Ziel dieser Arbeit ist es herauszufinden, inwieweit öffentlich-rechtliche Satzungen in der Gemeinde Anwendung finden. Dabei werden die gesetzlichen Grundlagen und Satzungsarten untersucht. Es erfolgt ein Vergleich mit gemeindlichen Rechtsverordnungen und eine Darstellung der gerichtlichen Kontrolle. Eine Untersuchung von Satzungen findet an zwei Beispielen aus Hochkirch statt. Anhand der von mir gewählten Satzungen werden typische Anwendungsbereiche in sächsischen Gemeinden erörtert. Es wird auch analysiert, welche Regelungsinhalte Satzungen besitzen können. Zum Schluss der wissenschaftlichen Arbeit folgt ein Fazit. Hierbei wird noch einmal genauer auf die Rolle und Bedeutung der gemeindlichen Satzung eingegangen und wie wichtig diese Handlungsform in den sächsischen Gemeinden ist.
„Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.“ (Artikel 28, Absatz 2 Grundgesetz) Gemäß Artikel 28 Abs. 2 GG ist die Gemeinde eine anerkannte Institution und ein Element im föderalistischen System der Bundesrepublik Deutschland. Zugleich ist dieser Artikel wohl der bedeutendste für die Kommunen und Garant für die Selbstverwaltung.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Die gemeindliche Satzung
- Ermächtigungsgrundlagen
- Arten gemeindlicher Satzungen
- Unbedingte Pflichtsatzung
- Bedinge Pflichtsatzung
- Freiwillige Satzung
- Abgrenzung zur Rechtsverordnung
- Gerichtliche Kontrolle von Satzungen
- Abstrakte Normenkontrolle
- Inzidente Normenkontrolle
- Verfassungsbeschwerde Bundesverfassungsgericht / Sächsisches Verfassungsgericht
- Satzung über die Förderung der sorbischen Sprache und Kultur der Gemeinde Hochkirch, Landkreis Bautzen
- Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Gemeinde Hochkirch
- Fazit
- Anlagenverzeichnis
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende wissenschaftliche Arbeit befasst sich mit der Rolle und Bedeutung der gemeindlichen Satzung als Handlungsform in sächsischen Gemeinden. Im Mittelpunkt stehen die rechtlichen Grundlagen, die Arten von Satzungen sowie die gerichtliche Kontrolle. Die Arbeit analysiert zudem, wie die Satzungsautonomie der Gemeinden im Rahmen des föderalistischen Systems der Bundesrepublik Deutschland funktioniert.
- Rechtliche Grundlagen der gemeindlichen Satzung
- Arten von gemeindlichen Satzungen
- Gerichtliche Kontrolle von Satzungen
- Anwendung von Satzungen in der Praxis
- Die Rolle der Satzung in der kommunalen Selbstverwaltung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung gibt einen Überblick über das Thema der Arbeit und die Relevanz der gemeindlichen Satzung im Kontext des kommunalen Selbstverwaltungsrechts. Kapitel 3 beschreibt die allgemeine Definition und rechtliche Grundlage der gemeindlichen Satzung. Kapitel 4 befasst sich mit den Ermächtigungsgrundlagen für das Erlass von Satzungen. Kapitel 5 erläutert verschiedene Arten von Satzungen, darunter unbedingte Pflichtsatzungen, bedingte Pflichtsatzungen und freiwillige Satzungen.
Kapitel 6 analysiert die Abgrenzung der gemeindlichen Satzung von der Rechtsverordnung. Kapitel 7 geht auf die gerichtliche Kontrolle von Satzungen ein, wobei verschiedene Verfahren wie die abstrakte Normenkontrolle, die inzidente Normenkontrolle und die Verfassungsbeschwerde behandelt werden. Die Kapitel 8 und 9 betrachten zwei konkrete Beispiele von Satzungen aus der Heimatgemeinde des Autors.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die gemeindliche Satzung, Kommunalrecht, Selbstverwaltung, Rechtsgrundlagen, Satzungsarten, Ermächtigungsgrundlagen, Rechtsverordnung, gerichtliche Kontrolle, Normenkontrolle, Verfassungsbeschwerde, Anwendung in der Praxis, Beispiele aus der Gemeinde Hochkirch.
- Quote paper
- Eric Hackenberg (Author), 2021, Die Satzung als Handlungsform sächsischer Gemeinden, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1130543
