Als zu Beginn des letzten Jahrhunderts die Luftfahrt für den Personentransport zunehmend interessanter wurde, bestand das Problem der Nichtbeförderung von Fluggästen noch nicht. Heute jedoch nehmen alle Fluggesellschaften das Risiko einer Überbuchung und damit einer Nichtbeförderung von Passagieren in Kauf. Sie tun dies nicht willkürlich um Passagiere zu ärgern, sondern aus betriebswirtschaftlichen Gründen: Es ist bekannt, dass seit jeher ein gewisser Prozentsatz an Passagieren nicht zum Flug erscheint – aus welchem Grund auch immer. Um diesem Problem gegen zu steuern, besetzen die Fluggesellschaften ein bestimmtes Platzkontingent doppelt - meist 15 -20%. Wenn jedoch mehr Passagiere ein Ticket haben, als Plätze zur Verfügung stehen, kommt es zu Problemen. Das Ziel dieser Arbeit ist es, diese Probleme aufzuzeigen und ihre rechtliche Behandlung im Laufe der letzen 20 Jahre darzustellen. Es werden verschiedene Lösungsansätze und deren Umsetzung sowie die Entwicklung bis hin zur neuesten, noch nicht in Kraft getretenen Verordnung auf europäischer Ebene dargestellt und analysiert. Die Arbeit beleuchtet die völkerrechtlichen Regelungen des WA sowie die Regelungen auf europäischer Ebene. Deutsches Recht wird nur im Zusammenhang mit diesen beiden Rechtsquellen berücksichtigt; eine ausführliche Betrachtung der deutschen Regelungen findet nicht statt.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- A. Einleitung
- 1. Einführung in das Thema
- II. Ziel der Arbeit
- B. Der Luftbeförderungsvertrag
- I. Das anwendbare Recht im Überblick
- 1. Inlandsflüge
- a) Völkerrecht
- b) EU-Recht
- c) Deutsches Recht
- 2. Zwischenstaatliche Flüge
- a) Völkerrecht
- b) EU-Recht
- c) Deutsches Recht
- 3. Flüge zwischen USA und Deutschland
- a) Völkerrecht
- b) EU-Recht
- c) Deutsches Recht
- 1. Inlandsflüge
- II. Die Rechtsnatur des Luftbeförderungsvertrages
- 1. Werkvertragsrecht
- 2. Auftragsrecht
- 3. Alternative Ansichten
- a) Die Ansicht von Ruhwedel
- b) Die Ansicht von Rudolf
- c) Ergebnis
- 4. Form und Zustandekommen eines Luftbeförderungsvertrag
- I. Das anwendbare Recht im Überblick
- C. Leistungsstörungen
- I. Überblick
- 1. Die Rechte des Fluggastes aus dem Luftbeförderungsvertrag
- 2. Verspätung versus Nichtbeförderung
- a) Die Verspätung
- b) Die Nichtbeförderung
- (aa) Nichtbeförderung aus vom Passagier zu vertretenden Gründen
- (bb) Nichtbeförderung wegen Flugausfall oder Flugverlegung
- (cc) Nichtbeförderung wegen Überbuchung
- 3. Zusammenfassung
- D. Das Warschauer Abkommen
- I. Anwendbarkeit des WA
- II. Die Regelungen des WA/HP bei Nichtbeförderung
- 1. Ansichten in der Literatur
- 2. Ergebnis
- III. Die Regelungen des WA/HP bei Verspätung
- E. Die Europäischen Bestimmungen
- I. Geschichtlicher Werdegang bis 1991
- II. Die Bestimmungen von 1991 bis heute
- 1. Anwendungsbereich der VO Nr. 295/91 (EWG)
- 2. Inhalt und Wirkung der VO 295/91 (EWG)
- 3. Ansprüche aus der VO
- 4. Einschränkungen
- 5. Die erfassten Leistungen
- 6. Der betroffene Personenkreis
- 7. Ausschließlichkeit der Entschädigung durch die VO
- 8. Regelungslücken und Probleme der VO
- a) Ausschließliche Berücksichtigung von Flugscheinen in Papierform
- b) Ausschließliche Berücksichtigung von Linienflügen
- c) Ausschließliche Berücksichtigung von Nichtbeförderungen wegen Überbuchung
- d) Informationspflichten des Luftfrachtführers
- e) Berücksichtigung von Freiwilligen
- f) Ausgleichsleistungen
- III. Die geplanten Bestimmungen
- 1. Entwicklung
- 2. Die neue „Überbuchungsverordnung“
- 3. Die Entwicklung der neuen Verordnung und ihr Verhältnis zur VO 295/91
- a) Die Bestimmungen bei Überbuchungen
- b) Die Bestimmungen bei Annullierung von Flügen
- c) Die Bestimmungen für verspätete Flüge
- d) Weitere Regelungen
- 4. Der „Gemeinsame Standpunkt“
- 5. Die Empfehlung für die zweite Lesung
- 6. Der derzeitige Stand
- F. Schlussbetrachtung
- Anlagen
- Übersicht über die Ausgleichsleistungen
- Anwendbarkeit des Warschauer Abkommens und des Europäischen Rechts auf Nichtbeförderung wegen Überbuchung
- Rechte des Fluggastes bei Nichtbeförderung wegen Überbuchung
- Entwicklung der europäischen Rechtsprechung und Gesetzgebung im Bereich der Fluggastrechte
- Analyse der geplanten Überbuchungsverordnung und ihrer Auswirkungen auf die Fluggastrechte
- Vergleich der Regelungen des Warschauer Abkommens und des Europäischen Rechts
- A. Einleitung
- 1. Einführung in das Thema: Dieses Kapitel führt in das Thema der Diplomarbeit ein und erläutert die Relevanz der Thematik im Kontext des internationalen Luftverkehrs. Es werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Problematik der Überbuchung im Luftverkehr dargestellt.
- II. Ziel der Arbeit: In diesem Kapitel wird das Ziel der Arbeit definiert. Es wird erläutert, welche Fragestellungen im Rahmen der Arbeit untersucht werden sollen und welche Ergebnisse angestrebt werden.
- B. Der Luftbeförderungsvertrag
- I. Das anwendbare Recht im Überblick: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über das anwendbare Recht im internationalen Luftverkehr. Es werden die verschiedenen Rechtsordnungen (Völkerrecht, EU-Recht, nationales Recht) und ihre Anwendung auf Inlandsflüge, zwischenstaatliche Flüge und Flüge zwischen USA und Deutschland dargestellt.
- II. Die Rechtsnatur des Luftbeförderungsvertrages: In diesem Kapitel wird die Rechtsnatur des Luftbeförderungsvertrages untersucht. Es werden die verschiedenen Rechtsansätze (Werkvertragsrecht, Auftragsrecht) diskutiert und die Argumente für und gegen die jeweiligen Ansätze dargestellt.
- 4. Form und Zustandekommen eines Luftbeförderungsvertrag: Dieses Kapitel behandelt die Form und das Zustandekommen eines Luftbeförderungsvertrages. Es werden die verschiedenen Arten von Luftbeförderungsverträgen und die notwendigen Formalitäten für deren Abschluss erläutert.
- C. Leistungsstörungen
- I. Überblick: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die verschiedenen Arten von Leistungsstörungen im Luftverkehr. Es werden die Rechte des Fluggastes bei Verspätungen und Nichtbeförderungen dargestellt.
- 1. Die Rechte des Fluggastes aus dem Luftbeförderungsvertrag: Dieses Kapitel erläutert die Rechte des Fluggastes aus dem Luftbeförderungsvertrag. Es werden die verschiedenen Ansprüche des Fluggastes bei Leistungsstörungen dargestellt.
- 2. Verspätung versus Nichtbeförderung: Dieses Kapitel unterscheidet zwischen Verspätungen und Nichtbeförderungen. Es werden die verschiedenen Gründe für Verspätungen und Nichtbeförderungen dargestellt und die Rechte des Fluggastes in diesen Fällen erläutert.
- 3. Zusammenfassung: Dieses Kapitel fasst die wichtigsten Punkte des Kapitels zusammen und stellt die zentralen Erkenntnisse der Analyse der Leistungsstörungen im Luftverkehr dar.
- D. Das Warschauer Abkommen
- I. Anwendbarkeit des WA: Dieses Kapitel behandelt die Anwendbarkeit des Warschauer Abkommens auf den internationalen Luftverkehr. Es werden die Voraussetzungen für die Anwendung des Abkommens und die verschiedenen Ausnahmen von der Anwendung dargestellt.
- II. Die Regelungen des WA/HP bei Nichtbeförderung: Dieses Kapitel analysiert die Regelungen des Warschauer Abkommens und des Haager Protokolls zur Nichtbeförderung von Fluggästen. Es werden die verschiedenen Ansichten in der Literatur zu den Regelungen dargestellt und die Ergebnisse der Analyse zusammengefasst.
- III. Die Regelungen des WA/HP bei Verspätung: Dieses Kapitel behandelt die Regelungen des Warschauer Abkommens und des Haager Protokolls zur Verspätung von Flügen. Es werden die verschiedenen Ansprüche des Fluggastes bei Verspätungen dargestellt und die Ergebnisse der Analyse zusammengefasst.
- E. Die Europäischen Bestimmungen
- I. Geschichtlicher Werdegang bis 1991: Dieses Kapitel beschreibt die historische Entwicklung der europäischen Rechtsprechung und Gesetzgebung im Bereich der Fluggastrechte. Es werden die wichtigsten Meilensteine und die Entwicklung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs dargestellt.
- II. Die Bestimmungen von 1991 bis heute: Dieses Kapitel analysiert die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 295/91 und ihre Anwendung auf die Rechte von Fluggästen bei Nichtbeförderung wegen Überbuchung. Es werden die verschiedenen Ansprüche des Fluggastes, die Einschränkungen der Verordnung und die Probleme der Anwendung dargestellt.
- III. Die geplanten Bestimmungen: Dieses Kapitel behandelt die geplanten Bestimmungen der neuen Überbuchungsverordnung. Es werden die Entwicklung der Verordnung, die verschiedenen Regelungen und die Auswirkungen auf die Fluggastrechte dargestellt.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Diplomarbeit befasst sich mit den rechtlichen Regelungen zur Nichtbeförderung von Fluggästen aufgrund von Überbuchung im internationalen Luftverkehr. Sie analysiert die relevanten Bestimmungen des Warschauer Abkommens und des Europäischen Rechts, insbesondere der Verordnung (EWG) Nr. 295/91 und der geplanten Überbuchungsverordnung. Die Arbeit untersucht die Rechtsnatur des Luftbeförderungsvertrages und die Rechte des Fluggastes bei Leistungsstörungen, insbesondere bei Verspätungen und Nichtbeförderungen.
Zusammenfassung der Kapitel
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den internationalen Luftverkehr, die Nichtbeförderung von Fluggästen, Überbuchung, das Warschauer Abkommen, das Haager Protokoll, die Verordnung (EWG) Nr. 295/91, die geplante Überbuchungsverordnung, Fluggastrechte, Leistungsstörungen, Verspätungen, Rechtsnatur des Luftbeförderungsvertrages, Werkvertragsrecht, Auftragsrecht, Ansprüche des Fluggastes, Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs.
- Quote paper
- Lars Schlaup (Author), 2003, Leistungsstörungen bei der Personenbeförderung im internationalen Luftverkehr, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/114151
