Endstation Hartz IV? Armut, Hartz IV und Maßnahmen, um die Arbeitslosenquote in NRW zu senken

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Armut
2.1 Definition von Armut
2.2 Ab wann gilt man als arm?
2.3 Einschränkungen, welche mit Armut einhergehen

3. Statistiken Vergleich

4. Gibt es Maßnahmen um die Armut zu reduzieren?
4.1 Vorstellung der Maßnahmen
4.2 Kenntnis und Nutzung der Maßnahmen
4.3 Das Bildungs- und Teilhabepaket
4.4 Worauf wird bei Geldmangel am ehesten verzichtet?

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Die vorliegende Hausarbeit, mit dem Thema Endstation Hartz IV?: Gibt es effektive Maßnahmen um die Armut in NRW zu senken?, befasst sich mit den Themen Armut, Hartz IV und den Maßnahmen um die Arbeitslosenquote zu senken. Hierbei wird sich ausschließlich auf das Bundesland Nordrhein-Westfalen bezogen, da es auf deutschlandweiter Ebene ein zu großes Ausmaß erreichen würde. Nordrhein-Westfalen wurde gewählt, da es mein Heimatbundesland ist. Die Überschrift soll nicht abwertend gegenüber Hartz IV-Empfängern sein, sondern die Leser dazu anregen, diese Arbeit zu lesen und sich mit diesem Thema zu beschäftigen. Meines Erachtens ist Armut und Hartz IV ein sehr wichtiges Thema, über das ein Großteil der Bevölkerung nicht richtig informiert ist. Viele haben ein falsches Bild von Hartz IV beantragenden Menschen und können sich nicht vorstellen, dass es durchaus schwierig ist alle Formalia zu beachten, aber auch sich und gegebenenfalls die Familie von dem Hartz IV Satz den kompletten Monat zu versorgen. Armut (und Hartz IV seit 2002 bzw. ALG 2 seit 2005) ist ein Thema, welches es in der Vergangenheit gab, es in der heutigen Zeit gibt und auch wahrscheinlich noch in der Zukunft geben wird. Es ist all gegenwärtig und genau deshalb ist es wichtig, über dieses Thema aufgeklärt zu sein und sich damit befasst zu haben. Tendenziell kann es jeden passieren, dass er, aufgrund einer Kündigung oder zu hohen Schulden, in die Armut rutscht und Hartz IV beantragen muss.

Zu Beginn wird der Aufbau der Hausarbeit kurz dargestellt.

Das erste Kapitel der Hausarbeit befasst sich mit dem Thema Armut. Um eine Idee davon zu bekommen worüber die Hausarbeit handelt, wird es zuerst eine Definition von Armut geben. Dadurch wird klargestellt, dass jeder Leser der Hausarbeit dasselbe Verständnis von „arm sein“ bzw. unter „in Armut leben“ hat. Daraufhin werden 4 Ansätze besprochen, mit denen versucht wird Armut zu klassifizieren, so dass der Begriff „arm sein“ immer gleichwertig genutzt werden kann. Im Anschlus darauf werden Einschränkungen erläutert, die sich neu ergeben, wenn man in Armut lebt. Dies ist wichtig um die Lebensbereiche zu kategorisieren auf die Armut Auswirkungen hat. Außerdem ist es so möglich zu gucken, in welchen Lebenssituationen Defizite auffindbar sind und in welchen keine zu finden sind. Im nächsten Kapitel werden 2 Statistiken, über die Lage des Arbeitsmarktes, aus dem Februar 2016 und Februar 2018 verglichen und in Bezug auf die aktuellen Statistiken aus dem Juli 2018 gesetzt. Dieser Vergleich wird genutzt, um nach zu vollziehen, ob und wie sich die die Lage der arbeitslosen Bevölkerung in den letzten zweieinhalb Jahren verändert hat. Daraufhin werden im nächsten Abschnitt zuerst Maßnahmen vorgestellt, die vom Staat angeboten werden, um den momentan arbeitslosen das Arbeiten wieder ermöglichen sollen in Bezug dazu, wird daraufhin besprochen, inwiefern diese Maßnahmen bei der arbeitslosen Bevölkerung bekannt sind und wie sie genutzt werden. Gesondert wird nochmal auf das Bildungs- und Teilhabepaket eingegangen, da es vielen arbeitslosen und ihren Kindern eine gute Chance gibt die schulische Laufbahn zu finanzieren. Als vorletztes wird darauf eingegangen worauf die meisten armen Familien verzichten, wenn sie nicht genug Geld zur Verfügung haben. Zum Schluss wird ein Fazit gezogen und die anfangs gestellte Frage unter Einbezug der erarbeiteten Themen beantwortet.

2. Armut

2.1 Definition von Armut

Als arm bezeichnet man Menschen(gruppen) bei denen, aufgrund von nicht ausreichenden finanziellen Mitteln, Einschränkungen in ihrem Lebensstandard aber auch an der politischen/gesellschaftlichen Teilhabe vorliegen. Eine Einschränkung im Lebensstandard liegt vor, wenn dieser das gesellschaftliche akzeptierte Minimum unterschreitet. In extremen Fällen kann es sogar zu gesundheitlichen Schädigungen kommen, wenn man z.B. in einer Wohnung lebt, die unter einem Schimmel Befall leidet und nicht genug Geld zur Verfügung steht um in eine andere Wohnung umzuziehen. Aber auch wenn man sich weder qualitativ noch quantitativ richtig ernähren kann. Das kann schnell passieren, da viele Lebensmittel, wie Fleisch oder Gemüse, einen hohen Preis haben und sich viele diese nicht leisten können und deshalb auf andere Lebensmittel, welche möglicherweise weniger wichtige Inhaltsstoffe enthalten, umsteigen müssen. Es kann auch passieren, dass am Ende des Monats kein Geld mehr für Lebensmittel zur Verfügung steht. So muss man notgedrungen Hungern.

Die politische/gesellschaftliche Teilhabe ist eingeschränkt, wenn man kein Geld für schulische Utensilien wie z.B. Bücher, Hefte, etc. ausgeben kann, da man sonst in finanzielle Notstände gerät. Außerdem ist diese auch eingeschränkt, wenn man an gemeinsamen Unternehmungen nicht teilnehmen kann.

Nachdem geklärt ist, was man unter „arm sein“ bzw. „in Armut leben“ versteht, stellt sich die Frage, ab wann man als arm gilt. Mit dieser Frage beschäftigt sich der nächste Abschnitt.

2.2 Ab wann gilt man als arm?

Es gibt immer unterschiedliche Sichtweisen von Armut, manche fühlen sich arm, weil man sich z.B. nicht den neuen Fernseher oder die neuste Spielekonsole leisten kann, andere fühlen sich arm, wenn sie nicht genug Kleidungsstücke besitzen und wieder andere, wenn es ihnen an Essen mangelt. Um den Begriff des „arm sein“ zu klassifizieren und gleichwertig nutzen zu können gibt es viele unterschiedliche Ansätze, welche genau dieses versuchen.

Es folgen die vier wichtigsten Ansätze um dieses Problem zu lösen.

Der erste Ansatz ist die „relative Einkommensarmut“. Hierbei wird das durchschnittliche Einkommen einer Region ermittelt und als Richtwert genutzt. Wen man unter diesem Mittelwert liegt, gilt man als Armutsgefährdet, das bedeutet, dass die Gefahr in die Armut zu rutschen größer ist, als bei denen, die das durchschnittliche Einkommen erhalten. Hat man jedoch nur 60% oder weniger vom durchschnittlichen Einkommen, so hat die Europäische Union beschlossen, gilt man als arm.

Als zweiten Ansatz gibt es „Armut als Bezug von Grund-/Mindestsicherungsleistungen“.

Nach diesem Ansatz gilt man als Arm, wenn man von staatlichen Hilfen abhängig ist, also alle eigenen Reserven aufgebraucht sind und man sich den Lebensunterhalt nicht mehr selbst finanzieren kann. Es gibt vier Mindestsicherungsleistungen vom Staat, welche das Leben am Existenzminimum ermöglichen. Jedoch gilt es zuerst zu klären, wer Leistungsberechtigt ist.

„ Als Leistungsberechtigte mit einem originären Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes kommen nur Personen im Alter zwischen 15 und 67 Jahren in Betracht (§7 Abs.1 Nr.1).Leistungsberechtigte, die vor dem 1.1.1947 geboren sind, haben nur einen Anspruch bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres.“¹

Außerdem müssen die Leistungsberechtigen zudem erwerbsfähig sein.

„Erwerbsfähig sind diejenigen Personen, die nicht durch Krankheit oder Behinderung in ihrer Leistungsfähigkeit derart eingeschränkt sind, dass sie auf unabsehbare Zeit nicht mehr mindestens drei Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes tätig seien können.“²

Nachdem diese Begriffe geklärt sind kommen wir zu den vier Mindestsicherungsleistungen:

1. Arbeitslosengeld 2 (ALG2) und Sozialgeld: Diese Leistungen bestehen aus dem Regelbedarf, „Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhaltes umfasst insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie“³, dem Mehrbedarf, „Bedarfe (…), die nicht durch den Regelbedarf abgedeckt sind“⁴, sowie dem Bedarf für Unterkunft und Heizung.
2. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Diese Leistungen bekommen Personen, die „wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens 6 Stunden täglich erwerbsmäßig zu sein.“⁵
3. Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen. Diese Leistung wird an Personen gezahlt, die ihr 15. Lebensjahr vollendet haben und mindestens 3 Stunden täglich erwerbstätig seien können.
4. Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese Leistungen wird an Asylbewerber ausgezahlt, die alle Punkte im SGB XII, AsylbLG §1 Abs. 1 erfüllen.

Der dritte Ansatz ist die „Armut als materielle Deprivation: ´Lebensstandardsatz´“

Danach ist Armut definiert als Defizit in 4 der folgenden Bereichen

1. Miete, Wasser/Strom und Verbindlichkeiten
2. Eine warme Wohnung
3. Tätigen von unerwarteten Ausgaben
4. Alle zwei Tage eine Fleisch- oder Fischhaltige Mahlzeit
5. Ein wöchiger Urlaub außerorts
6. Ein Auto
7. Eine Waschmaschine
8. Ein Fernseher
9. Ein Telefon

Wobei die Punkte 6-9 nur gewertet werden, wenn sie aufgrund eines finanziellen Notstandes nicht erworben werden können und nicht das es keinen Nutzen dafür gibt.

Der vierte Ansatz ist die „Armut als soziale Ausgrenzung: „Capabilitie-Ansatz““ Hier wird Armut als ein Mangel an Verwirklichungschancen und den mit daherkommenden Defiziten wie Ausgrenzung und Einschränkungen von Handlungsspielräumen.⁶

Auch wenn alle vier Ansätze Unterschiede aufweisen, zeigen sie auch Gemeinsamkeiten auf. In jedem Ansatz wird Armut als Defizit von Lebensqualität und Unterschreitung der allgemeinen Lebensstandards gesehen.

2.3 Einschränkungen, welche mit Armut einhergehen

Die Unterschreitung des Lebensstandards ist ein wichtiger Punkt, da das Leben in vielen Punkten durch Armut eingeschränkt wird. Seien es Probleme wie, nicht in den Urlaub zu fahren, kein Auto zu besitzen oder das fehlen von Taschengeld. Aber auch fundamentale Sachen werden eingeschränkt. Oftmals ist die Wohnsituation davon betroffen. Viele Wohnungen sind sehr eng und die Kinder haben oftmals nicht mal ein eigenes Zimmer und teilen sich eins mit ihren Geschwistern. Genau dieser Platzmangel ist ein sehr schwieriger Punkt, da den Kindern hier ein Rückzugsort fehlt, an denen sie auch mal ihre Ruhe haben können und aus dem Alltag entfliehen oder Freunde aus der Schule einladen um soziale Kontakte zu knüpfen und zu pflegen.

Auch die Ernährung wird durch Armut beeinträchtigt. Viele wichtige Lebensmittel sind zu teuer um sie zu kaufen und man muss auf billige Alternativen ausweichen, die eine schlechtere Qualität haben. Etwa ein Viertel der armen Familien sind teilweise bis häufig von einer Nahrungsknappheit betroffen.⁷

Kleidung ist auch ein Punkt, auf den die Armut einwirkt. Kinder erfahren in der Schule, aber auch in anderen Institutionen, einen sozialen Druck und eine Hierarchie, wenn es um Kleidung geht. Grade jüngere Kinder identifizieren sich oftmals mit ihrer (Marken)Kleidung. Dadurch kann bei Kindern, die in Armut leben, schnell der Wunsch auftauchen auch diese (Marken) Kleidung tragen zu wollen, um mit den Klassenkameraden mithalten zu können und nicht ausgegrenzt zu werden. Für die Eltern ist jedoch oftmals ein anderer Aspekt beim Kauf der Kleidung wichtig: Die Funktionalität. Für sie ist es wichtig das die Kleidung lange hält, stabil ist und nicht schnell kaputt geht, damit sich die Investition auch lohnt und man nicht viel Geld unnütz ausgegeben hat. Dadurch kommt es dann auch zu Konflikten zwischen Kindern und Eltern, da die meisten Kinder dieses Problem nicht verstehen.

[...]

¹ Zimmermann 2011, S. 55

² Zimmermann 2011, S. 55

³ Gemäß SGB II §20 Abs. 1

⁴ Gemäß SGB II §21

⁵ Gemäß SGB XII §41 & SGB VI § 43 Abs. 2

⁶ Vgl. Schröer 2016, S. 405-407

⁷ Vgl. Holz 2016, S.46