, Verfassung, Parlament, Staatsversammlung, Staatsrat, EU-Beitritt, Kopenhager Kriterien, Rechtsstaatlichkeit, Unabhängigkeit, Transformation, Jugoslawien, politisches System, Minderheitenschutz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den politischen Transformationsprozess Sloweniens von der sozialistischen Teilrepublik Jugoslawiens bis zum EU-beitrittsreifen, demokratischen Nationalstaat.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die zentralen Felder sind die historische Entwicklung, die verfassungsrechtliche Gestaltung, der Aufbau der parlamentarischen Institutionen und die Erfüllung europäischer Beitrittskriterien.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, den "slowenischen Sonderweg" und die Faktoren zu identifizieren, die eine relativ schmerzlose Transformation ermöglichten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor verwendet eine deskriptiv-analytische Methode, die auf der Auswertung von Verfassungstexten, Kommissionsberichten und politikwissenschaftlicher Fachliteratur basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse, eine detaillierte Betrachtung der Verfassungsgrundsätze sowie eine Untersuchung der Staatsorgane und der Demokratiequalität.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Slowenien, Transformation, Parlament, Demokratisierung und EU-Integration.
Welche Rolle spielt der Staatsrat im slowenischen System?
Der Staatsrat fungiert als Vertretung korporativer Interessen und dient als beratende Zweite Kammer, die keine starke politische Entscheidungsmacht, aber eine wichtige Stabilisierungsfunktion besitzt.
Wie bewertet die Europäische Kommission die Demokratie in Slowenien?
Im Jahr 2002 bescheinigte die Kommission Slowenien die Erfüllung der politischen Kriterien und Fortschritte bei der Konsolidierung der Institutionen sowie beim Schutz der Menschenrechte.
- Quote paper
- Stefan Prosch (Author), 2005, Das politische System von Slowenien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/110530
