In dieser Arbeit soll die hier naheliegende Frage beantwortet werden, inwieweit dem Anschlussinhaber eine solche Störung des Familienlebens zumutbar ist und welche Pflichten ihn dahingehend treffen können. Zu diesem Zwecke wird sowohl die einschlägige höchstrichterliche als auch instanzgerichtliche Rechtsprechung unter zivilrechtlichen und grundrechtlichen Gesichtspunkten analysiert. Dabei werden anhand der jeweiligen Haftungsinstitute – der täterschaftlichen Haftung und der mittelbaren Haftung als Störer und Aufsichtspflichtiger – auch die Unterschiede bei volljährigen und minderjährigen Familienangehörigen erläutert.
Das Streaming hat den Zugang sowohl zu Filmen und Serien als auch zur Musik grundlegend verändert und sich über die Jahre fest im Alltag vieler Menschen verankert. Angesichts dieser Möglichkeit eines einfachen und kostengünstigen Zugangs zu einer nahezu unbegrenzten Auswahl verschiedenster Werke erscheint eigentlich naheliegend, dass gerade die Attraktivität von unerlaubtem Werkgenuss im Internet immer weiter sinkt. Trotzdem machen vor allem Rechtsverletzungen durch illegales Filesharing im Internet weiterhin einen großen Teil urheberrechtlicher Rechtsstreitigkeiten aus und die Nachfrage nach Filesharing-Programmen und auf sogenannten Tauschbörsen scheint nicht nachzulassen.
Die zentrale Problematik der Rechtsverfolgung in Filesharing-Sachverhalten ist, dass nicht der Täter der Rechtsverletzung, sondern nur der Anschlussinhaber, über dessen Anschluss die Rechtsverletzung begangen wurde, unmittelbar identifiziert werden kann. Beim Versuch der Täterermittlung im Prozess kollidiert somit regelmäßig das berechtigte Durchsetzungsinteresse des Rechteinhabers mit der abzusichernden Integrität personaler und familialer Beziehungen aufseiten des Anschlussinhabers.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Das Problem der Täterermittlung
- II. Rechtlicher Rahmen
- B. Täterhaftung des privaten Anschlussinhabers
- I. Die Täterschaftsvermutung des Anschlussinhabers
- II. Die sekundäre Darlegungslast
- III. Das Pflichtenprogramm in Familiensachverhalten
- 1. Die Sensibilisierung des Filesharing-Haftungsregimes in „Afterlife“
- 2. Die Konkretisierung des Pflichtenprogramms
- IV. Das unionsrechtliche Durchsetzungsregime im Abwägungsprozess
- 1. Grenzziehung des EuGH in „Bastei Lübbe/Strotzer“
- 2. Die,,Loud\"-Entscheidung als Wendepunkt des Sensibilisierungsprozesses?
- C. Mittelbare Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers
- I. Haftung nach § 832 Abs. 1 BGB
- 1. Aufsichtspflicht im Eltern-Kind-Verhältnis
- 2. Täterschaftliche Verantwortlichkeit des Minderjährigen
- 3. Auswirkungen auf die Rechtsdurchsetzung
- II. Haftung als Störer
- 1. Pflichtenkatalog des Anschlussinhabers
- 2. Haftungsprivilegierung des privaten Anschlussinhabers
- I. Haftung nach § 832 Abs. 1 BGB
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht das Filesharing-Haftungsregime im Hinblick auf seine Anwendbarkeit in Familiensachverhalten. Dabei fokussiert sie sich auf die Haftung des privaten Anschlussinhabers, sowohl als unmittelbarer Täter als auch als mittelbar Verantwortlicher. Die Arbeit befasst sich mit der Sensibilisierung des Rechtsrahmens für familiäre Belange, insbesondere im Kontext des Datenschutzes und der familiären Privatsphäre.
- Die Täterhaftung des Anschlussinhabers im Filesharing-Kontext
- Die sekundäre Darlegungslast und ihre Auswirkungen in familiären Konstellationen
- Die Haftung des Anschlussinhabers als Störer
- Das unionsrechtliche Durchsetzungsregime im Abwägungsprozess zwischen Schutz von Urheberrechten und Schutz der Privatsphäre
- Die Rechtsprechung des EuGH und des BGH im Zusammenhang mit Filesharing-Fällen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung befasst sich mit dem Problem der Täterermittlung im Filesharing-Kontext und stellt den rechtlichen Rahmen vor. Kapitel B untersucht die Täterhaftung des privaten Anschlussinhabers. Hier wird die Täterschaftsvermutung des Anschlussinhabers, die sekundäre Darlegungslast und das Pflichtenprogramm in Familiensachverhalten diskutiert. Zudem wird das unionsrechtliche Durchsetzungsregime im Abwägungsprozess zwischen Schutz von Urheberrechten und Schutz der Privatsphäre beleuchtet. Kapitel C beschäftigt sich mit der mittelbaren Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers, insbesondere im Rahmen der Haftung nach § 832 Abs. 1 BGB und der Störerhaftung. Hier wird der Pflichtenkatalog des Anschlussinhabers und die Haftungsprivilegierung des privaten Anschlussinhabers im Familienkontext näher betrachtet.
Schlüsselwörter
Filesharing, Haftung, Anschlussinhaber, Urheberrecht, Privatsphäre, Datenschutz, Familie, Sekundäre Darlegungslast, Störerhaftung, EuGH, BGH, Pflichtenprogramm, Sensibilisierung, Abwägungsprozess, Rechtsdurchsetzung, Familienbezug
- Quote paper
- Marvin Lindtke (Author), 2021, Filesharing-Haftungsregime, insbesondere in Familiensachverhalten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1137542
