Diese Arbeit soll Möglichkeiten aufzeigen, wie man sein geistiges Eigentum in einem Joint Venture absichern kann. Dazu wurden relevante Spezialgesetze des Immaterialgüterrechts sowie die vertragliche Absicherung erläutert.
Zunächst wird der Begriff des geistigen Eigentums erklärt sowie seine Stellung in all seinen einzelnen vorkommenden Formen im deutschen Recht aufgezeigt. Dabei wird auch das angrenzende Gebiet des Wettbewerbsrechts vorgestellt. Schließlich wird dargelegt, was ein Joint Venture ist und in welchen Formen es vorkommt. Daneben werden Motive und Ziele für das Eingehen einer Kooperation genannt. Der Hauptaspekt dieser Arbeit widmet sich dem geistigen Eigentum in einem Joint Venture. So werden anfangs typische Gefahrenquellen bzw. häufig vorkommende Verletzungen von Schutzgütern in einer Kooperation herausgestellt. Darauf aufbauend werden die gesetzlichen Schutzmöglichkeiten betroffener Güter erläutert. Wie sich zeigen wird, spielen Verträge in einem Joint Venture eine große Rolle. Dahingehend werden einzelne vertragliche Vereinbarungen zur Absicherung von geistigem Eigentum aus der Praxis empfohlen und anschließend beleuchtet. Ferner wird die Notwendigkeit einer IP bezogenen Compliance im Joint Venture erläutert und dessen Management ausgeführt. Schließlich wird die Konfliktbewältigung im Joint Venture erörtert sowie verschiedene Vorgehensweisen für die Durchsetzung von Ansprüchen bei einer Schutzrechtsverletzung. Das abschließende Resümee wird dann eine Empfehlung für Maßnahmen zur Absicherung von geistigem Eigentum in einem Joint Venture geben.
Inhaltsverzeichnis
- Zusammenfassung
- Abstract
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Einleitung
- Geistiges Eigentum in der Rechtsordnung
- Begriffserklärung
- Einordnung in die deutsche Rechtsordnung
- Das Joint Venture
- Begriffserklärung
- Erscheinungsformen
- Motive und wirtschaftliche Ziele
- Geistiges Eigentum im Joint Venture
- Typische Gefahrenquellen und Verletzung von Rechten
- Absicherung geistigen Eigentums durch Gesetz
- Gewerbliche Schutzrechte
- Urheberrechte
- Geschäftsgeheimnisse
- Arbeitnehmererfindungen
- Daten
- Vertragliche Ausgestaltung
- Vereinbarung einer Vertraulichkeitserklärung
- Der Joint Venture Vertrag
- Lizenzvereinbarungen
- Wettbewerbs- und Abwerbeverbote
- Rechte am Ergebnis und Verwendung von IP
- Vertragsstrafen
- IP- Compliance Management im Joint Venture
- Compliance Systeme
- Management des IP-Portfolios und fremder IP-Rechte
- Mitarbeitersensibilisierung
- Konfliktlösung und Durchsetzung von Ansprüchen
- Festlegung der Schlichtungsmechanismen
- Konfliktlösung durch ein Schiedsgericht
- Außergerichtliches Verfahren
- Gerichtliches Verfahren
- Schlussbetrachtung
- Relevante Spezialgesetze des Immaterialgüterrechts
- Vertragliche Absicherung von IP-Rechten
- Typische Gefahrenquellen und Verletzung von Rechten
- IP-Compliance Management im Joint Venture
- Konfliktlösung und Durchsetzung von Ansprüchen
- Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der Absicherung geistigen Eigentums in Joint Ventures ein und erläutert die Bedeutung des Themas.
- Geistiges Eigentum in der Rechtsordnung: Dieses Kapitel definiert den Begriff des geistigen Eigentums und ordnet ihn in die deutsche Rechtsordnung ein.
- Das Joint Venture: Dieses Kapitel erklärt den Begriff des Joint Ventures, beschreibt verschiedene Erscheinungsformen und beleuchtet die dahinterstehenden Motive und wirtschaftlichen Ziele.
- Geistiges Eigentum im Joint Venture: Dieses Kapitel befasst sich mit typischen Gefahrenquellen und Verletzung von Rechten im Zusammenhang mit geistigem Eigentum in Joint Ventures. Es behandelt auch die Absicherung von IP-Rechten durch Gesetze und die verschiedenen Formen gewerblicher Schutzrechte, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Arbeitnehmererfindungen und Daten.
- Vertragliche Ausgestaltung: Dieses Kapitel untersucht die vertraglich vereinbarten Mechanismen zur Absicherung geistigen Eigentums in Joint Ventures. Es behandelt Vertraulichkeitserklärungen, Joint Venture Verträge mit Lizenzvereinbarungen, Wettbewerbs- und Abwerbeverbote, Rechte am Ergebnis und Verwendung von IP sowie Vertragsstrafen.
- IP- Compliance Management im Joint Venture: Dieses Kapitel erörtert die Bedeutung von IP-Compliance Management im Kontext von Joint Ventures und betrachtet verschiedene Aspekte wie Compliance Systeme, Management des IP-Portfolios und fremder IP-Rechte sowie die Sensibilisierung von Mitarbeitern.
- Konfliktlösung und Durchsetzung von Ansprüchen: Dieses Kapitel behandelt die Konfliktlösung und Durchsetzung von Ansprüchen im Zusammenhang mit geistigem Eigentum in Joint Ventures. Es diskutiert die Festlegung von Schlichtungsmechanismen, Konfliktlösung durch ein Schiedsgericht, außergerichtliche Verfahren und gerichtliche Verfahren.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Absicherung geistigen Eigentums in Joint Ventures nach deutschem Recht. Das Ziel ist es, Möglichkeiten aufzuzeigen, wie sich die beteiligten Partner vor ungewollter Nutzung und Offenlegung von IP-Rechten schützen können, um wirtschaftliche Schäden zu vermeiden.
Zusammenfassung der Kapitel
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Joint Venture, geistiges Eigentum, Immaterialgüterrecht, Vertragsgestaltung, IP-Compliance Management, Konfliktlösung und Durchsetzung von Ansprüchen. Es werden verschiedene Formen von IP-Rechten wie gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse und Daten behandelt.
- Arbeit zitieren
- Fabian Lückener (Autor:in), 2019, Die Absicherung geistigen Eigentums in Joint Ventures nach deutschem Recht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1131011
