Die Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen ist seit jeher ein heiß debattiertes Thema und nicht zuletzt eine Frage um Macht und Einfluss auf die Weltordnungspolitik. Dabei spiegelt das höchste Gremium der Vereinten Nationen mehr als 60 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkriegs noch immer die damaligen machtpolitischen Gegebenheiten wider. (vgl. Pleuger 2006: 7) Eine Reform auf Grund einer repräsentativeren Zusammensetzung des Sicherheitsrats scheint sinnvoll, wenngleich die Formel auf die man sich einigen müsste (noch) nicht gefunden wurde. Gleichwohl ist eine Reform des Sicherheitsrats schwierig, nicht zuletzt, weil nicht nur eine große Mehrheit der Vollversammlung zustimmen muss, sondern weil vor allem der Sicherheitsrat im Allgemeinen und die Vetomächte im Speziellen ihre Einwilligung erklären müssen, womit die Frage um Macht und Einfluss erneut gestellt werden kann. (vgl. Artikel 108 &109 der VN-Charta)
Die zentralen Fragen, die im Rahmen dieser Arbeit geklärt werden sollen, sind dabei: Wie arbeitet der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, was für Reformideen gab und gibt es und welche Politikziele verfolgt die Bundesrepublik Deutschland in diesem Zusammenhang?
Die Beantwortung dieser Fragen geschieht zunächst mit einem grundsätzlichen Überblick über die Arbeitsweise des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen. Dabei werden besonders die Charta der Vereinten Nationen und die Geschäftsordnung des Sicherheitsrats berücksichtigt. Neben den Aufgaben und der Zusammensetzung des Rats, wird auch seine Entscheidungsfindung thematisiert. Der dritte Abschnitt widmet sich hingegen der Reformierung des Sicherheitsrats. Dabei wird das Augenmerk besonders auf die wichtigen Resolutionsentwürfe von 2005 gelegt, ohne andere Modelle und die einzigen tatsächlich umgesetzten Reformen des Rats zu vernachlässigen. Ehe das Fazit die Arbeit beschließen wird, wird im vierten Teil die Haltung der Bundesrepublik Deutschland in Bezug auf eine Reform des VN-Sicherheitsrats unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung des deutschen Anspruchs auf eine größere Verantwortung im höchsten VN-Gremium seit der Wiedervereinigung vorgestellt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der VN-Sicherheitsrat: Aufgaben, Zusammensetzung, Arbeitsweise und Grundlagen
- Aufgaben und Befugnisse
- Zusammensetzung
- Arbeitsweise des Sicherheitsrates
- Entscheidungsfällung im Sicherheitsrat
- Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und die Reformdebatte
- Frühere Reformen des Sicherheitsrats
- Reformvorschläge seit dem Ende des Ost-West-Konflikts
- Der "Razali-Plan"
- Das "Schwartzberg-Modell"
- High-level panel on threats, challenges and change
- Die jüngste Reformdebatte: Die Resolutionsentwürfe von 2005
- Das Modell der G4
- Die Initiative der Afrikanischen Union
- Das "Uniting for Consensus" Modell
- Die Reform des Sicherheitsrats und die Position der Bundesrepublik Deutschland
- Die Regierung Kohl 1990-98
- Die Regierung Schröder 1998-2005
- Die Regierung Merkel 1998 bis zur Gegenwart
- Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Reformdebatte des VN-Sicherheitsrats und beleuchtet die Position der Bundesrepublik Deutschland in diesem Kontext. Sie untersucht die Aufgaben, die Zusammensetzung und die Arbeitsweise des Sicherheitsrats sowie die verschiedenen Reforminitiativen, die seit dem Ende des Kalten Krieges diskutiert werden. Der Fokus liegt auf der jüngsten Reformdebatte und den Resolutionsentwürfen von 2005, insbesondere auf dem Modell der G4, der Initiative der Afrikanischen Union und dem "Uniting for Consensus" Modell. Die Arbeit verfolgt das Ziel, die deutsche Positionierung im Hinblick auf eine Reform des Sicherheitsrats zu verstehen und die Entwicklung des deutschen Anspruchs auf eine größere Verantwortung im höchsten VN-Gremium seit der Wiedervereinigung zu beleuchten.
- Die Aufgaben und Befugnisse des VN-Sicherheitsrats
- Die Zusammensetzung des Sicherheitsrats und die Reformdebatte
- Die verschiedenen Reformvorschläge und ihre Auswirkungen
- Die deutsche Positionierung in der Reformdebatte
- Die Entwicklung des deutschen Anspruchs auf eine größere Verantwortung im VN-Sicherheitsrat
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Reform des VN-Sicherheitsrats ein und stellt die zentralen Fragestellungen der Arbeit vor. Sie beleuchtet die Bedeutung des Sicherheitsrats für die internationale Sicherheit und die Herausforderungen, die sich aus seiner Zusammensetzung und Arbeitsweise ergeben.
Das zweite Kapitel bietet einen grundlegenden Überblick über den VN-Sicherheitsrat. Es beschreibt seine Aufgaben und Befugnisse, die Zusammensetzung des Gremiums und seine Arbeitsweise. Besonderes Augenmerk liegt auf der Entscheidungsfindung im Sicherheitsrat und der Rolle der Vetomächte.
Das dritte Kapitel widmet sich der Reformdebatte des Sicherheitsrats. Es beleuchtet frühere Reformen und die wichtigsten Reformvorschläge seit dem Ende des Kalten Krieges. Der Fokus liegt auf den Resolutionsentwürfen von 2005, die das Modell der G4, die Initiative der Afrikanischen Union und das "Uniting for Consensus" Modell umfassen.
Das vierte Kapitel analysiert die Position der Bundesrepublik Deutschland in der Reformdebatte. Es untersucht die Haltung der deutschen Regierungen unter Kohl, Schröder und Merkel und beleuchtet die Entwicklung des deutschen Anspruchs auf eine größere Verantwortung im VN-Sicherheitsrat seit der Wiedervereinigung.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den VN-Sicherheitsrat, die Reformdebatte, die Zusammensetzung des Sicherheitsrats, die Vetomächte, die Reformvorschläge, die Resolutionsentwürfe von 2005, das Modell der G4, die Initiative der Afrikanischen Union, das "Uniting for Consensus" Modell, die deutsche Positionierung, die deutsche Verantwortung im VN-Sicherheitsrat und die Entwicklung des deutschen Anspruchs auf eine größere Verantwortung im höchsten VN-Gremium.
- Arbeit zitieren
- Martin Höfelmann (Autor:in), 2008, Die Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/114959
