Das world wide web (www) wurde Anfang der neunziger Jahre ins Leben gerufen. Bis zum heutigen Zeitpunkt hat sich dieses zum wichtigsten Netzwerk des weltumspannenden Internets entwickelt. Es war, ist und wird weiterhin ein wesentlicher Motor für die steigende Bedeutung des Internets sein. Eine ebenso hohe Akzeptanz wird der E-Mail bescheinigt. Weltweit haben über 500 Millionen Personen eine E-Mail-Adresse (Stand: August 2002), und es werden täglich mehr.
Dadurch gewinnt der E-Commerce quer durch alle Branchen eine immer größere Bedeutung. Die klassische Geschäftsanbahnung sowie Vertriebsformen geraten in den Hintergrund und werden zunehmend durch elektronisch durchgeführte Geschäftsabschlüsse ersetzt. Außerdem führt der Handel über das Internet zu einer schneller anwachsenden Globalisierung der Märkte und durch die hohe Transparenz zu häufig wechselnden Geschäftspartnern. Dies birgt für jeden eine Reihe von Chancen und Risiken.
Hier ist die Aufgabe der Jurisprudenz und der Judikatur, mit einem verlässlichen Instrumentarium der steigenden wirtschaftlichen Bedeutung des Mediums Internet zur Seite zu stehen, um ein Stocken der Entwicklung in diesem Bereich durch rechtliche Risiken oder Hemmnisse entgegenzuwirken. Diese Ausarbeitung gibt einen Überblick über die wichtigsten zivilrechtlichen Aspekte des elektronischen Geschäftsverkehrs. Jedoch läuft im gegenwärtigen Zeitalter der geradezu hektischen Reformen auf nationaler, supranationaler und internationaler Ebene jede Ausarbeitung produktionsbedingt der Gesetzgebung hinterher. Daher bittet der Verfasser zu beachten, dass stets nur eine Momentaufnahme möglich ist.
In dieser Ausarbeitung wird der Gesetzgebungs- und Rechtsprechungsstand bis einschließlich Oktober 2002 berücksichtigt. Doch bevor der zivilrechtliche Bereich genauer betrachtet wird, ist zunächst zu klären, was unter E-Commerce im Einzelnen zu verstehen ist.
Inhaltsverzeichnis
1 EINFÜHRUNG
2 E-COMMERCE
2.1 Begriffsbildung und Abgrenzung
2.1.1 Transaktionsphasen
2.1.2 Transaktionsparteien
2.2 Internet und seine Dienste
3 INFORMATIONSPHASE
3.1 Spamming
3.2 Links
3.2.1 Hyperlinks
3.2.2 Deep-Links
3.2.3 Frames
3.3 Counter
3.4 Manipulation von Suchmaschinen
3.4.1 Erzeugung rankingerhöhender Faktoren
3.4.2 Metatags
3.5 Beschreibende Angaben in Domain-Namen
3.6 Powershopping
4 VEREINBARUNGSPHASE
4.1 Angebot oder ‚invitatio ad offerendum’
4.2 Willenserklärungen im Internet
4.2.1 Abgabe und Zugang
4.2.1.1 Erklärung gegenüber Abwesenden oder Anwesenden
4.2.1.2 Machtbereich des Empfängers
4.2.1.3 Zugangszeitpunkt
4.2.2 Widerruf
4.2.3 Anfechtung
4.2.4 Formerfordernisse
4.2.5 Beweiskraft
4.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen
4.3.1 Business-to-Consumer
4.3.1.1 Ausdrücklicher Hinweis
4.3.1.2 Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme
4.3.2 Business-to-Business
4.4 Fernabsatzrecht
4.4.1 Anwendungsbereich
4.4.2 Informationspflichten und technische Vorgaben
4.4.3 Widerrufs- bzw. Rückgaberecht
4.5 Verbraucherkreditrecht
4.6 Haustürwiderrufsrecht
5 ABWICKLUNGSPHASE
6 KOLLISIONSRECHTLICHE FRAGEN
6.1 Vertragliche Schuldverhältnisse
6.1.1 UN-Kaufrecht
6.1.2 EGBGB
6.1.2.1 Business-to-Business
6.1.2.2 Business-to-Consumer & Consumer-to-Consumer
6.2 Außervertragliche Schuldverhältnisse
6.3 Herkunftslandprinzip
6.3.1 Sinn und Zweck
6.3.2 Verhältnis zum Internationalen Privatrecht
7 FAZIT UND AUSBLICK
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die wesentlichen zivilrechtlichen Aspekte des E-Commerce unter Berücksichtigung der aktuellen Gesetzeslage und Rechtsprechung bis Oktober 2002. Ziel ist es, ein verlässliches rechtliches Instrumentarium aufzuzeigen, um den Herausforderungen des wachsenden elektronischen Geschäftsverkehrs zu begegnen.
- Grundlagen des E-Commerce und Internet-Dienste
- Rechtliche Anforderungen an die Informations- und Vereinbarungsphase
- Regelungen zu Willenserklärungen, AGB und Fernabsatzrecht
- Kollisionsrechtliche Fragestellungen und internationales Privatrecht
- Anwendung des Herkunftslandprinzips im elektronischen Rechtsverkehr
Auszug aus dem Buch
3.1 Spamming
Die unaufgeforderte Werbung per E-Mail wird als Spamming bezeichnet. Das europäische Gemeinschaftsrecht (EG-Recht) sieht im Gegensatz zur deutschen Rechtsprechung für Empfänger solcher E-Mails keine Schutznotwendigkeit. Nach Art. 7 der E-Commerce-Richtlinie (ECRL) ist das Spamming immer dann zulässig, wenn der Empfänger sich nicht durch Eintragung in sogenannte Robinson-Listen geschützt hat (Opt-out-Lösung). Diese Art der Werbung ist somit nach gleichen Maßstäben wie die unerbetene Briefwerbung zu beurteilen. Setzt sich der Unternehmer über den erkennbaren Willen (Eintrag in der Robinson-Liste entspricht dem Werbeverbotsaufkleber auf dem Briefkasten) des E-Mail-Empfängers hinweg, so handelt es sich um einen Wettbewerbsverstoß gemäß § 1 UWG.
Bei der E-Commerce-Richtlinie handelt es sich jedoch nur um einen Mindeststandard zum Schutz der Nutzer. Es bleibt den einzelnen nationalen Rechtsordnungen überlassen, strengere Schutzvorschriften anzuwenden. Diesen Weg ist die deutsche Rechtsprechung gegangen, die dem Empfänger von unverlangt zugesandten E-Mails weitergehenden Rechtsschutz gewährt. Ein Wettbewerbsverstoß i. S. v. § 1 UWG liegt demnach bereits vor, wenn Werbung nicht ausdrücklich für erwünscht erklärt wurde (Opt-in-Lösung). Nach derzeitiger Rechtsprechung ist es dafür unerheblich, ob Verbraucher oder Unternehmer die Empfänger von E-Mail Werbung sind.
Kapitelzusammenfassungen
1 EINFÜHRUNG: Einleitung in die Bedeutung des E-Commerce als treibender Faktor der Globalisierung und die Notwendigkeit einer zivilrechtlichen Betrachtung.
2 E-COMMERCE: Definition des E-Commerce und Abgrenzung der verschiedenen Transaktionsphasen und Parteien (B2B, B2C, C2C).
3 INFORMATIONSPHASE: Untersuchung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Marketingmaßnahmen wie Spamming, Links, Suchmaschinenmanipulation und Domain-Namen.
4 VEREINBARUNGSPHASE: Analyse der vertragsrechtlichen Aspekte, insbesondere Willenserklärungen, AGB, Fernabsatzrecht und Verbraucherschutz.
5 ABWICKLUNGSPHASE: Kurze Erläuterung der Verfügungsphase und der Durchführung der vertraglich vereinbarten Leistungen.
6 KOLLISIONSRECHTLICHE FRAGEN: Behandlung der Rechtsunsicherheiten im internationalen Kontext sowie Erläuterung des UN-Kaufrechts, IPR und des Herkunftslandprinzips.
7 FAZIT UND AUSBLICK: Zusammenfassende Bewertung der rechtlichen Situation und Ausblick auf die zukünftige Harmonisierung im europäischen E-Commerce-Recht.
Schlüsselwörter
E-Commerce, Zivilrecht, BGB, E-Business, Internetrecht, Fernabsatzrecht, AGB, Willenserklärung, Kollisionsrecht, Herkunftslandprinzip, Wettbewerbsrecht, Spamming, Verbraucherschutz, Signaturgesetz, Vertragsschluss.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die zivilrechtlichen Rahmenbedingungen des elektronischen Geschäftsverkehrs (E-Commerce) aus der Perspektive des deutschen und europäischen Rechts.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten gehören der Vertragsschluss im Internet, die Anwendbarkeit von AGB, das Fernabsatzrecht sowie kollisionsrechtliche Fragen und das Herkunftslandprinzip.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, einen Überblick über das geltende zivilrechtliche Instrumentarium für Internetgeschäfte zu geben und Rechtsrisiken sowie Gestaltungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse einschlägiger Gesetze, Richtlinien, Fachliteratur und der aktuellen Rechtsprechung bis zum Stand Oktober 2002.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Phasen der Geschäftsanbahnung (Informationsphase), den Vertragsschluss (Vereinbarungsphase), die Abwicklung und die Behandlung internationaler Rechtsfragen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Schlagworte umfassen E-Commerce, Fernabsatzrecht, Willenserklärung, AGB, Herkunftslandprinzip und kollisionsrechtliche Fragen.
Wie bewertet der Autor den Einsatz von „Spamming“?
Der Autor stellt fest, dass deutsche Gerichte beim E-Mail-Marketing im Vergleich zur EU-Richtlinie strengere Schutzvorschriften (Opt-in statt Opt-out) anwenden, um den Empfänger vor unaufgeforderter Werbung zu schützen.
Ist das Internet ein rechtsfreier Raum?
Nein, der Autor betont ausdrücklich, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und die bestehenden zivilrechtlichen Instrumente auf den E-Commerce übertragen werden können.
- Quote paper
- Arthur Kudella (Author), 2003, E-Commerce im Zivilrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/11060
