»Das Risiko mit Referenden ist, dass die Leute nicht auf die Fragen antworten, die gestellt werden.« (Javier Solana)
Im Mai 2005 wurde in Frankreich ein Referendum zum Vertrag über eine Verfassung in Europa (VVE) abgehalten, das ein eindeutiges „Non“ ergeben hat. Die Gründe, die zu einem derartigen Ausgang geführt haben, sind vielfältig und sollen in dieser Arbeit ausführlich thematisiert werden. Bevor das französische Referendum näher behandelt und ein Ausblick für die Zukunft gegeben wird, gibt das nächste Kapitel einen groben Überblick über den umstrittenen VVE, das Zustandekommen des Referendums und die Argumente der französischen KritikerInnen, aber auch der BefürworterInnen des Vertrags über eine Verfassung. Dies soll dem bessern Ein- bzw. Überblick in/über das Thema Europäische Verfassung dienen. Am 29. Oktober 2004 wurde in Rom der Vertrag zur Errichtung einer Verfassung für Europa von 25 Staats- und Regierungschefs unterzeichnet. Bis es jedoch zu dieser Unterzeichnung kam, gab es in den Jahrzehnten davor verschiedenste Akten und Verträge, die somit als „Bausteine eines europäischen Aufbauwerks“ fungierten. Schon im Jahr 1984 legte Altiero Spinelli (italienischer Politiker) einen Entwurf des Vertrags über die Europäische Union vor, der eine grundlegende Reform der Europäischen Gemeinschaft (EG) beinhaltete. In den darauf folgenden Jahren kam es dann zur Unterzeichnung folgender Verträge:
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- DER VERTRAG ÜBER EINE VERFASSUNG IN EUROPA (VVE)
- DAS FRANZÖSISCHE REFERENDUM
- Warum ein Referendum?
- AkteurInnen im Referendumsprozess
- Die Medien
- Die politischen AkteurInnen
- Die Referendumsdebatte
- Das Ergebnis
- Motive der „Ja“-WählerInnen
- Motive der „Nein"-WählerInnen
- Fazit
- Das niederländische Referendum
- DIE ENTWICKLUNGEN
- Der Reformvertrag
- FAZIT
- LITERATURVERZEICHNIS
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert das französische Referendum zum Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) im Jahr 2005. Sie untersucht die Gründe für das eindeutige „Non“-Ergebnis und beleuchtet die verschiedenen Akteure und Argumente, die im Referendumsprozess eine Rolle spielten. Darüber hinaus wird ein Ausblick auf die Entwicklungen nach dem Referendum gegeben.
- Der Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) und seine Entstehung
- Die Gründe für die Durchführung des Referendums in Frankreich
- Die verschiedenen Akteure im Referendumsprozess (Medien, politische Akteure, Bürger)
- Die Argumente der Befürworter und Gegner des VVE
- Die Folgen des Referendumsergebnisses für die europäische Integration
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das französische Referendum zum VVE in den Kontext und erläutert die Relevanz des Themas. Sie gibt einen Überblick über die Arbeit und die darin behandelten Themen.
Kapitel 2 bietet einen detaillierten Einblick in den Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE). Es beleuchtet die Entstehung des Vertrags, seine Inhalte und die wichtigsten Punkte, die in der Debatte um die Verfassung eine Rolle spielten.
Kapitel 3 widmet sich dem französischen Referendum. Es analysiert die Gründe für die Durchführung des Referendums, die verschiedenen Akteure im Referendumsprozess und die Argumente der Befürworter und Gegner des VVE. Darüber hinaus werden die Motive der „Ja“- und „Nein“-WählerInnen untersucht und das Ergebnis des Referendums eingeordnet.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das französische Referendum, den Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE), die europäische Integration, die Rolle der Medien, die politischen Akteure, die Argumente der Befürworter und Gegner des VVE, die Motive der WählerInnen und die Folgen des Referendumsergebnisses.
- Quote paper
- Verena Heitzinger (Author), 2008, Das französische Referendum, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/112797
