Wozu Datenschutz? Die Vernetzung von zentralen Servern, individuell nutzbaren Personal Computern und Datenbanken, durch Inter- oder Intranet bergen in den heutigen Betrieben und Unternehmen stets die Gefahr unkontrollierter Zugriffe auf fast alle in den Systemen befindlichen Daten. So wurde in jüngster Vergangenheit immer wieder festgestellt, dass die Vernetzung von Personal Computern mit Hilfe von Wireless-Lan ein besonderes erhebliches Sicherheitsrisiko darstellt, da sich Hacker in die oftmals unverschlüsselten oder schlecht verschlüsselten Systeme einloggen und Daten ausspionieren. Dem Eindringling steht so die Sicht auf Daten, wie die Auskunft über Zahlungsvorgänge, Produktionsabläufe, Forschungsergebnissen aber auch auf personelle Angelegenheiten zur Verfügung. Durch die machtvolle Datensammlung der Unternehmen steigt nicht nur das Risiko der Manipulierbarkeit der in dem System befindlichen Informationen. Hinzukommen Gefahren, wie Informationsdiebstahl, Datenspionage und Sabotage durch unbefugtes Eindringen in diese Datenbestände. Die Datenbestände in Unternehmen unterliegen also stets der Bedrohung durch Missbrauch, Verfälschungen, Diebstahl oder im schlimmsten Fall, der Zerstörung.
Der Begriff Datenschutz: Die Themengruppen Datensicherung und Datenschutz gewannen, mit dem oben genannten Einsatz des Computers in der Praxis und damit in den Fachbeiträgen eine immer größere Bedeutung. In der Literatur hat sich daher als Definition des Terminus Datenschutz folgende Begriffsbestimmung etabliert.
„Datenschutz ist der Schutz aller Daten über schutzbedürftige Tatbestände bei manueller und maschineller Datenverarbeitung.“
Der Datenschutz beschäftigt sich demnach mit der Frage, was geschützt werden soll. Dies darf jedoch nicht verwechselt werden, mit der Datensicherung, die der Frage nachgeht, wie geschützt werden soll. Rechtsdogmatisch betrachtet ist Datenschutz, Schutz des Rechtes einer natürlichen Person auf informationelle Selbstbestimmung, dass sich unter anderem aus dem verfassungsrechtlichen Gebot aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art 1 Abs. 1 GG ergibt. Um das Recht auf Selbstbestimmung bzw. das allgemeine Persönlichkeitsrecht, vom Betroffenen, also von dem Mensch, von dem die Daten handeln, zu gewährleisten, wurde in Deutschland das Bundesdatenschutzgesetz eingeführt.
Inhaltsverzeichnis
- A. Der Datenschutz
- I. Wozu Datenschutz?
- II. Der Begriff Datenschutz
- III. Das Bundesdatenschutzgesetz
- 1. Historische Entwicklung
- 2. Die Anwendung
- 3. Die Kontrollinstanzen
- IV. Die Landesdatenschutzgesetze
- V. Weitere Schutzgesetze
- VI. Gemeinsame Aufgaben der Schutzgesetze
- B. Der betriebliche Datenschutzbeauftragte
- I. Die Bestellung des Datenschutzbeauftragten
- 1. Rechtsgrundlage und Anwendungsbereich
- 2. Wann muss ein Datenschutzbeauftragter bestellt werden?
- 3. Wer kann Datenschutzbeauftragter werden?
- a). Anforderung der Fachkunde
- b) Anforderung der Zuverlässigkeit
- 4. Wie ist der Datenschutzbeauftragte zu bestellen?
- a) Schriftliche Bestellung
- b) Beteiligung des Betriebsrates
- c) Kommissarische Bestellung
- II. Stellung und Befugnisse
- 1. Stellung in der Hierarchie
- 2. Rechte und Grenzen in der Tätigkeit
- 3. Verschwiegenheitspflicht
- 4. Zeugnisverweigerungsrecht
- 5. Unterstützungspflicht der verantwortlichen Stellen
- 6. Direktes Vorsprachrecht beim Beauftragten für Datenschutz
- 7. Benachteiligungsverbot
- 8. Widerruf der Bestellung
- C. Aufgaben des betrieblichen Datenschutzbeauftragten
- I. Beratung und Mitwirkung
- II. Schulung
- III. Kontrollaufgaben
- V. Verfahrensverzeichnis
- VI. Mitwirkung beim Audit
- D. Spannungsfelder und Interessenkonflikte
- E. Formen der Institutionalisierung
- F. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Werk zielt darauf ab, den betrieblichen Datenschutzbeauftragten umfassend zu beschreiben. Es beleuchtet seine Einrichtung, die verschiedenen Institutionalisierungsformen, seine Aufgaben und die damit verbundenen Spannungsfelder. Der Fokus liegt auf der rechtlichen Grundlage, den Anforderungen an den Beauftragten, seinen Befugnissen und seiner Rolle innerhalb des Unternehmens.
- Rechtliche Grundlagen des Datenschutzes
- Bestellung und Aufgaben des betrieblichen Datenschutzbeauftragten
- Stellung und Befugnisse des Datenschutzbeauftragten
- Spannungsfelder und Interessenkonflikte
- Formen der Institutionalisierung des Datenschutzes
Zusammenfassung der Kapitel
A. Der Datenschutz: Dieses Kapitel liefert eine Einführung in den Datenschutz, beleuchtet dessen Notwendigkeit angesichts der Risiken von Datenmissbrauch in vernetzten Unternehmen und definiert den Begriff Datenschutz im Kontext der Datensicherung. Es beschreibt das Bundesdatenschutzgesetz, dessen historische Entwicklung und Anwendung sowie die Rolle der Kontrollinstanzen und weiterer Schutzgesetze. Der Fokus liegt auf dem Schutz der informationellen Selbstbestimmung und dem Recht auf Datenschutz, wie es im Grundgesetz verankert ist. Die Kapitel veranschaulichen die Notwendigkeit eines umfassenden Datenschutzes im Angesicht moderner Technologie und der Risiken des Datenmissbrauchs.
B. Der betriebliche Datenschutzbeauftragte: Dieses Kapitel befasst sich mit der Bestellung des betrieblichen Datenschutzbeauftragten. Es erläutert die Rechtsgrundlage und den Anwendungsbereich, die Kriterien für die Bestellung (Fachkunde, Zuverlässigkeit), die verschiedenen Bestellungsmodalitäten und die Rolle des Betriebsrates. Weiterhin werden die Stellung, die Befugnisse, die Verschwiegenheitspflicht, das Zeugnisverweigerungsrecht und das Benachteiligungsverbot des Datenschutzbeauftragten im Detail beschrieben. Das Kapitel unterstreicht die zentrale Rolle des Beauftragten im Unternehmen und seine weitreichenden Verantwortlichkeiten.
C. Aufgaben des betrieblichen Datenschutzbeauftragten: Dieses Kapitel beschreibt ausführlich die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten. Es geht detailliert auf Beratungs- und Mitwirkungspflichten, Schulungsaufgaben (einschließlich der Verpflichtung zum Datengeheimnis), Kontrollaufgaben (Vorabkontrolle, laufende Überwachung) sowie die Mitwirkung am Audit und am Aufbau eines Verfahrensverzeichnisses ein. Das Kapitel verdeutlicht den breiten Aufgabenbereich des Datenschutzbeauftragten und seine essentielle Rolle bei der Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen.
D. Spannungsfelder und Interessenkonflikte: Das Kapitel analysiert potentielle Spannungsfelder und Interessenkonflikte, denen der Datenschutzbeauftragte im Unternehmen begegnen kann. Es werden Probleme im Umgang mit dem Personal, im Bereich der Informationstechnik, mit dem Geheimschutzbeauftragten, sowie die Spannungsfelder zwischen Betriebsrat und Aufsichtsrat beleuchtet. Dieses Kapitel bietet wertvolle Einblicke in die Herausforderungen und die Notwendigkeit einer klaren Positionierung und Vorgehensweise für den Datenschutzbeauftragten.
E. Formen der Institutionalisierung: Hier werden unterschiedliche Möglichkeiten der Institutionalisierung des Datenschutzes im Betrieb dargestellt, insbesondere die Unterschiede zwischen einem internen und externen Datenschutzbeauftragten. Es wird auch die Frage der Wirtschaftlichkeit der beiden Modelle diskutiert, wobei der Fokus auf den jeweiligen Vor- und Nachteilen liegt. Das Kapitel verdeutlicht die verschiedenen Strategien und die Entscheidungsfindung bei der Auswahl des passenden Modells.
Schlüsselwörter
Datenschutz, Datenschutzbeauftragter, Bundesdatenschutzgesetz, Informationelle Selbstbestimmung, Recht auf Datenschutz, Datenverarbeitung, Datenmissbrauch, Betrieblicher Datenschutz, Spannungsfelder, Interessenkonflikte, Institutionalisierung, Fachkunde, Zuverlässigkeit, Beratung, Mitwirkung, Kontrolle, Schulung.
Häufig gestellte Fragen zum betrieblichen Datenschutzbeauftragten
Was ist der Inhalt dieses Dokuments?
Dieses Dokument bietet einen umfassenden Überblick über den betrieblichen Datenschutzbeauftragten. Es beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte, Zusammenfassungen der einzelnen Kapitel und ein Glossar mit Schlüsselbegriffen. Der Fokus liegt auf der rechtlichen Grundlage, den Anforderungen an den Beauftragten, seinen Befugnissen und seiner Rolle innerhalb des Unternehmens.
Welche Themen werden im Kapitel "Der Datenschutz" behandelt?
Dieses Kapitel führt in den Datenschutz ein, erklärt seine Notwendigkeit und definiert den Begriff. Es beschreibt das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), seine historische Entwicklung, Anwendung und die Kontrollinstanzen. Weitere Schutzgesetze und ihre gemeinsamen Aufgaben werden ebenfalls erläutert. Der Schwerpunkt liegt auf dem Schutz der informationellen Selbstbestimmung und dem Recht auf Datenschutz.
Was wird im Kapitel "Der betriebliche Datenschutzbeauftragte" erklärt?
Hier wird die Bestellung des betrieblichen Datenschutzbeauftragten detailliert beschrieben: Rechtsgrundlage, Anwendungsbereich, Kriterien für die Bestellung (Fachkunde, Zuverlässigkeit), Bestellungsmodalitäten und die Rolle des Betriebsrates. Es werden die Stellung, Befugnisse (inkl. Verschwiegenheitspflicht und Zeugnisverweigerungsrecht), und das Benachteiligungsverbot des Beauftragten behandelt. Die zentrale Rolle und weitreichenden Verantwortlichkeiten des Beauftragten werden hervorgehoben.
Welche Aufgaben hat der betriebliche Datenschutzbeauftragte (Kapitel C)?
Kapitel C beschreibt die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten umfassend: Beratungs- und Mitwirkungspflichten, Schulungsaufgaben (inkl. Datengeheimnis), Kontrollaufgaben (Vorabkontrolle, laufende Überwachung), Mitwirkung am Audit und am Aufbau eines Verfahrensverzeichnisses. Der breite Aufgabenbereich und die essentielle Rolle bei der Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen werden deutlich gemacht.
Welche Spannungsfelder und Interessenkonflikte werden behandelt (Kapitel D)?
Kapitel D analysiert potentielle Konflikte, denen der Datenschutzbeauftragte begegnen kann. Es beleuchtet Probleme im Umgang mit Personal, Informationstechnik, dem Geheimschutzbeauftragten und Spannungsfelder zwischen Betriebsrat und Aufsichtsrat. Es bietet Einblicke in Herausforderungen und die Notwendigkeit einer klaren Positionierung des Beauftragten.
Welche Formen der Institutionalisierung werden im Kapitel E vorgestellt?
Kapitel E präsentiert verschiedene Möglichkeiten der Institutionalisierung des Datenschutzes im Betrieb, insbesondere den Unterschied zwischen internem und externem Datenschutzbeauftragten. Die Wirtschaftlichkeit beider Modelle und deren Vor- und Nachteile werden diskutiert, um die Entscheidungsfindung bei der Auswahl des passenden Modells zu unterstützen.
Welche Schlüsselwörter werden im Dokument verwendet?
Die Schlüsselwörter umfassen Datenschutz, Datenschutzbeauftragter, Bundesdatenschutzgesetz, informationelle Selbstbestimmung, Recht auf Datenschutz, Datenverarbeitung, Datenmissbrauch, betrieblicher Datenschutz, Spannungsfelder, Interessenkonflikte, Institutionalisierung, Fachkunde, Zuverlässigkeit, Beratung, Mitwirkung und Kontrolle.
Welche Rechtsgrundlagen werden im Dokument behandelt?
Das Dokument behandelt primär das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und weitere, nicht näher spezifizierte Landesdatenschutzgesetze. Es betont die rechtliche Grundlage für die Bestellung und die Aufgaben des betrieblichen Datenschutzbeauftragten und den Schutz der informationellen Selbstbestimmung.
Wer sollte dieses Dokument lesen?
Dieses Dokument richtet sich an alle, die sich umfassend über den betrieblichen Datenschutzbeauftragten informieren möchten, insbesondere Unternehmen, die einen Datenschutzbeauftragten bestellen müssen oder bereits einen haben, sowie Personen, die sich auf die Tätigkeit als Datenschutzbeauftragter vorbereiten.
Wo finde ich weitere Informationen zum Thema?
Für weiterführende Informationen empfiehlt es sich, die aktuellen Fassungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der jeweiligen Landesdatenschutzgesetze zu konsultieren sowie einschlägige Fachliteratur zum Thema Datenschutz und Datenschutzbeauftragter zu nutzen.
- Arbeit zitieren
- Busch Björn (Autor:in), Sina Leyendecker (Autor:in), 2006, Der betriebliche Datenschutzbeauftragte, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/111705