In meiner Arbeit möchte ich mithilfe von Sach- und Fachbüchern, Internet und Broschüren der Europäischen Union deutlich machen, wie die Kommission entstanden ist, welche Rolle sie in der heutigen EU spielt und wo sich ihre Sitze und Vertretungen befindet. Außerdem stelle ich ihre Organe und Mitglieder, besonders den Kommissions-Präsidenten, näher vor und versuche zu klären, wie die einzelnen Mitglieder gewählt werden, welche Aufgaben,auch in der Gesetzgebung, sie ausführen, und wie diese Institution im Ganzen funktioniert und ihre Arbeit vollzieht.
Um dies alles zu verdeutlichen und um zu zeigen, wie diese Prozesse in der ‘Realität’ vor sich gehen, beschäftige ich mich im zweiten Teil meiner Arbeit mit aktuellen Themen, bei denen die Kommission zur Stelle ist, um Entscheidungen zu treffen, Hilfe zu leisten oder die Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien sicherzustellen. Als Beispiele habe ich dafür die Frage nach der Rückerstattung der deutschen LKW-Maut und die derzeitige Situation
der ansteckenden Vogelgrippe, sowie die Anklage gegen den Computer-Konzern Microsoft und die Frage des EU-Budgets 2007-2013 gewählt.
Zum Abschluss meiner Arbeit zeige ich schließlich, wie die Kommission in Zukunft aussehen wird, welche Ziele sie hat und wie sie nach der bevorstehenden EU-Erweiterung ihre künftige Größe handhaben wird.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Hauptteil: Die Europäische Kommission
I. Haupt-Institution der Europäischen Union
1. Geschichte und Entwicklung
2. Rolle in der EU
3. Sitze und Vertretungen
4. Organe und Mitglieder
a, Die Kommissare
b, Der Präsident
c, Weitere Mitglieder
5. Wahlen und Ernennungen
6. Aufgaben
7. Organisation und Arbeit
II. Aktuelle Themen und Verantwortungsbereiche
1. LKW-Maut
2. Vogelgrippe
3. Anklage gegen Microsoft
4. EU-Budget 2007-2013
C. Schluss: Die Zukunft der Europäischen Kommission
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Europäische Kommission als eine der zentralen Institutionen der Europäischen Union, wobei ihr institutioneller Aufbau, ihre Entstehungsgeschichte sowie ihre Funktionsweise detailliert analysiert werden. Ziel ist es, durch die Verknüpfung theoretischer Grundlagen mit aktuellen praktischen Fallbeispielen zu verdeutlichen, wie die Kommission als supranationales Organ in der politischen Realität agiert und ihre vielfältigen Aufgaben wahrnimmt.
- Historische Entwicklung und institutionelle Einbettung der Kommission im "institutionellen Dreieck".
- Aufbau und Arbeitsweise, insbesondere die Rolle des Präsidenten und der Kommissare.
- Die Kommission als Exekutive und "Hüterin der Verträge" im Rahmen des Subsidiaritätsprinzips.
- Analyse aktueller politischer Herausforderungen anhand der Beispiele LKW-Maut, Vogelgrippe, Microsoft-Verfahren und EU-Budget.
- Zukunftsperspektiven der Kommission im Hinblick auf EU-Erweiterungen und organisatorische Anpassungen.
Auszug aus dem Buch
1. LKW-Maut
Ein Thema, das Deutschland in den letzten Wochen immer wieder beschäftigt hat, war zum Beispiel die Frage nach der Erstattung der deutschen Lastwagen-Maut.
Die Bundesregierung hatte erwogen, „LKW-Fahrern, die in Deutschland tanken, über die Tankquittungen [einen] Teil der Mineralölsteuer [zu] erstatten. Dabei ging es um einen Betrag von 600 Mio. Euro jährlich“26. Der Grund dafür war die Möglichkeit ausländischer Spediteure, außerhalb Deutschland viel günstiger tanken zu können, als dies im Inland der Fall wäre. Zudem wolle man die Maut von 12,4 auf 15 Cent erhöhen, da man so erreichen würde, nur die Laster-Fahrer, die in der BRD tanken, zu entlasten, statt, wie durch eine niedrigere Gebühr, alle Fahrer.
Die Kommission jedoch warf diesen Vorschlag Ende Januar zurück, da so ausländische Spediteure benachteiligt würden, die ihre LKW in einem anderen EU-Land tanken und dann durch Deutschland fahren. Dies verstoße gegen die Spielregeln des europäischen Binnenmarkts. Sie forderte im Gegenzug „die Bundesregierung zu einer Gleichbehandlung ausländischer und deutscher Lastwagen [auf]“27. Der französische EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot sprach sogar von ‘Diskriminierung’ und ‘unzulässiger Beihilfe’. Wenngleich „er die Maut grundsätzlich unterstütze [und] auch die Erhöhung der durchschnittlichen Maut pro Kilometer […] nicht in Frage [stelle]“28, da die Gebühren helfen könnten, „umweltschonendere Transportsysteme auf längeren Strecken zu fördern“29.
Der deutsche Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) konterte, die Bundesregierung wolle die Entscheidung sehr genau überprüfen und schloss dabei auch nicht aus, gegen die Kommission eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg zu erheben. Denn nach Meinung der SPD „[bremse] Brüssel […] den Wettbewerb im Straßengüterverkehr aus“30 und würde sogar das deutsche Transportgewerbe diskriminieren31.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Bedeutung der EU ein und erläutert die Zielsetzung der Arbeit, die Rolle der Kommission sowie die methodische Vorgehensweise durch die Analyse aktueller politischer Praxisbeispiele.
B. Hauptteil: Die Europäische Kommission: Dieser Teil beleuchtet die historische Entwicklung, den Aufbau und die täglichen Arbeitsabläufe der Kommission und untersucht anhand konkreter Fallbeispiele wie der LKW-Maut oder dem Microsoft-Prozess die praktische Ausübung ihrer Kompetenzen.
C. Schluss: Die Zukunft der Europäischen Kommission: Das Fazit fasst die bisherige Entwicklung zusammen und diskutiert künftige Herausforderungen für die Kommission, insbesondere im Kontext notwendiger Strukturreformen durch anstehende EU-Erweiterungen.
Schlüsselwörter
Europäische Kommission, Europäische Union, Institutionen, Europarecht, LKW-Maut, Vogelgrippe, Microsoft, EU-Haushalt, Wettbewerb, Supranationalität, Exekutive, Vertragsverletzung, Subsidiarität, Kommissar, Barroso.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle, der Struktur und der politischen Arbeitsweise der Europäischen Kommission als eines der zentralen Organe der Europäischen Union.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Fokus der Untersuchung?
Die thematischen Schwerpunkte liegen auf der historischen Entwicklung der Kommission, ihrem organisatorischen Aufbau sowie ihrer Funktion als Exekutive und "Hüterin der Verträge" innerhalb des EU-Systems.
Was ist das primäre Ziel oder die zentrale Forschungsfrage?
Das Ziel der Arbeit ist es, die theoretischen Kompetenzen der Kommission mit ihrer realen politischen Praxis zu verknüpfen und zu verdeutlichen, wie die Institution in verschiedenen aktuellen Problemfeldern Entscheidungen trifft und durchsetzt.
Welche wissenschaftliche Methode wird zur Erarbeitung genutzt?
Die Autorin stützt sich auf eine fundierte Auswertung von Sach- und Fachbüchern, offiziellen Broschüren der Europäischen Union sowie Internetquellen, um sowohl die rechtlichen Grundlagen als auch die aktuelle politische Debatte zu rekonstruieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Einführung zur Institution Kommission und einen praktischen Teil, in dem anhand von Fallstudien (LKW-Maut, Vogelgrippe, Microsoft, EU-Budget) die praktische Ausübung der Kommissionstätigkeit erläutert wird.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die vorliegende Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Europäische Kommission, Supranationalität, Wettbewerb, Institutionen, Subsidiarität, Exekutive sowie die spezifischen Fallbeispiele, die den praktischen Wirkungsbereich verdeutlichen.
Wie reagiert die EU-Kommission im konkreten Fall des Streits mit Microsoft?
Die Kommission geht gegen Microsoft aufgrund von Wettbewerbsverzerrungen vor, verhängt hohe Geldstrafen und erteilt Auflagen zur Offenlegung technischer Protokolle, um fairen Wettbewerb auf dem europäischen Markt zu gewährleisten.
Welche Rolle spielt das Subsidiaritätsprinzip bei der Bewältigung der Vogelgrippe?
Das Prinzip kommt zum Tragen, da die Kommission EU-weite Maßnahmen koordiniert und finanziell unterstützt, weil die nationalen Staaten bei der Bewältigung einer solch länderübergreifenden biologischen Bedrohung ohne EU-Hilfe nicht erfolgreich agieren könnten.
- Quote paper
- Carina Klehr (Author), 2006, Die europäische Kommission - Insitution und Aktualität, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/112017
