Diese Hausarbeit hat das Thema: Die Amtsführung des Bundespräsidenten im Staatsgefüge der Bundesrepublik Deutschland - Betrachtungen zum höchsten Amt im Staat.
Beleuchtet werden soll die These, ob der Bundespräsident ein politisch wenig einflußreiches Amt inne hat, oder ob er doch mehr ist als ein „Staatsnotar“ oder eine bloße repräsentative Figur.
Vorangestellt wird den Ausführungen zum Bundespräsidenten eine kurze Betrachtung zum Amt des Reichspräsidenten der Weimarer Reichsverfassung und den Amtsinhabern von 1919 bis 1934. Dies ist m.E. notwendig um die politisch-historische Diskussion um das Präsidentenamt und um das GG besser verstehen zu können.
Als thematischer Schwerpunkt folgt eine Darstellung zum Amt des Bundespräsidenten im Zusammenspiel mit anderen Verfassungsorganen, zum Rahmen und den Möglichkeiten der Amtsführung des Amtes im förderalen Staatsgefüge der Bundesrepublik Deutschland.
In einem Exkurs wird kurz die These beleuchtet, ob aus „Weimar“ Lehren gezogen wurden und ob Bundespräsident und Reichspräsident überhaupt vergleichbar sind.
Abgeschlossen wird die vorliegende Hausarbeit mit einer Zusammenfassung und Schlussbetrachtung.
Ein kleinerer Aspekt der Hausarbeit gilt – in kurzen Einblendungen – der konkreten Amtsführung der jeweiligen Amtsinhaber von Theodor Heuss bis zu Johannes Rau und wie sie ihre Schwerpunkte setzten. Es soll dabei aufgezeigt werden, welche Akzente von der Person gesetzt wurden, wie sie ihre verfassungsmäßigen Spielräume nutzte und welche politischen Entwicklungen in Deutschland zu beobachten waren bzw. zu beobachten sind.
Inhaltsverzeichnis
Vorbemerkungen
1. Einleitung
2. Das Amt des Reichspräsidenten
2.1. Amtszeit, Wahl, Wählbarkeit
2.2. Rechte, Pflichten und Befugnisse
2.3. Die Reichspräsidenten seit 1919
2.3.1. Friedrich Ebert
2.3.2. Paul von Hindenburg
3. Der Bundespräsident: Amtsausübung und Mittel der Amtsführung
3.1. Die Vorgeschichte
3.2. Das höchste Amt im Staat
3.2.1. Das Prinzip der Inkompatibilität
3.2.2. Wahlvoraussetzungen
3.2.3. Die Bundesversammlung
3.3. Staatsrechtliche und völkerrechtliche Betrachtung
3.3.1. Völkerrechtliche Vertretung der Bundesrepublik Deutschland
3.3.2. Verkündigung der Gesetze
3.3.3. Ernennung von Bundesbediensteten
3.3.4. Sonstige Kompetenzen und Reglementierungen
3.4. Protokoll und Streitkräfte
3.4.1. Diplomatisches Protokoll und Bundessymbole
3.4.2. Streitkräfte
3.5. Kompetenzen der Verfassungsorgane untereinander
3.5.1. Bundespräsident im Bezug zu Bundesregierung und Bundestag
3.5.2. Bundespräsident im Bezug zu den sonstigen Verfassungsorganen
a) Bundesrat
b) Bundesversammlung
c) Bundesverfassungsgericht
d) Gemeinsamer Ausschuss
3.6. Politische Einflussnahme des Bundespräsidenten
3.7. Die Macht des Wortes
Exkurs: Bundespräsident/Reichspräsident im Vergleich - Lehren aus Weimar?
Gegenüberstellung der Kompetenzen
Vergleich Bundespräsident / Reichspräsident
4. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die Rolle und die Amtsführung des Bundespräsidenten im Staatsgefüge der Bundesrepublik Deutschland, um zu untersuchen, ob es sich dabei lediglich um eine repräsentative Figur handelt oder ob tatsächliche politische Gestaltungsmöglichkeiten bestehen.
- Historischer Vergleich zum Amt des Reichspräsidenten der Weimarer Republik.
- Untersuchung des Verhältnisses zu anderen Verfassungsorganen (Bundestag, Bundesregierung, Bundesverfassungsgericht).
- Analyse der Kompetenzen und Grenzen des Amtes laut Grundgesetz.
- Betrachtung der informellen Macht des Bundespräsidenten durch politische Einflussnahme und öffentliche Reden ("Die Macht des Wortes").
- Kurze biografische Einordnung und Bewertung der Amtsführung bisheriger Bundespräsidenten von Theodor Heuss bis Johannes Rau.
Auszug aus dem Buch
3.7. Die Macht des Wortes
„Die Macht des Wortes“ ist die wirkliche politische Macht des Bundespräsidenten, nicht die wenigen Artikel des GG.
Durch seine Reden kann er mehr bewirken, als jeder andere Politiker. Ob es Gedenkansprachen, Neujahrsansprachen oder Reden zur aktuellen Lage sind, er versucht die Politiker und die Bürger zum Überlegen und Handeln zu bewegen. Während der Kanzler und Regierungschef zur Rechtfertigung seiner Politik auftritt, soll das nach dem GG aus der unmittelbaren politischen Tagesaktivität herausgenommene Staatsoberhaupt eher verbindenden Charakter haben.
Die Unabhängigkeit des Amtes verfehlt bei der Bevölkerung ihre Wirkung nicht, denn für Manchen ist der Bundespräsident die letzte Hoffnung. Jeder soll das Gefühl haben, mit seinen Anliegen ernst genommen zu werden.
Der Bundespräsident hat zwar keine Weisungsbefugnis, doch durch das Weiterleiten an die „richtige Stelle“ und „mit Bitte um nochmalige Überprüfung“ kann so manches Problem gelöst werden.
Der Bundespräsident ist somit auch Vertreter des Volkes.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Thematik der Amtsführung des Bundespräsidenten und die zu untersuchende These bezüglich des politischen Einflusses des Amtes.
2. Das Amt des Reichspräsidenten: Historische Darstellung der Rolle und Befugnisse des Reichspräsidenten während der Weimarer Republik sowie deren Auswirkungen.
3. Der Bundespräsident: Amtsausübung und Mittel der Amtsführung: Detaillierte Analyse der verfassungsrechtlichen Grundlage, Kompetenzen und der Zusammenarbeit mit anderen Verfassungsorganen.
4. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung: Fazit über die Rolle des Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt und die Bedeutung seiner Amtsführung für die politische Kultur.
Schlüsselwörter
Bundespräsident, Reichspräsident, Grundgesetz, Weimarer Republik, Staatsoberhaupt, politische Macht, Verfassungsorgane, Bundesversammlung, Inkompatibilität, politische Einflussnahme, Macht des Wortes, Neutralität, Demokratie, Regierungsbildung, Amtsführung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit im Kern?
Die Arbeit befasst sich mit der verfassungsrechtlichen Stellung und der tatsächlichen politischen Bedeutung des Amtes des Bundespräsidenten in der Bundesrepublik Deutschland.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Zentrum stehen die Kompetenzen des Bundespräsidenten, sein Zusammenspiel mit anderen Verfassungsorganen sowie ein historischer Vergleich zum Reichspräsidenten der Weimarer Republik.
Was ist die primäre Forschungsfrage der Arbeit?
Die Arbeit untersucht, ob der Bundespräsident lediglich eine „repräsentative Figur“ bzw. ein „Staatsnotar“ ist oder ob er über reale politische Gestaltungsmöglichkeiten verfügt.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche und staatsrechtliche Analyse, die auf einer Auswertung von Fachliteratur, Verfassungstexten und der Untersuchung der Amtsführung bisheriger Bundespräsidenten basiert.
Was wird schwerpunktmäßig im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die verfassungsrechtliche Analyse des Amtes, die Darstellung der Kompetenzen im Verhältnis zu anderen Verfassungsorganen und die Erörterung informeller politischer Einflussmöglichkeiten.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich diese Arbeit charakterisieren?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Grundgesetz, Weimarer Republik, politisches System der Bundesrepublik, Kompetenzen des Staatsoberhauptes und die „Macht des Wortes“ definiert.
Wie unterscheidet sich die politische Machtstellung des Bundespräsidenten von der des Weimarer Reichspräsidenten?
Der Reichspräsident verfügte über weitreichende Vollmachten wie das Notverordnungsrecht und den Oberbefehl über die Reichswehr, während der Bundespräsident eine wesentlich schwächere Stellung innehat und primär integrativ sowie beratend wirkt.
Welche Rolle spielt die „Macht des Wortes“ für den Bundespräsidenten?
Da der Bundespräsident keine formale Entscheidungsgewalt in der Tagespolitik besitzt, nutzt er seine Reden und öffentliche Präsenz, um moralische Maßstäbe zu setzen, Debatten anzustoßen und als Integrationsfigur zu wirken.
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- Michael Helbig (Author), 2001, Die Amtsführung des Bundespräsidenten im Staatsgefüge der Bundesrepublik Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/114147
