In dieser Arbeit wird die Austrittsmöglichkeit der Mitgliedsstaaten aus der EU untersucht. Insbesondere wird der Vorgang an sich und Folgen, die daraus für den europäischen Binnenmarkt entstehen, zur Materie. Das Ganze wird an dem Beispiel des Brexits erklärt und anhand des konkreten Verlustes des Vereinigten Königreichs als Mitgliedsstaat aufgegriffen.
Der europäische Binnenmarkt ist eine der wichtigsten Errungenschaften der Europäischen Union (EU) und wird mit den Grundfreiheiten, die sie garantiert, als eine der tragenden Säulen der EU deklariert. Mit Anbruch des 21. Jahrhunderts und der steigenden Anzahl an Krisen, sei es von der Finanzkrise im Jahre 2007 bis hin zur Flüchtlingskrise 2015, wurden aber auch vielmals Schattenseiten der EU und damit einhergehende Kritik aufgeworfen. Mithin entstanden über die Zeit zunehmende Diskussionen unter den Mitgliedsstaaten über einen möglichen Austritt aus der Europäischen Union.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
I. Problemstellung
II. Ziel und Aufbau der Arbeit
B. Der Europäische Binnenmarkt
I. Begriff „Binnenmarkt“
II. Geschichtlicher Hintergrund
III. Der europäische Wirtschaftsraum
1. Meistbegünstigung und Inländergleichbehandlung
2. Ad hoc-Liberalisierung
3. Freihandelszone
4. Zollunion
5. Binnenmarkt
6. Wirtschafts- und Währungsunion
7. Zwischenergebnis
IV. Die Grundfreiheiten
1. Die Warenverkehrsfreiheit
2. Dienstleistungsfreiheit
3. Personenverkehrsfreiheit
4. Kapitalverkehrsfreiheit
C. Austritt aus der Europäischen Union
I. Inkrafttreten des Art. 50 EUV Lissabon Vertrag
II. Das Brexit-Referendum
III. Austrittsverfahren
1. Erklärung der Austrittsabsicht
2. Verhandlung eines Austrittsabkommens
a) ursprünglicher Ansatz
b) Chronik der Verhandlungen
c) Inhalt des Abkommens
3. Wirksamwerden des Austritts
D. Folgen des Brexits
I. Verhandlungen nach Brexit
II. Das Freihandelsabkommen
1. Systematik des Abkommens
2. Inhalt des Abkommens
a) Hinsichtlich der Warenverkehrsfreiheit
b) Hinsichtlich der Dienstleistungsfreiheit
c) Hinsichtlich der Personenfreizügigkeit
d) Zwischenergebnis
E. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Das primäre Ziel dieser Arbeit ist die wissenschaftliche Untersuchung der Austrittsmöglichkeit von Mitgliedstaaten aus der Europäischen Union. Anhand des Austritts des Vereinigten Königreichs (Brexit) wird analysiert, wie sich ein solcher Prozess juristisch gestaltet und welche ökonomischen sowie regulatorischen Folgen sich für den europäischen Binnenmarkt aus einem solchen Austritt ergeben.
- Grundlagen und Definition des europäischen Binnenmarkts
- Stufen der wirtschaftlichen Integration innerhalb der EU
- Rechtlicher Rahmen und Ablauf des Austrittsverfahrens nach Art. 50 EUV
- Analyse des Freihandelsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich
- Bewertung der Auswirkungen auf die Grundfreiheiten
Auszug aus dem Buch
I. Begriff „Binnenmarkt“
Nach der Legaldefinition des Art. 26 Abs. 2 AEUV, auch wenn diese nicht abschließend ist, ist der Binnenmarkt ein „Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gemäß den Bestimmungen der Verträge gewährleistet ist“. Das Binnenmarktziel steht an der Spitze des Zielkatalogs des Art. 3 Abs. 3 EUV und war zuvor in Art. 2 EUV-Nizza niedergelegt, sofern man den sog. Gemeinsamen Markt als konzeptionsidentisch mit dem Binnenmarkt betrachtet. Lange Zeit war umstritten, wie der Binnenmarkt neben dem Gemeinsamen Markt zu verstehen ist, da diese Begriffe eine Zeit lang nebeneinanderstanden. Während eine Ansicht eine Synonymität zwischen den Begriffen annahm, verstand eine andere Ansicht den Binnenmarkt als eine Teilmenge des Gemeinsamen Marktes. Die Frage nach einer Abgrenzung wurde jedoch durch den Vertrag von Lissabon geklärt, da dieser durch eine Horizontalklausel den Begriff „Gemeinsamer Markt“ flächendeckend durch den des Binnenmarktes ersetzt hat. Ein Streitentscheid kann also durch die Begriffseliminierung des Gemeinsamen Marktes dahinstehen.
Der ökonomische Raum ohne Binnengrenzen bleibt Kernstück der Integration und dient als Garant für den Wohlstand aller Mitgliedstaaten. Auch wenn Art. 3 Abs. 3 S. 1 EUV von einer „Errichtung“ des Binnenmarktes die Rede ist und eine Zielerfüllung insinuiert wird, so muss auch festgestellt werden, dass es sich nicht von allein erfüllen lässt und kann somit als eine Daueraufgabe betrachtet werden. Der Binnenmarkt dient der Integrationspolitik der EU also gleichermaßen als Ziel und Mittel.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Dieses Kapitel erläutert die Relevanz des europäischen Binnenmarktes und führt in die Problemstellung des Austritts eines Mitgliedstaates ein.
B. Der Europäische Binnenmarkt: Hier werden der Begriff des Binnenmarktes, sein historischer Hintergrund sowie die verschiedenen Stufen der wirtschaftlichen Integration und die Grundfreiheiten definiert.
C. Austritt aus der Europäischen Union: Dieses Kapitel analysiert das Austrittsverfahren gemäß Art. 50 EUV, den Ablauf des Referendums und die Verhandlungen über ein Austrittsabkommen.
D. Folgen des Brexits: Hier wird das Handels- und Kooperationsabkommen nach dem Brexit im Detail beleuchtet und dessen Auswirkungen auf die verschiedenen Grundfreiheiten untersucht.
E. Fazit: Das Fazit fasst die Komplexität des Austrittsverfahrens zusammen und bewertet die Grundlage, die durch das neue Handelsabkommen geschaffen wurde.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Binnenmarkt, Brexit, Art. 50 EUV, Austrittsverfahren, Handelsabkommen, Freihandelszone, Warenverkehrsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit, Personenfreizügigkeit, Kapitalverkehrsfreiheit, wirtschaftliche Integration, Drittstaat, Wirtschaftsrecht, Europarecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen und wirtschaftlichen Bedeutung des europäischen Binnenmarktes sowie den Auswirkungen des Austritts eines Mitgliedstaates am Beispiel des Brexit.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen sind der rechtliche Status des Binnenmarktes, das Verfahren für den Austritt aus der EU nach Art. 50 EUV sowie die Analyse der neuen Handelsbeziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, den Austrittsprozess sowie die rechtlichen und ökonomischen Folgen für den Binnenmarkt durch den Verlust eines Mitgliedstaates wie dem Vereinigten Königreich zu erklären.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine juristische Analyse, die auf der Auswertung von Primärquellen (Verträgen) und einschlägiger juristischer Literatur sowie Kommentierungen zum Europarecht basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Herleitung des Binnenmarktes und der Grundfreiheiten, die Darstellung des Austrittsverfahrens nach Art. 50 EUV und die detaillierte Prüfung des Handels- und Kooperationsabkommens nach dem Brexit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Europäische Union, Brexit, Binnenmarkt, Grundfreiheiten und Handelsabkommen charakterisiert.
Was bedeutet der Begriff "Daueraufgabe" in Bezug auf den Binnenmarkt?
Der Autor führt aus, dass der Binnenmarkt nicht als ein statisches Ziel zu verstehen ist, das einmal erreicht wird, sondern als ständiger Prozess der Integration und rechtlichen Anpassung.
Welche Rolle spielt Art. 50 EUV im Kontext des Austritts?
Art. 50 EUV stellt die zentrale Rechtsgrundlage dar, die erstmals ein geordnetes, einseitiges Austrittsrecht für Mitgliedstaaten kodifiziert und das Verfahren zur Aushandlung der Austrittsbedingungen regelt.
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- Anonym (Autor:in), 2021, Der europäische Binnenmarkt. Auswirkungen eines Austritts von einem Mitgliedstaat, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1146806
