Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen das "United Nations Convention on Contracts for the International Sales of Goods" (CISG) anzuwenden beziehungsweise anwendbar ist. Auch der Einfluss des nationalen Rechts auf den Anwendungsbereich des CISG wird betrachtet, doch vorab wird die Entstehungsgeschichte und der generelle Zweck sowie Inhalt des Abkommens angeschnitten.
In der zunehmend vernetzten und globalisierten Welt werden internationale Geschäfte und Verträge immer häufiger geschlossen. Bereits 1980 waren sich die vereinten Nationen dieser Entwicklung bewusst und versuchten seither ein faires und einheitliches Warenkaufrecht zu schaffen und zu etablieren. Hierzu wurde das CISG oder auch "UN-Kaufrecht" entworfen. Als Vorlage dienten die Haager Einheitlichen Kaufgesetze, die bereits 1964 entworfen worden, aber nie größere internationale Bedeutung erlangten. Die UNCITRAL hat mithilfe von zuletzt 62 beteiligten Nationen im Rahmen von jährlichen Konferenzen ein einheitliches internationales Kaufrecht geschaffen, welches inzwischen von 93 Staaten übernommen wurde.
Inhaltsverzeichnis
Teil A Einleitung
Teil B Allgemeines zum UN-Kaufrecht
1. Teil Entstehungsgeschichte und Bedeutung des UN-Kaufrechts
2. Teil Inhalt und Gegenstand des UN-Kaufrechts
Teil C Sachlicher Anwendungsbereich
1. Teil Kaufvertrag i. S. d. CISG
2. Teil Waren i. S. d. CISG
3. Teil Ausnahmen
A. Verbraucherverträge
B. Versteigerungen
C. Zwangsvollstreckung und andere gerichtliche Maßnahmen
D. Wertpapiere und Zahlungsmittel
E. Wasser- und Luftfahrzeuge
F. Elektrische Energie
4. Teil Sachlicher Geltungsbereich
A. Ausdrücklich erfasste Rechtsmaterien
B. Ausdrücklich ausgeschlossene Rechtsmaterien
C. Nicht ausdrücklich genannte Rechtsmaterien
Teil D Räumlicher und persönlicher Anwendungsbereich
1. Teil Niederlassung
A. Begriff
B. Autonome Anwendung und Ausschluss
C. kollisionsrechtliche Anwendbarkeit
D. Vorbehalt gem. Art. 95 CISG
2. Teil persönliche Eigenschaften
Teil E Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Voraussetzungen und den Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts (CISG) im internationalen Wirtschaftsverkehr, um die Bedingungen für dessen Anwendbarkeit auf internationale Kaufverträge zu klären.
- Historische Entwicklung und Ziele des CISG
- Definition des sachlichen Anwendungsbereichs und der Warenbegriffe
- Analyse der expliziten Ausnahmetatbestände nach Art. 2 CISG
- Bestimmung des räumlichen und persönlichen Anwendungsbereichs (Niederlassungsprinzip)
- Abgrenzung zum nationalen Kaufrecht und kollisionsrechtliche Bezüge
Auszug aus dem Buch
1. Teil Entstehungsgeschichte und Bedeutung des UN-Kaufrechts
Das frühere Haager Einheitskaufrecht von 1973 wurde vom CISG, welches vom Handelsausschuss der Vereinten Nationen (UNCITRAL) am 11. April 1980 in Wien gezeichnet wurde, abgelöst. Zu diesem Zeitpunkt wurde das CISG bereits von 62 Nationen unterstützt. Viele Kritikpunkte am Anwendungsbereich des Haager Kaufrechts führten zur heutigen Formulierung des Anwendungsbereichs des CISG. In diesem Zusammenhang wurde auf viele der alternativen objektiven Merkmale des Haager Kaufrechts verzichtet. Stattdessen einigte man sich auf den in Art. 1 CISG beschriebenen vereinfachten und erweiterten Anwendungsbereich. Mit dieser Herangehensweise entfernte sich die Konventionsgeber von dem Universalitätsprinzip des Haager Kaufrechts; dies vereinfachte den Anwendungsbereich enorm, öffnete dadurch aber andere Problemfelder bei der kollisionsrechtlichen Anwendung. Der in Art. 1 Abs. 1 b) CISG formulierte Anwendungsfall war einigen Vertragsstaaten zu eng, daher entschied man sich die Vorbehaltsmöglichkeit des Art. 95 CISG einzuführen, der heutzutage von weniger als 10 der 93 Nationen genutzt wird. In Deutschland trat das CISG am 01. Januar 1991 in Kraft und gilt für den internationalen Warenverkehr von 87 der 93 Vertragsstaaten.
Zusammenfassung der Kapitel
Teil A Einleitung: Diese Einleitung führt in die Bedeutung globaler Handelsbeziehungen ein und erläutert die Zielsetzung der Arbeit, die Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des CISG zu analysieren.
Teil B Allgemeines zum UN-Kaufrecht: Dieses Kapitel behandelt die historische Entstehung des CISG sowie dessen grundlegenden Zweck und Aufbau im Rahmen der internationalen Warenkaufverträge.
Teil C Sachlicher Anwendungsbereich: Hier wird detailliert erläutert, welche Voraussetzungen für Kaufverträge und Waren vorliegen müssen und welche spezifischen Transaktionen oder Warengruppen vom CISG ausgenommen sind.
Teil D Räumlicher und persönlicher Anwendungsbereich: Dieses Kapitel fokussiert sich auf das Kriterium der Niederlassung der Vertragsparteien sowie die kollisionsrechtlichen Aspekte, die zur Anwendung des Übereinkommens führen können.
Teil E Fazit: Das Fazit fasst die zentralen Erkenntnisse zusammen und betont die Rolle des CISG als neutrales, vereinheitlichtes Regelwerk für den internationalen Warenverkehr.
Schlüsselwörter
UN-Kaufrecht, CISG, Internationales Privatrecht, Kaufvertrag, Warenbegriff, Anwendungsbereich, Vertragsstaaten, UNCITRAL, Niederlassung, Kaufrecht, Handelsrecht, Warenkauf, Internationaler Handel, Vertragsautonomie, Vorbehalt
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts (CISG) bei grenzüberschreitenden Warenkaufverträgen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten gehören die Entstehungsgeschichte, der sachliche und räumliche Anwendungsbereich, spezifische Ausnahmeregelungen sowie die Bedeutung der Niederlassung der Vertragspartner.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, die Voraussetzungen zu definieren, unter denen das CISG auf einen internationalen Kaufvertrag angewendet wird oder anwendbar ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen Analyse, die durch die Auswertung von Fachkommentaren und rechtlichen Bestimmungen das CISG systematisch durchleuchtet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die inhaltliche Definition des Warenkaufrechts, die Analyse der Ausschlussgründe nach Art. 2 CISG sowie die Bestimmung der Anwendbarkeit anhand des Niederlassungsortes der Vertragsparteien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind CISG, UN-Kaufrecht, Warenbegriff, Anwendungsbereich, internationales Handelsrecht und Vertragsautonomie.
Warum sind Verbraucherverträge vom CISG ausgenommen?
Verbraucherverträge werden ausgeschlossen, da sie typischerweise nationalen Schutzvorschriften unterliegen, die durch das CISG nicht gefährdet werden sollen.
Welche Rolle spielt die "Niederlassung" für die Anwendung des CISG?
Die Niederlassung ist das zentrale Kriterium, um festzustellen, ob ein Kaufvertrag einen grenzüberschreitenden Charakter hat und ob das CISG als autonomes Recht Anwendung findet.
Was besagt der Vorbehalt nach Art. 95 CISG?
Art. 95 CISG erlaubt es Vertragsstaaten, die Anwendung des Art. 1 Abs. 1 lit. b auszuschließen, was die Anwendbarkeit des CISG in bestimmten internationalen Konstellationen einschränken kann.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2020, Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts. Sachlicher, räumlicher und persönlicher Geltungsbereich, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1145891
