Durch immer günstigere Tarifangebote der sog. Provider ist das Internet
mittlerweile für fast jedermann günstig zugänglich geworden1. So
wird nicht mehr nur präzise nach bestimmten Internetseiten und Informationen
gesucht, sondern häufig ein Großteil der Freizeit mit Surfen
im Internet verbracht. Zu unzähligen Themen jedweder Art finden
sich Internetseiten und Angebote, welches einen genauso immensen
Bedarf an Meinungsaustausch zwischen den Benutzern mit sich
bringt. Plattformen dazu bieten vor allem Internetforen, wo Erfahrungsberichte
und Beurteilungen von Produkten oder einfach nur gemeinsame
Interessen diskutiert werden können. In den letzten Jahren
ist die Zahl solcher Foren enorm gestiegen und sie stellen nunmehr ein
häufig genutztes Kommunikationsmittel dar. Da aber auch das Internet
bekanntlich kein rechtsfreier Raum ist, gelten auch hier Normen
und Regeln für alle Nutzer. Im Folgenden sollen insbesondere die
Haftungsvorschriften der Webforenbetreiber näher beleuchtet werden,
welche sehr verworren erscheinen und bislang von Literatur und
Rechtsprechung höchst unterschiedlich ausgelegt werden. Diente vor einigen Jahren das Internet noch vornehmlich der reinen
Informationsbeschaffung, so hat es sich der Charakter des Internets in
letzter Zeit gewandelt: durch Tauschbörsen, Open-Source-Projekte
und Internetforen spielt heutzutage der interaktive und kommunikative
Aspekt des Internets eine gewichtige Rolle. Der Benutzer ist nicht nur
passiver Konsument von Informationen sondern kann selbst aktiv
werden und seinerseits Informationen bereitstellen, an Projekten mitarbeiten
oder in Foren diskutieren. Diese Wandlung wird allgemein
als „Web 2.0“ bezeichnet, als eine neuere Version des Internets. Die für diese Seminararbeit maßgeblichen Internetforen spielen im
Web 2.0 eine gewichtige Rolle. Durch sie kann nahezu jeder Benutzer
an Themendiskussionen unterschiedlichster Natur, sei es aktuelles
Tagesgeschehen oder das gemeinsame Hobby, teilhaben und mitwirken.
In einem Forum werden die einzelnen Themenbereiche und Beiträge
archiviert und sind in der Regel über einen längeren Zeitraum
abrufbar.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Die neue Erscheinungsform des „Web 2.0“
C. Haftungsregelungen für Webforenbetreiber
I. Gesetzliche Spezialregelungen des Internets
II. Differenzierung der Haftung nach Art des Forumsbeitrages
1. Eigene Inhalte
2. Fremde Inhalte
3. Sich-zu-Eigen-gemachte Inhalte
III. Reichweite der Verantwortlichkeit von Webforenbetreibern
1. Verantwortlichkeit für Schadensersatz
a) Kenntnis der Rechtswidrigkeit
b) Kennenmüssen der Rechtswidrigkeit bei Schadensersatzansprüchen
2. Problematik der Unterlassungsansprüche
IV. Entwicklung der Rechtsprechung zur Verantwortlichkeit
1. „Rolex“-Entscheidung des BGH
a) Darstellung des Urteils
b) Bewertung des Urteils
2. Der „Heise“-Fall
a) Darstellung der Urteile des LG und OLG Hamburgs
b) Bewertung der Entscheidungen
3. Der Alternativansatz des OLG Düsseldorf
a) Subsidiarität der Haftung als Alternative
b) Bewertung des Ansatzes des OLG Düsseldorf
4. Bestätigung der „Rolex“- Rechtsprechung durch den BGH
5. Erneute Abweichung durch das LG Hamburg.
D. Fazit und Ausblick
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Seminararbeit untersucht die komplexe und oft widersprüchliche zivilrechtliche Haftungssituation von Betreibern von Internetforen im Kontext des „Web 2.0“, wobei insbesondere die Abgrenzung zwischen Haftungsprivilegierungen und einer richterrechtlich entwickelten Störerhaftung im Fokus steht.
- Analyse der gesetzlichen Haftungsgrundlagen im TMG
- Differenzierung der Verantwortlichkeit nach Art der Foreninhalte
- Kritische Würdigung der Rechtsprechung (BGH, LG/OLG Hamburg, OLG Düsseldorf)
- Untersuchung der Problematik von Unterlassungsansprüchen
- Diskussion über Zumutbarkeit von Überwachungspflichten und private Zensur
Auszug aus dem Buch
3. Sich-zu-Eigen-gemachte Inhalte
Zudem hat sich eine dritte Gruppe von Inhalten herausgebildet, die keine Normierung im Gesetz findet, aber stark diskutiert wird. Es sollen auch dann eigene Inhalte vorliegen, wenn der Betreiber fremde Inhalte so übernimmt, dass er erkennbar für sie die Verantwortung übernehmen will. Die Existenz dieser Art von Inhalten wird mittlerweile weitgehend angenommen, eine Auslegung dieses Begriffs wird jedoch unterschiedlich vorgenommen. So liegt einer Auffassung nach ein sich-zu-Eigen-machen bereits bei bloßer Verwendung eines allgemeinen Disclaimers vor, da ein Betreiber lenkend auf die Inhalte einwirken könne. Noch weiter ging das LG Trier, das ein grundsätzliches Sich-zu-Eigen-machen des Forenbetreibers von Beiträgen annahm, solange er keine Überprüfung und ggf. Entfernung der Beiträge annahm. Diese alten Auffassungen dürften jedoch durch die Rechtsfortbildung der Rechtsprechung als überholt gelten. Sie sind jedenfalls schon deswegen abzulegen, da der Wortlaut des § 7 II TMG solche Überprüfungspflichten explizit ausschließt.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Arbeit führt in die zunehmende Bedeutung von Internetforen als Kommunikationsmittel ein und skizziert die Problematik einer uneinheitlichen Haftungsauslegung.
B. Die neue Erscheinungsform des „Web 2.0“: Es wird die Wandlung des Internets vom Informationsabruf zum interaktiven Nutzer-Medium beschrieben, die neue Anforderungen an die Verantwortlichkeit stellt.
C. Haftungsregelungen für Webforenbetreiber: Dieses Kapitel erläutert die gesetzlichen Grundlagen im TMG, die Haftungsdifferenzierung nach Inhaltsarten sowie die Reichweite der Verantwortlichkeit für Schadensersatz und Unterlassung.
D. Fazit und Ausblick: Die Arbeit kritisiert die dogmatisch unsaubere Rechtsprechung zur Störerhaftung und fordert eine klarere gesetzliche Regelung zur Haftungsfreistellung von Forenbetreibern.
Schlüsselwörter
Web 2.0, Internetforum, Betreiberhaftung, Providerhaftung, Störerhaftung, TMG, Unterlassungsanspruch, Schadensersatz, Rechtswidrigkeit, Überwachungspflicht, E-Commerce-Richtlinie, Meinungsfreiheit, Notice and take down, Rechtssicherheit, Haftungsprivilegierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die rechtliche Haftung von Betreibern von Internetforen für rechtswidrige Inhalte, die von Nutzern in diesen Foren eingestellt werden.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die Haftungsprivilegierung nach dem Telemediengesetz (TMG), die Abgrenzung der Störerhaftung sowie die Problematik von Unterlassungsansprüchen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die teilweise widersprüchliche Rechtsprechung zur Haftung von Forenbetreibern zu analysieren und aufzuzeigen, inwieweit diese mit den gesetzlichen Haftungsfreistellungen in Einklang steht.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine juristische Analyse, die geltende Gesetzestexte, europarechtliche Richtlinien und eine Vielzahl relevanter Gerichtsentscheidungen systematisch auswertet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der gesetzlichen Grundlagen, die Differenzierung nach Inhaltsarten (eigene vs. fremde Inhalte) sowie eine detaillierte Analyse der Rechtsprechungsentwicklung, insbesondere zur Störerhaftung.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Störerhaftung, Haftungsprivilegierung, TMG, Unterlassungspflichten und Web-2.0-Foren geprägt.
Wie bewertet der Autor die "Rolex"-Entscheidung des BGH?
Der Autor steht dieser Entscheidung kritisch gegenüber, da sie die Haftungsprivilegierung des TMG bei Unterlassungsansprüchen verneint und dogmatisch problematische Überwachungspflichten begründet.
Warum wird die Subsidiaritätslösung des OLG Düsseldorf als interessant erachtet?
Diese Lösung wird als anbieterfreundliche Alternative gesehen, bei der der Betreiber erst nach Kenntniserlangung in die Haftung genommen wird, was die Rechtssicherheit für Betreiber erhöhen würde.
Welches Fazit zieht der Autor zur aktuellen Rechtsprechung?
Der Autor kommt zum Schluss, dass die aktuelle Rechtsprechung oft undurchführbare Überwachungspflichten auferlegt und der Gesetzgeber durch klarere Formulierungen für mehr Rechtssicherheit sorgen sollte.
- Quote paper
- Jan Przygoda (Author), 2008, Haftung im web 2.0: Die Verantwortlichkeit der Betreiber von Webforen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/113236
