Der Israel-Palästina Konflikt und die vergeblichen Versuche, ihn zu lösen (Stand Nov. 2007)

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Kriegsszenarien und Konfliktsituationen seit 1948
2.1 Unabhängigkeitskrieg – Der Palästinakrieg
2.2 Der Sechs- Tage- Krieg
2.3 Die Terrororganisation „Schwarzer September“
2.4 Die Erste Intifada – Der „Krieg der Steine“
2.5 Die Zweite Intifada – Die Al-Aqsa-Intifada

3 Historische Grundlage des Israel-Palästina Konflikts
3.1 Das „Heilige Land“ Israel – „Erez Israel“
3.2 Das „Heilige Land“ Palästina – „Ard Filastin“
3.3 Die Israelische Daseinsrechtfertigung – Der Zionismus
3.4 Die Siedlungspolitik der Israelis und ihre Auswirkungen

4 Frieden finden?
4.1 Die Friedensabkommen von Oslo – Das Gaza- Jericho- Abkommen
4.2 Erwartungshaltungen der Konfliktparteien für einen erneuten Friedensprozess
4.3 Die Friedenskonferenz von Camp David – Die Israelisch- Palästinensischen Streitfragen
4.3.1 Die Siedlungsblöcke
4.3.2 Streitfall Jerusalem
4.3.3 Die Regelung der Flüchtlingsfrage

5. Das Scheitern des Friedensfindungsprozesses

6. Zusammenfassung und aktueller Bezug

Literaturverzeichnis

1 Einleitung

„Seien wir realistisch, es war ein Fehler, 1948 nicht alle Araber zu vertreiben, die sich noch auf dem Gebiet Israels befanden. Schließlich haben wir den Krieg gewonnen. Und mono-ethnische Staaten sind nun einmal stabiler als solche mit zwei Völkern.“^[1]

„Das Ganze hier ist Palästina. Unser Palästina. Darüber gibt es keinen Kompromiss. Was es gibt, das sind die realen Kräfteverhältnisse. Die zwingen uns, derzeit nur über die Westbank und den Gazastreifen zu reden.“^[2]

Seit der Gründung Israels im Jahr 1948, welche als aggressiver, kolonialistischer Akt verstanden wurde, stehen sich zwei Völker feindlich gegenüber. Zwei Völker mit unterschiedlichen Konfessionen, die nur eines eint, nämlich die Absicht, dass „Heilige Land“ – das Land des historischen Palästina – für sich zu erobern und das jeweils andere Volk zu vertreiben. Jegliche Bemühungen den territorialen Bedürfnissen der jüdischen Israelis und der Palästinenser gerecht zu werden und endgültige Regelungen zu statuieren waren bisher nicht von Erfolg gekrönt.

Der zionistische^[3] Anspruch, im historischen Palästina einen jüdischen Nationalstaat zu errichten, wurde von den arabischen Einwohnern Palästinas und den umliegenden Staaten alles andere als akzeptiert. Der Unmut über diese Situation löste und löst immer wieder eine Reihe von Konflikten aus, die vielen Menschen bereits das Leben kosteten.

Der israelisch- palästinensische Konflikt ist essenziell ein territorialer Konflikt eben kein Religionskonflikt, wie in der Wissenschaft oft vermutet wird. Er ist allenfalls ein mit religiösen Elementen geladener Konflikt, bei dem das umstrittene Territorium als heilig und zum ausdrücklichen Eigentum einer Religionsgemeinschaft erklärt wird.^[4]

Aufgrund dieser auch religiösen Konnotation bedienen sich die Konfliktparteinen oftmals irrationaler und emotionaler Argumente, die für einen Friedensprozess bzw. eine Friedensordnung eher hemmend wirken.

Anhand der Historie lassen sich die zahlreichen Versuche eine solche Friedensordnung zu schaffen nachweisen. Ziel dieser Arbeit soll es allerdings nicht allein sein, zu fragen, wie häufig man sich zu etwaigen Verhandlungen wo traf, sondern welche Erwartungen und Interessen die verhandelnden Parteien vertraten und aus welchen Gründen jegliche Friedensprozesse bis heute scheitern mussten.

Aus diesem Grund wird in den nachfolgenden Kapiteln zuerst die historische Grundlage des Israel-Palästina-Konflikts analysiert werden um die darausfolgenden Kriegsszenarien nachvollziehbar zu machen. Daraufhin sollen die Versuche Frieden zu finden – einschließlich der Forderungen der Konfliktparteien und der Bemühungen Dritter – beschrieben werden um schließlich dem Scheitern dieser Mühen auf den Grund zu gehen. Im Mittelpunkt werden dabei die Konferenzen von Oslo und Camp David stehen.

Der Schlussteil wird dann die aktuelle Dimension beleuchten und Kriegs- bzw. Friedensprognosen anhand der gegenwärtigen Forschung darstellen.

2 Kriegsszenarien und Konfliktsituationen seit 1948

2.1 Unabhängigkeitskrieg – Der Palästinakrieg

Die Gründung des Staates Israel 1948 löste einen Krieg aus, den die Israelis als Unabhängigkeitskrieg und die Palästinenser als Nakhba^[5] oder Palästinakrieg bezeichnen. Israel wurde noch in der Nacht des Gründungstages von den arabischen Staaten angegriffen, die die Proklamation des neuen Staates auf Grundlage des UN- Teilungsplans mit Gewalt rückgängig machen wollten. Israel gelang es im Kriegsverlauf bald die Macht über die arabischen Streitkräfte zu erlangen und den Krieg für sich zu entscheiden, was vor allem in der sehr guten Ausbildung der Soldaten und an der Unterstützung aus dem Ausland begründet lag. Nach dem Krieg konnte Israel nicht nur die Gebiete aus dem UN- Teilungsplan für sich beanspruchen, sondern noch zusätzlichen Landgewinn verzeichnen. Israel schloss mit den meisten Staaten Waffenstillstandsabkommen, mit denen sog. Waffenstillstandslinien vereinbart wurden. Das Ziel der Palästinenser, einen eigenen Staat Palästina zu gründen konnte jedoch nicht erreicht werden.

In Folge des Krieges wurden rund 720 000 Araber vertrieben oder mussten fliehen und durften bis heute nicht wieder in ihre ursprüngliche Heimat zurückkehren.^[6]

2.2 Der Sechs- Tage- Krieg

Bis zum Beginn des Sechstagekrieges im Juni 1967 hatte keines der arabischen Staaten die Existenzberechtigung des jüdischen Staates Israel anerkannt. Zudem fand bis zu diesem Zeitpunkt keine friedensschaffende Konferenz statt; es existierten keine Friedensverträge zwischen Israel und den arabischen Staaten bzw. Regionen. Der Krieg brach zwischen Israel und den Staaten Ägypten, Syrien und Jordanien aus, wobei die Palästinenser sich mit den arabischen Staaten verbündeten. Dem Krieg ging unmittelbar die Sperrung der Straße von Tiran für die israelische Schifffahrt voraus. Diese Sperrung war für die Israelis der Grund einen Krieg zu beginnen; ein israelischer Erstschlag war vorprogrammiert. Der Krieg brach am 5. Juni 1967, mit dem Angriff der israelischen Luftwaffe auf alle ägyptischen Flugfelder, aus. Dieser Angriff entschied praktisch schon am ersten Tag den Krieg für Israel, denn auch an den fünf weiteren Tagen gelang es den gegnerischen Parteien nicht Israel beachtlich zu schwächen.^[7]

Bereits am 11. Juni 1967 wurden die Waffenstillstandserklärungen unterschrieben. Israel gelang es wieder weitere Gebiete – nämlich den Gazastreifen, die Westbank, die Golan- Höhen sowie die historische Altstadt Jerusalems – unter seine Kontrolle zu bringen. Auch wirtschaftlich konnte sich Israel, – ganz im Gegenteil zu den palästinensischen Gebieten – durch Spenden des Auslands und den Ölquellen auf Sinai, erholen.

Als unmittelbare Folge der Besetzung der genannten Gebiete erließ die UNO die Resolution 242, die den Rückzug Israels forderte. Realisiert wurde diese Forderung bis zum heutigen Tag noch nicht vollständig.^[8] Lediglich die Besatzung des Gazastreifens wurde im Spätsommer 2005 beendet.

2.3 Die Terrororganisation „Schwarzer September“

In den 70iger Jahren war die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO), die sich 1964 gegründet hatte, für zahlreiche Flugzeugentführungen verantwortlich, wobei es auffiel, dass einige jüdische Passagiere ausgewählt und ermordet wurden. Die Entstehungsgeschichte der Terrororganisation „Schwarzer September“ ist wiederum auch auf die PLO zurückzuführen. Diese Terrorgruppe verübte unter anderem 1972 während der „Olympischen Spiele“ in München ein Attentat auf elf israelische Sportler, die sie als Geißeln nahmen. Zwei der Geißeln wurden sofort ermordet, die anderen Geißeln sowie ein deutscher Polizist und fünf Terroristen starben bei dem missglückten Befreiungsversuch.

Die Fronten zwischen Palästinenser und Israelis waren damals stark verhärtet. Israel war regelrecht unwillig anzuerkennen, dass es überhaupt eine palästinensische Nation gibt. Zudem wurden palästinensische Arbeitskräfte in Israel ausgebeutet, was sich bis heute noch nicht geändert hat.^[9]

2.4 Die Erste Intifada – Der „Krieg der Steine“

Intifada, was auf deutsch so viel wie „etwas los werden“ bedeutet, ist ein Aufstand der Palästinenser gegen Israel, um die Besatzung der Israelis los zu werden. Die erste Intifada begann als sogenannter „Krieg der Steine“ 1987 und endete 1993 mit der Unterzeichnung des „Vertrages von Oslo“ und der Schaffung der palästinensischen Autonomiebehörde. Die erste Intifada war in erster Linie charakterisiert durch zivilen Ungehorsam der häufig in gewaltsamen Auseinandersetzungen mündete. Diese Gewalt äußerte sich dann in Straßenschlachten, bei denen zumeist steinschleudernde palästinensische Jugendliche israelischen Soldaten gegenüberstanden.^[10]

Festzuhalten ist jedoch, dass der erste palästinensische Aufstand kein ursprünglich bewaffneter war. Im Gegenteil dazu die zweite Intifada oder auch Al-Aqsa-Intifada genannt.

2.5 Die Zweite Intifada – Die Al-Aqsa-Intifada

Ariel Scharon, der den Israelis versprach eine erneute Intifada innerhalb 100 Tage beenden zu können, verlangte von den Palästinenser den Verzicht auf jede Gewalt, machte aber gleichzeitig klar, dass er weder bereit war über Jerusalem noch über die Siedlungen zu verhandeln und letztlich an einem unbefristeten Übergangszustand interessiert sei, welcher für die Palästinenser nicht akzeptabel sein konnte.^[11]

Sharons Besuch auf dem Plateau vor der Aqsa- Moschee am 28. September 2000 wird indes als kalkulierte Provokation angesehen, da der Tempelberg und die dort errichtete Al-Aqsa-Moschee sowohl für Juden als auch für Muslime eine für ihren Glauben zentrale heilige Stätte darstellt.

Die palästinensischen Sicherheitskräfte versuchten die Demonstrationen und Aufstände von ihrer Seite zu kontrollieren, was für den gleichen Tag auch gelang. Spätestens am darauffolgenden Tag, als die israelische Polizei in eine Menge unbewaffneter Demonstranten schoss und dabei mehrere Palästinenser tötete, eskalierte der Aufstand jedoch und die zweite Intifada begann.^[12]

Die Gefechte gingen sogar soweit, dass vor allem von Seiten Israels international geächtete Waffen gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt wurden. So zum Beispiel scharfe Munition, automatische Waffen, Panzerfahrzeuge, Raketen sowie von Scharfschützen bediente Gewehre mit Schalldämpfern.^[13]

In der Presse und Wissenschaft schieden sich zu jener Zeit indes die Geister darüber, ob derartige Kriegsgeschütze der Israelis überhaupt nötig waren, hatten sie doch von den Palästinenser vor allem Steine, Molotow- Cocktails, Gewehrfeuer und am Straßenrand abgelegte Bomben zu erwarten.^[14]

Ebenso wie beim ersten palästinensischen Aufstand nahmen die Israelis die Ereignisse seit Oktober 2000 als Bedrohung der bloßen Existenz Israels wahr. Aus dieser Logik heraus rechtfertigten die Israelis – sei es die Armee oder die Polizei – brutale Angriffe auf unbewaffnete Demonstranten.

Die zweite Intifada wurde von der israelischen Gesellschaft häufig als die „Zweite Hälfte von 1948“ dargestellt. Bei genauerer Überlegung drängt sich dadurch der Schluss auf, dass die Israelis eventuell glaubten, ihre damals begonnene ethnische Säuberung – durch die Vertreibung der Palästinenser – fortzusetzen.

Aufgrund der Gewaltanwendung während der Al-Aqsa-Intifada starben über 1000 Israelis und über 3000 Palästinenser, wobei jeweils der überwiegende Teil der Toten Zivilisten waren.

[...]

^[1] Perthes, Volker: Geheime Gärten. Die neue arabische Welt, Bonn 2005, S. 197.

^[2] Ebd., S. 197.

^[3] Nach dem Tempelberg Zion in Jerusalem benannte politische Strömung, die auf die nationale iedergeburt des jüdischen Volkes im Rahmen eines eigenen Staates ausgerichtet ist Vgl. Elias, Adel.: Dieser Frieden heißt Krieg. Israel und Palästina – die feindlichen Brüder, München 1997, S. 157.

^[4] Vgl. Perthes, 2005, S. 201.

^[5] Nakhba, die Katastrophe Vgl. Reinhart, Tanya: „Operation Dornenfeld“. Der Israel-Palästina-Konflikt: Gerechter Frieden oder endloser Krieg, Bremen 2002, S. 7.

^[6] Vgl. Reinhart, 2002, S. 8, und Vgl. Harkabi, Yehoshafat: Palästina und Israel, Stuttgart 1974, S. 57.

^[7] Vgl. Elias, 1997, S. 96.

^[8] Vgl. Ebd. S. 34 und S. 96.

^[9] Vgl. Elias, 1997, S. 100.

^[10] Vgl. Krapf, Thomas M.: Israel zwischen Krieg und Frieden, Gerlingen 1996, S. 17ff.

^[11] Vgl. Perthes, 2005, S. 214.

^[12] Vgl. Perthes, 2005, S. 215.

^[13] Vgl. Reinhart, 2002, S. 79.

^[14] Vgl. Ebd., S. 80.