In Zusammenhang mit dem politischen System Italiens, wird man im Regelfall zuerst an die hohe Anzahl an Regierungskrisen und wechselnden Ministerpräsidenten denken, die das Land seit dem Zweiten Weltkrieg regiert haben.
Das verwundert den Betrachter umso mehr, als dass eine Partei, die Democrazia Cristiana (DC), an allen Regierungen zwischen 1946 und 1994 beteiligt gewesen ist und bis auf wenige Ausnahmen den Regierungschef gestellt hat.
Diese Serie ging jedoch zu Beginn der 90er Jahre zu Ende. Zu diesem Zeitpunkt deckten Richter in Mailand in großem Umfang illegale Parteienfinanzierungen auf und fanden heraus, dass sich dabei Politiker fast aller Parteien persönlich bereichert hatten (Trautmann, 1999:534f). Über Jahrzehnte hatte sich in Italien eine Parteienfinanzierung etabliert, die in Europa einzigartig war. Meist zahlten Unternehmen hohe Beträge, so genannte “Abgaben“ (tangenti), unter anderem an Beamte, Parlamentarier, Minister und Parteipolitiker, um so die Erteilung öffentlicher Aufträge durch Gemeinden, Regionen und den Staat sicher zu stellen. (ebd.)
In der Folge führte dies zu einem Zusammenbruch des etablierten Parteiensystems. Viele Parteien kamen ihrem Verbot zuvor und lösten sich auf oder gingen in anderen Parteien auf. So auch die Democrazia Cristiana. Es entstanden neue Parteien und Gruppierungen und viele Stimmen in der politischen Wissenschaft sprechen seit dem von der Existenz der zweiten italienischen Republik.
Diese Hausarbeit versucht anhand des Umbruchs im italienischen Parteiensystems zu ermitteln, ob in diesem Zusammenhang tatsächlich von einer zweiten Republik, als Abgrenzung zur ersten Republik, gesprochen werden kann oder ob möglicherweise Zweifel angebracht sind, weil bestimmte Bedingungen nicht erfüllt sind. Als Basistexte dienen hierzu “Das politische System Italiens“ von Günter Trautmann, aus der 1999 erschienenen 2. Auflage von “Die politischen Systeme Westeuropas“ und “Auf dem Weg in die Zweite Republik: Die neuen Akteure Lega Nord, Forza Italia und La Rete im Vergleich“ von Elisabeth Fix, erschienen 1999.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Die italienischen Institutionen
1.1 Der Italienische Staatspräsident
1.2 Parlament und Senat
1.3 Die Regierung
1.4 Regionen
2. Die italienischen Parteien
3. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht, ob die Veränderungen im italienischen Parteiensystem seit Beginn der 1990er Jahre einen tatsächlichen Systemwechsel rechtfertigen, der den Begriff einer "Zweiten Republik" begründen würde, oder ob die grundlegenden staatlichen Institutionen weiterhin in der Tradition der ersten Republik von 1948 verharren.
- Analyse der zentralen politischen Institutionen (Staatspräsident, Parlament, Regierung)
- Untersuchung des Parteienumbruchs und der Rolle neuer Akteure wie Lega Nord und Forza Italia
- Bewertung des Einflusses der Verfassung auf die politische Stabilität
- Diskussion über die Dezentralisierung und die Rolle der Regionen
- Kritische Reflexion der "Zweiten Republik" als politologischem Begriff
Auszug aus dem Buch
1.3 Die Regierung
Aufgrund der vielen Regierungswechsel in Italien seit 1946, aktuell regiert unter Romano Prodi die 61. Regierung nur noch kommissarisch, gilt Italien als unregierbar und instabil. Aufzeichnungen zufolge ist jedoch dokumentiert, dass auch in der Zeit vor der Gründung der Republik häufige Regierungswechsel üblich gewesen sind. So regierten zwischen März 1861 und Juli 1946 insgesamt 65 Ministerpräsidenten das Land, wobei hierbei die lange Regierungszeit von Benito Mussolini mit knapp 21 Jahren zu berücksichtigen ist, was eine durchschnittliche Regierungszeit von knapp einem Jahr je Regierungschef ergibt (http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_italienischen_Ministerpraesidenten: 23.03.2008).
Aufgrund der Pluralität des italienischen Parteiensystems waren seit den 50er Jahren feste parlamentarische Mehrheiten und die Bildung stabiler Regierung faktisch unmöglich (Trautmann 1999:526). Die konkurrierenden Flügel innerhalb der Parteien und das Geschacher um Regierungsposten dominierten über Jahrzehnte den politischen Alltag Italiens. Regierungen kamen nur durch die Bildung von Mehrparteienkoalitionen zustande. Gelang dies nicht, führt ein Minderheitenkabinett die Regierungsgeschäfte. Solche Minderheitenregierungen hielten sich jedoch in der Regel auch nicht länger als sieben Monate im Amt (ebd:528).
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Einführung in die Thematik der politischen Instabilität Italiens und Formulierung der Forschungsfrage nach der Existenz einer "Zweiten Republik" infolge des Parteienumbruchs.
1. Die italienischen Institutionen: Detaillierte Betrachtung der verfassungsmäßigen Organe wie Staatspräsident, Parlament und Regierung hinsichtlich ihrer Stabilität und Funktionsweise seit 1948.
1.1 Der Italienische Staatspräsident: Analyse der Rolle und Befugnisse des Staatspräsidenten, die seit der Gründung der Republik weitgehend unverändert geblieben sind.
1.2 Parlament und Senat: Untersuchung der parlamentarischen Struktur Italiens und der anhaltenden institutionellen Kontinuität trotz verschiedener Wahlrechtsreformen.
1.3 Die Regierung: Erörterung der strukturellen Schwächen der Exekutive, ihrer Abhängigkeit von Koalitionsbildungen und der Instabilität der Regierungschefs.
1.4 Regionen: Beleuchtung der begrenzten Autonomie der italienischen Regionen im Vergleich zum römischen Zentralstaat.
2. Die italienischen Parteien: Darstellung des Umbruchs im Parteiensystem durch den Korruptionsskandal der 90er Jahre und die Entwicklung neuer Parteien wie Lega Nord und Forza Italia.
3. Fazit: Zusammenfassende Beantwortung der Forschungsfrage mit der Schlussfolgerung, dass trotz des Parteienumbruchs kein substanzieller Systemwechsel stattgefunden hat.
Schlüsselwörter
Italien, Zweite Republik, Parteiensystem, Regierungsinstabilität, Democrazia Cristiana, Verfassung von 1948, politische Institutionen, Parteienfinanzierung, Lega Nord, Forza Italia, Zentralstaat, Parlamentarismus, Systemwechsel, Regierungsbildung, Politische Reformen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit untersucht, ob die politischen Veränderungen in Italien seit den 1990er Jahren, insbesondere der Zusammenbruch des alten Parteiensystems, den Begriff "Zweite Republik" rechtfertigen oder ob das staatliche System institutionell weiterhin auf der Basis der Verfassung von 1948 ruht.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Der Fokus liegt auf dem Vergleich der politischen Institutionen (Staatspräsident, Parlament, Regierung), der Analyse der Parteienlandschaft sowie der Rolle des Zentralstaats gegenüber den Regionen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu ermitteln, ob der Umbruch im Parteiensystem einen grundlegenden Systemwechsel im italienischen Staat darstellt oder ob die strukturellen Rahmenbedingungen unverändert geblieben sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse der staatlichen Institutionen und greift dabei auf einschlägige Fachliteratur sowie historische Daten zum italienischen politischen System zurück.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der staatlichen Institutionen, eine detaillierte Analyse der Parteienentwicklung (insbesondere der DC und neuerer Akteure wie Lega Nord und Forza Italia) und die Bewertung des Föderalismus-Ansatzes.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Regierungsinstabilität, Parteiensystem, Democrazia Cristiana, Verfassung von 1948 und der Begriff des Systemwechsels.
Warum blieb die Reform des Staatspräsidenten-Amtes erfolglos?
Obwohl es eine breite Zustimmung in der Bevölkerung für eine Direktwahl gab, konnte sich die politische Klasse durchsetzen, das Wahlverfahren beizubehalten, wodurch die institutionelle Stellung des Präsidenten seit 1948 unverändert blieb.
Warum führt ein Koalitionsbruch in Italien häufig zum Rücktritt der Regierung?
Aufgrund der verfassungsrechtlichen Vorgaben ist die Regierung vom Vertrauen beider Parlamentskammern abhängig. Da es kein konstruktives Misstrauensvotum wie in Deutschland gibt, führt der Verlust des Vertrauens regelmäßig zur Handlungsunfähigkeit und zum Rücktritt des Ministerpräsidenten.
- Arbeit zitieren
- Marcus Grän (Autor:in), 2008, Ist Italien in der 2. Republik angekommen?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/115325
