In dieser Arbeit geht es zuerst um die Rolle des Parlamentes als Gesetzgeber und damit zwangsläufig auch um das ihm verwehrte Initiativrecht im Gesetzgebungsverfahren. Diese Überlegungen führen dann unweigerlich zu Fragen der demokratischen Legitimation der EU und ihrem möglichen Demokratiedefizit, dessen Auswirkungen und möglichen Lösungsansätzen. Folgt man Art. 14 Abs. 1 EUV gelangt man nun zu den benannten Aufgaben der politischen Kontrolle, die hier im Hinblick auf die Kommission dargestellt werden. Daraufhin geht es um die Kommission selbst: Ihre Arbeitsweise und Zusammensetzung werden im Vergleich der Kommissionen Juncker und von der Leyen erörtert. Abschließend erfolgt die Annäherung an einen besonders viel diskutierten Punkt. Das Spitzenkandidatenprinzip, seine historische Entwicklung, rechtliche Grundlagen und zukünftige Entwicklung sind Thema des letzten Kapitels.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Rolle des Europäischen Parlaments im Gesetzgebungsverfahren
- Fragen der demokratischen Legitimation
- Das Wahlrecht zum Europäischen Parlament
- Sicht des Bundesverfassungsgerichts
- Kontrollmechanismen des Parlaments gegenüber der Kommission
- Die Kommissionen Juncker und von der Leyen im Vergleich
- Das sogenannte Spitzenkandidatenprinzip
- Entwicklung der Rolle des Europäischen Parlaments bei der Besetzung der Kommission
- Die Wahl von der Leyens 2019
- Das Spitzenkandidatenprinzip im Verhältnis zu Art. 17 Abs. 7 EUV
- Zukünftige Entwicklungsperspektiven
- Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Fragen der Wahl und Kontrolle der Europäischen Kommission durch das Europäische Parlament, insbesondere im Kontext des „Spitzenkandidatenprinzips“. Sie beleuchtet die Rolle des Parlaments als Gesetzgeber und Kontrollorgan sowie die Herausforderungen der demokratischen Legitimation der EU. Außerdem werden die Arbeitsweisen und Zusammensetzung der Kommissionen Juncker und von der Leyen verglichen, und die Entwicklung des „Spitzenkandidatenprinzips“ wird analysiert.
- Rolle des Europäischen Parlaments im Gesetzgebungsverfahren
- Fragen der demokratischen Legitimation der EU
- Kontrollmechanismen des Parlaments gegenüber der Kommission
- Vergleich der Kommissionen Juncker und von der Leyen
- Das „Spitzenkandidatenprinzip“ und seine rechtliche Grundlage
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit untersucht die Beziehung zwischen Europäischem Parlament und Europäischer Kommission, die durch das „Spitzenkandidatenprinzip“ eine neue Dynamik erfahren hat.
- Die Rolle des Europäischen Parlaments im Gesetzgebungsverfahren: Das Europäische Parlament hat im Laufe der Zeit seine Rolle im Gesetzgebungsprozess ausgeweitet. Es berät und kann Vorschläge der Kommission ablehnen oder ändern, verfügt aber nicht über das Initiativrecht.
- Fragen der demokratischen Legitimation: Die Frage nach der demokratischen Legitimation der EU und dem Demokratiedefizit wird diskutiert, wobei die Rolle des Europäischen Parlaments und das Wahlrecht in den Vordergrund gerückt werden.
- Kontrollmechanismen des Parlaments gegenüber der Kommission: Das Parlament verfügt über verschiedene Kontrollmechanismen gegenüber der Kommission, die im Rahmen der Arbeit dargestellt werden.
- Die Kommissionen Juncker und von der Leyen im Vergleich: Die Arbeitsweisen und Zusammensetzung der beiden Kommissionen werden im Kontext des „Spitzenkandidatenprinzips“ verglichen.
- Das sogenannte Spitzenkandidatenprinzip: Die Entwicklung des „Spitzenkandidatenprinzips“ und seine rechtliche Grundlage werden analysiert, einschließlich der Wahl von der Leyens 2019 und der zukünftigen Entwicklungsperspektiven.
Schlüsselwörter
Europäisches Parlament, Europäische Kommission, Gesetzgebungsverfahren, demokratische Legitimation, Demokratiedefizit, Kontrollmechanismen, Spitzenkandidatenprinzip, Kommission Juncker, Kommission von der Leyen, EUV.
- Arbeit zitieren
- Hanna Trepte (Autor:in), 2020, Rechtsfragen der Wahl und Kontrolle der EU-Kommission durch das Europäische Parlament. Das sogenannte "Spitzenkandidatenprinzip", München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1129123
