Die Corona-Pandemie stellt Politik, Wirtschaft und Gesellschaft vor grundlegende neue Herausforderungen. Es gilt alle in der Demokratie möglichst physisch, psychisch und wirtschaftlich unbeschädigt durch diese Zeit hindurch zu bringen. Dieser Scientific Essay setzt sich zum Ziel, die Frage, wie die Corona-Pandemie den demokratischen Rechtsstaat beeinträchtigt, mithilfe einer literaturbasierten Analyse zu beantworten.
Dazu werden die grundlegenden Begriffe Corona-Pandemie und demokratischer Rechtsstaat näher erläutert. Anschließend werden die drei Urteile des Bundesverfassungsgerichts im Hinblick auf die Grundrechte analysiert und in Verbindung mit der aktuellen Beeinträchtigung der Grundrechte in der Corona-Pandemie gebracht.
Inhaltsverzeichnis
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Begriffsdefinition
- Corona-Pandemie
- Demokratischer Rechtsstaat
- Corona-Pandemie und der demokratische Rechtsstaat
- Bundesverfassungsgericht 6, 32 und Artikel 2 Grundgesetz
- Bundesverfassungsgericht 712/20 und Artikel 11 Grundgesetz
- Bundesverfassungsgericht 7, 377 und Artikel 12 Grundgesetz
- Fazit
- Literaturverzeichnis
- Rechtssprechungsverzeichnis
- Internetquellen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der vorliegende Scientific Essay befasst sich mit der Frage, wie die Corona-Pandemie den demokratischen Rechtsstaat beeinträchtigt. Mithilfe einer literaturbasierten Analyse werden die grundlegenden Begriffe Corona-Pandemie und demokratischer Rechtsstaat erläutert. Anschließend werden drei Urteile des Bundesverfassungsgerichts im Hinblick auf die Grundrechte analysiert und in Verbindung mit den aktuellen Beeinträchtigungen unserer Grundrechte in der Corona-Pandemie gebracht.
- Die Definition der Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen
- Die Bedeutung des demokratischen Rechtsstaates und seiner Grundprinzipien
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie
- Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger
- Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts bei der Wahrung der Grundrechte in der Corona-Krise
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 2 definiert die Begriffe Corona-Pandemie und demokratischer Rechtsstaat. Die Corona-Pandemie wird als eine überregionale Erkrankungswelle beschrieben, die durch den neuartigen Virus SARS-CoV-2 verursacht wird. Der demokratische Rechtsstaat wird als ein Staat definiert, in dem die Gesetze die Grundlage für das Handeln der Regierung und Verwaltung bilden, wobei die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger gewahrt werden müssen.
Kapitel 3 analysiert drei Urteile des Bundesverfassungsgerichts im Hinblick auf die Grundrechte und die aktuellen Einschränkungen in der Corona-Pandemie. Es wird beleuchtet, wie das Bundesverfassungsgericht die Verhältnismässigkeit der staatlichen Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie beurteilt.
Schlüsselwörter
Corona-Pandemie, SARS-CoV-2, COVID-19, demokratischer Rechtsstaat, Grundrechte, Bundesverfassungsgericht, Infektionsschutzgesetz, Verhältnismässigkeit, Pandemie, Rechtsstaatsprinzipien, Gewaltenteilung, Grundgesetz, Freiheit, Sicherheit, Gesundheit.
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- Lorenz Dubinsky (Author), 2020, Covid-19 und der demokratische Rechtsstaat. Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1112966
