Kreis- und Gemeindereformen. Vor- und Nachteile aus demografischer und politischer Sicht

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Erwarteter Nutzen von Kreis- und Gemeindereformen
2.1 Erfolgsfaktoren der Reformen
2.2 Hemmnisse der Reformen

3 Übersicht über Kreis- und Gemeindereformen in Deutschland
3.1 Kreisgebietsreformen in Mecklenburg-Vorpommern

4 Ergebnisse von Untersuchungen zu Auswirkungen von Kreis und Gemeindereformen
4.1 Untersuchungen von Auswirkungen
4.2 Ergebnisse der Untersuchungen

5 Vor- und Nachteile von Kreis- und Gemeindereformen

6 Schluss

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Kemnitz (bei Greifswald)

Abbildung 2: Neue Friedländer Gesamtschule (Luftbild)

Abbildung 3: Landkreise Mecklenburg-Vorpommerns 1991

Abbildung 4: Mecklenburg-Vorpommern Kreisgliederung 1994

Abbildung 5: Auswirkungen der Kreisgebietsreformen 2011 in Mecklenburg-Vorpommern

Abbildung 6: Veränderungen des individuellen Aufwands zur Mandatsausübung seit der Kreisgebietsreform

Abbildung 7: Auswirkungen der Kreisgebietsreform 2011 und AfD-Stimmanteile bei der Landtagswahl 2016

Abbildung 8: Gebäude der freiwilligen Feuerwehr Schwichtenberg, Gemeinde Galenbeck

Abbildung 9: Ergebnis der Landtagswahlen 2016 in M-V

Abbildung 10: Gewinne und Verluste im Vergleich zu 2011

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Gebietseinteilung Mecklenburg-Vorpommerns 1990-2016

1 Einleitung

Eine durchschnittlich älter werdende Gesellschaft und sinkende Einwohnerzahlen sind Probleme, die uns in der Zukunft erwarten werden. Kreis- und Gemeindereformen stellen eine Neuordnung der Verwaltungsbezirke dar, mit dem Ziel, der Schaffung einer effizienteren Verwaltungsstruktur und Daseinsvorsorge.

Durch eine solche Reform wird versucht, den Problemen entgegenzuwirken, um somit den Herausforderungen der Zukunft hinsichtlich sich verändernder Bevölkerungsstrukturen gerecht zu werden.

Folgende Begriffe sind für ein besseres Verständnis des Folgenden definiert:

Landkreis: Ein Landkreis ist politischer Verwaltungsbezirk innerhalb eines Landes. So ist bspw. Vorpommern-Greifswald ein Kreis im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern (siehe Abbildung 1, grau und rot markiert,).

Gemeinde: Eine Gemeinde ist ein politischer Verwaltungsbezirk innerhalb eines Kreises eines Landes z.B. Kemnitz ist eine Gemeinde im Landkreis Vorpommern-Greifswald (siehe Abbildung 1, rot markiert).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1, Kemnitz (bei Greifswald), (Wikipedia)

Kreisgebietsreform: Eine Kreisgebietsreform (Kreisreform) stellt eine Neugliederung der Landkreise bzw. der Verwaltungsbezirke dar. Sie erfolgt durch eine Auflösung kleinerer Landkreise, die durch einen Zusammenschluss einen größeren Verwaltungsbezirk (einen größeren Landkreis) bilden.

Gemeindereformen: Eine Gemeindereform ist eine Fusion (Zusammenschluss) mehrerer kleinerer Gemeinden zu einer größeren Gemeinde. (FRANKE 2012: 20f.)

2 Erwarteter Nutzen von Kreis- und Gemeindereformen

Mit einer Kreisgebiets- und oder Gemeindereform findet ein Zusammenschluss mehrerer Verwaltungsbezirke statt. Das dabei neu entstandene Gebiet besitzt nun die Flächengrößen und Einwohnerzahlen der vorherigen Verwaltungsbezirke. Durch diese Reformen soll gezielt die Qualität der Daseinsvorsorge und der Verwaltung verbessert, der Verwaltungsapparat effizienter gestaltet sowie eine erheblich messbare Kosteneinsparung erzielt werden. Mit anderen Worten: mehr Bürgernähe, weniger Bürokratie, eine erhöhte Leistungsfähigkeit des Personals und Organisation, kostengünstigere Aufgabenerledigungen sowie eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung. Dies findet sich z.B. im Ausbau von Feuerwehren (im Sinne des Brandschutzes), im Ausbau der Kinderbetreuung, bspw. in Form von Kindergärten oder in der Zusammenlegung von Ämtern der vorherigen Verwaltungsbezirke wieder. Außerdem soll das Problem des demographischen Wandels, dass älter Werden der Einwohner sowie sinkende Einwohnerzahlen, mit diesen Reformen entgegengewirkt werden (REUBER 1999: 72ff.).

2.1 Erfolgsfaktoren der Reformen

Der Erfolg einer Kreis- oder Gebietsreform ist abhängig von verschiedenen Gegebenheiten, sowohl vor als auch nach einer Reform. Folgende Faktoren sind für die Durchführung einer erfolgreichen Reform ausschlaggebend:

Territoriale Ausgangssituation: Der Erfolg einer Reform hängt von der Größe des neu entstandenen Verwaltungsbezirks ab, die sich aus dem Zusammenschluss mehrerer Kreise oder Gemeinden zusammenfasst. Je nach der wirtschaftlichen, politischen oder sozialen Lage mehrerer Gebiete findet ein solcher Zusammenschluss statt. Die Größe des neu entstandenen Verwaltungsbezirkes ist insofern bedeutend für den Erfolg, da ein zu großer Bezirk die erwarteten Ziele weniger einhalten kann, Aufgrund der entstehenden Kosten für Verwaltungsorgane (Ämter) und der Daseinsvorsorge.

Institutionelle Ausgangslage und Einrichtungen: Die Verfügbarkeit sowie die Ausstattung von verschiedenen Institutionen und Einrichtungen, bspw. Feuerwehren oder Ämtern, ist ein weiterer Erfolgsfaktor für eine Reform.

Wenn demnach bspw. eine Feuerwehr nach einer Reform für besseren Brandschutz auf ein größeres Gebiet als vorher sorgen kann, oder ein Amt eine größere Verfügbarkeit auf ein erweitertes Gebiet anbieten kann, wird ein Ziel erfüllt.

Dadurch können sowohl Kosteneinsparungen als auch effizientere Verwaltungen ermöglicht werden.

Gesteigerte Leistungskraft: Nach einer erfolgreichen Reform sollten gesteigerte Leistungen des neuen Verwaltungsbezirkes zu erkennen seien. Diese Leistung zeigt sich in einer effizienteren und kostensparenden Arbeit der Verwaltungsämter und Institutionen. Solche Leistungen stellen sich jedoch erst mittelfristig ein, was bedeutet, dass eine abschließende Bewertung nicht unmittelbar der Reform erfolgen kann. (KUHLMANN et al 2017: 70f.)

Gesteigerte Einwohnerzahl: Durch einen Zusammenschluss wird eine gesteigerte Einwohnerzahl im neuen Verwaltungsbezirk erreicht. Diese bestimmt indirekt z.B. durch ihr Steueraufkommen die finanzielle Ausstattung einer Kommune und somit die Leistung des Verwaltungsapparates. Sie kann außerdem zur Erhaltung und oder Beschaffung wichtiger Einrichtungen und Institutionen führen. Diese können unter anderem Schulen oder Kindertagesstätten seien, welche erst bei einer bestimmten Anzahl an Kindern der Einwohner eine qualitativ hochwertige Betreuung bzw. Ausbildung gewährleisten können.

So ist bspw. die Neue Friedländer Gesamtschule (nfg) im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte eine Schule, die über 700 Schülerinnen und Schüler sowohl aus der Gemeinde Friedland als auch den umliegenden Gemeinden unterrichtet.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2, Neue Friedländer Gesamtschule (Luftbild), (Lehrer-in- mv)

2.2 Hemmnisse der Reformen

Der Erfolg einer Kreis- oder Gemeindereform kann unter verschiedenen Faktoren gehemmt werden oder scheitern. Folgende Faktoren können sich negativ bzw. zu mindestens hemmend auf eine Reform auswirken:

Erreichbarkeit von Behörden: Nach einem Zusammenschluss von Kreisen und oder Gemeinden wirken größere, zentralisierte Verwaltungsstrukturen sich teils negativ auf die Erreichbarkeit der örtlichen Behörden auf die Einwohner aus. Bspw. müsste ein Einwohner, der zuvor bei einen örtlichen Amt Unterlagen einzureichen hatte, nun zu einem zusammengelegten Amt, welches weiter entfernt liegt. Um den Einwohnern die Erreichbarkeit zu ermöglichen, müssen zum einen kleinere Verwaltungsstrukturen der Behörden in ländlichen Räumen erhalten bleiben, welche sich jedoch negativ auf ein erwartetes Einsparziel auswirken. (MÜLLER/TRUTE 1996:)

Verstöße gegen Landesgesetze: Gesetzliche Landesverfassungen widersprechen zum Teil den Zielen einer Kreis- und oder Gemeindereform, z.B. in der Größengestaltung der Landkreise. Das Landesgericht in Mecklenburg-Vorpommern (LVerfG M-V) sah die für das Jahr 2009 geplante Kreisgebietsreform unvereinbar mit dem Recht auf kommunale Selbstverwaltung aus Art. 72 I 2 LV M-V und ließ dadurch diese Reform scheitern, weshalb eine neue Reform geplant werden musste. (SIKATZKI 2018: 11)

Sinkendes Engagement der Einwohner: In zusammengelegten Landkreisen und Gemeinden kann bei den Einwohnern ein verringertes Heimatgefühl hervorgerufen werden. Gründe dafür könnten unteranderem die Unbekanntheit der neuen Gemeindemitglieder oder die ferne zu gesellschaftlichen und politischen Zentren seien. Dies hat zur Folge, dass das politische und ehrenamtliche Engagement und die Wahlbeteiligung bei den Einwohnern sinkt.

3 Übersicht über Kreis- und Gemeindereformen in Deutschland

In der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland (BRD) wurden Gebietsreformen vermehrt durchgeführt. Zwischen 1968 und 1978 wurden Kreis- und Gemeindereformen in allen Bundesländern durchgeführt. Erstmals erfolgten diese 1993 und 1994 in den neuen Bundesländern auf dem Gebiet der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR).

Die umfangreichsten Veränderungen von Städte-, Gemeinde- und Landkreisgrenzen fanden in der BRD in den Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen statt. (SIKATZKI 2018: 3)

So wurde bspw. die Anzahl der Gemeinden in Bayern von 9 620 auf 2 051 von 1970 bis 1978 verringert (HAMANN 2005: 71).

In Nordrhein-Westfalen wurde in zwei Neugliederungsprogrammen von 1965 bis 1977 die Anzahl der Gemeinden von 2 362 auf 396 und von 1965 bis 1975 die Anzahl der Landkreise von 57 auf 31 verringert.

Im Zeitraum von 1967 bis 1975 wurde in der BRD bundesweit die Anzahl der Gemeinden von 24 357 auf 8 518 verringert, die Anzahl der Landkreise von 425 auf 235 reduziert. Das bedeutet, die Anzahl der Gemeinden wurde um 65 %, die Anzahl der Landkreise um etwa 45 % geringer (MECKING 2012:).

Auf dem Gebiet der DDR, bzw. in Ostdeutschland, wurde nach 1990 bis in die Mitte der 90er Jahre und erneut nach 2000 umfangreiche Kreis und Gemeindereformen durchgeführt. Das Ziel lautete dabei, die Bevölkerungsanzahl in den Landkreisen zu erhöhen. Dies führte wegen der dortigen geringen Einwohnerdichte automatisch zu Ausdehnungen der Landkreise in der Größe der Flächen.

3.1 Kreisgebietsreformen in Mecklenburg-Vorpommern

Nach der Deutschen Wiedervereinigung 1990 bestand Mecklenburg-Vorpommern (M-V) aus 31 Landkreisen, 6 Kreisfreie Städte und insgesamt 1 124 Gemeinden siehe Abbildung 3).

Diese Struktur sollte zukunftsfähiger gestaltet werden, da sehr viele Verwaltungsbezirke finanziell nicht auf ihrer Größe leistungsfähig genug waren, um den Herausforderungen der Zukunft gerecht zu werden.

1993 wurde das Gesetz zur Neuordnung der Landkreise und kreisfreien Städte beschlossen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 3, Landkreise Mecklenburg-Vorpommerns 1991, (H.Klüter)

Nach der ersten Kreisgebietsreform wurde die Anzahl der Landkreise von 37 auf 18 reduziert (siehe Abbildung 4) (KLÜTER 2018: 3f.). Diese Reform wurde überwiegend positiv angenommen, obwohl das Ziel einer zukunftsfähigen Gebietsstruktur teils nicht erfüllt wurde. Die finanzielle Lage der Gemeinden verschlechterte sich und ein demographischer Wandel, der die Einwohneranzahl senkt sowie im Durchschnitt altern lässt.

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