Das Thema „Krieg gegen Terrorismus... Terrorismus gegen Krieg?“ ist ein für die Völkerrechtswissenschaft höchst herausforderndes Thema, das komplexe nationale und internationale Dimensionen und Ausprägungen hat, wobei Konflikte und Krisen in vielen Bereichen und geographischen Lagen als Ursachen anzunehmen sind.
Zu den ursächlichen Bedingungen zählen insbesondere: 1. die bewaffneten Konflikte im Irak, in Israel/Palästina, in Afghanistan, im Libanon; 2. das spannungsgeladene Verhältnis zwischen der USA und anderer Länder sowie des UN-Sicherheitsrates im Hinblick auf den Iran (ein Land das seit einigen Jahren konsequent an der Verwirklichung eines Atomprogramms arbeitet); 3. die mit den zuvor genannten Themen verknüpfte Ressourcenfrage - insbesondere die Öl-Verknappung; 4. die geographischen Lagen; aber auch 5. diverse religiöse Faktoren.
Gegenstand dieser Abhandlung ist es, aus der Perspektive des Völkerrechts einige Ursachen, Hintergründe und Auswirkungen von Krieg und Terrorismus im Nahen und Mittleren Osten zu beleuchten. Im Kontext einiger Krisen soll dabei ein erster Zugang zu den rechtlichen und politischen Dimensionen erzeugt werden.
Am Beginn steht die Krise im Irak, wobei nur die im Jahre 2003 eröffnete Kriegsphase, auch als 3. Golfkrieg bezeichnet, erörtert wird. Danach soll auf den, die Region seit Jahrzehnten bestimmenden Konflikt in Israel/Palästina eingegangen werden. Im Teil II. werden dann grundlegende Überlegungen hinsichtlich Definition des Begriffes „Terrorismus“ angestellt und einige interessante Entwicklungen auf internationaler Ebene geschildert.
Inhaltsverzeichnis
Teil I. Rechtliche und politische Dimensionen von Krieg und Terrorismus im Nahen und Mittleren Osten
1. Einleitung
2. Irak: 3. Golfkrieg
3. Israel/Palästina-Konflikt
4. Fazit
Teil II. Zur Definition des Begriffes „Terrorismus“
Teil III. Annex
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert aus völkerrechtlicher Perspektive Ursachen, Hintergründe und Auswirkungen von Kriegen und Terrorismus im Nahen und Mittleren Osten, mit besonderem Fokus auf den Irakkrieg von 2003 sowie den Israel/Palästina-Konflikt.
- Völkerrechtliche Bewertung des 3. Golfkriegs
- Analyse der US-Sicherheitsstrategie und präemptiver Militärdoktrinen
- Bewertung des Nahost-Friedensprozesses und der Roadmap
- Konzeptionelle Untersuchung und Definition des Terrorismusbegriffs
- Staatsterrorismus und die Rolle internationaler Organisationen
Auszug aus dem Buch
2. Irak: 3. Golfkrieg
Am 20. März 2003 marschierten US- geführte Streitkräfte in den Irak ein. Dieses Datum stellt somit den Beginn des dritten Golfkriegs dar. An dem Angriff auf den Irak hatten sich neben den USA anfangs 48 Staaten beteiligt (auch „Koalition der Willigen“ genannt). Die genaue Anzahl der Staaten war und ist bis heute unklar, da einige der Mitglieder nicht genannt werden wollen (v.a. Golfstaaten), andere wiederum heftig dementieren, dazuzugehören.
Nach Angaben der USA umfasste die Koalition der Willigen seinerzeit: Afghanistan, Albanien, Armenien, Australien, Aserbaidschan, Äthiopien, Bahrain, Bulgarien, Costa Rica, Dominikanische Republik, Dänemark, El Salvador, Estland, Eritrea, Fidschi, Georgien, Großbritannien, Honduras, Island, Italien, Japan, Jordanien, Katar, Kuwait, Kolumbien, Lettland, Litauen, Mazedonien, Mikronesien, Niederlande, Norwegen, Nicaragua, Oman, Philippinen, Polen, Portugal, Palau, Rumänien, Saudi-Arabien, Singapur, Slowakei, Slowenien, Spanien, Südkorea, Thailand, Tonga, Tschechische Republik, Türkei, Ukraine, Usbekistan, Vereinigte Arabische Emirate und Ungarn.
In einigen dieser Länder war die Bevölkerung laut Umfragen mehrheitlich gegen diesen Krieg (z.B. in Italien, Spanien, Großbritannien und Türkei). Israel gehörte ebenfalls zur Koalition der Willigen, verhielt sich jedoch offiziell aus Rücksicht vor den in den arabischen Staaten stationierten US-Militäreinheiten nach außen hin neutral.
Zusammenfassung der Kapitel
Teil I. Rechtliche und politische Dimensionen von Krieg und Terrorismus im Nahen und Mittleren Osten: Dieser Teil bietet eine grundlegende Einführung in die komplexen Krisenherde der Region aus völkerrechtlicher Sicht.
1. Einleitung: Die Einleitung benennt die zentralen Konfliktfelder wie Irak, Israel/Palästina und Iran und setzt den Rahmen für die völkerrechtliche Untersuchung.
2. Irak: 3. Golfkrieg: Dieses Kapitel untersucht den Beginn des Irakkriegs 2003, die Rolle der „Koalition der Willigen“ und die völkerrechtliche Problematik präventiver bzw. präemptiver Militärschläge.
3. Israel/Palästina-Konflikt: Hier wird die Entwicklung des Konflikts seit dem Scheitern des Oslo-Prozesses sowie die Wirksamkeit der „Roadmap“ unter der Schirmherrschaft des Quartetts beleuchtet.
4. Fazit: Das Fazit fasst die politische und militärische Stärke der USA sowie die Auswirkungen der Kooperationen in der Region zusammen, die eine rasche Konfliktlösung unwahrscheinlich erscheinen lassen.
Teil II. Zur Definition des Begriffes „Terrorismus“: Dieses Kapitel analysiert die Schwierigkeiten einer objektiven Terrorismusdefinition und unterscheidet zwischen verschiedenen Typen sowie staatlich gesponsertem Terrorismus.
Teil III. Annex: Der Anhang enthält ergänzende Informationen zu den Bemühungen der Vereinten Nationen zur Stabilisierung der Lage im Irak und zur regionalen Kooperation.
Schlüsselwörter
Völkerrecht, 3. Golfkrieg, Israel/Palästina-Konflikt, Terrorismus, Präemptivschlag, Nationale Sicherheitsstrategie, USA, Nahost-Friedensprozess, Roadmap, Staatsterrorismus, Besatzungspolitik, UN-Sicherheitsrat, Menschenrechte, Sicherheitspolitik, Krisenregion.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Publikation grundsätzlich?
Die Publikation befasst sich mit der Analyse der rechtlichen und politischen Dimensionen von Kriegen und Terrorismus im Nahen und Mittleren Osten, wobei insbesondere die Rolle internationaler Akteure hinterfragt wird.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind der Irakkrieg ab 2003, der Israel/Palästina-Konflikt sowie die theoretische und völkerrechtliche Definition des Terrorismusbegriffs.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, aus der Perspektive des Völkerrechts die Ursachen, Hintergründe und Auswirkungen der genannten Konflikte zu beleuchten und eine Einordnung moderner Sicherheitsdoktrinen vorzunehmen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer völkerrechtlichen Analyse, die historische Ereignisse, UN-Resolutionen, offizielle Sicherheitsdoktrinen und wissenschaftliche Studien integriert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Untersuchung der Militärinterventionen im Irak, des Friedensprozesses im Nahen Osten und einer terminologischen Abgrenzung des Terrorismus.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Völkerrecht, präemptiver Krieg, Terrorismus, nationale Sicherheitsstrategie und Nahost-Konflikt charakterisiert.
Wie bewertet die Autorin die US-Sicherheitsdoktrin?
Die Autorin kritisiert die Ausweitung des Selbstverteidigungsbegriffs durch die USA hin zu präemptiven Schlägen als völkerrechtswidrig, da sie auf bloßen latenten Bedrohungen basiert.
Welche Rolle spielt die „Roadmap“ für den Frieden?
Die „Roadmap“ wird als ineffizient und durch die einseitige Politik der beteiligten Parteien, insbesondere Israels, in ihrem Kern geschwächt eingestuft.
Was unterscheidet den „Präventivschlag“ vom „Präemptivschlag“ in diesem Kontext?
Während der Präventivschlag auf eine unmittelbar drohende Gefahr reagiert, beansprucht der Präemptivschlag ein Vorgehen auch bei bloßen latenten Bedrohungen und Unsicherheiten.
Warum gilt eine Lösung der Konflikte als unwahrscheinlich?
Aufgrund der tiefgreifenden militärischen und ökonomischen Verflechtungen zwischen den USA, Israel und regionalen Partnern sowie der anhaltenden Besatzungspolitik sieht die Autorin kurzfristig keine Aussicht auf eine gerechte Konfliktlösung.
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- Dr. Yvonne Schmidt (Author), 2007, „Krieg gegen Terrorismus... Terrorismus gegen Krieg?“, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/112950
