Das Wahlsystem Kanadas und Deutschlands im Vergleich

Gliederung

A Einführung

B Mehrheitswahlsysteme
1. Relative Mehrheitswahl (in Einerwahlkreisen)
2. Die romanische Mehrheitswahl
3. Die absolute Mehrheitswahl
4. Alternative Vote
5. Mehrheitswahl in Mehrpersonenwahlkreisen
6. Single Transferable Vote
7. Vorteile und Nachteile der Mehrheitswahl

C Grabenwahlsysteme

D Verhältniswahlsysteme
1. Die reine Verhältniswahl
2. Die unreine Verhältniswahl
3. Die personalisierte Verhältniswahl
4. Die kompensatorische Verhältniswahl
5. Vorteile und Nachteile der Verhältniswahl

E Das Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland
1. Das Wahlsystem
2. Wahlrecht und Wahlverfahren
3. Wahlorgane
4. Wahlkreiseinteilung

F Das Wahlsystem Kanadas
1. Allgemeines
2. Wahlkreise
3. By-Elections
4. Der Chief Electoral Officer
5. Wahlablauf
6. Wahlunregelmäßigkeiten
7. Kandidaten und Kampagnen

G Schlussworte

H Literaturverzeichnis

I Quellenverzeichnis

A Einführung

In der folgenden Hausarbeit werden die verschiedenen Grundwahlsysteme erläutert sowie ihre Vor- und Nachteile aufgegliedert. Als Beispiele dienen die Bundesrepublik Deutschland und Kanada. Auf die Wahlsysteme jener beiden Länder wird dabei näher eingegangen, sowie deren Eigenheiten und Besonderheiten beschrieben.

Vorab sollte der Begriff der Wahl geklärt werden. Die Wahl ist eine demokratische Methode der Bestellung von Personen in Vertretungsorgane oder Führungspositionen. Desweiteren werden Wahlen nach fünf Grundregeln abgehalten: Sie sind allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Funktionen sind zum Beispiel die Legitimation des politischen Systems, die Partizipation des Bürgers, die Kontrolle der Regierenden, die Auswahl bzw. Abwahl des Führungspersonals sowie die Artikulation, Repräsentation und Integration von Interessen in Parlament und Regierung.

„Unter einem Wahlsystem ist der Modus zu verstehen, nach welchem die Wähler ihre Partei- und/oder Kandidatenpräferenz ausdrücken und diese in Mandate übertragen werden.“ (1) Dabei kann man das Wahlgebiet in verschiedene Wahlkreise einteilen oder einen gesamten Wahlkreis für das komplette Bundesgebiet bestimmen.

B Mehrheitswahlsysteme

Beim Mehrheitswahlsystem siegt derjenige Kandidat, der bei der Wahl die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen konnte. Dazu werden Mehrheitswahlsysteme unterschieden in die relative Mehrheitswahl, die romanische Mehrheitswahl, die absolute Mehrheitswahl sowie alternative vote. Jene werden im folgenden erklärt und beschrieben.

Mehrheitswahlsysteme dienen dazu, die parlamentarische Regierungsmehrheit eines Parteienbündnisses oder einer einzelnen Partei herbeizuführen. Dabei wird dem Repräsentationsprinzip sowie der Entscheidungsregel der Majorz gefolgt. Mehrheitswahlsysteme versuchen stabile Regierungen zu gewährleisten.

1. Relative Mehrheitswahl (in Einerwahlkreisen)

Jenes Wahlsystem wird als das klassische Wahlsystem dargestellt. Da es schon lange Zeit praktiziert wird halten es die Kritiker für überholt und daher unzeitgemäß. Befürworter hingegen sehen jenes System als sehr positiv an, da es ihrer Meinung nach die Persönlichkeitswahl unterstützt. Dies heißt, im Vordergrund steht die Kandidatenwahl und nicht die Parteienwahl. Neutral gesehen entsprechen beide Ansichten teils der Wahrheit und teils der Unwahrheit.

Das System folgt einem simplen Prinzip: Das zu wählende Gebiet wird in so viele Wahlkreise eingeteilt, wie es Abgeordnete zu wählen gibt. Gewählt ist am Ende derjenige Kandidat, der die meisten Wählerstimmen (eine Stimme pro Wähler) erhält. Dieses Wahlsystem führt meist dazu, dass ein Zweiparteiensystem entsteht. Desöfteren entsteht ein Disproportionseffekt, von dem Regionalparteien mit Hochburgen sowie die stärkste Partei profitieren können. Bei diesem System erfolgt keine Verrechnung der Reststimmen auf eine höhere Ebene. Gewählt wird in Einerwahlkreisen. Im Wahlgesetz heißt es: „ Gewählt ist der Kandidat oder die Partei, die die relative oder absolute Mehrheit der in einem Wahlkreis abgegebenen Stimmen auf sich vereint.“ (2) Die Entscheidungsregel heißt: Die Mehrheit siegt. Repräsentationsziel ist die Mehrheitsbildung. Die Mehrheitswahl folgt dem Majorzprinzip.

„Ob und in welchem Ausmaß der mehrheitsbildende Effekt funktioniert, hängt vor allem von der Wahlkreiseinteilung und der Hochburgenverteilung ab.“ (3) Aufgrund dieser Tatsache ist das relative Mehrheitswahlsystem sehr leicht manipulativ anfällig, zum Beispiel für Wahlkreisgeometrie.

Das Verhältnis zwischen dem Wahlkreis, dessen Bevölkerung und dem dazugehörigen Abgeordneten kann als sehr eng eingestuft werden. Die Abgeordneten kümmern sich um die Probleme und Anliegen ihrer Wähler und haben immer ein offenes Ohr für Gespräche mit dem Wähler. Dies bringt bei der Wahl die Wählerstimmen.

Die relative Mehrheitswahl findet Anwendung zum Beispiel in Kanada, USA, Großbritannien sowie in weiten Teilen Afrikas. Bis auf Großbritannien, wo das System immer mehr in die Kritik gerät, wird es in den verschiedenen Ländern erfolgreich praktiziert.

2. Die romanische Mehrheitswahl

Ebenso wie beim relativen Mehrheitswahlsystem wird derjenige zum Sieger gekürt und erhält das Mandat, der die meisten Wählerstimmen erhält. Allerdings reicht hier keine relative Stimmenmehrheit. Der Kandidat benötigt im ersten Wahlgang die absolute Stimmenmehrheit um zu gewinnen. Erreicht er diese nicht muss ein zweiter Wahlgang folgen, in welchem ihm dann die relative Mehrheit genügt. Es kommt im zweiten Wahlgang zu keiner Stichwahl der stimmenstärksten Kandidaten des ersten Wahlgangs, sondern es können (wie zum Beispiel in Baden-Württemberg) komplett neue Kandidaten teilnehmen, oder aber auch ein Bruchteil derer, die sich im ersten Wahlgang der Entscheidung gestellt haben. Die romanische Mehrheitswahl „fördert die Bildung von Wahlbündnissen.“ (4) Das heißt, zwischen dem ersten und zweiten Wahlgang finden Absprachen statt zwischen den Parteien, in der Form, dass eine Partei einen Kandidaten zurückzieht, um damit den Kandidaten des Bündnispartners zu unterstützen. „Dabei kann es sogar vorkommen, dass der stärkste Kandidat des ersten Wahlgangs seine Kandidatur zurückzieht und zur Wahl seines wesentlichen schwächeren Bündnispartners aufruft.“ (5) Dies dient dazu, dass kleinere Koalitionspartner mehr Stimmen erhalten, damit sie ihren großen Koalitionspartner besser unterstützen zu können.

Wie bei der relativen Mehrheitswahl erfolgt die Wahl in Einerwahlkreisen und die Zahl der Wahlkreise ist identisch mit der Zahl der zu vergebenen Mandate. Desweiteren erfolgt keine Verrechung der Reststimmen auf eine höhere Ebene. Die Stimmen werden nach dem Majorzprinzip vergeben. So stellt dieses Wahlsystem einen Sonderfall des relativen Wahlsystems dar.

Dieses Wahlsystem wird in Frankreich angewandt.

3. Die absolute Mehrheitswahl

Dieses Wahlsystem findet in Einerwahlkreisen statt. Es erfolgt keine Verrechnung der Reststimmen auf eine höhere Ebene und die Zahl der Wahlkreise entspricht der Zahl der zu vergebenden Mandate. Die Stimmen werden nach dem Majorzprinzip vergeben.

Dieses System sieht vor, dass derjenige Kandidat gewählt ist, der über 50 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen kann. Ist dies im ersten Wahlgang nicht der Fall kommt es zu einem zweiten Wahlgang, der Stichwahl. Hier treten die beiden stimmenstärksten Kandidaten gegeneinander an, und derjenige mit den meisten Stimmen siegt. Jener hat „damit logischerweise automatisch auch mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten.“ (6)

Anwendung findet dieses System in Deutschland bei den Bürgermeisterwahlen. Früher wurde dieses System im deutschen Kaiserreich angewandt.

4. Alternative Vote

Dies ist ein System, welches eine Abweichung der absoluten Mehrheitswahl darstellt. Hierbei können die Wähler Präferenzstimmen abgeben. Das heißt, die Wähler nummerieren auf dem Wahlzettel ihre Wunschkandidaten anhand der Aufzählung mit eins, zwei, drei „Hat nun kein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen (=Erstpräferenz) erreicht, wird der Kandidat mit den wenigsten Stimmen aus dem Rennen genommen, und es werden auf den betroffenen Stimmzetteln nun die Zweitpräferenzen ausgewertet.“ (7) Jene Stimmen werden den verbleibenden Kandidaten zugerechnet. Diese Verrechnung erfolgt solange bis ein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht hat.

Anwendung findet jenes Wahlsystem zum Beispiel in Australien.

5. Mehrheitswahl in Mehrpersonenwahlkreisen

Auch hier ist derjenige Kandidat der Sieger, der die Mehrheit der Wählerstimmen auf sich vereinen kann. Allerdings sind das mehrere Personen pro Wahlkreis. „Gewählt sind jeweils in einem n -Personenwahlkreis die n -Kandidaten mit den meisten Stimmen.“ (8) Hierbei stellt n eine beliebige Variabel dar.

Beim „approval voting“ kann jeder Wahlberechtigte so viele Kreuze machen auf dem Stimmzettel wie er will (aber pro Kandidat nur eine Stimme). Eine andere Form ist die Einfachstimmgebung. Wie der Name schon sagt kann jeder Wähler hierbei nur eine Stimme abgeben. Die häufigste Variante dieses Systems ist allerdings die beschränkte Mehrfachstimmgebung. Hier verteilt jeder Wähler eine vorher festgelegte Anzahl von Stimmen auf die Kandidaten. Meist so viele, wie Sitze im jeweiligen Wahlkreis zu vergeben sind“ (9). Dabei gibt es in einigen Fällen die Chance mehrere Kreuze auf einen Kandidaten zu vereinen. Die Stimmen werden nach der Majorzregel vergeben.

In Deutschland wird diese Form der Mehrheitswahl in mehreren Bundesländern angewandt, wenn es Kommunalwahlen zu entscheiden gibt.

6. Single Transferable Vote

Hierbei wird in kleinen Mehrmannwahlkreisen gewählt. Jeder Wähler kann Präferenzstimmen abgeben für einen bzw. mehrere Kandidaten. Es erfolgt keine Verrechnung der Reststimmen auf eine höhere Ebene. Gewählt ist derjenige Kandidat, der die meisten Stimmen auf sich vereinen kann. Ähnlich wie die alternative vote, nur dass es sich hier nicht um Einmannwahlkreise handelt.

Es handelt sich bei diesem Wahlsystem um eine Form des Mehrheitswahlsystems, obwohl die Stimmen nicht nach den Regeln der Majorz, sondern nach den Regeln der Proporz (wie beim Verhältniswahlsystem) vergeben werden.

Angewandt wir dieses System zum Beispiel in Irland, Nordirland und Malta.

7. Vorteile und Nachteile der Mehrheitswahl

Die Mehrheitswahl bietet einige Vor- und Nachteile. Jene werden nun stichpunktartig aufgezählt:

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