Die Zielsetzung der vorliegenden Arbeit besteht darin, den Einfluss der Corona-Pandemie auf das deutsche Arbeitsrecht aufzuzeigen. Die Untersuchung zielt im kollektivrechtlichen Arbeitsrecht auf die Frage ab, welche Wirkung das Instrument der Kurzarbeit mit sich bringt und inwieweit der Betriebsrat in einer Pandemie seine Handlungsfähigkeit beibehalten kann. Hingegen wird im Individualarbeitsrecht untersucht, ob Homeoffice einseitig angeordnet werden darf. Ferner gilt es, herauszufinden, ob der Arbeitgeber einen Zwangsurlaub oder eine Maskenpflicht anordnen darf. Dafür werden in der vorliegenden Arbeit aktuelle arbeitsrechtliche Aspekte untersucht und analysiert.
Im ersten Teil der Arbeit werden zunächst Grundrechte mit arbeitsrechtlichem Bezug und mögliche Eingriffe betrachtet, um aufzuzeigen, inwieweit die Pandemie Auswirkungen auf die Grundrechte hat. Anschließend werden die kollektivrechtlichen Aspekte betrachtet. Der Fokus liegt insbesondere auf dem Instrument „Kurzarbeit“. Hierbei soll herausgefunden werden, welche rechtlichen Grundlagen im Unternehmen selbst neben den gesetzlichen Bestimmungen vorliegen müssen. Zusätzlich soll die Wirkung von Kurzarbeit analysiert werden. Ebenso muss im Rahmen des social distancing insbesondere die Handlungsfähigkeit des Betriebsrates untersucht werden.
Das SARS-CoV-2-Virus wurde im Dezember 2019 in Wuhan, China entdeckt. Seitdem verbreitet sich das Virus weltweit. Durch die WHO wurde im März 2020 die daraus resultierende tödliche Lungenkrankheit Covid-19 zur Pandemie erklärt.1 Das Virus hat schon viele Menschenleben gefordert. Auch Deutschland ist von der Pandemie betroffen. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnet die Corona-Pandemie als größte Herausforderung, die es seit dem Zweiten Weltkrieg in unserem Land zu bewältigen gibt. Insbesondere kommt es nun auf das gemeinsame solidarische Handeln an.2 Mithin hat die Pandemie starke Auswirkungen auf das private, gesellschaftliche sowie das wirtschaftliche Leben aufgezeigt. Ebenso werden durch die Politik
fast täglich Maßnahmen getroffen, um das Virus einzudämmen.
Inhaltsverzeichnis
B. Grundrechte mit arbeitsrechtlichem Bezug im Rahmen der Corona-Pandemie
I. Sondersituation Corona-Pandemie
II. Grundrechte mit arbeitsrechtlichem Bezug und Grundrechtseingriffe
1. Berufsfreiheit, Art. 12 GG
2. Koalitionsfreiheit, Art. 9 III GG
C. Gesetzliche Neuregelungen anlässlich der Corona-Pandemie mit kollektivrechtlichem Bezug
I. Kurzarbeit
1. Definition Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld
2. Rechtlicher Rahmen
a. Regelungen des SGB III zur Kurzarbeit
aa. Allgemeine Voraussetzungen, § 95 Nr. 1 SGB III
bb. Betriebliche Voraussetzungen, § 95 Nr. 2 SGB III
cc. Persönliche Voraussetzungen, § 95 Nr. 3 SGB III
dd. Anzeige des Arbeitsausfalls, § 99 SGB III, und Antragsstellung auf Kurzarbeit
ee. Zusammenfassung der Regelungen des SGB III zur Kurzarbeit
b. Leistungsumfang von KUG, §§ 105 ff. SGB III
c. Kurzarbeitergeldverordnung
d. Das Zusammenspiel von Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag
aa. Tarifvertrag als Grundlage zur Einführung von Kurzarbeit
bb. Betriebsvereinbarung als Grundlage zur Einführung von Kurzarbeit
cc. Individualrechtliche Vereinbarungen als Grundlage zur Einführung von Kurzarbeit
3. Zusammenfassung Kurzarbeit
II. Änderungen im Betriebsverfassungsgesetz
1. Die Problematik
2. Digitale Lösung
a. Digitale Betriebsratssitzung und Beschlussfassung
b. Digitale Betriebsversammlungen
III. Weitere gesetzliche Änderungen
IV. Kritische Würdigung der gesetzlichen Änderungen aufgrund der Corona-Pandemie mit kollektivrechtlichem Bezug
D. Individualrechtliche Aspekte während einer Pandemie
I. Homeoffice als flexibles Arbeitszeitmodell
1. Rechtliche Voraussetzungen von flexiblen Arbeitszeitmodellen
a. Unternehmen mit Betriebsrat
b. Unternehmen ohne Betriebsrat
2. Homeoffice in Abgrenzung zu Telearbeit und mobiler Arbeit
3. Direktionsrecht des Arbeitgebers
4. Anspruch des Arbeitnehmers auf Homeoffice
a. Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
b. Gleichbehandlungsgrundsatz
5. Zusammenfassung Homeoffice
II. Urlaubsrecht
1. Urlaubsanordnung durch den Arbeitgeber
2. Urlaub durch den Arbeitnehmer
3. Urlaub und Kurzarbeit
III. Arbeitsschutzrecht in der Pandemie
1. Ziele des Arbeitsschutzrechts
2. Maßnahmen
a. Pandemieplan
b. (S)TOP-Prinzip
c. AHA(L)-Regel
IV. Kritische Würdigung der Corona-Maßnahmen in Bezug auf die individualrechtlichen Maßnahmen
E. Die Folgen des „Shutdown“ und der Weg zurück in die „Normalität“
F. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Bachelorarbeit untersucht den Einfluss der Corona-Pandemie auf das deutsche Arbeitsrecht, wobei sowohl kollektivrechtliche Aspekte wie die Kurzarbeit und die Handlungsfähigkeit des Betriebsrats als auch individualrechtliche Fragestellungen wie die Anordnung von Homeoffice, Zwangsurlaub und Arbeitsschutzmaßnahmen analysiert werden.
- Einfluss der Corona-Pandemie auf das deutsche Arbeitsrecht
- Rechtliche Grundlagen und Anwendung der Kurzarbeit
- Handlungsfähigkeit von Betriebsräten durch digitale Lösungen
- Individualrechtliche Aspekte: Anordnung von Homeoffice und Direktionsrecht
- Arbeits- und Gesundheitsschutz in Krisenzeiten (AHA(L)-Regel, (S)TOP-Prinzip)
- Umgang mit Urlaubsansprüchen während der Pandemie
Auszug aus dem Buch
1. Definition Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld
Der Terminus „Kurzarbeit“ bezeichnet die vorübergehende „Verkürzung der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit“44. Als vorübergehende Verkürzung der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit wird die Abweichung „von dem regelmäßig festgelegten Zeitvolumen verstanden mit anschließender Rückkehr zur betriebsüblichen Dauer der Arbeitszeit“45. Das Merkmal „vorübergehend“ bezeichnete bisher einen Zeitraum von maximal 12 Monaten, § 104 I SGB III.46
Hervorzuheben ist, dass die Kurzarbeit sich nicht zwingend auf das gesamte Unternehmen zu erstrecken hat. Vielmehr ist die Einführung von Kurzarbeit in einzelnen organisatorisch abgrenzbaren Teilen möglich, vgl. § 97 2 SGB III.47 Das bedeutet, dass Kurzarbeit auch in einzelnen Abteilungen und Betrieben eingeführt werden kann. Ein Betrieb stellt eine von Arbeitsmitteln geprägte, technisch organisatorische Einheit dar, in der ein Unternehmer bestimmte arbeitstechnische Zwecke fortgesetzt verfolgt.48 Maßgeblich ist die einheitliche und eigenständige Organisation und Leitung des Betriebes.49 Das Ziel der Kurzarbeit ist die Entlastung des Unternehmens durch die vorübergehende Senkung der Personalkosten bei Beibehaltung der Arbeitsplätze.50 Sofern die Arbeitszeit auf null Stunden abgesenkt wird, spricht man von „Kurzarbeit Null“.
Bei der Agentur für Arbeit kann in solchen Fällen Kurzarbeitergeld (KUG) beantragt werden. Der Zweck des KUG ist die Vermeidung von Arbeitslosigkeit und die Beibehaltung von Arbeitsverhältnissen.51 Im Laufe der Zeit entwickelten sich verschiedene Funktionsdifferenzierungen von KUG. Es haben sich drei Typen herausgebildet.
Zusammenfassung der Kapitel
B. Grundrechte mit arbeitsrechtlichem Bezug im Rahmen der Corona-Pandemie: Dieses Kapitel erläutert die verfassungsrechtliche Zulässigkeit staatlicher Maßnahmen in der Krise und prüft Eingriffe in die Berufs- und Koalitionsfreiheit.
C. Gesetzliche Neuregelungen anlässlich der Corona-Pandemie mit kollektivrechtlichem Bezug: Hier werden die Voraussetzungen für Kurzarbeit, die Rolle der Agentur für Arbeit und die digitale Modernisierung der Betriebsratsarbeit eingehend analysiert.
D. Individualrechtliche Aspekte während einer Pandemie: Dieser Teil befasst sich mit den Möglichkeiten und Grenzen der einseitigen Anordnung von Homeoffice, dem Urlaubsrecht sowie den Arbeitsschutzanforderungen wie dem (S)TOP-Prinzip.
E. Die Folgen des „Shutdown“ und der Weg zurück in die „Normalität“: Diese Sektion reflektiert die langfristigen Auswirkungen der Pandemie auf die Arbeitswelt und die Notwendigkeit flexibler Lösungsansätze.
F. Fazit: Die abschließende Betrachtung fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Wirksamkeit der getroffenen arbeitsrechtlichen Maßnahmen.
Schlüsselwörter
Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld, Arbeitsrecht, Corona-Pandemie, Betriebsrat, Homeoffice, Arbeitsschutz, Direktionsrecht, Urlaubsrecht, Betriebsratsarbeit, Betriebsverfassungsgesetz, Infektionsschutz, Grundrechte, Pandemieplan, Arbeitszeitmodell
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Bachelorarbeit analysiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das deutsche Arbeitsrecht und beleuchtet sowohl kollektiv- als auch individualrechtliche Anpassungen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf dem Instrument der Kurzarbeit, der digitalen Handlungsfähigkeit von Betriebsräten, der Anordnung von Homeoffice sowie den Arbeitsschutzmaßnahmen während der Pandemie.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es aufzuzeigen, wie das Arbeitsrecht auf die Pandemie reagiert hat, ob der Betriebsrat handlungsfähig bleibt und unter welchen Voraussetzungen Arbeitgeber flexible Arbeitsmodelle wie Homeoffice oder Zwangsurlaub anordnen dürfen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine juristische Untersuchung, die auf der Analyse von Gesetzen, Verordnungen, einschlägiger Fachliteratur sowie höchstrichterlicher Rechtsprechung basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von Grundrechten, kollektivrechtlichen Neuregelungen (Kurzarbeit, BetrVG) und individualrechtlichen Aspekten (Homeoffice, Urlaub, Arbeitsschutz).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Kurzarbeit, Betriebsrat, Homeoffice, Arbeitsschutz, Direktionsrecht und die Corona-Pandemie.
Warum wurde die Kurzarbeit als zentrales Instrument untersucht?
Weil sie das primäre Instrument zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit in Krisenzeiten darstellt und die Bundesregierung durch die Senkung der Zugangsschwellen ihre Bedeutung in der Pandemie massiv erhöht hat.
Welche Bedeutung hat das Homeoffice in diesem Kontext?
Es wird als effizientes Modell zur Kontaktreduzierung bewertet, wobei die Arbeit differenziert zwischen Homeoffice, Telearbeit und mobilem Arbeiten rechtlich einordnet, wer dies anordnen darf.
Was ist das (S)TOP-Prinzip?
Es handelt sich um ein Arbeitsschutzkonzept, das technische, organisatorische und personenbezogene Maßnahmen zur Eindämmung von Infektionsrisiken in der Prioritätenreihenfolge festlegt.
Ist eine digitale Betriebsratsarbeit nach der Pandemie rechtssicher möglich?
Die Arbeit verweist auf die Sonderregelung durch § 129 BetrVG, stellt jedoch die Frage, ob eine dauerhafte Etablierung oder Verlängerung dieser digitalen Möglichkeiten über das Jahr 2020 hinaus erforderlich und rechtlich tragfähig bleibt.
- Citar trabajo
- Anonym (Autor), 2020, Arbeitsrecht in Zeiten einer Pandemie. Aktuelle arbeitsrechtliche Aspekte sowie die Folgen nach dem COVID-19-Shutdown, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1149054
