Genese und Grundlagen der EU Asyl- und Einwanderungspolitik

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Der Begriff Migration

3. Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK)

4. Der Vertrag der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)

5. Die Übereinkommen von Shengen und Dublin
a) Das Übereinkommen von Shengen I und II
b) Das Übereinkommen von Dublin

6. Der Maastrichter Vertrag über die Europäische Union

7. Der Vertrag von Amsterdam

8. Die Regierungskonferenz von Tampere

9. Das Haager Programm

10. Schlussfolgerungen und Ausblick

11. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Als Kind von Migranteneltern und später als Absolventin des Fachbereiches an der Universität Hamburg zeigte ich an dem Thema „Migration“ immer ein grosses Interesse, und jetzt als Studentin

Migration ist, angesichts der steigenden Einwanderung in Europa, eines der bedeutendsten Herausforderungen in der EU. Die meisten EU-Staaten zeichnen sich in den letzten Jahrzehnten durch erhebliche Zuwanderungen aus, und sind somit zu Einwanderungsländern geworden.

Diese Hausarbeit hat das Ziel die zunehmende Europäisierung der Asyl- und Einwanderungspolitik überblickend darzustellen. Ich werde also im Folgenden versuchen, die Entwicklung der EU Asyl- und Einwanderungspolitik zu beschreiben und nicht auf Einzelheiten über einzelne Instrumente oder legislative Entwicklungen in Form von Rechtsakten einzugehen.

Am Anfang werde ich versuchen, eine chronologische Entwicklung der europäischen Asyl- und Einwanderungspolitik zu beschreiben, angefangen mit den Ursprüngen der europäischen und internationalen Flüchtlingspolitik (Genfer Flüchtlingskonvention und Europäische Menschenrechtskonvention), gefolgt von dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWGV), auf dem Weg zur Harmonisierung der Einwanderungspolitik mit den Übereinkommen von Schengen und Dublin. Den Weg bis zum Maastrichter Vertrag von 1992 ist für mich eine Übergangskooperation. Näher erläutert wird hier die besondere zugeschriebene Rolle des Maastrichter und Amsterdamer Vertrages, der Regierungskonferenz in Tampere, dem Nizza Vertrag und dem Haager Programm.

Anschliessend folgen die Schlussfolgerungen und der Ausblick.

2. Der Begriff Migration

Das Wort „Migration“ geht auf die lateinische Bezeichnung für „Wanderung“ (migratio) zurück und bezeichnet wie das Wort selbst offenbart: wandern, wegziehen, räumliche Bewegung:„Migration, movement of people, especially of whole groups, from one place, Region, or country to another, particularly with the Intention of making permanent settlement in a new location.“^[1]

Das Phänomen Migration ist so alt wie die Menschheitsgeschichte selbst: „Human beings have migrated since their emergence as a species. Their original differentiation into ethnic groups appears to have been a result of the isolated development of separate groups of people who migrated from a central point of origin, perhaps in Africa or Central Asia. Even in the Stone Age, however, this isolation was not complete, for migrations resulted in a complicated pattern of blood relationships through widely separated groups. “^[2]

Die Ursachen und Motive der Migrationsbewegungen sind über Völker und Zeitalter hinaus die gleichen geblieben (wirtschaftliche Not, politische Verfolgung, religiöse Intoleranz, Misstrauen gegenüber Minderheiten, Krankheiten, Umwelteinflüsse etc.).

Generell wird unterschieden zwischen

(1) Binnen-, Ein- und Auswanderungen,
(2) freiwilligen oder erzwungenen Wanderungen,
(3) zeitlich begrenzten oder dauernden Wanderungen.^[3]

Die Europäische Union möchte die Armutsbekämpfung in den Herkunftsregionen von Migranten verstärken und damit den Auswanderungsdruck vor Ort verringern.

Migration und Entwicklung formuliert vier zentrale Bereiche, die die zukünftigen Dialog mit den Herkunftsländern von Flüchtlingen und Migranten einbezogen werden sollen:

1. Überweisungen
2. Diaspora
3. Zirkuläre Migration und Mobilität von Intelligenz
4. Elitenabwanderung (Brain Drain)

1. Zunächst sollten die Maßnahmen der EU auf die Senkung der Überweisungsgebühren sowie auf eine größere Sicherheit, Transparenz und eine schnellere Abwicklung der Transfers abgezielt werden, um der steigenden Bedeutung der Geldtransfers von Migranten gerecht zu werden. Die Verbesserung der Auswirkungen dieser Transfers steht Mittel- bis langfristig auf die Entwicklung in den Empfängerländern im Vorderdruck. Die Kommission weist darauf hin, dass diese privaten Geldströme die staatliche Entwicklungshilfe nicht ersetzten können.
2. Die EU unterstützt die Herkunftsstaaten von Migranten, ihre im Ausland lebenden Staatsangehörigen ausfindig zu machen und zu vernetzten. Dadurch soll die Bedeutung der Diaspora für die Entwicklung in den Herkunftsländern Rechnung getragen werden.
3. Diverse Maßnahmen zur temporären Rückkehr von hochqualifizierten Migranten in ihre Herkunftsländer sollen den Transfer von Wissen und Fertigkeiten und somit die Entwicklung stärken. Auch Programme zur freiwilligen Rückkehr und Wiedereingliederung seien zu fördern.
4. Brain Drain ist für die EU der schwierigste Bereich. In diesem Bereich werden die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, von Anwerbermaßnahmen in solchen Ländern und Sektoren abzusehen, die am stärksten unter der Abwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften, z.B. medizinischem Personal, zu leiden haben.^[4]

3. Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK)

Der Anlass zur Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), die den Grundstein bez. der Rechte von Flüchtlingen setzte, begann mit den humanitären Notlagen nach dem ersten und zweiten Weltkrieg. Bevor die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) in Kraft trat, gab es keine verbindliche Regelung zur Aufnahme von Flüchtlingen. Schon im Jahr 1938 fand auf Anlass der USA eine Konferenz im französischen Evian statt, die über Aufnahmekontingente für aus Deutschland flüchtende Juden verhandeln sollte, doch diese Konferenz blieb erfolglos und zeigte, dass Flüchtlingsfragen mit zwischenstaatlichen Abkommen nicht zu lösen waren. Später entstand die Idee einer internationalen Konvention, die Flüchtlingen persönliche Schutzrechte gewähren sollte. Diese Überlegungen führten zur Gründung der GFK, die am 28. Juli 1951 auf einer UN- Sonderkonferenz in Genf verabschiedet wurde und am 22. April 1955 in Kraft trat. Die Konvention wurde am 31. Januar 1967 durch das „Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“ ergänzt, das am 4. Oktober 1967 in Kraft trat. Durch das Protokoll konnten jegliche zeitliche und räumliche Einschränkungen auf Flüchtlingsgründe aufgehoben werden.

[...]

^[1] (http://au.encarta.msn.com/encyclopedia_761569913/Migration_(history).html)

^[2] (http://au.encarta.msn.com/encyclopedia_761569913/Migration_(history).html)

^[3] Hillmann, S.920

^[4] Migration und Bevölkerung, Newsletter, Aufgabe Oktober 2005