Ein einstweiliges Rechtsschutzverfahren regelt die Zeitspanne bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren. Es soll verhindern, dass Menschen in dieser Zeit in Notlagen geraten. Die Hausarbeit beschäftigt sich hauptsächlich damit, wie Antragsteller:innen glaubhaft machen können, dass ihr Begehren eilbedürftig ist. Da diese Glaubhaftmachung der Eilbedürftigkeit aber nur ein Baustein im einstweiligen Rechtsschutzverfahren ist, werden auch andere Bestandteile kurz umrissen.
Zunächst werden in Kapitel 2 Begriffe geklärt. Es wird beschrieben, was ein einstweiliges Rechtsschutzverfahren ist, wann es zustande kommt und worauf es in dem Antrag ankommt. Um ein umfängliches Verständnis des Titels der Arbeit zu erlangen, werden auch die Begriffe der Eilbedürftigkeit und der Glaubhaftmachung beschrieben. Hier werden auch schon bestimmte Anforderungen an den Antrag auf eine einstweilige Anordnung dargestellt.
Kapitel 3 wird anhand eines aktuellen Beschlusses die Glaubhaftmachung von Anordnungsgrund, also der Eilbedürftigkeit, und Anordnungsanspruch, der damit eng verknüpft ist, anschaulich gemacht. Das Beispiel wurde so gewählt, dass gut ersichtlich ist, wie die Eilbedürftigkeit begründet wird, welche Beweismittel eingebracht werden, was diese aussagen und warum dem Antrag stattgegeben wurde. Damit ist ein grundsätzliches Verständnis dafür geschaffen, wie in einem einstweiligen Verfahren mit Gesetzen und Begründungen umgegangen wird. Um deutlich zu machen, dass hier aber ein Spannungsfeld besteht, folgt in Kapitel 3.3 ein Exkurs zu wiederum aktuellen Fällen, in denen aber sowohl die Gesetzeslage noch neu als auch Begründungen in ähnlich gelagerten Fällen nicht konsistent sind. Der Exkurs soll also über die reine Darstellung der Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Eilbedürftigkeit Probleme aufwerfen, die in einstweiligen Rechtsschutzverfahren auftreten können und in der ständigen Rechtsprechung immer wieder neu angegangen werden müssen. Ein Fazit beschließt die Arbeit.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Begriffe
- Einstweiliges Rechtsschutzverfahren
- Eilbedürftigkeit
- Glaubhaftmachung
- Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Eilbedürftigkeit anhand eines Beispiels
- Ein Beispiel
- Anordnungsanspruch
- Anordnungsgrund: Eilbedürftigkeit
- Exkurs: Uneindeutige Rechtslagen
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit analysiert die Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Eilbedürftigkeit im einstweiligen Rechtsschutzverfahren, einem wichtigen Instrument zur Vermeidung von Notlagen während der Phase bis zur endgültigen Entscheidung im Hauptsacheverfahren. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie Antragsteller glaubhaft machen können, dass ihr Anliegen eilbedürftig ist. Die Arbeit betrachtet dabei sowohl die rechtlichen Grundlagen als auch die praktische Anwendung anhand eines konkreten Praxisbeispiels.
- Rechtliche Grundlagen des einstweiligen Rechtsschutzes
- Bedeutung der Eilbedürftigkeit und ihre Glaubhaftmachung
- Anforderungen an den Antrag auf einstweilige Anordnung
- Anwendung der Rechtsgrundlagen in einem Praxisbeispiel
- Herausforderungen im Umgang mit uneindeutigen Rechtslagen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik des einstweiligen Rechtsschutzes und seine Bedeutung für die Vermeidung von Notlagen ein. Das zweite Kapitel beleuchtet die zentralen Begriffe des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens, darunter die Eilbedürftigkeit und die Glaubhaftmachung. Es werden die rechtlichen Grundlagen und die Anforderungen an den Antrag auf einstweilige Anordnung erläutert. Kapitel 3 greift ein aktuelles Praxisbeispiel auf, um die Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Eilbedürftigkeit und des Anordnungsanspruchs im einstweiligen Verfahren anschaulich darzustellen. Es wird gezeigt, wie die Eilbedürftigkeit begründet wird, welche Beweismittel relevant sind und wie das Gericht zu seiner Entscheidung gelangt. Der Exkurs im dritten Kapitel widmet sich der Problematik uneindeutiger Rechtslagen und den Herausforderungen, die sich im Kontext von einstweiligen Verfahren daraus ergeben.
Schlüsselwörter
Einstweiliger Rechtsschutz, Eilbedürftigkeit, Glaubhaftmachung, Anordnungsanspruch, Anordnungsgrund, Praxisbeispiel, Rechtslagen, Sozialrecht, Verwaltungsrecht, Verfahren, Gericht, Antrag, Beweismittel, Entscheidung, Rechtsprechung.
- Arbeit zitieren
- Sabrina Kohl (Autor:in), 2021, Darstellung der Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer Eilbedürftigkeit im einstweiligen Rechtsschutzverfahren anhand eines Praxisbeispiels, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1132868
