Habermas bezeichnet die BürgerInnen als "Hüter der Legitimität": "Jeder demokratische Staat ist in letzter Instanz auf diesen Hüter der Legitimität angewiesen". Habermas Aussage führt zur zentralen Frage der vorliegenden Hausarbeit: Unter welchen Bedingungen ist ziviler Ungehorsam aus deliberativer Sicht gerechtfertigt beziehungsweise demokratiefördernd und welche Wirkungen können mit der Ausübung zivilen Ungehorsams erzielt werden?
Die BürgerInnen demokratischer Staaten leben in einem Rechtsstaat, dessen Gesetze von demokratisch gewählten Regierungen unter Berücksichtigung der nationalen Verfassung und internationaler Vereinbarungen formuliert und beschlossen werden. Obwohl Gesetze somit legal zustande kommen, besteht dennoch die Möglichkeit, dass sie von Teilen der Bevölkerung nicht als legitim anerkannt werden. Auch in Planung befindliche Gesetze können auf Ablehnung stoßen und neue Gesetze, deren Umsetzung (noch) nicht vorgesehen ist, könnten gefordert werden. Ein sich ausbreitender Unmut kann zu Protesten und bei deren Ignoranz zu Akten zivilen Ungehorsams führen, die unter bestimmten Bedingungen als gerechtfertigt bzw. aus deliberativer Sicht sogar als notwendig erachtet werden können.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Habermas Theorie über die Rolle der Öffentlichkeit
- Ziviler Ungehorsam aus deliberativer Sicht
- Definition und Rechtfertigung zivilen Ungehorsams
- Funktion und Wirkung zivilen Ungehorsams
- Kritik und Abgrenzung zu anderen Positionen zivilen Ungehorsams
- Rechtfertigung und Wirkung zivilen Ungehorsams am Beispiel zweier Bewegungen
- Fridays for Future (FFF)
- Identitäre Bewegung
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit setzt sich mit der Frage auseinander, unter welchen Bedingungen ziviler Ungehorsam aus deliberativer Sicht gerechtfertigt ist und welche Wirkungen mit seiner Ausübung erzielt werden können. Es wird argumentiert, dass ziviler Ungehorsam eine Meinungsbildung in der Öffentlichkeit initiiert und fördert, die auf die Politik wirkt.
- Deliberative Demokratie und die Rolle der Öffentlichkeit
- Definition und Rechtfertigung zivilen Ungehorsams
- Funktion und Wirkung zivilen Ungehorsams
- Abgrenzung zu anderen Positionen des zivilen Ungehorsams
- Beispiele: Fridays for Future und Identitäre Bewegung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die zentrale Frage und These der Arbeit formuliert. Im zweiten Kapitel werden die Theorien Habermas zur deliberativen Politik und der Rolle der Öffentlichkeit vorgestellt. Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit der deliberativen Sicht auf den zivilen Ungehorsam. Es werden Definition, Rechtfertigung und Wirkung zivilen Ungehorsams erörtert, wobei insbesondere auf die Ausführungen von Rawls, Dworkin und Habermas Bezug genommen wird. Das vierte Kapitel beleuchtet die Unterschiede zu anderen Positionen des zivilen Ungehorsams, wie z.B. der liberalen Position Rawls und der republikanischen Position Arendts. Im fünften Kapitel wird an Hand der Beispiele Fridays for Future und Identitäre Bewegung erörtert, ob es sich bei diesen Gruppierungen um die Ausübung zivilen Ungehorsams aus deliberativer Sicht handelt. Die Arbeit endet mit einem Fazit, das die wichtigsten Erkenntnisse zusammenfasst.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Begriffen ziviler Ungehorsam, deliberative Demokratie, Öffentlichkeit, Meinungsbildung, Legitimität und Rechtfertigung. Sie analysiert die Theorien von Habermas, Rawls, Dworkin und Arendt im Kontext der Frage, ob und unter welchen Bedingungen ziviler Ungehorsam in einer Demokratie gerechtfertigt ist.
- Quote paper
- Andrea Dellitsch (Author), 2020, Ziviler Ungehorsam. Aufgabe und Wirkung aus deliberativer Sicht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1150120
